Fachbeiträge & Kommentare zu Qualitätssicherung

Kommentar aus Haufe TV-L Office Premium
Sommer, SGB V, SGBV SGB V §... / 2.17 Nutzungsberechtigte Personen (Abs. 11)

Rz. 54 Das BfArM macht die in den klinischen Datenknoten und Genomrechenzentren gespeicherten Daten auf Antrag nach Maßgabe der Sätze 4 und 5 sowie der Abs. 11a und 11b den Nutzungsberechtigten zugänglich (Satz 1). Es handelt sich um eine Verarbeitungsbefugnis i. S. d. Art. 6 i. V. m. Art. 9 der Verordnung (EU) 679/2016. Nutzungsberechtigt sind natürliche und juristische Per...mehr

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Sommer, SGB V § 65c Klinisc... / 2.9 Auswertung der Krebsregisterdaten (Abs. 7)

Rz. 73 Klinische Krebsregister und Auswertungsstellen der klinischen Krebsregistrierung auf Landesebene arbeiten mit dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) bei der Qualitätssicherung der onkologischen Versorgung zusammen (Satz 1). Die Regelung verpflichtet die genannten Stellen in genereller Form zu kooperieren. Die nachfolgenden Vorschriften konkretisieren die Verpflichtung...mehr

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Sommer, SGB V § 65c Klinisc... / 3 Literatur und Materialien

Rz. 93 Übersicht über die klinischen Krebsregister: www.adt-netzwerk.de/Forschung_mit_Krebsregisterdaten/Krebsregistrierung. Vereinbarung über die Meldevergütungen für die Übermittlung klinischer Daten an klinische Krebsregister nach § 65 c Abs. 6 Satz 5 SGB V (Krebsregister-Meldevergütung-Vereinbarung) v. 15.12.2014, veröffentlicht auf der Website des GKV-Spitzenverbandes iu...mehr

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Sommer, SGB V, SGBV SGB V §... / 2.6 Datenverarbeitung (Abs. 6)

Rz. 24 Die Leistungserbringer, Genomrechenzentren, klinischen Datenknoten sowie Datendienste sind befugt, die erforderlichen personenbezogenen Daten zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach den Abs. 10 bis 10c zu verarbeiten (Satz 1). Die zweckgebundene Nutzung der Daten (Abs. 9c Satz 7 Nr. 1 und Abs. 11 Satz 3 Nr. 4) bedarf der vorherigen schriftlichen oder elektronischen Einwil...mehr

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Sommer, SGB V, SGBV SGB V §... / 2.9 Plattform für das Modellvorhaben (Abs. 9)

Rz. 34 Beim BfArM (Plattformträger) wird eine zentrale Plattform für das Modellvorhaben in seiner Trägerschaft eingerichtet und betrieben (Satz 1). Der Plattformträger unterliegt dem Sozialgeheimnis nach § 35 SGB I (Satz 2). Er muss durch die Qualifikation seiner Mitarbeiter sowie durch seine räumliche, sachliche und technische Ausstattung gewährleisten, dass er die ihm über...mehr

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Sommer, SGB XI § 4 Art und ... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 86 Bieback, Aktuelle Probleme der Entgeltbestimmung in der Pflege – zwischen Arbeitskräftemangel und Wirtschaftlichkeitsprinzip, SGb 2023, 8. Brose, Qualitätssicherung bei der Pflege durch Angehörige, NZS 2025, 681. Frings, Anmerkungen zum Urteil des Bundessozialgerichts vom 26. September 2019 (B 3 P 1/18 R), Die Sache mit dem "Gewinnzuschlag" und Einiges mehr, Sozialrecht...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwierige Mandantentypen i... / Zusammenfassung

Überblick Es geht um einen oft unterschätzten, aber zentralen Aspekt der steuerberatenden Tätigkeit: dem professionellen Umgang mit sog. "schwierigen Mandanten". Dabei wird insbesondere der Zusammenhang zwischen spezifischen Mandantentypen, typischen Kommunikations- und Verhaltensmustern sowie den daraus resultierenden Herausforderungen für die ZusammenarbeitundHonorargestal...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Die europäische Verpackungs... / 4 PPWR in der Praxis – Handlungsempfehlungen für Verpackungshersteller und Produktverkäufer

Die Umsetzung der EU-Verpackungsverordnung stellt die Branche vor erhebliche Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf die Verfügbarkeit von Post-Consumer-Rezyklaten. Die regulatorisch geforderten Mindesteinsatzquoten für Rezyklate und die damit einhergehende, zunehmende Marktnachfrage führen zu einem signifikanten Anstieg des Bedarfs an PCR-Materialien. Das sollten Ve...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Nationale Präventionsstrategie / 1.2 Präventionsbericht

Die Nationale Präventionskonferenz erstellt den Präventionsbericht alle 4 Jahre und leitet ihn dem Bundesministerium für Gesundheit zu. Der Bericht enthält insbesondere Angaben zu den Erfahrungen mit der Anwendung der Vorschriften zur Gesundheitsförderung und Prävention, den Ausgaben für die Leistungen der beteiligten Träger, den Zugangswegen, den erreichten Personen, der Erreich...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Verbraucher-/Patientenberatung / 2.2 Höhe der Förderung

Die Fördersumme im Jahr 2016 beträgt 9 Mio. EUR und ist in den Folgejahren entsprechend der prozentualen Veränderung der monatlichen Bezugsgröße[1] anzupassen. Sie umfasst auch die für die Qualitätssicherung und die Berichterstattung notwendigen Aufwendungen.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hebammenhilfe / 2.4 "Geburtshausvertrag"

Geburtshäuser (von Hebammen geleitete Einrichtungen) erhalten nach dem Geburtshausvertrag pro Geburt zusätzlich zu den Hebammenleistungen eine sog. Betriebskostenpauschale. Außerdem werden Anforderungen an die Qualitätssicherung in den Geburtshäusern geregelt.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Klinische Krebsregister / 1 Zielsetzung

Die klinischen Krebsregister dienen vorrangig der Qualitätssicherung in der Versorgung krebskranker Menschen. Sie streben die Erfassung aller Krebspatienten an, die an einer bestimmten Einrichtung bzw. einem Einrichtungsverbund oder (idealerweise) in einem definierten Einzugsgebiet (z. B. Bundesland) behandelt werden. 1.1 Zusammenführung/Auswertung standardisierter Informatio...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Disease-Management-Programm... / 2.3.3 Dokumentation

Ein weiterer Bestandteil ist die Dokumentation. Das heißt die Patientendokumente (Teilnahmeerklärung und Datenschutzeinwilligung) und die elektronisch erstellte Dokumentation werden vom Arzt an eine Datenstelle weitergeleitet. Die elektronische Dokumentation ist eine Checkliste und ein Informationsspeicher für den Arzt. Sie dient auch zur Qualitätssicherung und Evaluation de...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst (MD) / 3.2 Berater in medizinischen Versorgungsfragen

Der MD berät die gesetzlichen Krankenkassen in Fragen der Grundsatzversorgung sowie beim Gestalten von Leistungs- und Versorgungsstrukturen. Hierzu gehören z. B. die Qualitätssicherung in der ambulanten und stationären Versorgung, Krankenhausplanung, Weiterentwicklung von Vergütungssystemen, Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit von neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden. Der ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Erweiterte ambulante Physio... / Zusammenfassung

Begriff Bei der erweiterten ambulanten Physiotherapie (EAP) werden die in der Standardtherapie (Versorgung mit Heilmitteln) vorwiegend isoliert angewendeten Behandlungsmaßnahmen Physiotherapie/Krankengymnastik, Massage oder Elektrotherapie um die "Medizinische Trainingstherapie" ergänzt und zusammengeführt (Komplextherapie). Dies erfolgt immer nach dem individuellen Bedarf des P...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hebammenhilfe / 2.1 Hebammenhilfe-Vertrag

Der GKV-Spitzenverband schließt mit den Berufsverbänden der Hebammen (DHV und BfHD) gemeinsam und einheitlich Verträge über die Versorgung mit Hebammenhilfe, abrechnungsfähigen Leistungen unter Berücksichtigung einer Betriebskostenpauschale bei ambulanten Entbindungen in von Hebammen geleiteten Einrichtungen (Geburtshäuser), Anforderungen an die Qualitätssicherung in diesen Ein...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Ambulante spezialfachärztli... / Zusammenfassung

Begriff Die ambulante spezialfachärztliche Versorgung umfasst die Diagnostik und Behandlung komplexer, schwer therapierbarer oder auch seltener Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen. Dabei muss je nach Krankheit eine spezielle Qualifikation, eine interdisziplinäre Zusammenarbeit und eine besondere Ausstattung bei den Leistungserbringern erforderlich sein. Gesetze, ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Disease-Management-Programm... / Zusammenfassung

Begriff Disease-Management-Programme (DMP) sind strukturierte und standardisierte Behandlungsprogramme für ausgesuchte Gruppen chronisch kranker Menschen. Sie werden auch "Chroniker-Programm" genannt. Die Versorgung chronisch kranker Menschen soll verbessert werden und durch eine kontinuierliche Betreuung und Behandlung sollen Komplikationen und Folgeerkrankungen verhindert w...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Innovationsfonds / 4.2.2 Versorgungsforschung

Der themenspezifische Teil des Förderbereichs "Versorgungsforschung" enthält folgende Förderschwerpunkte: Weiterentwicklung der Qualitätssicherung und Patientensicherheit in der Versorgung, Verbesserung von Instrumenten zur Messung von Lebensqualität für bestimmte Patientengruppen, Innovative Konzepte patientenorientierter Pflege unter besonderer Berücksichtigung der Arbeitstei...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Ambulante spezialfachärztli... / 3 Leistungserbringer

An der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmende Leistungserbringer und zugelassene Krankenhäuser sind berechtigt, Leistungen der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung zu erbringen. Voraussetzung ist, dass sie die hierfür jeweils maßgeblichen Anforderungen und Voraussetzungen erfüllen. Dies müssen sie gegenüber einem erweiterten Landesausschuss der Ärzte und Krankenka...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Untersuchungs-/Behandlungsm... / 1.1 Leistungsumfang

Versicherte haben Anspruch auf Leistungen, die in Qualität und Wirksamkeit dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechen und den medizinischen Fortschritt berücksichtigen.[1] Dabei hat die Krankenkasse das Wirtschaftlichkeitsgebot zu beachten.[2] Der G-BA ist ebenfalls an das Wirtschaftlichkeitsgebot gebunden, wenn er neue Untersuchungs- und Behan...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Künstliche Befruchtung / Zusammenfassung

Begriff Zu den Leistungen der Krankenbehandlung gehören auch medizinische Maßnahmen, um eine künstliche Befruchtung herbeizuführen. Versicherungsfall ist die Unfähigkeit eines Ehepaars, auf natürlichem Wege Kinder zu zeugen und die daraus resultierende Notwendigkeit einer künstlichen Befruchtung. Die Maßnahmen müssen erforderlich und Erfolg versprechend sein. Die Ursache der...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinische Vorsorge für M... / Zusammenfassung

Begriff Die medizinische Vorsorge für Mütter und Väter ist eine besonders konzipierte stationäre Leistung der GKV. Im Gegensatz zu den sonstigen stationären Vorsorgeleistungen steht hier die psychosoziale Problematik, die aus der Lebenssituation von Eltern entsteht, im Vordergrund. Die Maßnahme findet in Einrichtungen des Müttergenesungswerkes oder gleichartigen Einrichtungen...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Qualitätsprüfung von Pflege... / 2 Ambulante Pflege

Die Umstellung der Qualitätsprüfungen im ambulanten Bereich wird bis Ende 2019 in einem Pilotversuch getestet. Erste Ergebnisse wird es Anfang 2020 geben, danach werden die Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität, Qualitätssicherung und Qualitätsdarstellung in der ambulanten Pflege weiterentwickelt. Bis zur Einführung werden die Pflegedienste nach dem Noten-Bewertungssystem...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Psychotherapie / 5 Verfahren der Krankenkasse

Die Übernahme der Kosten für eine Psychotherapie ist vor dem Beginn bei der Krankenkasse zu beantragen. Vor dem ersten Antrag sind zwischen 2 und 4 probatorische Sitzungen möglich. Hinweis Antrags- und Gutachterverfahren Im Antrags- und Gutachterverfahren werden die Art und der Umfang sowie die Prognose der geplanten Richtlinienpsychotherapie geprüft. Es wird festgestellt, ob ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hebammenhilfe / Zusammenfassung

Begriff Hebammenhilfe umfasst die Leistungen bei Schwangerschaft und Entbindung durch eine staatlich geprüft und anerkannte Hebamme bzw. einen Entbindungspfleger. Die Leistungserbringung regelt der Hebammenhilfe-Vertrag. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die gesetzliche Grundlage für die Hebammenhilfe sind §§ 24c und 24d SGB V. Weiteres bestimmt das...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Gemeinsamer Bundesausschuss / 5 Richtlinienkompetenz

Durch die "Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung (MVV-RL)" des G-BA wird festgelegt, unter welchen Voraussetzungen die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringer (z. B. Ärzte oder Zahnärzte) Untersuchungs- oder Behandlungsmethoden zulasten der Krankenkassen erbringen und abrechnen dürfen. Gleichzeitig wi...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinische Rehabilitation... / Zusammenfassung

Begriff Die medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter ist eine besonders konzipierte stationäre Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Im Gegensatz zu den "üblichen" Leistungen zur medizinischen Rehabilitation steht hier die psychosoziale Problematik, welche aus der Lebenssituation von Eltern entsteht, im Vordergrund. Diese Maßnahme findet in Einrichtungen des...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung (Abre... / 1.1.2 Kodierrichtlinien

In den Kodierrichtlinien, die zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen, dem Verband der Privaten Krankenversicherung und der Deutschen Krankenhausgesellschaft vereinbart werden, sind die maßgeblichen Regeln festgelegt, wie eine korrekte Übertragung medizinischer Diagnosen (nach dem ICD-Schlüssel) und Prozeduren in die amtlichen Klassifikationssysteme vorzunehmen is...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Ärztliche Behandlung / Zusammenfassung

Begriff Die ärztliche Behandlung ist eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie umfasst die Tätigkeit des Arztes, die zur Verhütung, Früherkennung und Behandlung von Krankheiten nach den Regeln der ärztlichen Kunst ausreichend und zweckmäßig ist. Das Wirtschaftlichkeitsgebot ist dabei zu beachten. Zur ärztlichen Behandlung gehört auch die vom Arzt angeordnete un...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Akupunktur / Zusammenfassung

Begriff Die Akupunktur ist ein Behandlungskonzept der traditionellen chinesischen Medizin. Sie verwendet verschiedene Verfahren: Einstechen von Nadeln in die Akupunkturpunkte Erwärmen der Punkte (Moxibustion) Massage der Punkte (Akupressur). Die Akupunktur gehört zu den Umsteuerungs- und Regulationstherapien. Die Kosten werden unter bestimmten Voraussetzungen bei chronischen Rüc...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
§ 5 Energie und Treibhausga... / 1.2.4 5 Schritte der THG-Bilanzierung

Rz. 39 Die praktische Durchführung einer THG-Bilanzierung nach GHG Protocol oder ISO 14064-1 folgt einem strukturierten 5-Schritte-Prozess, der von der initialen Quellenidentifikation über die Methodenwahl und Datenerfassung bis zur finalen Aggregation und Qualitätssicherung reicht. Dieser iterative Prozess ermöglicht eine schrittweise Verfeinerung der Bilanzierung und biete...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Medizinischer Dienst (MD) / 3.1 Pflegekasse

Die Aufgaben des MD für die Pflegekassen sind die Begutachtung der Pflegebedürftigkeit sowie die Qualitätssicherung der ambulanten und stationären Pflege.[1]mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Medizinischer Dienst (MD) / 3.2.1 Begutachtung/Beratung von Leistungen

Die Aufgaben des MD für die Krankenkasse sind die Beratung in grundsätzlichen Fragen der gesundheitlichen Versorgung (z. B. bei der Krankenhausplanung, Qualitätssicherung in der ambulanten und stationären Versorgung und bei der Wirksamkeit) sowie die sozialmedizinische Begutachtung und Beratung bei Einzelfällen (nach Aktenlage oder körperlicher Untersuchung) z. B. die Notwendig...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
§ 5 Energie und Treibhausga... / 1.3.2 Energieverbrauch und Energiemanagement nach VSME.29

Rz. 65 Der Energieverbrauch stellt einen der bedeutendsten Treiber klimabezogener Auswirkungen von Unternehmen dar und bildet die methodische Grundlage für die Berechnung der Scope-1- und Scope-2-Treibhausgasemissionen.[1] VSME.29 adressiert diese zentrale Verbindung zwischen Energienutzung und Klimafolgen, indem er Unternehmen verpflichtet, ihren gesamten Energieverbrauch t...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
§ 9 Wasser / 3.2 Für Einsteiger: Schrittweise Implementierung

Rz. 23 Die Implementierung einer VSME.B6-konformen Berichterstattung erfordert eine strukturierte, phasenweise Herangehensweise. In der 1. Phase sollten Unternehmen die organisatorischen und methodischen Voraussetzungen für eine strukturierte Wasserdatenerfassung schaffen und auf bereits verfügbare Informationen zurückgreifen. Dies umfasst die vollständige Identifikation alle...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
§ 8 Biodiversität/Biologisc... / 2.2 Flächennutzungskennzahlen

Rz. 15 Die freiwilligen Flächennutzungsangaben nach VSME.34 ermöglichen es Unternehmen, über die Mindestanforderungen hinaus ihre Biodiversitätsleistung zu dokumentieren. Diese Angaben schaffen Transparenz über die Art der Flächenbewirtschaftung und können als Grundlage für biodiversitätsfördernde Maßnahmen dienen. Die 4 Flächenkategorien im Detail: Gesamter Flächenverbrauch: ...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
§ 7 Luft-, Wasser- und Bode... / 3.2 Für Einsteiger: Schrittweise Implementierung

Rz. 21 Es empfiehlt sich eine schrittweise Implementierung der Angabe B4. Einen Überblick über die einzelnen Schritte gibt Abb. 2: Abb. 2: Implementierung der Angabe B4 in 3 Schritten Rz. 22 Der 1. Implementierungsschritt beginnt mit der systematischen Klärung, ob das Unternehmen in den Anwendungsbereich der "Falls-zutreffend"-Logik fällt. Diese Prüfung erfolgt entlang der 2-s...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
§ 5 Energie und Treibhausga... / 1.1.1 Klimabezogenes Herzstück der freiwilligen Nachhaltigkeitsberichterstattung

Rz. 1 Das Basismodul VSME.B3[1] bildet das klimabezogene Herzstück des VSME-Standards und stellt damit einen zentralen Baustein der freiwilligen Nachhaltigkeitsberichterstattung dar. In einer Zeit, in der klimabezogene Informationen zunehmend über Marktzugang, Finanzierungsbedingungen (§ 15) und Wettbewerbsfähigkeit entscheiden, bietet VSME.B3 einen proportionalen Rahmen für...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
§ 10 Ressourcennutzung, Kre... / 2.1 Grundsätze der Kreislaufwirtschaft

Rz. 9 Die Angabe zu den Grundsätzen der Kreislaufwirtschaft ist von allen Unternehmen zu tätigen und beinhaltet ein qualitatives Format. Das Unternehmen muss angeben, "ob und, wenn ja, wie es die Grundsätze der Kreislaufwirtschaft anwendet" (VSME.37). Dies erfordert sowohl eine binäre Aussage (ja/nein) als auch eine qualitative Beschreibung der konkreten Umsetzungsmaßnahmen....mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZErb 12/2025, Die Erstellun... / 4. Schulung und Qualitätssicherung

Nicht zuletzt können KI-Systeme als internes Qualitätssicherungsinstrument genutzt werden. So kann etwa ein Modell wie ChatGPT dazu beitragen, juristische Formulierungen zu verfeinern, Unklarheiten aufzudecken oder Plausibilitätsprüfungen zu unterstützen – freilich stets unter der Kontrolle des menschlichen Notars. Die Verantwortung bleibt beim Menschen, doch die Maschine hi...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Selbstverwaltung / 2 Körperschaften des öffentlichen Rechts

Rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts, d. h. Sozialversicherungsträger als juristische Personen des öffentlichen Rechts, sind beispielsweise: gesetzliche Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigung, Zahnärztliche Vereinigung, Unfallkassen, Deutsche Rentenversicherung Bund, Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, Versorgungswerk der Ärzte und Unfallversicherung...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 125 Verträg... / 2.16 Qualitätssicherung der Weiterbildung in der Physiotherapie (Abs. 9)

Rz. 34 Mit Abs. 9 ist die bisherige Regelung des § 125 Abs. 2a (a. F.) übernommen worden. Durch Satz 1 der Vorschrift sind die Vertragspartner, der GKV-Spitzenverband und die für den Heilmittelbereich Physiotherapie maßgeblichen Spitzenorganisationen verpflichtet, auf Bundesebene einen Vertrag über eine zentrale und bundeseinheitliche Prüfung und Listung der Weiterbildungstr...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, SGB VIII § 78a Anwend... / 1.3 Normzweck

Rz. 8 Vorrangiges Ziel des detaillierten Regelungswerks ist die Kostendämpfung bei den Ausgaben in der Jugendhilfe, insbesondere im Bereich der stationären und teilstationären Leistungen. Außerdem dient der Abschluss prospektiver – also auf die Zukunft gerichteter – Entgeltvereinbarungen auf der Grundlage von Leistungs- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen der Transparenz...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 124 Zulassung / 2.5 Zulassungsbedingungen (Abs. 1 und 5)

Rz. 16 Obwohl die Vorschrift vom Wortlaut her auf natürliche Personen abstellt, haben auch juristische Personen einen Zulassungsanspruch, wenn das Berufsrecht die Ausübung des Berufs in dieser Form erlaubt (BSG, Urteil v. 29.11.1995, 3 RK 36/94; Butzer, in: Becker/Kingreen, SGB V, § 124 Rz. 2). Die Zulassung von Heilmittelerbringern bezieht sich nach der höchstrichterlichen ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, SGB VIII § 36 Mitwirk... / 1.2 Normzweck

Rz. 6 Der Sinn der Mitwirkung durch Beteiligung des Kindes, des Jugendlichen und der Eltern an allen Entscheidungen liegt in der Sicherstellung ihrer Interessen und Rechte. Die Mitwirkung setzt voraus und umfasst eine verständliche Beratung, eine gemeinsame Erstellung der Hilfeplanung, die Beteiligung Dritter und die regelmäßige Überprüfung und Fortschreibung. Rz. 7 Der Hilfe...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 124 Zulassung / 1 Allgemeines

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1 GRG v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2482) eingeführt worden und gilt ab 1.1.1989. Sie wurde seitdem mehrfach geändert, zuletzt durch das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz v. 20.2.2022 (BGBl. I S. 2793) mit Wirkung zum 29.12.2022. Rz. 2 Die Vorschrift gehört zum 4. Kapitel, 5. Abschnitt SGB V, der mit "Beziehungen zu Leistungserbringern von Heilm...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, SGB VIII § 78b Voraus... / 2.1.6.2 Qualitätsentwicklungsvereinbarung

Rz. 17 Die Qualitätsentwicklungsvereinbarung enthält die Grundsätze und Maßstäbe für die Bewertung der Qualität der Leistungsangebote, und zwar nicht nur im Sinne einer Beschreibung des bestehenden Zustandes, sondern auch mit dem Ziel der Weiterentwicklung der Leistungsangebote. Die Sicherung der Qualität im Bereich des Sozialen und vor allem der Jugendhilfe ist ein ständige...mehr

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Sommer, SGB XI § 2 Selbstbe... / 3 Literatur, Materialien und Rechtsprechung

Rz. 77 Aufterbeck, Hintergründe, Stärken und Schwächen des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, SGb 2017, 20. Beyer, Der Anspruch auf Finanzierung Sozialer Arbeit Dogmatische Grundlagen, Voraussetzungen und Reichweite einer Bindung des Finanzierungsmessens öffentlicher Träger (auch zum Wunsch- und Wahlrecht), NDV 2024, 102. Brose, Der Wohngruppenzuschlag nach § 38a SGB XI und d...mehr

Kommentar aus Haufe TV-L Office Premium
Sommer, SGB XI § 3 Vorrang ... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 38 Abel, Verhinderungspflege anpassen, BDH-Magazin 2021, Nr. 1/2, S. 12. Bayern Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, Änderung der Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen für ein selbstbestimmtes Leben im Alter (Förderrichtlinie Selbstbestimmt Leben im Alter – SeLA), BayMBl 2025 Nr. 413, S. 1. Brose, Qualitätssicherung bei der Pflege durch Angehörige (auch...mehr