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Denkmalschutzgesetz Niedersachsen / § 7 Grenzen der Erhaltungspflicht

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(1) Erhaltungsmaßnahmen können nicht verlangt werden, soweit die Erhaltung den Verpflichteten wirtschaftlich unzumutbar belastet.

 

(2)[1] 1Ein Eingriff in ein Kulturdenkmal ist zu genehmigen, soweit

 

1.

der Eingriff aus wissenschaftlichen Gründen im öffentlichen Interesse liegt,

 

2.

ein öffentliches Interesse anderer Art, zum Beispiel

 

a)

die nachhaltige energetische Verbesserung des Kulturdenkmals,

 

b)

eine Maßnahme zur Verbesserung des Hochwasserschutzes oder

 

c)

die Berücksichtigung der Belange von alten Menschen und Menschen mit Behinderungen,

das Interesse an der unveränderten Erhaltung des Kulturdenkmals überwiegt und den Eingriff zwingend verlangt,

 

3.

das öffentliche Interesse an der Errichtung von Anlagen zur Nutzung von erneuerbaren Energien das Interesse an der unveränderten Erhaltung des Kulturdenkmals überwiegt, [Bis 19.12.2023: oder] [2]

 

4.

[3]das öffentliche Interesse an Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels das Interesse an der unveränderten Erhaltung des Kulturdenkmals überwiegt oder

 

5.[4] [Bis 19.12.2023: 4.]

die unveränderte Erhaltung den Verpflichteten wirtschaftlich unzumutbar belastet.

2Das öffentliche Interesse an der Errichtung von Anlagen zur Nutzung von erneuerbaren Energien nach Satz 1 Nr. 3 oder an Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels nach Satz 1 Nr. 4[5] überwiegt in der Regel, wenn der Eingriff in das äußere Erscheinungsbild reversibel ist und in die denkmalwerte Substanz nur geringfügig eingegriffen wird.

Bis 05.07.2022:

(2) Ein Eingriff in ein Kulturdenkmal ist zu genehmigen, soweit

1.

der Eingriff aus wissenschaftlichen Gründen im öffentlichen Interesse liegt,

2.

ein öffentliches Interesse anderer Art, zum Beispiel

a)

die nachhaltige energetische Verbesserung des Kulturdenkmals,

b)

der Einsatz erneuerbarer E...

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