G / 6 Geschwindigkeitsüberschreitung, Messung in der Nähe der Geschwindigkeitsbeschränkung [Rdn 1902]

Ralph Gübner, Detlef Burhoff

Das Wichtigste in Kürze:

1.	Wie Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden sollen, ergibt sich inhaltlich aus polizeilichen Richtlinien der Bundesländer.
2.	Für die Geschwindigkeitsmessung/Überwachung in der Nähe der Geschwindigkeitsbeschränkung gelten nach der Rechtsprechung Besonderheiten. Von entsprechenden Richtlinien kann nur aus sachlichen Gründen abgewichen werden. Ein Verstoß gegen Richtlinien zur Verkehrsüberwachung kann Auswirkungen auf ein ggf. zu verhängendes Fahrverbot haben.
3.	Die Rechtsprechung der OLG hat Auswirkungen auf die Verteidigungspraxis.

Burhoff, Blitzen in der Nähe des Ortseingangsschildes, VA 2003, 14

Krumm, Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsverstößen im Bereich des Beginns einer Geschwindigkeitsbegrenzung, VRR 2005, 126

ders., Verstoß gegen die Richtlinien über Geschwindigkeitskontrollen im Bereich des Beginns einer Geschwindigkeitsbegrenzung, VRR 2006, 90

Meinel, Die Richtlinien der Bundesländer für die Geschwindigkeitsüberwachung im Licht der verschärften Bußgeldregelungen, zfs 2008, 127

Sobisch, Richtlinien der Bundesländer zur Geschwindigkeitsüberwachung, DAR 2015, 163

Weigel, Richtlinien und Erlasse der Bundesländer zur Einbindung privater Unternehmen im Rahmen der Geschwindigkeitsüberwachung, DAR 2017, 54

dies., Die Richtlinien der Bundesländer zur Geschwindigkeitsüberwachung, DAR 2017, 222

dies., Die Richtlinien der Bundesländer zur Geschwindigkeitsüberwachung, DAR 2020, 62

dies., Die Richtlinien der Bundesländer zur Geschwindigkeitsüberwachung, DAR 2023, 105

s. auch die Hinw. bei → Fahrverbot, Geschwindigkeitsüberschreitung, Rdn 1664 ff.

→ Geschwindigkeitsüberschreitung, Allgemeines, Rdn 1892

→ Richtlinien für die Geschwindigkeitsüberwachung, Allgemeines, Rdn 3243 m.w.N.

1.a) Wie Geschwindigkeits...