Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Kurzarbeitergeld / I. Saison-Kurzarbeitergeld

Rz. 58

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Das Saison-KuG ist eine Sonderform des KuG, das nur in der Schlechtwetterzeit (> Rz 61) und nur an Betriebe des > Baugewerbe (> Rz 59 f) gezahlt wird. Sofern es sich um > Kurzarbeit in einem derartigen Betrieb in der Schlechtwetterzeit handelt, haben die Regelungen zum Saison-KuG Vorrang vor den allgemeinen Regeln.

1. Betriebe des Baugewerbes

Rz. 59

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Ein Betrieb des > Baugewerbe ist ein Betrieb, der gewerblich überwiegend Bauleistungen auf dem Baumarkt erbringt (vgl § 101 Abs 2 Satz 1 SGB III). Dies sind grundsätzlich diejenigen, die unter den Geltungsbereich des

• Bundesrahmentarifvertrages für das > Baugewerbe,
• Rahmentarifvertrages für das Dachdeckerhandwerk (> Dachdecker),
• Bundesrahmentarifvertrages für gewerbliche > Arbeitnehmer im Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau oder
• des Rahmentarifvertrages für das > Gerüstbaugewerbe fallen.

Rz. 60

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Erbringt ein Betrieb Bauleistungen auf dem Baumarkt, wird vermutet, dass er ein Betrieb des Baugewerbes ist. Diese Vermutung kann widerlegt werden, indem nachgewiesen wird, dass Bauleistungen im konkreten Fall arbeitszeitlich nicht überwiegen.

2. Schlechtwetterzeit

Rz. 61

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Schlechtwetterzeit ist die Zeit vom 01.12. bis 31.03. eines Jahres, im Gerüstbau abweichend bereits ab dem 01.11. eines Jahres.

3. Abweichungen zum regulären Kurzarbeitergeld

Rz. 62

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Für die Gewährung von Saison-KuG müssen die betrieblichen (> Rz 28) und persönlichen Voraussetzung (> Rz 29 ff) in gleicher Weise erfüllt werden, wie beim regulären KuG.

Rz. 63

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Der erhebliche Arbeitsausfall (> Rz 11 ff) kann beim Saison-KuG jedoch auch auf übliche Witterungsbedingungen zurückzuführen sein. Ein Arbeitsausfall ist witterungsbedingt, wenn er ausschließlich durch zwingende Witterungsgründe verursacht ist un...