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BEM: Die Rolle des Betriebsarztes

Dr. med. Hanns Wildgans, Dr. med. Tilman Günther
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Zusammenfassung

 
Überblick

Seit 2004 gibt es das Instrument des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM). Es ist im Schwerbehindertenrecht im SGB IX verankert, entfaltet seine Wirksamkeit aber über alle Beschäftigten in öffentlichen und privatwirtschaftlichen Betrieben.

In Abgrenzung zur "stufenweisen Wiedereingliederung" nach § 74 SGB V, welche eine schrittweise Wiederaufnahme der vorangegangenen Tätigkeit über mehrere Wochen darstellt, handelt es sich beim BEM nach § 167 Abs. 2 SGB IX um einen "offenen Suchprozess" nach einer beliebigen Tätigkeit im selben Unternehmen ohne weiterbestehende Arbeitsunfähigkeit, die der Qualifikation sowie der psychischen und physischen Leistungsfähigkeit des Erkrankten entspricht.

Beide Maßnahmen sind nach § 3 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) den Beratungsaufgaben der Betriebsärzte zuzuordnen. Diese beraten einerseits den Arbeitgeber bei Fragen des Arbeitsplatzwechsels sowie der Eingliederung und Wiedereingliederung Behinderter in den Arbeitsprozess. Andererseits übernehmen sie die arbeitsmedizinische Untersuchung und Beratung der Beschäftigten.

Das BEM dient dem Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und deshalb sowohl den Unternehmen als auch den Beschäftigten. Damit ein BEM langfristig wirksam werden kann, empfiehlt es sich, einen betrieblichen Prozess "BEM" in die betriebliche Organisationsstruktur zu implementieren. Wichtig ist das strukturierte Zusammenarbeiten aller beteiligten Akteure. Dieser Beitrag hat dabei die Rolle der Betriebsärzte im Fokus.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

§ 167 SGB IX

1 Einleitung

Betriebliches Eingliederungsmanagement wurde in § 167 (früher § 84) des SGB IX schon 2004 gesetzlich verankert. Eine Vielzahl von Veröffentlichungen[1] hat sich diesem Thema gewidmet und eine große Zahl von Gerichtsurteilen zum BEM wurden gesprochen.[...

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