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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Luxemburg

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Rz. 1

Stand: EL 114 – ET: 01/2018

Luxemburg ist Mitgliedstaat der > Europäische Union (vgl auch > Rz 22). Es gilt das DBA vom 23.04.2012 nebst Protokoll (vgl Art 29) mit Zustimmungsgesetz vom 05.12.2012 (BGBl 2012 II, 1402 = BStBl 2015 I, 7), das nach den Regelungen des Art 30 am 30.09.2013 in Kraft getreten ist (BGBl 2014 II, 728 = BStBl 2015 I, 21) und grundsätzlich seit dem 01.01.2014 Anwendung findet (vgl BMF vom 18.01.2017, BStBl 2017 I, 140); zur möglichen Kündigung Art 31. Das DBA vom 23.08.1958 mit Zustimmungsgesetz vom 26.11.1959 (BGBl 1959 II, 1269 = BStBl 1959 I, 1022) idF des Änderungsprotokolls vom 11.12.2009 (BGBl 2010 II, 1150 = BStBl 2011 I, 837) ist mit Ablauf des 29.09.2013 außer Kraft getreten.

 

Rz. 2

Stand: EL 114 – ET: 01/2018

Das DBA entspricht weitgehend dem OECD-MA; es gilt sachlich ua für die ESt/LSt und den SolZ (Deutschland) und die ESt sowie die majoration en faveur du fonds pour l'emploi (Luxemburg), räumlich für die Bundesrepublik Deutschland (> Inland Rz 1) und das Großherzogtum Luxemburg sowie persönlich nach dem Territorialprinzip, also ohne Rücksicht auf die Staatsangehörigkeit für natürliche Personen mit > Wohnsitz und / oder gewöhnlichem > Aufenthalt in einem der Vertragsstaaten oder beiden Vertragsstaaten (zu Einzelheiten vgl Art 1–4). Zum Grundsätzlichen > Doppelbesteuerung sowie BMF vom 12.11.2014 (BStBl 2014 I, 1467; > Anh 2 Doppelbesteuerung/Behandlung von Arbeitslohn), ergänzt durch BMF vom 14.03.2017 (BStBl 2017 I, 473; > Anh 2 Doppelbesteuerung/Aufteilung von Arbeitslohn).

 

Rz. 3

Stand: EL 114 – ET: 01/2018

Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit werden grundsätzlich in dem Staat besteuert, in dem die Tätigkeit ausgeübt wird oder ausgeübt worden ist (Art 14 Abs 1). Es gibt aber Ausnahmen: Steuerberechtigt ist der Ansässigkeitsstaat, w...

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