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G / 4 Gesperrter Zeuge/Auskunftsverlangen [Rdn 2566]

Detlef Burhoff, Annika Hirsch
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Das Wichtigste in Kürze:

1. Beruht die Einleitung eines Verfahrens (auch) auf verdeckten Ermittlungen, geht es fast immer auch um die Frage der Vernehmung von VE/V-Leuten.
2. Der Verteidiger muss verschiedene Möglichkeiten erwägen, um sich gegen die (vollständige) "Sperrung" eines Zeugen zu wenden. In Betracht kommt u.a. ein sog. Auskunftsverlangen.
 

Rdn 2567

 

Literaturhinweise:

Detter, Einige Gedanken zur audiovisuellen Vernehmung, V-Mann in der Hauptverhandlung und der Entscheidung des Bundesgerichtshofs in der Sache El Motassadeq, StV 2006, 544

Eser/Gaede/Tsambikakis, Übersicht zur Rechtsprechung des EGMR in den Jahren 2008 bis Mitte 2010 – Teil II, NStZ 2011, 140

Gaede, Menschenrechtliche Fragezeichen hinter der Zurückhaltung von Beweismitteln im deutschen Strafverfahren, HRRS 2004, 44

ders., Die besonders vorsichtige Beweiswürdigung bei der exekutiven Sperrung von Beweismaterial im Konflikt mit dem Offenlegungsanspruch des Art. 6 I 1 MRK, StraFo 2004, 195

ders., Schranken des fairen Verfahrens gemäß Art. 6 EMRK bei der Sperrung verteidigungsrelevanter Informationen und Zeugen, in: Wen schützt das Strafrecht, Schriftenreihe der Strafverteidigervereinigungen, Band 29, 2006, S. 57

ders., Beweisverbote zur Wahrung des fairen Strafverfahrens in der Rechtsprechung des EGMR insbesondere bei verdeckten Ermittlungen – Meinungsstand und Perspektiven nach dem neuen leading case Bykov vs. Russland unter Berücksichtigung des § 136a wieder, JR 2009, 493

ders., Fairness als Teilhabe – Das Recht auf konkrete und wirksame Teilhabe durch die Verteidigung gem. Art. 6 EMRK, 2007

ders., Der neue Minimalismus bei der Achtung des Konfrontationsrecht von tatsächlichen Einschränkungen und vermeintlichen Hintertüren, StV 2018, 175

Kirchmann, Das "In-camera-Verfahren" – Wider die Heimlichkeit des P...

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1 Zeuge, Allgemeines [Rdn 5665]  Rdn 5666 Literaturhinweise: Arntzen, Psychologie der Zeugenaussage, 5. Aufl. 2011 Babucke, Zeugenvorbereitung, ZIS 2017, 782 Bender/Häcker/Schwarz, Tatsachenfeststellung vor Gericht: Glaubhaftigkeits- und Beweislehre, ...

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