Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.16 Angaben über Mutterunternehmen für den größten Kreis von Unternehmen (Nr. 14)

Rz. 100 Die Angabe zur Gesellschaft, die den Konzernabschluss für den kleinsten Kreis von Unt aufstellt, und zu der Ges., die den Konzernabschluss für den größten Kreis von Unt aufstellt (Nr. 14) wurde mit dem BilRUG aufgeteilt auf Nr. 14 und Nr. 14a, da der Gesetzgeber für kleine KapG nur noch die Angabepflicht zum Konzernabschluss für den kleinsten Kreis von Unt verlangt (...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.25 Geschäfte mit Nahestehenden (Nr. 21)

Rz. 133 Die dem Handelsrecht bisher fremde Regelung der Nr. 21 war aufgrund von Art. 43 Abs. 1 Nr. 7b Bilanz-RL i. d. F. d. Abänderungs-RL durch das BilMoG einzufügen und ist durch das BilRUG und die entsprechende Regelung in Art. 17 Abs. 1 Buchst. r RL 2013/34/EU unverändert geblieben. Sie verpflichtet mittelgroße und große KapG/KapCoGes zu Angaben zumindest über die wesent...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.9.4 Erweiterte Angabepflicht für börsennotierte Unternehmen (Nr. 9 Buchst. a) Satz 5–8)

Rz. 60 Nur bei börsennotierten Unt sind nach Satz 6 Leistungen, die dem Vorstandsmitglied für den Fall der Beendigung seiner Tätigkeit zugesagt worden sind, anzugeben, wozu auch Abfindungszahlungen gehören, die bei Inanspruchnahme eines Sonderkündigungsrechts wegen eines Kontrollwechsels im Unt gezahlt werden (Change-of-Control-Klauseln/CoC-Klauseln bzw. Change-in-Control-Kl...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.15 Abschreibung des Geschäfts- oder Firmenwerts (Nr. 13)

Rz. 98 Aufgrund der Vorgaben der EU-RL 2013/34 wird unter Nr. 13 nach dem BilRUG ab dem Gj 2016 als Angabepflicht jeweils eine Erläuterung des Zeitraums, über den ein entgeltlich erworbener Geschäfts- oder Firmenwert (GoF) abgeschrieben wird, verlangt. Die vorherige Beschränkung auf angenommene Nutzungsdauern über fünf Jahre ist entfallen. Nach Nr. 13 haben die Unt hier nach...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.3 Angaben über in der Bilanz nicht enthaltene Geschäfte (Nr. 3)

Rz. 15 Die Pflicht zur Angabe im Anhang von Art und Zweck sowie von Risiken, Vorteilen und finanziellen Auswirkungen der nicht in der Bilanz enthaltenen Geschäfte (Off-balance-Transaktion) ist für große und nach dem BilRUG auch für mittelgroße KapG obligatorisch, soweit die Risiken und Vorteile wesentlich und für die Beurteilung der Finanzlage erforderlich sind (Art. 17 Abs....mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Termingeschäfte / 2.3 Zinsfutures

Zinsfutures sind etablierte Instrumente des Zinsmanagements. Sie zählen zu den börsengehandelten unbedingten Termingeschäften und sind beispielsweise an der Eurex handelbar. Zinsfutures sind dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Underlying um einen Zinstitel, beispielsweise eine Bundesanleihe, handelt, der hinsichtlich Laufzeit, Verzinsung und Nominalbetrag standardis...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Termingeschäfte / 2.4 Währungsfutures

Mithilfe eines Währungsfutures bzw. Devisentermingeschäfts lässt sich der Devisenkurs für einen in der Zukunft liegenden Zeitpunkt festschreiben. Dadurch können Zahlungen in Fremdwährung, die zu einem späteren Zeitpunkt fällig sind, gegen ungünstige Wechselkursentwicklungen abgesichert werden. Aufgrund ihrer Unbedingtheit geht bei Abschluss neben dem Risiko auch die Chance v...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Termingeschäfte / 3.3 Währungsswaps

Bei einem Währungsswap verpflichten sich die Kontraktpartner zum Austausch eines Kapitalbetrags sowie der auf diesen Kapitalbetrag zu leistenden Zinszahlungen, wobei sich sowohl der Kapitalbetrag als auch die Zinszahlungen auf unterschiedliche Währungen beziehen. Der Tausch des Kapitalbetrags ist allerdings kein zwingender Bestandteil eines Währungsswaps; die auf verschieden...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.4 Gesamtbetrag sonstiger Verpflichtungen (Nr. 3a)

Rz. 20 Seit dem Gj 2016 haben kleine KapG und Ges. nach § 264a HGB im Anhang den Gesamtbetrag der sonstigen finanziellen Verpflichtungen anzugeben, da die Befreiung im § 288 Abs. 1 HGB mit dem BilRUG gestrichen wurde. Die Art. 16 Abs. 1d der RL 2013/34/EU umsetzende Angabepflicht nach Nr. 3a zielt somit bis auf die KleinstKapG (für die jedoch ggf. eine Angabepflicht aus § 26...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Termingeschäfte / 3.2 Zinsswaps

Ein Zinsswap ist eine Vereinbarung zwischen 3 Kontrahenten – gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer Bank –, eine Reihe von Zinszahlungen über einen begrenzten Zeitraum auszutauschen. Die Zinszahlungen beziehen sich auf dieselbe Währung, weisen jedoch einen unterschiedlichen Charakter auf. Die Laufzeiten liegen i. d. R. im Bereich von 5–12 Jahren, aber auch längere Lauf...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / Literaturtipps

mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Termingeschäfte / 1 Arten von Termingeschäften

Termingeschäfte können hinsichtlich der Art ihrer Erfüllung in bedingte und unbedingte Termingeschäfte unterschieden werden. Bei einem bedingten Termingeschäft handelt es sich um ein Geschäft, das vom Käufer des Kontrakts nicht zwingend zu erfüllen ist. Der Käufer besitzt vielmehr ein Wahlrecht, die Erfüllung des Geschäfts verlangen zu können. Bei einem unbedingten Terminges...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Termingeschäfte / 1.3 Zinsoptionen

Zinsoptionen sind financial options die als Basiswert ein zinstragendes Instrument wie Anleihen oder swaps verwenden. Analog zu den Aktienoptionen wird als Zinsoption der Kauf oder Verkauf des Rechts, eine bestimmte Menge eines bestimmten Zinstitels zu einem bei Vertragsabschluss festgelegten Basispreis kaufen (Kaufoption bzw. call) oder verkaufen zu können (Verkaufsoption b...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Termingeschäfte / 2.1 Wesen von Financial Futures

Bei financial futures handelt es sich um unbedingte und i. d. R. börsengehandelte Termingeschäfte. Ein future beinhaltet die vertragliche Verpflichtung, zu einem bestimmten Termin in der Zukunft einen nach Qualität und Quantität genau bestimmten Basiswert zu einem vorher festgelegten Preis (Basispreis) entweder abzunehmen (long position) oder zu liefern (short position). Im ...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Termingeschäfte / 1.4 Devisenoptionen

Devisenoptionen eröffnen dem Anwender die Möglichkeit, Währungsverluste zu begrenzen und gleichzeitig an günstigen Entwicklungen des Devisenkurses zu partizipieren. Der Inhaber einer Devisenoption erwirbt dabei gegen Zahlung des Optionspreises das Recht, nicht aber die Pflicht, ein bestimmtes Volumen, einer bestimmten Währung, entweder während der Laufzeit (bei einer amerikanis...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / Literaturtipps

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Ersatzmieter – Rechte und P... / 2.5 Verpflichtung zur Annahme des Nachmieters

Diese Ausführungen zur Pflicht des Vermieters, einen zumutbaren und geeigneten Ersatzmieter zu akzeptieren, gelten nur dann, wenn der Mietvertrag eine entsprechende Klausel enthält oder der Mieter aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat und die außerhalb seines Einflussbereichs liegen, aus dem Vertrag ausscheiden muss. Hinweis Kein Anspruch des Mieters auf Entlassung Will d...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 16 Leistung... / 2.1.3.3 Leistungen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung (Drittes Kapitel, Vierter Abschnitt, §§ 81 bis 87)

Rz. 53 Die Teilnahme an beruflicher Weiterbildung verfolgt grundsätzlich das Ziel einer Förderung der individuellen Beschäftigungsfähigkeit. Dazu sind Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten in beruflicher Hinsicht auszubauen. Individuell soll für den Teilnehmer der Erhalt oder eine Erweiterung der Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten herauskommen, sollen diese den tech...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 10... / 2.4 Landwirte (§ 10a Abs. 1 S. 3 Halbs. 1 EStG)

Rz. 41 Auf die in der Alterssicherung der Landwirte Pflichtversicherten wird die Begünstigung erstreckt, weil die Rentenreformmaßnahmen – wenn auch in modifizierter Form (Schlechterstellung durch Beitragserhöhung) – durch Änderung des Gesetzes zur Alterssicherung der Landwirte (ALG) v. 29.7.1994 auf die Alterssicherung der Landwirte übertragen wurden, obwohl dieses Alterssic...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.2 Aufgliederung der nach Nr. 1 verlangten Angaben (Nr. 2)

Rz. 12 Die nach Nr. 2 vorzulegenden Angaben müssen im Anhang nach dem vorgegebenen Gliederungsschema für jeden einzelnen Posten der Verbindlichkeiten i. S. v. § 266 Abs. 3 C. HGB für mittelgroße und große KapG sowie PersG nach § 264a HGB wie folgt aufgegliedert werden: C. Verbindlichkeiten: Anleihen, davon konvertibel; Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten; erhaltene Anzah...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 37... / 4.3.3 Vorauszahlungen bei Einkünften aus Mitunternehmerschaften einschließlich Verlustzuweisungsgesellschaften

Rz. 68 Die geschilderten Grundsätze zur Feststellung und Anpassung von Vorauszahlungen gelten auch insoweit, als der Stpfl. positive oder negative Einkünfte aus einer Mitunternehmerschaft bezieht. Zuständig für die Festsetzung und Bemessung der Vorauszahlungen ist das für den Mitunternehmer zuständige FA (Wohnsitz-FA), nicht das Betriebs-FA. Insbesondere hat das Betriebs-FA ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 10... / 2.6 Besoldungsempfänger und Gleichgestellte (§ 10a Abs. 1 S. 1 Halbs. 2 Nr. 1 bis 5 EStG)

Rz. 44 Die Erstreckung der Reform der gesetzlichen Rentenversicherung auf die Beamten und den Beamten versorgungsrechtlich gleichgestellte Personen war im politischen Raum bei der Konzipierung der Rentenreform von vorneherein geplant. Das Vorhaben konnte nicht zeitgleich mit dem AVmG durchgeführt werden, wurde aber alsbald mit Einfügen des § 69e BeamtVG mit Wirkung zum 1.1.2...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 16 Leistung... / 2.7.3 Arbeitgeber-Service

Rz. 111 In den gemeinsamen Einrichtungen ist ein mit der Agentur für Arbeit als Leistungsträger nach dem SGB III betriebener gemeinsamer Arbeitgeber-Service verbreitet, der durch Vertrag ins Leben gerufen wird. Ein Mustervertrag sieht Qualitätsstandards im Vermittlungsprozess eines ArbeitgeberService mit gemeinsamem Marktauftritt vor. Die Service- und Qualitätsstandards, die...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.27 Absicherung von Risiken (Nr. 23)

Rz. 147 Aufgrund der mit dem BilMoG eingefügten Nr. 23 ist vom Angabepflichtigen, wenn nach § 254 HGB Bewertungseinheiten gebildet wurden, anzugeben, welche Arten von Bewertungseinheiten zur Absicherung welcher Risiken gebildet wurden und inwieweit der Eintritt der Risiken ausgeschlossen ist. Dadurch soll eine hinreichende Transparenz für die Abschlussadressaten erreicht wer...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 16 Leistung... / 1 Allgemeines

Rz. 3 Die Vorschrift enthält die nach dem SGB II vorgesehenen Leistungen zur Eingliederung in Arbeit aus dem Recht der Arbeitsförderung, die nach § 15 Abs. 1 Satz 2 auch in die Eingliederungsvereinbarung zwischen der Grundsicherungsstelle und dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten aufgenommen werden. Die Regelung fußt auf § 3 Abs. 1 i. V. m. § 14 Satz 3. Danach sind unter ...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Termingeschäfte / 1.1 Wesen von Financial Options

Optionen gehören zu den bedingten Termingeschäften. Als Option wird das Recht, eine bestimmte Menge eines bestimmten Basiswerts während der Laufzeit jederzeit (amerikanische Option) oder an dem vereinbarten Verfalltag (europäische Option) zu einem bei Vertragsabschluss festgelegten Basispreis kaufen (Kaufoption bzw. call) oder verkaufen zu können (Verkaufsoption bzw. put), beze...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Vorsteuerabzug: Welche Beso... / 1 So kontieren Sie richtig!

So kontieren Sie richtig! Zum Vorsteuerabzug berechtigte Unternehmer können die Umsatzsteuer, die ihnen für ihr Unternehmen von anderen Unternehmern in Rechnung gestellt...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Gewinn- und Verlustrechnung / 2.3 Darstellungsform

Die Form der Darstellung, insbesondere die Gliederung der aufeinander folgenden Bilanzen und GuV ist beizubehalten, sofern nicht in Ausnahmefällen begründete Abweichungen erforderlich sind. Zu jedem Posten in der Bilanz und der GuV ist der entsprechende Betrag des vorhergehenden Geschäftsjahrs anzugeben. Ein Posten der Bilanz oder der GuV, der keinen Betrag ausweist, braucht ...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2 Verpflichtung zur Aufstellung der nichtfinanziellen Konzernerklärung (Abs. 1)

Rz. 4 Die Umsetzung der CSR-Richtlinie machte eine neue Größenklasse im HGB notwendig, die der großen Unternehmen von öffentlichem Interesse. Diese sind zunächst nach § 315b Abs. 1 HGB KapG, die ein Konzernmutterunternehmen nach § 290 HGB darstellen, zum Stichtag des Konzernabschlusses kapitalmarktorientiert i. S. v.§ 264d HGB sind, die Schwellenwerte für die Konzernrechnungsle...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.13 Erweiterte Angabepflichten für börsennotierte Kapitalgesellschaften (Nr. 11b)

Rz. 92 Börsennotierte KapG haben auch Angaben über Beteiligungen an großen KapG (§ 267 Abs. 3 HGB) zu machen, die 5 % der Stimmrechte übersteigen; auf die Kapitalanteile kommt es nicht an. Die Berechnung erfolgt gem. § 16 Abs. 3 und 4 AktG. Rz. 93 Eine Wiederholung von Angaben, die bereits aufgrund § 285 Nr. 11 HGB in den Anhang aufgenommen wurden, ist nicht notwendig. Anders...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 16 Leistung... / 2.3 Leistungen aus dem Vermittlungsbudget für eine schulische Berufsausbildung (Abs. 3)

Rz. 96 Abs. 3 lässt Leistungen für die Anbahnung einer schulischen Berufsausbildung aus dem Vermittlungsbudget nach § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB III zu. Diese Regelung begrenzt die Förderungsmöglichkeiten an sich auf versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Die Regelung entspricht der Zielsetzung des SGB II, durch jedwede Erwerbstätigkeit Einkommen zu erzielen und dadur...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Termingeschäfte / 1.2.1 Grundpositionen im Optionsgeschäft

Der Inhaber der Option ist nicht verpflichtet, sein Optionsrecht wahrzunehmen und das mögliche Geschäft durchzuführen. Vielmehr hat er bezüglich der Ausübung der Option ein Wahlrecht, das er immer nur dann wahrnehmen wird, wenn es unter ökonomischen Gesichtspunkten für ihn vorteilhaft ist. Der Inhaber einer Kaufoption auf eine Aktie mit einem Basispreis von 50 EUR wird sein ...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.35 Außergewöhnliche Aufwands- und Ertragsposten (Nr. 31)

Rz. 176 Da die EU-RL die Unterscheidung zwischen gewöhnlicher und außergewöhnlicher Geschäftstätigkeit aufgibt und die GuV-Gliederung dementsprechend vereinfacht, entfällt die Definition der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen sowie deren Erläuterungspflicht in § 277 Abs. 4 HGB aF. Mit dieser Streichung geht die neue Pflicht zur Anhangangabe außergewöhnlicher Erträge ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 16 Leistung... / 2.1.4.2 Stellung der Frau

Rz. 74 § 1 Abs. 2 Nr. 4 SGB III stellt ohne ausdrückliche Bezugnahme, aber als Referenzgesetz eine Ergänzung zu § 1 Abs. 1 Satz 4 dar. Durch die Inbezugnahme des § 1 Abs. 1 Satz 4 in § 16 ist letztlich zumindest auch der Geist des § 1 Abs. 2 Nr. 4 SGB III handlungsleitend für die Jobcenter. Danach ist die Gleichstellung von Frauen und Männern als durchgängiges Prinzip der Ar...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.12 Angaben über Unternehmensbeteiligungen als haftender Gesellschafter (Nr. 11a)

Rz. 89 Nr. 11a wurde durch das KapCoRiLiG eingeführt; sie geht auf Art. 43 Abs. 1 Nr. 2 i. d. F. d. GmbH & Co-RL zurück und soll auf das mit der persönlichen Haftung verbundene erhöhte Risiko hinweisen. Danach sind die sich aus dem HR ergebenden Daten über Name, Sitz und Rechtsform derjenigen Unt anzugeben, bei denen die KapG allein oder neben anderen zum Bilanzstichtag unbe...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.23 Nicht zum beizulegenden Zeitwert bilanzierte derivative Finanzinstrumente (Nr. 19)

Rz. 127 Nr. 19 verlangt Angaben für den Fall der abweichenden Bilanzierung derivativer Finanzinstrumente vom beizulegenden Zeitwert. Aus Nr. 23 folgt jedoch die Ausnahme für die derivativen Finanzinstrumente, die in eine Bewertungseinheit einbezogen wurden. Als derivative Finanzinstrumente gelten nach IDW RH HFA 1.005.4 f. als Fest- oder Optionsgeschäfte ausgestattete Terming...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 16 Leistung... / 2.7.2 Weitere arbeitsmarktbezogene Aktivitäten

Rz. 108 Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sind aus dem arbeitsmarktpolitischen Instrumentarium des SGB II durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente ab 1.1.2009 gestrichen worden. Sie waren in besonderer Weise dazu geeignet, aus Sicht der Arbeitsuchenden eine reguläre Beschäftigung aufzunehmen und Arbeitsentgelt zu verdienen. Unter Arbeitslosen un...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.7 Beschäftigte Arbeitnehmer (Nr. 7)

Rz. 36 Im Anhang ist in Umsetzung des Art. 16 Abs. 1 Buchst. h der RL 2013/34/EU die durchschnittliche Zahl der während des Gj beschäftigten Arbeitnehmer aufgegliedert nach Gruppen anzugeben, um nähere Angaben über die Personalstruktur zu erhalten. Ergänzend sind die Personalaufwendungen bei Nr. 8 Buchst. b) aufzuführen. Angaben über die Vj-Zahlen sind im Anhang nicht notwen...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Ersatzmieter – Rechte und P... / 2.1 Interessenabwägung

Der Vermieter ist nur dann verpflichtet, den Mieter, der ihm einen geeigneten Nachmieter stellt, vorzeitig aus dem auf bestimmte Zeit abgeschlossenen Wohnungsmietvertrag zu entlassen, wenn das berechtigte Interesse des Mieters an der Aufhebung dasjenige des Vermieters am Bestand des Vertrags ganz erheblich überragt. Diese Voraussetzungen sind i. d. R. nicht gegeben, wenn der ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Überstunden / 1 Leistungspflicht

Überstunden bedeutet die Erbringung von Arbeitsleistung außerhalb der regelmäßigen arbeitsvertraglichen Arbeitszeit. Die Verpflichtung zur Leistung von Überstunden bedarf einer ausdrücklichen oder konkludenten Regelung im Arbeitsvertrag, einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung, da anderenfalls der Arbeitgeber einseitig das Austauschverhältnis der gegenseitigen Hau...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 16 Leistung... / 2.1.3.2 Leistungen zur Berufswahl und Berufsausbildung (Drittes Kapitel, Dritter Abschnitt, §§ 48 bis 80b)

Rz. 52c Leistungen sind aufgrund des § 22 Abs. 4 Nr. 3 nur nach § 54a (Einstiegsqualifizierung) und dem Vierten Unterabschnitt (§§ 73 bis 80, Förderung der Berufsausbildung in besonderen Fällen) möglich. Betroffen ist die Förderung der Berufsausbildung besonderer Problemgruppen am Ausbildungsmarkt mit Leistungen an Arbeitgeber und Träger. Dagegen ist die Gewährung von Leistu...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 16 Leistung... / 2.7.4 ESF-Förderprogramme

Rz. 112b Fördermöglichkeiten aus dem Europäischen Sozialfonds ergänzen die nationalen arbeitsmarktpolitischen Aktivitäten und ermöglichen insbesondere gezielte Förderungen innerhalb des Programms, die zumeist nach nationalen Rechtsvorschriften ansonsten nicht möglich oder schwieriger wären. Rz. 112c In der Förderperiode bis 2020 gehören zu den besonders wichtigen Fördermöglic...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Überstunden / 3.1 Überstundenvergütung von Teilzeitbeschäftigten

Regelungen zur Überstundenvergütung insbesondere von Teilzeitbeschäftigten können als mittelbar geschlechtsbezogene Diskriminierung gegen das gemeinschaftsrechtliche Diskriminierungsverbot aus Art. 157 AEUV verstoßen. Dies ist allerdings nur dann der Fall, wenn der Vergleich mit der Gruppe der Vollzeitbeschäftigten zu einer Ungleichbehandlung in Bezug auf die konkret infrage...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 16 Leistung... / 2.4 Vergabemaßnahmen (Abs. 3a)

Rz. 97b Abs. 3a enthält eine Ausnahmeregelung zu dem Grundsatz des § 81 Abs. 4 SGB III, nach dem berufliche Weiterbildungsmaßnahmen über das Bildungsgutscheinverfahren abgewickelt werden. Das eröffnet dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ein grundsätzliches Wahlrecht zwischen verschiedenen Maßnahmen, die dem Weiterbildungsziel dienen, und den Trägern. Liegen die Vorausse...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 7 Leistungs... / 2.8.2 Rückausnahmen vom Ausschluss nach Abs. 6

Rz. 393 Abs. 6 enthält 3 Rückausnahmen, die sich jeweils auf Normen im BAföG beziehen. Abs. 6 Nr. 1 zielt auf § 2 Abs. 1a BAföG. Diese Regelung enthält spezifische Voraussetzungen für die Leistung von Ausbildungsförderung bei Besuch der Ausbildungsstätten nach § 2 Abs. 1 BAföG. Abs. 6 Nr. 2 zielt auf die §§ 12, 13 BAföG; davon sind einerseits Schüler (§ 12 BAföG) sowie Studi...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Gartenbenutzung (Miete) / 2.1 Art und Weise der Pflege

Die Pflege des Gartens ist grundsätzlich Sache des Vermieters. Die entstehenden Kosten können als Betriebskosten auf die Mieter durch vertragliche Vereinbarung umgelegt werden. Praxis-Beispiel Gartenflächen Zu den gärtnerisch angelegten Flächen i. S. d. § 2 Nr. 10 BetrKV gehören Parks, Ziergärten, Vorgärten, Rasenstücke, Blumenrabatte und Hecken. Steht jedoch einem Mieter das R...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 16 Leistung... / 2.1.2.4.3 Profillagen

Rz. 37h Die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten können bestimmten Profillagen zugeordnet werden. Hierauf wird jedoch aufgrund der Weiterentwicklung der unterstützenden IT-System zwischenzeitlich wieder verzichtet. Die grundsätzliche Methodik der Integrationsarbeit wird dadurch nicht verändert. Deshalb sollen die Zusammenhänge hier weiterhin dargestellt bleiben. Der Wechsel ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 16 Leistung... / 2.1.3.1 Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (Drittes Kapitel, Zweiter Abschnitt, §§ 44 bis 47)

Rz. 51 Vermittlungsunterstützende Leistungen Die Förderung aus dem Vermittlungsbudget nach § 44 SGB III und die Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung bilden die vermittlungsunterstützenden Leistungen ab. Ist es für eine berufliche Eingliederung notwendig, können erwerbsfähige Leistungsberechtigte bei der Anbahnung oder Aufnahme einer versicherungspflichtigen...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 16 Leistung... / 2.1.4.3 Vermittlungsgrundsätze, Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung und Förderung der Nachholung des Hauptschulabschlusses durch Erwachsene sowie Erwerb von Grundkompetenzen

Rz. 88 Die Verweisung auf § 36 SGB III entspricht der früheren Regelung in Abs. 1 Satz 4. Damit wird uneingeschränkt zum Ausdruck gebracht, dass die Grundsätze der Vermittlung nach § 36 SGB III auch für die Vermittlungsaktivitäten nach dem SGB II gelten. Zu den Einzelheiten vgl. Abschnitt 1. Hat das Jobcenter nicht selbst Leistungen zur Eingliederung in Arbeit zumindest ange...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Drüen, UmwStG § 2... / 3.3.1.2 Betrieb

Rz. 79 Was unter einem (Gewerbe)Betrieb zu verstehen ist, ergibt sich zuvorderst aus § 15 Abs. 2 EStG. Gegenstand der Einbringung kann sowohl ein werbender als auch ein verpachteter Betrieb sein, solange für diesen noch keine Betriebsaufgabe erklärt worden ist. In jedem Fall muss der Betrieb als "selbstständiger Organismus des Wirtschaftslebens" auf die übernehmende Gesellsc...mehr