Fachbeiträge & Kommentare zu Versorgung

Die Aufgaben des MD für die Krankenkasse sind die Beratung in grundsätzlichen Fragen der gesundheitlichen Versorgung (z. B. bei der Krankenhausplanung, Qualitätssicherung in der ambulanten und stationären Versorgung und bei der Wirksamkeit) sowie die sozialmedizinische Begutachtung und Beratung bei Einzelfällen (nach Aktenlage oder körperlicher Untersuchung) z. B. die Notwendig...mehr

Technische Pflegehilfsmittel sind z. B. Bettpfannen, Urinflaschen, Urinflaschenhalter oder ein Hausnotrufsystem. Sie werden dem Pflegebedürftigen leihweise überlassen, wenn es aus hygienischen Gründen möglich ist. Die Pflegekasse muss das Pflegehilfsmittel in einem gebrauchsfertigen Zustand zur Verfügung stellen. Die Versorgung mit Pflegehilfsmitteln umfasst neben der Grundau...mehr

Schutzimpfungen, präexpositionelle Chemoprophylaxe und Notfallprävention, wenn sie nach § 6 Abs. 2 ArbMedVV Teil der arbeitsmedizinischen Vorsorge sind, sind Maßnahmen des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes, da die ArbMedVV auf dem ArbSchG beruht.[1] Hierfür hat der Arbeitgeber neben der geeigneten Organisation im Betrieb auch die erforderlichen Mittel bereitzust...mehr

Der MD unterstützt die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen mit seinen medizinischen und pflegerischen Kenntnissen durch Beratungen und Begutachtungen. Die Gutachter sind in der medizinischen Bewertung unabhängig und an den aktuellen Stand der Wissenschaft sowie sozialrechtlichen Vorgaben gebunden. Sie greifen nicht in die ärztliche Behandlung oder pflegerische Versorgung e...mehr

Die Bereiche Außerhäusliche Aktivitäten, z. B. Verlassen der Wohnung, Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel Besuch von Kindergarten, Schule, Arbeitsplatz und Haushaltsführung, z. B. Einkaufen, Zubereiten einfacher Mahlzeiten, Umgang mit finanziellen Angelegenheiten oder Behördenangelegenheiten fließen nicht in die Berechnung des Pflegegrades mit ein. Die Informationen darüber sin...mehr

Die Heimbewohner haben auch einen Anspruch auf die individuelle Versorgung mit Hilfsmitteln zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung. Dies ist der Fall, wenn dem Pflegebedürftigen durch ein individuell nur von ihm genutztes Hilfsmittel eine Teilnahme am Leben der Gemeinschaft – ggf. auch nur passiv oder eingeschränkt – ermöglicht wird. Dies gilt auch, wenn eine verantwo...mehr

Die bisher ermittelten gewichteten modulspezifischen Punkte ergeben einen Gesamtpunktwert, der das Ausmaß der Pflegebedürftigkeit bestimmt und auf dessen Grundlage der Pflegegrad ermittelt wird. Achtung Ermittlung des Pflegegrades in Modul 2 und 3 Eine Besonderheit gilt für die Module 2 und 3: Es wird nur der höchste der beiden Werte für die Ermittlung des Pflegegrades berücks...mehr

Der Anspruch auf Pflegeleistungen ruht für die Zeit der Inanspruchnahme von Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung im Rahmen der häuslichen Krankenpflege statt Krankenhausbehandlung oder wegen schwerer Krankheit bzw. wegen akuter Verschlimmerung einer Krankheit. Das Pflegegeld bzw. anteiliges Pflegegeld wird in den ersten 4 Wochen der häuslichen Krankenpflege weiter...mehr

Rz. 39 Ein detailliertes Beispiel illustriert die systematische Quantifizierung klimabedingter Risiken für ein mittelständisches Produktionsunternehmen im Bereich Maschinenbau. Integriertes Praxis-Beispiel: mittelständischer Maschinenbauer Das Unternehmen mit 250 Beschäftigten, einem Jahresumsatz von 45 Mio. EUR und Hauptproduktion in Süddeutschland weist spezifische Charakte...mehr

Unabhängig von den nach der ArbMedVV über die Vorsorgen anzubietenden Schutzimpfungen (AMR 6.5 – 6.7) steht es dem Arbeitgeber frei, im Rahmen der Betrieblichen Gesundheitsförderung weitere, insbesondere die von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen anzubieten. Betriebliche Gesundheitsförderung ist für den Arbeitgeber und für die Beschäftigten freiwillig. § 20b d...mehr

Wegen des relativ hohen Unfallrisikos sind Maßnahmen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr auch für den betrieblichen Arbeitsschutz ein sinnvolles Thema. Schulung und Unterweisung Die DGUV betreibt häufig in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Verkehrsrat (DVR) entsprechende Kampagnen und Programme. Umfangreiche Materialien für die betriebliche Präventionsarbeit stehen dazu onlin...mehr

Die Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit bei der Haushaltsführung werden gesondert erhoben, aber nicht zur Ermittlung des Pflegegrades herangezogen. Damit soll eine doppelte Berücksichtigung vermieden werden, z. B. eine Beeinträchtigung in der Mobilität führt nicht nur zu einem Hilfebedarf beim Aufstehen, Waschen und/oder Anziehen, sondern auch bei der Versorgung des Hau...mehr

Rz. 23 Die Implementierung einer VSME.B6-konformen Berichterstattung erfordert eine strukturierte, phasenweise Herangehensweise. In der 1. Phase sollten Unternehmen die organisatorischen und methodischen Voraussetzungen für eine strukturierte Wasserdatenerfassung schaffen und auf bereits verfügbare Informationen zurückgreifen. Dies umfasst die vollständige Identifikation alle...mehr

Berufliche Reisen in die Tropen (zwischen 23° nördlicher und südlicher Breite) und Subtropen (zwischen 40° nördl. und südl. Breite) sind klimatisch belastend und verbunden mit der Gefährdung durch Tropenkrankheiten, deren Erreger an Überträger (Vektoren) wie z. B. Mücken gebunden sind. Aber auch außerhalb dieser Klimazonen sind bei der Gefährdungsbeurteilung die aktuelle Inf...mehr

Rz. 17 Die quantitative Abfallberichterstattung gliedert sich in 2 Hauptkategorien:mehr

Nach § 27 Abs. 1 Nr. 2 WEG ist der Verwalter berechtigt und verpflichtet, in dringenden Fällen sonstige zur Erhaltung des Gemeinschaftseigentums erforderliche Maßnahmen zu treffen. Die Verwalterbefugnisse bzw. -verpflichtungen im Rahmen des § 27 Abs. 1 Nr. 2 WEG korrespondieren mit denen der einzelnen Wohnungseigentümer bezüglich deren Befugnis zur Durchführung von Notmaßnah...mehr

mehr

Rz. 3 Abs. 1 bestimmt in Satz 1, dass in den Fällen, in denen Leistungen der Eingliederungshilfe in Einrichtungen oder Räumlichkeiten i. S. d. § 43a SGB XI in Verbindung mit § 71 Abs. 4 SGB XI erbracht werden, die Leistung auch die Pflegeleistungen in diesen Einrichtungen oder Räumlichkeiten umfasst. Einrichtungen i. S. d. § 43a SGB XI sind vollstationäre Einrichtungen der H...mehr

Das Gesetz soll folgendermaßen umgesetzt werden: Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenz-Ausbildung: Eine generalistische Pflegeassistenzausbildung wird auf Bundesebene eingeführt, um die Durchlässigkeit zur Ausbildung als Pflegefachkraft zu gewährleisten. Sie eröffnet den Absolventen Zugang zu allen Versorgungsbereichen in der Pflege. Optimierung des Qualifikation...mehr

Rz. 1 Die Kommentierung berücksichtigt die bis zum 31.12.2025 erfolgten gesetzlichen Änderungen, zuletzt durch das Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuregelung des Soldatenversorgungsrechts v. 20.8.2021 (BGBl. I S. 3932) mit Wirkung zum 1.1.2025. Rz. 2 Die Vorschrift enthält eine besondere Rentenauszahlungsregelung für Beamte und Berufssoldat...mehr

Rz. 12 Satz 1 HS 1 regelt, dass bei Leistungsberechtigten nach Teil 2 des SGB IX, also bei Menschen mit Behinderungen, die Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten, solange die Teilhabeziele nach Maßgabe des Gesamtplanes (§ 121) erreicht werden können, die Leistungen der Eingliederungshilfe zugleich die Leistungen der häuslichen Pflege nach den §§ 64a bis 64f SGB XII sowi...mehr

Beschäftigte dürfen bei der Inanspruchnahme von externen Durchführungswegen auch dann ihre bAV weiter aufbauen, wenn ihr Arbeitsverhältnis fortbesteht, sie aber kein Entgelt erhalten.[1] Dies kann z. B. der Fall sein, wenn Arbeitnehmer sich in Elternzeit befinden oder wegen längerer Krankheit kein Entgelt mehr erhalten, sondern Lohnersatzleistungen wie z. B. Krankengeld bezi...mehr

In der Praxis wird die betriebliche Versorgung oft über mehrere Gestaltungsformen abgewickelt. Die verschiedenen Vorteile alternativer Durchführungswege können so miteinander kombiniert werden. Wird z. B. eine Unterstützungskasse eingesetzt, so liegt ein Vorteil in der Finanzierungsflexibilität, mit der das Unternehmen die Zuwendungen in Anlehnung an die jeweilige Ertragslag...mehr

Wird ein Arbeitgeber nach dem 31.12.2021 insolvent, sichert der PSVaG grundsätzlich die unverfallbaren Anwartschaften der Arbeitnehmer sowie der Betriebsrentner in Höhe der Ausfalldifferenz zwischen der vom Arbeitgeber zugesagten Versorgung und der tatsächlichen Betriebsrentenzahlung der Pensionskassen. Im Ergebnis wird die vom Arbeitgeber zugesagte Leistung vollständig abge...mehr

Der Arbeitgeber haftet außer bei der reinen Beitragszusage grundsätzlich für die Erfüllung seiner gegebenen Zusage.[1] Seine Einstandspflicht ist unabhängig vom gewählten Durchführungsweg, der Art der Finanzierung und erstreckt sich bei der Riester-Förderung auch auf die dem Arbeitnehmer gewährten Zulagen. Der Umfang seiner Haftung ist von der erteilten Zusage abhängig. Von ...mehr

Mit Nominalbetragssystemen kann das Risiko der allgemeinen und der individuellen versorgungswirksamen Bezügeentwicklung ausgeschaltet und die Flexibilität im Hinblick auf die Leistungshöhe vergrößert werden. Während sich in älteren Versorgungsplänen meist Einheitsrenten – möglicherweise dienstzeitabhängig gestaffelt – für alle Mitarbeiter finden, wird in neueren Versorgungsp...mehr

Arbeitnehmer hatten in der Vergangenheit bei einem Arbeitsplatzverlust bzw. -wechsel nur die Möglichkeit, ihre unverfallbaren Anwartschaften auf bAV stehenzulassen. Eine Übertragung von Betriebsrentenanwartschaften auf einen neuen Arbeitgeber war nur unter strengen Auflagen möglich. Wurde die bAV über einen externen Träger durchgeführt, hatte der Arbeitnehmer u. U. die Mögli...mehr

Der Arbeitgeber erbringt im Leistungsfall unmittelbar an seinen ehemaligen Mitarbeiter oder dessen Hinterbliebenen aus eigenen Mitteln die Versorgungsleistungen. Das Unternehmen übernimmt mit einer Direktzusage unmittelbare Versorgungsverpflichtungen und ist – im Gegensatz zu den anderen Durchführungswegen – selbst Träger der Versorgung. Damit geht das Unternehmen eine aufsch...mehr

Der Arbeitnehmer kann nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses von seinem ehemaligen Arbeitgeber verlangen, dass dieser den Übertragungswert auf seinen neuen Arbeitgeber oder auf die Versorgungseinrichtung nach § 22 BetrAVG des neuen Arbeitgebers überträgt.[1] Sein Anspruch ist in 3-facher Hinsicht begrenzt: Er kann nur innerhalb eines Jahres geltend gemacht werden.[2] Die bAV...mehr

Bei der beitragsorientierten Leistungszusage [1] sagt der Arbeitgeber eine Versorgungsleistung zu und teilt dem Arbeitnehmer den Betrag mit, den er für diese zur Finanzierung aufwendet. In der Praxis berechnet der Arbeitgeber daher oft die zugesagte Leistung anhand der Beiträge, die er für die Versorgung aufwenden möchte. Kerngedanke der beitragsorientierten Leistungsgestaltun...mehr

Kernstück eines Leistungsplans ist oft die Altersrente. Möglich ist grundsätzlich, diese als laufende Rente oder als Kapitaleinmalzahlung zuzusagen. Vorsicht ist geboten, wenn in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Versorgungsschuldners geregelt ist, dass dieser nach seiner Entscheidung anstelle einer laufenden Rente eine einmalige Kapitalzahlung leistet. In diesem Fall ...mehr

Rz. 12 § 4 UStG beruht auf den einschlägigen Bestimmungen der Art. 131ff. bzw. 146ff. sowie auf Übergangsregelungen nach Art. 371 MwStSystRL . Art. 132 bis 137 MwStSystRL enthalten die Steuerbefreiungen, die den Vorsteuerabzug grundsätzlich ausschließen. Art. 132 bis 134 MwStSystRL regeln abschließend die Steuerbefreiungen für bestimmte dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten. Ar...mehr

Rz. 11 Die Steuerbefreiungen nach § 4 UStG können danach unterschieden werden, ob sie zum Vorsteuerabzug berechtigen, ob die Umsätze den Vorsteuerabzug ausschließen oder ob die Umsätze zwar steuerfrei ohne Vorsteuerabzug sind, jedoch nach § 9 UStG die Option zur Steuerpflicht zulässig ist und somit der Vorsteuerabzug erhalten bleibt. Im Einzelnen ergibt sich dazu folgende Ta...mehr

Nach § 28 VersAusglG ist ein Anrecht der Privatvorsorge wegen Invalidität nur auszugleichen, wenn der Versicherungsfall in der Ehezeit eingetreten ist und die ausgleichsberechtigte Person am Ende eine laufende Versorgung wegen Invalidität bezieht oder die gesundheitlichen Voraussetzungen dafür erfüllt. Auf betriebliche Versorgungen ist die Vorschrift nicht anwendbar, auch ni...mehr

Nur für die in § 91 SGB VIII aufgeführten Leistungen und die Inobhutnahme werden Kostenbeiträge erhoben. Eine Heranziehung erfolgt nur für die in § 91 Abs. 1 SGB VIII aufgeführten vollstationären und für die in Abs. 2 genannten teilstationären Leistungen. Gem. § 91 Abs. 1 Nr. 1 bis 8 SGB VIII werden Kostenbeiträge zu folgenden vollstationären Leistungen und vorläufigen Maßnah...mehr

In Angelegenheiten des Sozialen Entschädigungsrechts und des Soldatenentschädigungsrechts ist die Bundesrepublik Deutschland auf Antrag beizuladen.[1] In diesen Angelegenheiten handelt es sich um eine notwendige Beiladung. Voraussetzung ist jedoch ein Antrag auf Beiladung. Ist ein solcher gestellt worden, muss eine Beiladung erfolgen. Des Weiteren muss eine Beiladung – grunds...mehr

1. Der Ausgang des Streits der iranischen Ehegatten über die Verpflichtung des Ehemannes zur Leistung der als Brautgabe vereinbarten 110 Bahare Azadi-Goldmünzen hing davon ab, ob dieser nach deutschem oder iranischem Recht zu entscheiden war. Nach iranischem Recht war die Brautgabe-Vereinbarung, in der sich der Ehemann zur Hergabe der Münzen verpflichtet hatte, wirksam, nach...mehr

Nach § 19 S. 2 Ziff. 4 VersAusglG sind Anrechte bei einem ausländischen, zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Versorgungsträger nicht ausgleichsreif und könnend daher im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs nicht ausgeglichen werden. Sie sind dem Wertausgleich nach der Scheidung (§§ 20 ff. VersAusglG) vorzubehalten. Diese Ausgleichsansprüche können bere...mehr

Grundsätzlich sind nach § 1 VersAusglG im Versorgungausgleich alle in der Ehezeit erworbenen Anteile von Anrechten jeweils zur Hälfte zwischen den geschiedenen Ehegatten zu teilen. Die Ehezeit wird dabei auf der Grundlage von § 3 Abs. 1 VersAusglG bestimmt. Hat einer der Eheleute in der Ehezeit auch Zuschläge nach Rentenbeginn erworben (§ 75 Abs. 1 SGB VI), sind diese mit aus...mehr

Die Einkommensbereinigung durch Aufwendungen für eine sekundäre Altersvorsorge ist im Verwandtenunterhalt höchstrichterlich anerkannt. Dies betrifft zunächst den Anspruch auf Elternunterhalt,[31] sowie den Kindesunterhalt, wenngleich hier die Einschränkung besteht, dass die zusätzliche Altersvorsorge die Zahlung des Mindestkindesunterhalts nicht beschneiden darf.[32] Letzter...mehr

Rn. 386 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 "Herstellung" meint folgende Varianten (BFH/NV 2007, 1475):mehr

Rz. 13 Die Richtlinie über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Heilmittel-Richtlinie – HeilM-RL) datiert v. 19.5 2011 und ist zuletzt geändert worden am 15.5.2025, veröffentlicht im BAnz AT 4.8.2025 B3. Das BSG (Urteil v. 12.8.2010, B 3 KR 9/09 R) hat die in den HeilM-RL enthaltenen Regelung, nach der zur Versorgung zugelassene Physiotherapeu...mehr

Rz. 15 Die Richtlinie über die Verordnung von Heilmittel in der vertragszahnärztlichen Versorgung (Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte – HeilM-RL Zahnärzte) ist in der Fassung vom 15.12.2016 im BAnz AT 14.3.2017 B2 veröffentlicht. Die HeilM-RL Zahnärzte wurde zuletzt geändert am 21.10.2021, veröffentlicht im BAnz AT 21.1.2022. Zu den Heilmitteln nach der HeilM-RL Zahnärzte gehöre...mehr

Rz. 25 Mit Wirkung zum 9.6.2021 ist durch Abs. 2a Satz 1 vorgegeben, dass in den Verträgen nach Abs. 1 auch die Einzelheiten der Versorgung mit solchen Heilmitteln zu regeln sind, die in den jeweiligen Heilmittelbereichen telemedizinisch erbracht werden können. Für die Regelung im Vertrag ist den Vertragspartnern eine Frist bis zum 31.12.2021 gesetzt worden, bis zu der sie F...mehr

Rz. 14 Die Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte (HeilM-RL ZÄ) i. d. F. v. 15.12.2016, veröffentlicht im BAnz AT 14.3.2017 B2, zuletzt geändert am 21.10.2021, veröffentlicht im BAnz AT 21.2022 B2. Sie enthält in § 2a ebenfalls Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, welche zunächst befristet für alle Heilmittelverordnungen gelten, die bis zum 31.5.2020 ausgeste...mehr

Rz. 15 Der Katalog verordnungsfähiger Heilmittel nach § 92 Abs. 6 in der vertragsärztlichen Versorgung ist Zweiter Teil der HeilM-RL. Der Katalog wird dem allgemeinen Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechend in regelmäßigen Abständen ergänzt oder aktualisiert (§ 4 Abs. 1 HeilM-RL). Abs. 1 Satz 1 der Neufassung der Vorschrift, definiert wie bisher die Heilmittel als D...mehr

Wird an Hinterbliebene eines Arbeitnehmers oder eines Versorgungsbeziehers für einen begrenzten Zeitraum ein sogenanntes Sterbegeld gezahlt, unterliegt das Sterbegeld nur dann als Versorgungsbezug der Beitragspflicht, wenn es anstelle einer laufenden Hinterbliebenenversorgung gewährt wird. Für die Zuordnung des Sterbegeldes als Versorgungsbezug ist außerdem Voraussetzung, das...mehr

Rz. 1 Die Kommentierung berücksichtigt die bis zum 30.11.2025 erfolgten gesetzlichen Änderungen, zuletzt durch Art. 1 des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes vom 20.12.2022 (BGBl. I S. 2793) mit Wirkung zum 29.12.2022. § 125 befasst sich mit den Modalitäten einer bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Heilmittelversorgung (vgl. Hauck/Noftz/Luthe, SGB V, § 125 Rz. 2). Die Vors...mehr

Rz. 12 Nach Abs. 1 Satz 1 der Vorschrift schließt nunmehr der GKV-Spitzenverband mit bindender Wirkung für die Krankenkassen mit den für die Wahrnehmung der Interessen der Heilmittelerbringer maßgeblichen Spitzenorganisationen auf Bundesebene für jeden Heilmittelbereich einen Vertrag über die Einzelheiten der Versorgung mit dem jeweiligen Heilmittel. Das Wort "schließt" räum...mehr

Rz. 37 Satz 1 begründet ein Wahlrecht im engeren Sinne. Danach können die Pflegebedürftigen zwischen Einrichtungen und Diensten verschiedener Träger wählen. Rz. 38 Diese Regelung ist Ausdruck des Selbstbestimmungsrechts der Pflegebedürftigen und stellt einen allgemeinen Grundsatz des Sozialrechts dar, der sich in anderen Büchern des SGB wiederholt (z. B. § 33 Satz 2 SGB I und...mehr