Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Weiterhin empfiehlt es sich, für die datenschutzrechtlichen Auskunftsansprüche eine Organisations- und Dokumentationsstruktur mit festen Abläufen zu implementieren. Auf diese Weise ist es möglich, den konkreten Ablauf der Bearbeitungsvorgänge festzuhalten und im Streitfall nachzuweisen. Es sollte im Einzelnen dokumentiert werden, welche Schritte das Unternehmen zu welchem Ze...mehr

Rechtsstreitigkeiten entstehen häufig auch rund um die Frage der Löschung von Daten der Arbeitnehmer auf Social-Media-Plattformen. Aus der Rechtsprechung geht dazu im Wesentlichen hervor, dass auf der Homepage veröffentlichte Daten des Arbeitnehmers (z. B. Name oder Fotos) umgehend zu löschen sind, wenn der Arbeitnehmer aus dem Unternehmen ausscheidet. Die Pflicht zur Löschun...mehr

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Gesund Führen bedeutet, immer wieder ins Gespräch zu gehen. Die krankheitsbedingte Abwesenheit eines Mitarbeiters ist nur einer von vielen möglichen Gesprächsanlässen. Wenn im Betrieb eine offene Atmosphäre herrscht, sprechen Vorgesetzte und Mitarbeiter täglich miteinander, auch ohne dass es dazu einer Betriebsvereinbarung bedarf. Es ist Ausdruck von Respekt, wenn Mitarbeite...mehr

Gemäß Art. 12 Abs. 3 DSGVO muss die Auskunft über die etwaige Datenverarbeitung "unverzüglich, spätestens aber innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrags" zur Verfügung gestellt werden. Das Unternehmen muss nach vorheriger interner Prüfung also entweder die Auskunft erteilen, dass überhaupt keine personenbezogenen Daten verarbeitet werden (sog. Negativauskunft) oder – so...mehr

Sofern die Frist des Art. 12 Abs. 3 DSGVO überschritten oder die Auskunft anderweitig nicht ordnungsgemäß erteilt wurde, sollte der Bewerber aufgefordert werden, genau vorzutragen, worin der geltend gemachte Schaden liegt. Denn nicht jeder Verstoß gegen die ordnungsgemäße Auskunftserteilung begründet automatisch einen Anspruch auf Schadensersatz. Dies hat auch der EuGH so en...mehr

Am leichtesten entgeht man als Arbeitgeber einer Schadensersatzforderung, indem man möglichst rasch der Anfrage nachkommt und die Auskunft nach Art. 15 DSGVO erteilt. Hierbei ist wichtig, dass die Auskunft "unverzüglich" zu erfolgen hat.[1] Achtung 1-Monatsfrist aus Art. 12 Abs. 3 DSGVO Die 1-Monatsfrist darf gerade nicht routinemäßig, sondern nur in schwierigen Fällen ausgesc...mehr

Gerade vor dem Hintergrund bereits wiederholt in Millionenhöhe verhängter Bußgelder wird ein gutes Aufbewahrungs- bzw. Löschmanagementkonzept für Arbeitnehmerdaten immer bedeutender. Abschreckende Beispiele sind hierbei Fälle mit Millionenbußgeldern bei der "Deutsche Wohnen" und "1&1". Zwar lagen den dortigen Fällen keine arbeitsrechtlichen Datenschutzverstöße zugrunde – die...mehr

Für Rückstellungen gilt der Grundsatz der Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz. Müssen Rückstellungen in der Handelsbilanz zwingend gebildet werden, sind sie auch für die Steuerbilanz zu übernehmen, soweit steuerliche Regelungen dem nicht entgegenstehen. Steuerliche Vorschriften zur Abbildung einer Verpflichtung zu einer Zuwendung anlässlich eines Dienstjubil...mehr

Drohende Verluste können sowohl sich aus einem schwebenden Vertrag zur Beschaffung von Wirtschaftsgütern und Dienstleistungen ergeben (sog. Beschaffungsgeschäfte) als auch aus Geschäften zur Veräußerung von Wirtschaftsgütern und Dienstleistungen (sog. Absatzgeschäfte). Der Ansatz von Rückstellungen ist in § 249 HGB geregelt. Für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften be...mehr

Im Folgenden wird vorgestellt, wie man Führungskräfte in Unternehmen und Verwaltungen für gesundheitsgerechte Führung sensibilisieren kann, wo mögliche Stolpersteine liegen und wie man diese beiseite räumen kann. 3.1 Planung unter Einbezug der betrieblichen Akteure Ein Projekt zum betrieblichen Gesundheitsmanagement ist umso erfolgreicher, je mehr betriebliche Akteure von Begi...mehr

Unklar ist, wie lange der Arbeitgeber die Unterlagen aufbewahren darf bzw. wann er die Daten spätestens zu löschen hat. Hierzu werden verschiedene Ansichten vertreten. Ausgangsüberlegung ist dabei, dass es dem Arbeitgeber zu gestatten ist, Unterlagen des Arbeitnehmers so lange aufzubewahren, bis er nicht mehr mit der Geltendmachung von Ansprüchen des Arbeitnehmers oder Dritt...mehr

Die Huber GmbH hat im Juli des laufenden Geschäftsjahres verbindlich für 150.000 EUR eine Maschine bestellt. Die Lieferung ist für den Monat April des folgenden Geschäftsjahres vorgesehen. Wegen technischer Neuerungen ist der Kaufpreis für diese Maschine nachhaltig gesunken. Am Bilanzstichtag (31.12.) beträgt der Wiederbeschaffungspreis für die Maschine nur noch 125.000 EUR....mehr

Im Gegensatz zur handelsrechtlichen Passivierungspflicht besteht nach § 5 Abs. 4a EStG steuerlich ein Passivierungsverbot für Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften. Hinweis Das Passivierungsverbot gilt nicht für Ergebnisse aus Bewertungseinheiten im Sinne des § 5 Abs. 1a Satz 2 EStG. § 5 Abs. 4a Satz 2 EStG enthält eine Ausnahme vom Passivierungsverbo...mehr

Bei schwebenden Beschaffungsverträgen kann sich ein Verpflichtungsüberschuss ergeben, wenn die Wiederbeschaffungskosten am Bilanzstichtag unter dem vertraglich vereinbarten Kaufpreis liegen. In diesem Fall ist handelsrechtlich eine Drohverlustrückstellung zu bilden; steuerlich besteht hingegen nach § 5 Abs. 4a EStG ein Passivierungsverbot. Maßgeblich ist die Frage, ob bei bere...mehr

Der "Gabelstaplerführerschein" ("Staplerschein") dokumentiert den Nachweis der praktischen und theoretischen Fähigkeit (= Befähigung). Der Staplerschein kann auch mit der innerbetrieblichen Unterweisung und schriftlichen Beauftragung kombiniert werden, verliert damit aber seine Gültigkeit für andere Betriebe und Flurförderzeugtypen. Denkbar ist auch die Trennung dieser beide...mehr

Eine Zuwendung anlässlich eines Dienstjubiläums[1] ist jede Leistung in Geld oder Geldeswert an einen Arbeitnehmer, die zusätzlich zum laufenden Arbeitslohn gewährt wird und an das Erreichen einer bestimmten Dauer der Betriebszugehörigkeit anknüpft. Dazu gehören auch zusätzliche Urlaubstage im Jubiläumsjahr. Auch sonstige geldwerte Vorteile können Jubiläumszuwendungen darste...mehr

Überblick "Hopper" waren im Arbeitsrecht bislang nur im Bereich der Gleichbehandlung ein Thema. "AGG-Hopper" meint Personen, die sich ohne ernstliche Absichten auf Arbeitsstellen bewerben, um wegen vermuteter Diskriminierung durch den Arbeitgeber später Entschädigung nach § 15 AGG verlangen zu können. Einen solchen "AGG-Hopper" zu erkennen, richtig zu reagieren und sogar im ...mehr

Es dient den Zielen der Veranstaltung, wenn Wertschätzung auch in den Rahmenbedingungen ausgedrückt wird. Das beginnt bei der Raumauswahl (hell, groß, repräsentativ) und erstreckt sich auf die Ausstattung des Raums ebenso wie auf die Bewirtung. Häufig werden Obstsalate, Gemüsesticks mit Kräuterquark oder besondere Fruchtsäfte neben Tee und Kaffee angeboten. Bei Seminarverans...mehr

Die Auskunftserteilung sollte sorgfältig und umfassend unter Berücksichtigung der Auflistung in Art. 15 Abs. 1 Halbsatz 2 DSGVO erfolgen. Auch unvollständige Angaben können einen Schadensersatzanspruch auslösen. Hinweis Inhalt des Auskunftsausspruchs Gemäß Art. 15 hat die auskunftsverlangende Person ein Recht auf Auskunft über die folgenden personenbezogenen Daten und Informat...mehr

Führungskräfte haben eine Doppelfunktion inne: Sie gestalten die Arbeitsbedingungen für ihre Mitarbeiter, und zugleich stellt ihr Führungsverhalten selber eine Arbeitsbedingung dar. Das Wohlbefinden der Beschäftigten hängt maßgeblich davon ab, ob sie sich von ihrer Führungskraft wertgeschätzt, respektiert, einbezogen und informiert fühlen oder nicht. Wenn Mitarbeiter sich ig...mehr

Was nun folgt, unterscheidet sich vom "AGG-Hopping" und sollte den Arbeitgeber bereits aufmerksam werden lassen: Der Bewerber begehrt nach Art. 15 DSGVO Auskunft darüber, ob und welche Daten zu seiner Person beim Unternehmen verarbeitet werden. Schließlich handelt es sich bei den im Rahmen des Bewerbungsprozesses erlangten Daten um personenbezogene Daten, die dem Schutz der ...mehr

Insbesondere wenn zu vermuten ist, dass die Führungskräfte im Unternehmen auf Seminarangebote zum Thema "Gesund Führen" eher abwehrend bzw. negativ reagieren könnten (vgl. Abschn. 4.1), empfiehlt es sich, mit einem Impulsvortrag ins Thema einzusteigen. Die Teilnahme an einem Vortrag (Dauer 60 bis 90 Minuten) kann verpflichtend angeordnet werden. Auf Pflichtveranstaltungen vo...mehr

Drohverlustrückstellungen und Verbindlichkeitsrückstellungen ist gemein, dass sie beide auf Außenverpflichtungen gegenüber Dritten beruhen. Sie unterscheiden sich im Zeitbezug: Verbindlichkeitsrückstellungen haben ihre rechtliche oder wirtschaftliche Verursachung in der Vergangenheit. Drohverlustrückstellungen erfassen Verluste aus noch nicht erfüllten schwebenden Geschäften. D...mehr

Überblick Das Thema Datenschutz stellt in der Arbeitswelt einen Dauerbrenner dar. Insbesondere durch die Verabschiedung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und erweiterten Pflichten nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), muss der Arbeitgeber bei der Führung der Personalakten zahlreiche gesetzliche Vorgaben berücksichtigen. Ein wesentlicher Teilbereich dieser Vorgaben si...mehr

Geschäftsführer sorgen sich um die wirtschaftliche Situation ihres Betriebs. Sie fürchten, dass Projekte zum Gesundheitsmanagement in erster Linie Geld kosten. Und tatsächlich kann es einige Jahre dauern, bis sich die Kosten amortisiert haben. Man sollte sich nicht verleiten lassen, mit der Verbesserung der Anwesenheitsquote (als einzigem Argument) zu werben. Die Effekte ges...mehr

Das richtige Konto Ungewisse Verbindlichkeit Wertermittlung Schriftform Besonderheiten bei Zuwendungen aufgrund eines Geschäfts- oder Firmenjubiläumsmehr

Nach § 253 Abs. 1 Satz 2 HGB ist der Betrag anzusetzen, der nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung zur Erfüllung der Verpflichtung notwendig ist (Erfüllungsbetrag). Bei einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr ist dieser abzuzinsen. Die Schätzung des Verpflichtungsbetrags richtet sich nach den Aufwendungen, die im Zeitpunkt der Erfüllung voraussichtlich entstehen werd...mehr

Ein Projekt zum betrieblichen Gesundheitsmanagement ist umso erfolgreicher, je mehr betriebliche Akteure von Beginn an mit im Boot sind. So ist es z. B. sinnvoll, auf den Arbeitsschutzausschuss zurückzugreifen. Er kann die Grundlage für einen Arbeitskreis Gesundheit sein, dem u. U. weitere Mitglieder angehören, z. B. die Gleichstellungsbeauftragte oder Sozialberater. Dieser ...mehr

Verschiedene Sicherheitseinrichtungen an Flurförderzeugen und im Umgang mit Flurförderzeugen sind für einen sicheren Betrieb erforderlich: Fahrerschutzdach: Ein Fahrerschutzdach ist für alle Gabelstapler immer dann erforderlich, wenn aus der Gefährdungsbeurteilung die Gefahr herabfallender Ladegüter nicht auszuschließen ist. Lastschutzgitter: Ein Lastschutzgitter ist immer dan...mehr

Der Teilwert kann aber auch nach einem Pauschalwertverfahren ermittelt werden. Bei Ermittlung nach dem pauschalen Verfahren wird in Abhängigkeit von den Restdienstjahren der Wert einer Rückstellung für eine Verpflichtung aus Jubiläumszuwendung je 1.000 EUR aus einer Tabelle abgelesen, wie im Praxis-Beispiel dargestellt. Die verwendeten Pauschalwerte sind zwingend der Tabelle...mehr

Die Einigungsstelle hat die Aufgabe, ggf. durch einen Spruch, die fehlende Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat in einer mitbestimmungspflichtigen Angelegenheit zu ersetzen. Der Spruch der Einigungsstelle stellt rechtlich eine Betriebsvereinbarung dar (§ 77 Abs. 1 BetrVG). Damit ist der Einigungsstelle – wie auch Arbeitgeber und Betriebsrat – die Befugnis verliehen,...mehr

Wie das Wort schon sagt: Kränkungen können krank machen. Aber auch andere Verhaltensweisen von Führungskräften wirken belastend oder demotivierend auf die Mitarbeiter. Die Wirkungen sind subjektiver Natur und u. a. abhängig von der Persönlichkeitsstruktur der Beschäftigten und dem in der Vergangenheit vorherrschenden Verhältnis zwischen Führungskraft und Mitarbeiter. Das Krän...mehr

Arbeiten Arbeitnehmer über die werktägliche Höchstarbeitszeit von 8 Stunden hinaus, sind Arbeitgeber verpflichtet, die Arbeitszeiten aufzuzeichnen und die dazugehörigen Nachweise aufzubewahren.[2] Außerdem müssen sie ein Verzeichnis über die Arbeitnehmer führen, die nach § 7 Abs. 7 ArbZG der Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit auch ohne Ausgleich aufgrund einer tarifv...mehr

Das Verfahren beginnt mit einer Anhörung und dem Versuch einer gütlichen Einigung. Häufig kommt es dabei zum Abschluss einer Betriebsvereinbarung, die das Einigungsstellenverfahren beendet. In anderen Fällen muss eine Entscheidung ("Spruch") durch Beschluss getroffen werden. Es entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, wobei sich der Vorsitzende zunächst der Stimme zu...mehr

Grundsätzlich werden Flurförderzeuge in Fahrzeuge mit Elektro- und Verbrennungsmotor unterschieden. Verbrennungsmotoren können wiederum nach der Art des Brennstoffes in Gas-, Diesel- und Benzinmotoren unterteilt werden. Hierbei spielen Fahrzeuge mit Benzinmotoren eine eher untergeordnete Rolle. Häufig eingesetzt werden Gabelstapler mit Gas- oder Dieselantrieb. Dieselgabelstap...mehr

Begriff Flurförderzeuge sind Transportmittel, die ihrer Bauart nach dadurch gekennzeichnet sind, dass sie mit Rädern auf Flur laufen und frei lenkbar sowie zum innerbetrieblichen Befördern, Ziehen oder Schieben von Lasten eingerichtet sind. Flurförderzeuge mit Hubeinrichtung sind darüber hinaus zum Heben, Stapeln oder In-Regale-Einlagern von Lasten eingerichtet und können La...mehr

Zum Führen von Flurförderzeugen sind nach § 7 DGUV-V 68 bestimmte Voraussetzungen erforderlich. Danach müssen Fahrer: mindestens 18 Jahre alt sein, körperlich und geistig geeignet und ausgebildet sein, ihre Befähigung nachgewiesen haben, schriftlich vom Unternehmer beauftragt sein, auf dem zu führenden Fahrzeug eingewiesen (unterwiesen) sein. Praxis-Tipp Arbeitsmedizinische Vorsor...mehr

Die Evaluation ermöglicht einen Ist-Soll-Abgleich und dient häufig zugleich zur Rechtfertigung des Projekts gegenüber der Geschäftsleitung. Aus Datenschutzgründen kann man sie auslagern und z. B. durch universitäre Einrichtungen vornehmen lassen. Es ist allerdings nicht zu empfehlen, die Anwesenheitsquote zum alleinigen Indikator für den Erfolg von Maßnahmen zum betriebliche...mehr

Lassen sich Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat nicht im Verhandlungswege ausräumen, so entscheidet in fast allen der Mitbestimmung unterliegenden Angelegenheiten auf Antrag einer der beiden Parteien die Einigungsstelle. § 76 BetrVG schreibt (zwingend) vor, dass zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat bei Be...mehr

Aus der Doppelfunktion der Führungskraft ergibt sich, dass Maßnahmen zur gesundheitsgerechten Führung zugleich der Verhaltens- und der Verhältnisprävention dienen. Wenn sich das Führungsverhalten in eine gesundheitsgerechte Richtung verändert, tut das der Gesundheit der Führungskräfte gut, und gleichzeitig verbessern sich die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten – also die V...mehr

Menschen wollen wissen, was in ihrer Führungskraft vorgeht. Ein Pokerface verunsichert und sorgt damit für Anspannung, während ein gewisses Maß an Durchschaubarkeit Mitarbeiter entspannen kann. Gesundheitsgerechte Führung beinhaltet daher, dass Vorgesetzte sich berechenbar machen und Orientierung geben. Mitarbeiter müssen wissen, was von ihnen verlangt wird und in welchem Ma...mehr

In jedem Betrieb, in dem Stapler und andere Flurförderzeuge unterwegs sind, besteht ein erhöhtes Unfallrisiko. Daher sind Unterweisungen für alle Mitarbeiter in den betroffenen Arbeitsbereichen eine Notwendigkeit und rechtlich gesehen auch eine Pflicht. Besondere Wichtigkeit haben die Unterweisungen in Hinsicht auf Flurförderzeuge vor allem für die Fahrer. Für sie stellt die...mehr

Menschen brauchen das Gefühl, dass man sich für sie interessiert, und zwar nicht nur in ihrer Eigenschaft als Leistungserbringer, sondern als Mensch. Dies wird signalisiert durch Gespräche, die auch private Themen beinhalten können, wie z. B. Urlaub oder Freizeitaktivitäten. Falls Mitarbeiter dies nicht wünschen, kann die Führungskraft ihr Interesse zum Ausdruck bringen, ind...mehr

Eine Betriebsvereinbarung wirkt wie ein Gesetz oder ein Tarifvertrag unmittelbar normativ auf das einzelne Arbeitsverhältnis ein. Sie schafft objektives Recht. Ihre Bestimmungen begründen für den einzelnen Arbeitnehmer unmittelbar Rechte und Pflichten gegenüber dem Arbeitgeber.[1] Sie ist unabdingbar, d. h. sie kann nicht zuungunsten des Arbeitnehmers durch Einzelabmachung v...mehr

Erste Voraussetzung ist der Betrieb eines Handelsschiffes im internationalen Verkehr. Dies bedeutet, dass ein eigenes oder gechartertes Seeschiff in einem Wirtschaftsjahr überwiegend zur Beförderung von Personen oder Gütern zwischen inländischen und ausländischen Häfen, innerhalb eines ausländischen Hafens oder zwischen einem ausländischen Hafen und der hohen See eingesetzt wir...mehr

Nach der maßgeblichen Bestimmung des § 15 Abs. 1 MaBV muss die Versicherung bei einem im Inland zum Geschäftsbetrieb zugelassenen Versicherungsunternehmen abgeschlossen werden. Nach § 15 Abs. 2 MaBV muss die Mindestversicherungssumme 500.000 EUR für jeden Versicherungsfall und 1.000.000 EUR für alle Versicherungsfälle eines Jahres betragen. Nach § 15 Abs. 3 MaBV muss die Ver...mehr

Von besonderer Komplexität ist das Verhältnis von § 5a EStG und § 15a EStG. Nach § 5a Abs. 5 Satz 4 EStG ist für die Anwendung des § 15a der nach § 4 Abs. 1 oder § 5 EStG ermittelte Gewinn zugrunde zu legen. Dies führt dazu, dass bei Anwendung des § 5a EStG eine Gewinnermittlung nach den allgemeinen Bestimmungen zu erfolgen hat und insbesondere auch die steuerlichen Kapitalk...mehr

Nach § 34c Abs. 2a Satz 1 GewO sind die Wohnimmobilienverwalter verpflichtet, sich weiterzubilden. Das Gleiche gilt entsprechend für unmittelbar bei der erlaubnispflichtigen Tätigkeit mitwirkende beschäftigte Personen. Verwalter Da die Weiterbildungspflicht in erster Linie den Gewerbetreibenden selbst trifft, ist zunächst der Verwalter fortbildungsverpflichtet. Bekanntlich wer...mehr

Ferner muss ein Gewerbebetrieb im Inland gegeben sein, damit die Möglichkeit einer Gewinnermittlung nach § 5a EStG in Betracht kommen kann. Dies bedeutet, dass das Unternehmen, welches das Schiff betreibt, den Ort seiner geschäftlichen Oberleitung in Deutschland haben muss.[1] Als dieser Ort der geschäftlichen Oberleitung ist der Ort zu sehen, an dem alle wesentlichen Entsche...mehr