Fachbeiträge & Kommentare zu Qualitätssicherung

Die Systemuntersuchung erfolgt gem. den Gemeinsamen Grundsätzen für die Systemprüfung nach § 22 der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV). In diesen Grundsätzen sind die Voraussetzungen und Abläufe für die Systemprüfung festgelegt. Die Systemuntersuchung umfasst drei zentrale Elemente: die Systemprüfung, die Pilotprüfungen sowie die permanente Qualitätssicherun...mehr

Eine Systemuntersuchung gilt als abgeschlossen, wenn sowohl die Systemprüfung als auch die Pilotprüfungen mit einem positiven Ergebnis durchgeführt wurden. Nach erfolgreichem Abschluss stellt der GKV-Spitzenverband dem Softwareersteller einen offiziellen Bescheid über diesen Abschluss aus. Zusätzlich vergibt die ITSG zu Dokumentationszwecken das GKV-Zertifikat "systemuntersu...mehr

Nach Art. 12 2006/42/EG kann der Hersteller zwischen 3 Verfahren wählen: Interne Fertigungskontrolle (Anhang VIII 2006/42/EG): Maschine wird nach harmonisierten Normen gebaut. Der Hersteller trifft im Rahmen der internen Fertigungskontrolle Maßnahmen, die die Einhaltung der technischen Unterlagen und Übereinstimmung mit dem Anhang I sicherstellen. Der Hersteller bescheinigt d...mehr

Rz. 31 Abs. 4 beruht auf der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Ausschusses für Gesundheit (BT-Drs. 19/20720 S. 56). Die Krankenkasse hat die außerklinische Intensivpflege grundsätzlich als Sachleistung (§ 13 Abs. 1, § 2 Abs. 2) zu erbringen. Ist die Krankenkasse dazu nicht in der Lage, weil sie z. B. über keine ausreichende Anzahl von geeigneten, qualifizierten Pflegef...mehr

Rz. 2 Abs. 1 stellt die zentrale Norm für die Prävention in Pflegeeinrichtungen dar (erster Teil des Titels der Vorschrift). Dabei verpflichtet Satz 1 die Pflegekassen durch eine Soll-Vorschrift zur Erbringung von Leistungen zur Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen. Satz 2 schreibt ausdrücklich fest, dass die übrigen Pflichten der Pflegeeinrichtungen i. S. d. § 11 A...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde mit Wirkung zum 1.1.2004 eingefügt und zuletzt geändert durch Art. 3 Nr. 31a des Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege v. 22.12.2025 (BGBl. I Nr. 371) zum 1.1.2026. Rz. 2 Die elektronische Gesundheitskarte dient der Verbesserung von Wirtschaftlichkeit, Qualität und Transparenz der Behandlung. Sie stärkt die Patienten...mehr

Rz. 17 Die Formulierung "inbesondere" in Abs. 2 Satz 1 macht deutlich, dass über die nachstehenden gesetzlichen Vorgaben hinaus in den Rahmenempfehlungen weitere Vorgaben vereinbart werden können, wie etwa die Einhaltung des Datenschutzes und zum zeitgemäßen (elektronischen) Abrechnungsverfahren. Nach Abs. 2 sind in den Rahmenempfehlungen zu regeln: Personelle Anforderungen a...mehr

Rz. 54 Bei der Entwicklung und Umsetzung dieser Vorschläge sind Pflegebedürftige sowie – falls sie im Einzelfall an der Versorgung mitwirken – ambulante Pflegeeinrichtungen zu beteiligen; Satz 2. Rz. 55 Mit der Regelung in den Satz 2 erhält der Pflegebedürftige daher ausdrücklich ein Recht auf Beteiligung bei der Entwicklung und Umsetzung der nach Satz 1 gemachten Vorschläge....mehr

Da die Vorgaben zur Barrierefreiheit auf möglichst viele Fälle und Anwendungen zutreffen sollen, sind die jeweiligen Gesetzesvorgaben möglichst allgemein gehalten. Daher existieren keine konkreten Standards. Daher lassen die Vorgaben aus dem BSFG viel Gestaltungsfreiheit in Bezug auf die mögliche Umsetzung und die gestalterischen Methoden. Um die Barrierefreiheit der eigenen...mehr

Rz. 116 Arentz, Stationäre Langzeitpflege – Status quo und Zukunftsperspektiven, VSSAR 2025, 327. Blüher/Kuhlmey, Gesundheitsförderung in der stationären Langzeitversorgung, Bundesgesundhbl 2019, 261. Brose, Qualitätssicherung bei der Pflege durch Angehörige, NZS 2025, 681. Buchhalter/Kaiser, Digitalisierung im POLKA Projekt, WIRKSAM 2022, Nr. 4, 34. Bundesvereinigung der Deutsc...mehr

Flexibel auf Veränderungen im Personalbestand reagieren Ein Personaleinsatzplan (PEP) ist ein strategisch-langfristiger Plan, der die Verteilung von Personalressourcen auf Abteilungen, Projekte oder Aufgaben im Unternehmen im Voraus plant. Er ist dabei auf die optimale Zuordnung von Personal in Bezug auf Fähigkeiten, Verfügbarkeit und Bedarf ausgerichtet. Ziel der Personaleins...mehr

Rz. 25 Gefördert werden nur ambulante Hospizdienste, die vor dem Hintergrund der Qualitätssicherung mit palliativ-medizinisch erfahrenen Pflegediensten und Ärzten zusammenarbeiten sowie in qualitativer Hinsicht von Personen mit einer nachgewiesenen Aus- und Fortbildung sowie praktische Erfahrung verantwortlich geleitet werden (Abs. 2 Satz 3). Für eine derart verantwortliche Lei...mehr

Rz. 16 Da die Voraussetzungen für die Zulassung eines Arzneimittels nach dem AMG den Mindestvoraussetzungen entspricht, die im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung an eine wirtschaftliche Verordnungsweise i. S. v. § 12 Abs. 1, § 70 Abs. 1 Satz 1 gestellt werden (BSG, Urteil v. 8.3.1995 – Edelfosin), besteht ein untrennbarer Zusammenhang zwischen dem SGB V und dem AMG....mehr

Rz. 24 Nach Abs. 2 Satz 6 hat die Krankenkasse vor der Entscheidung über den Anspruch auf außerklinische Intensivpflege im Rahmen des der Entscheidung vorausgehenden Verwaltungsverfahrens Feststellungen zu treffen, die später dann die Grundlage der abschließenden Entscheidung bilden. Festzustellen ist vorab, ob die Voraussetzungen nach Abs. 1 besonders hoher Bedarf an medizin...mehr

Rz. 22 Nach Abs. 2 Satz 2 besteht auf Bundesebene die Verpflichtung, in einem dreiseitigen Vertrag die Gruppe psychisch Kranker festzulegen, die wegen ihrer Art, Schwere und Dauer ihrer Erkrankung der ambulanten Behandlung durch PIA bedürfen. Partner des dreiseitigen Vertrages sind der GKV-Spitzenverband, die DKG und die KBV. Die gesetzlich vorgegebene Zusammensetzung der gl...mehr

Rz. 285 Von der KSt befreit sind die Arbeitsgemeinschaften medizinischer Dienst nach § 278 SGB V und der Medizinische Dienst der Spitzenverbände der Krankenkasse nach § 282 SGB V. Die Steuerbefreiung greift ein, wenn diese Institutionen nicht als Körperschaften des öffentlichen Rechts organisiert sind, wie dies in den alten Bundesländern geschehen ist. Als Körperschaften des...mehr

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Die Idee der Qualitätssicherung in Kleingruppen wurde zuerst in Japan auf breiter Basis in die Unternehmen eingeführt. Die Qualitätszirkel-Bewegung erreichte Deutschland Anfang der achtziger Jahre. 1986 wurde die "Deutsche Quality Circle Gesellschaft" gegründet. Von der Produktion weitete sich die Anwendung inzwischen auf die Unternehmensbereiche Verwaltung, Vertrieb und For...mehr

Kennzahlen ohne Erklärung der Grenzwerte sind schwer zu interpretieren Von zahlreichen Autoren werden Kennzahlensysteme begründet und auch, zumindest teilweise, erfolgreich umgesetzt. Der entscheidende Schritt bei der Verwendung von Kennzahlen zur Qualitätssicherung von Aussagen aus der subjektiven Selbstbewertung ist aber, einige zum Teil anspruchsvolle Fragen zu beantworten...mehr

Der Lagebericht ist kein Bestandteil des Jahresabschlusses, sondern ein eigenständiger Bestandteil der Rechnungslegung, der den Jahresabschluss erläuternd ergänzt. Auch wenn Jahresabschluss und Lagebericht formal getrennt sind, bilden sie inhaltlich eine Einheit, weil der Lagebericht die Abschlusszahlen kontextualisiert, Verdichtungen vornimmt und zukunftsorientierte Aussage...mehr

1. Methodenkritische Stellungnahmen sind in Kindschaftssachen als Instrument der Qualitätssicherung grundsätzlich ungeeignet, können aber im Einzelfall trotz der dem Gericht obliegenden Pflicht zur Überprüfung des gerichtlichen Gutachtens hilfreich sein. Adäquate Mittel der Qualitätssicherung gerichtlicher Gutachten sind dagegen:mehr

Um die tatsächlichen Effekte der Maßnahmen zu erkennen, ist eine Evaluation erforderlich: Veränderungen von Krankenstand, Mitarbeiter-Fluktuation, Zufriedenheit der Beteiligten (Befragung) usw. Werden Analyse, Maßnahmen und Evaluation nachhaltig und systematisch durchgeführt und diese in eine Strategie betrieblicher Gesundheitspolitik mit Strukturen und Prozessen eingebunden,...mehr

6.1 Wie sind die Ergebnisse KI zu behandeln? Die Ergebnisse von KI-Tools sind grundsätzlich mit der gebotenen fachlichen Sorgfalt zu prüfen und einzuordnen. Auch wenn moderne Sprachmodelle sehr überzeugende und sprachlich kohärente Antworten liefern können, bedeutet dies nicht, dass die inhaltlichen Aussagen korrekt oder rechtlich belastbar sind. Insbesondere im steuerlichen K...mehr

Jedes Ergebnis eines KI-Systems muss durch eine fachkundige Person geprüft und freigegeben werden. Die menschliche Kontrolle bleibt unerlässlich. Die Qualitätssicherung von KI-Ergebnissen muss integraler Bestandteil des Arbeitsprozesses ein. Im Grunde gilt KI-Ergebnisse sollten, wie die Arbeit eines unerfahrenen Mitarbeitenden behandelt werden – sie mögen hilfreich sein, müsse...mehr

Es werden teilweise unklare oder unspezifische Eingaben in die KI (sog. Prompts) eingegeben, was zu qualitativ unzureichenden oder gar falschen Ergebnissen führt. Fehlende Verantwortlichkeiten und Freigabeprozesse erschweren den rechtssicheren und gleichzeitig effektiven Einsatz von KI-Tools. Unkritische Übernahme von KI-Ergebnissen ohne Plausibilitätskontrolle können ebenfa...mehr

Zu glauben, KI könne Entscheidungen treffen oder menschliche Prüfung ersetzen. KI ist immer nur ein Hilfsmittel und unterstützend einzusetzen.mehr

Ja. Auch beim Einsatz von KI bleiben die fachliche Prüfung und Verantwortung für die Qualität und Korrektheit der Inhalte beim Nutzer der KI. KI kann bei der Recherche oder Texterstellung unterstützen, sie ersetzt jedoch nicht die eigene fachliche Beurteilung. KI-generierte Ergebnisse können fehlerhaft, unvollständig oder irreführend sein. Das bedeutet: Jedes KI-Ergebnis ist a...mehr

Die Ergebnisse von KI-Tools sind grundsätzlich mit der gebotenen fachlichen Sorgfalt zu prüfen und einzuordnen. Auch wenn moderne Sprachmodelle sehr überzeugende und sprachlich kohärente Antworten liefern können, bedeutet dies nicht, dass die inhaltlichen Aussagen korrekt oder rechtlich belastbar sind. Insbesondere im steuerlichen Kontext ist zu beachten, dass KI-generierte I...mehr

Kanzleien sollten klare Prozesse und Verantwortlichkeiten für die Einführung, Freigabe und Kontrolle von KI-Tools definieren. Es ist wichtig, klare interne Richtlinien für den Umgang mit KI in der Kanzlei zu schaffen. Ohne solche Regeln besteht das Risiko, dass Mitarbeitende KI-Tools unkoordiniert und unsachgemäß einsetzen. Folgende Maßnahmen bieten sich an: KI-Richtlinie aufs...mehr

Beim Einsatz von KI in der Steuerberatung sind verschiedene rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten: Berufsrecht: Steuerberater unterliegen einer besonderen Berufsverschwiegenheit (§ 203 StGB, StBerG, BOStB). Vertrauliche Mandantendaten dürfen nur an KI-Dienstleister weitergegeben werden, wenn diese rechtlich und vertraglich strikt an die Verschwiegenheit gebunden sind. Es ist...mehr

Die DIN ISO 45001 "Managementsysteme für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit" weist zwei Besonderheiten auf: Der Fokus liegt nicht mehr nur auf dem Arbeitsschutz, sondern auf den beiden Bereichen Sicherheit und Gesundheit. Neben den Risiken müssen nun auch die Chancen bewertet werden. Damit wird deutlich, dass die Bereiche Arbeitsschutz und BGM durch die neue Norm zusammen...mehr

Das Tätigkeitsmerkmal "selbstständige Leistungen" ist in den Entgeltgruppen 7, 8, 9a und 9b Fallgr. 3 des Teils I der Entgeltordnung vorgesehen. Die Tarifvertragsparteien haben den Begriff der selbstständigen Leistungen in der Protokollerklärung Nr. 4 zu Teil I definiert. Dort heißt es: "Selbständige Leistungen erfordern ein den vorausgesetzten Fachkenntnissen entsprechendes s...mehr

Rz. 111 Sofern die zuständige oberste Landesbehörde die Einrichtung von Pflegestützpunkten bestimmt hat, vereinbaren die Landesverbände der Pflegekassen mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den anderen genannten Beteiligten Rahmenverträge zur Arbeit und zur Finanzierung der Pflegestützpunkte, Satz 1. Rz. 112 Zwar existierte Abs. 6 bereits vor dem 1.1.2017, die Vorsch...mehr

Rz. 17 Der MD berichtet dem MD Bund zweijährlich zum 1.4. über die Anzahl und die Ergebnisse der Begutachtungen nach § 17c Abs. 1a KHG, § 275a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 3 und 4, § 275b und § 275c, die Personalausstattung des MD und die Ergebnisse der systematischen Qualitätssicherung der Begutachtungen und Prüfungen des MD für die gesetzliche Krankenversicherung (Satz 1). Die Regelun...mehr

Rz. 10 Der MD Bund erlässt Richtlinien für die Tätigkeit der MD auf Länderebene, die die MD binden (Satz 1). Die Richtlinien haben die Gesetze und sonstiges Recht zu beachten. Dazu gehören u. a. das Leistungs- und Leistungserbringungsrecht, das für die Begutachtungstätigkeit der MD von zentraler Bedeutung ist. Das Leistungsrecht regelt die Ansprüche der Versicherten gegen di...mehr

Rz. 19 Die MD in den Ländern berichten dem MD Bund im Abstand von jeweils 2 Jahren zum 1.4. über die Anzahl und die Ergebnisse der Begutachtungen nach § 275 und der Prüfungen nach § 17c Abs. 1a KHG, § 275a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 3 und 4, § 275b und § 275c, Personalausstattung der MD und Ergebnisse der systematischen Qualitätssicherung der Begutachtungen und Prüfungen der MD für d...mehr

Rz. 70 Basche, Stärkung der Pflegekompetenz – eine kritische Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung, RDG 2025, 288. Deutscher Verein für Öffentliche und Private Fürsorge, Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz –...mehr

Rz. 127 In den Rahmenverträgen nach Satz 1 sind die Strukturierung der Zusammenarbeit mit weiteren Beteiligten sowie die Zuständigkeit insbesondere für die Koordinierung der Arbeit, die Qualitätssicherung und die Auskunftspflicht gegenüber den Trägern, den Ländern und dem Bundesversicherungsamt zu bestimmen, Satz 1. Rz. 128 Die Regelung legt neben den in der Generalklausel fe...mehr

Rz. 31 Die Länder können nach Abs. 2 Satz 1 zur Versorgung von Pflegebedürftigen sektorübergreifende Landespflegeausschüsse einrichten und gestalten. Rz. 32 Ein sektorenübergreifender Landespflegeausschuss ist ein Gremium auf Landesebene, das verschiedene Akteure aus Gesundheit und Pflege (Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Krankenkassen, Ärzte, Patientenvertreter) zusammenb...mehr

Rz. 47i Die Beratung der Arbeitsuchenden beruht auf einem fachwissenschaftlich begründetem, organisationsinternem fachlichen Konzept der Bundesagentur für Arbeit, in dem Merkmale und Methoden professioneller Beratung durch die Agenturen für Arbeit im Rechtskreis der Arbeitsförderung und die gemeinsamen Einrichtungen im Rechtskreis der Grundsicherung für Arbeitsuchende beschr...mehr

Rz. 7 Der Gesetzgeber hat mit der Regelung beabsichtigt, den bereits zuvor eingeführten Beratungsanspruch nach Maßgabe des jetzigen § 7a zum Wohle der Anspruchsteller zu reformieren und klarzustellen. Die Beratungsuchenden sollten möglichst umfassend, schnell und unbürokratisch über ihre Rechte beraten werden. Der Gesetzgeber hatte die Sorge, dass die bislang bestehenden ges...mehr

Rz. 52 Der Versorgungsplan wird nach Maßgabe der Richtlinien nach § 17 Abs. 1a erstellt und umgesetzt; Satz 4. Rz. 53 Ein Versorgungsplan in der Pflege ist ein individuelles, strukturiertes Dokument, das im Rahmen der Pflegeberatung erstellt wird. Es erfasst den gesamten Hilfebedarf, vereinbart Pflegeziele und legt notwendige Maßnahmen fest (z. B. Pflegedienste, Hilfsmittel),...mehr

Bevor Sie mit den Abstimmarbeiten beginnen, sollten Sie sich einen Überblick über die vorhandenen und bebuchten Debitoren- sowie Kreditorenkonten verschaffen.mehr

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Das Budget kann ohne gültige Zielvereinbarung nicht wirksam gewährt werden.[1] Eine Zielvereinbarung mit dem Empfänger des Persönlichen Budgets soll Aussagen über die Ausrichtung der individuellen Förder- und Leistungsziele, die Erforderlichkeit von Nachweisen für die Deckung des festgestellten individuellen Bedarfs und über die Qualitätssicherung vorsehen.[2] Hierbei soll s...mehr

Rz. 79 Der G-BA soll bei Maßnahmen der einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung in der onkologischen Versorgung (§ 135 a Abs. 2 Nr. 1, § 136 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1) die klinischen Krebsregister bei der Aufgabenerfüllung einbeziehen (Satz 1; z. B. in der Funktion einer Datenannahmestelle, die in der Richtlinie über die einrichtungs- und sektorenübergreifende Q...mehr

Rz. 54 Das BfArM macht die in den klinischen Datenknoten und Genomrechenzentren gespeicherten Daten auf Antrag nach Maßgabe der Sätze 4 und 5 sowie der Abs. 11a und 11b den Nutzungsberechtigten zugänglich (Satz 1). Es handelt sich um eine Verarbeitungsbefugnis i. S. d. Art. 6 i. V. m. Art. 9 der Verordnung (EU) 679/2016. Nutzungsberechtigt sind natürliche und juristische Per...mehr

Rz. 5 Die Norm bestimmt das Aufgabenprofil der Krebsregister (Pflichtaufgaben). Die für die Qualitätssicherung maßgeblichen Funktionen werden benannt. Die Aufzählung ist nicht abschließend (insbesondere). Die Krebsregistrierung in den Ländern wird damit vereinheitlicht. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten wird durch Landesrecht geregelt (vgl. Rz. 23). Rz. 6 Es we...mehr

Rz. 5 Die Norm dient mit ihrer in Abs. 1 Satz 1 vorgegebenen Festlegung des an dem Stand der medizinisch-pflegerischen Erkenntnisse ausgerichteten Pflegestandards der Beschreibung des Qualitätsanspruchs in der Pflege. Die Qualität der Pflege ist dabei nicht statisch, sondern dynamisch angelegt; die von den Einrichtungen zu erbringende Pflege ist der Entwicklung dieser Erkenn...mehr

Rz. 73 Klinische Krebsregister und Auswertungsstellen der klinischen Krebsregistrierung auf Landesebene arbeiten mit dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) bei der Qualitätssicherung der onkologischen Versorgung zusammen (Satz 1). Die Regelung verpflichtet die genannten Stellen in genereller Form zu kooperieren. Die nachfolgenden Vorschriften konkretisieren die Verpflichtung...mehr