Fachbeiträge & Kommentare zu Pflegeheim

Beitrag aus Finance Office Professional
Brexit: Natürliche Personen/Ertragsteuern - Fall 87: Vergünstigungen für ein behindertes Kind

Fall: Die britischen Staatsangehörigen A und B sind Ehepartner und leben seit Jahren aus beruflichen Gründen in Deutschland. Sie unterhalten eine kleine Wohnung in Mittelengland, in der ihr volljähriges, seit Geburt an stark behindertes Kind mit einer Betreuerin lebt. Die Wohnung ist nach Größe und Einrichtung nur für zwei Personen geeignet. Wenn das Ehepaar A und B ihr Kind ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Wohnumfeldverbessernde Maßn... / 3 Wohnung/Haushalt

Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes kommen in der Wohnung des Pflegebedürftigen oder in dem Haushalt, in den er aufgenommen wurde, in Betracht. Es kann der vorhandene Wohnraum wie auch ein Neubau infrage kommen. Entscheidend ist, dass es sich um den auf Dauer angelegten, unmittelbaren Lebensmittelpunkt des Pflegebedürftigen handelt und auf die individue...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Seniorenwohngemeinschaft im reinen Wohngebiet zulässig

Selbstorganisierte Wohngemeinschaft Die Kläger sind Eigentümer eines mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks innerhalb eines reinen Wohngebiets. Sie begehren von der Bauaufsicht ein Einschreiten gegen ihren Grundstücksnachbarn. Für dessen Grundstück war im Jahr 1997 der Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung genehmigt worden. In dem Wohnhaus leben seit Juni 2015 ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Spezialisierte ambulante Pa... / 4 Leistungsorte

Die SAPV kann zu Hause oder in der Familie in einer Einrichtung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und der Kinder- und Jugendhilfe oder in stationären Pflegeheimen erbracht werden. In stationären Hospizen besteht ein Anspruch auf die Teilleistung der erforderlichen ärztlichen Versorgung im Rahmen der SAPV, wenn die vertragsärztlichen Versorgung aufgrund des besonder...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 9.2 Aufforderung des Pflegeheims zur Stellung eines Höherstufungsantrags

Das Pflegeheim hat Anspruch auf eine leistungsgerechte Vergütung, die dem Pflegeaufwand (Art und Schwere der Pflegebedürftigkeit) entspricht. Der Pflegebedürftige sollte bei Erhöhung des Pflegebedarfs auch einen Höherstufungsantrag stellen. Das Pflegeheim ist nicht berechtigt, einen Pflegeantrag zu stellen. Das Pflegeheim kann deshalb den Pflegebedürftigen schriftlich zum Höh...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 6 Umzug/Verlegung

Bei Pflegebedürftigen, die im Laufe des Monats das Pflegeheim wechseln, wird dem bisherigen Pflegeheim der Pauschbetrag zur Verfügung gestellt. An das neue Pflegeheim kann ggf. noch der verbleibende Betrag des noch nicht ausgeschöpften Pauschbetrags gezahlt werden. Nur das aufnehmende Pflegeheim darf den Verlegungstag berechnen. Praxis-Beispiel Umzug im Laufe des Monats Ein Pf...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege / 4 Ausschöpfen des Leistungsanspruchs

Ist der Anspruch auf Kurzzeitpflege – entweder in der Höhe (1.612 EUR) oder von den Kalendertagen (56 Tage) – ausgeschöpft, besteht für den weiteren vorübergehenden Aufenthalt in einem Pflegeheim Anspruch auf Ersatzpflege. Im Rahmen der Ersatzpflege können die pflegebedingten Kosten übernommen werden. Praxis-Beispiel Nach Ausschöpfung der Kurzzeitpflege Inanspruchnahme von Er...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege / 3 Leistungsumfang

Der Anspruch auf Kurzzeitpflege ist auf 8 Wochen im Kalenderjahr begrenzt, wobei die Aufwendungen der Pflegekasse hierfür 1.612 EUR im Kalenderjahr nicht übersteigen dürfen. Die Pflegekasse übernimmt im Rahmen der Kurzzeitpflege die pflegebedingten Aufwendungen, Aufwendungen der sozialen Betreuung sowie Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege bis zu dem G...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 4 Wechsel zwischen ambulanter Pflege/teilstationärer Pflege/Kurzzeitpflege/vollstationärer Pflege

Pflegebedürftige haben bei einem Wechsel zwischen häuslicher und vollstationärer Pflege im Laufe eines Monats Anspruch auf Pflegesachleistungen bis zum Höchstanspruch der einzelnen Pflegegrade. Das Gleiche gilt für die teilstationäre Pflege (Tages- und Nachtpflege). Das Pflegegeld wird für die tatsächlichen Tage der häuslichen Pflege – einschließlich Aufnahme- oder Entlassung...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegehilfsmittel / 5.2 Pflegehilfsmittel in vollstationären Einrichtungen

Das Pflegeheim hat die Pflegebedürftigen nach dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse ausreichend und angemessen zu pflegen. Das dafür typische Inventar von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln muss bereitgestellt werden. Dies sind z. B. Produkte, die von den Bewohnern gemeinsam beansprucht werden und dem Bereich der Grundpflege (Körperpflege, E...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 10 Bonuszahlung

Pflegeheime, die aufgrund spezieller eigener aktivierender oder rehabilitativer Maßnahmen die Rückstufung eines Pflegebedürftigen erreichen, erhalten von der Pflegekasse eine Bonuszahlung in Höhe von 2.952 EUR. Das Pflegeheim fordert die Bonuszahlung an. Der Betrag ist an die Pflegekasse zurückzuzahlen, wenn der Pflegebedürftige innerhalb von 6 Monaten wieder pflegebedürftig ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 2.4 Eigenanteil

Pflegebedürftige haben in Pflegeheimen ab 1.1.2017 unabhängig von der Schwere der Pflegebedürftigkeit in den Pflegegraden 2 bis 5 einen einheitlichen Eigenanteil für die von der Pflegekasse nicht gedeckten Kosten zu zahlen. Aber kein Pflegebedürftiger in der vollstationären Pflege, der bisher bereits vollstationäre Pflegeleistungen erhalten hat (Bestandsfall), soll durch die ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege / 5.3 Kurzzeitpflege/Entlastungsbetrag

Pflegebedürftige erhalten neben der Kurzzeitpflege die Kosten für Unterkunft/Verpflegung und die Investitionskosten, Fahrkosten zur Kurzzeitpflege und pflegebedingten Aufwendungen über den Höchstbetrag (> 1.612 EUR) auf Antrag als Entlastungsbetrag bis zu 125 EUR monatlich erstattet. Praxis-Beispiel Kurzzeitpflege und Entlastungsbetrag Ein Pflegebedürftiger erhält seit 1.1.2018 Pf...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / Zusammenfassung

Begriff Die vollstationäre Pflege wird in zugelassenen stationären Pflegeeinrichtungen (Pflegeheime) erbracht. Pflegebedürftige haben je nach Pflegegrad Anspruch auf pauschale Leistungsbeträge bis zu 2.005 EUR je Kalendermonat für die pflegebedingten Aufwendungen, Aufwendungen der sozialen Betreuung und Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege. Die Pflegek...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege / 1 Leistungsvoraussetzungen

Pflegebedürftige des Pflegegrades 2 bis 5 haben Anspruch auf Kurzzeitpflege in einem Pflegeheim, wenn die häusliche Pflege zeitweise nicht sichergestellt werden kann. Die Kurzzeitpflege kommt in Betracht: Für eine Übergangszeit direkt nach einer stationären Krankenhausbehandlung oder nach einer Rehabilitationsbehandlung, wenn die Kurzzeitpflege innerhalb eines vertretbaren Ze...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 3 Kombination von ambulanten/stationären Leistungen

Die Leistungen der vollstationären Pflege können mit ambulanten Pflegeleistungen kombiniert werden, z. B. bei Pflegebedürftigen in einem vollstationären Pflegeheim, die am Wochenende in häuslicher Umgebung gepflegt werden. Dies dürfte allerdings sehr selten vorkommen, da die Leistungen insgesamt den Sachleistungshöchstanspruch des jeweiligen Pflegegrades nicht übersteigen dü...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege / Zusammenfassung

Begriff Können Pflegebedürftige des Pflegegrades 2 bis 5 zu Hause vorübergehend nicht versorgt bzw. betreut werden, besteht ein Anspruch auf Kurzzeitpflege in einer vollstationären Einrichtung. Dies kann z. B. während einer Krankheit/Urlaub der Pflegeperson oder kurzfristigen erhöhten Pflegebedürftigkeit der Fall sein. Die Kosten für eine stationäre Unterbringung in einem Pf...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 3.1 Begutachtung

Der MDK begutachtet für die Pflegekassen die Voraussetzungen für die Pflegebedürftigkeit und die Pflegegrade, prüft, ob eine erhebliche Einschränkung der Alltagskompetenz vorliegt, schlägt Maßnahmen zur Prävention und Rehabilitation vor, gibt Empfehlungen über Art und Umfang der Pflegeleistungen und erstellt einen individuellen Pflegeplan. Die Begutachtung erfolgt zu Hause oder im...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 7 Abwesenheitszeiten

Der Pflegeplatz des Pflegebedürftigen ist bei vorübergehender Abwesenheit für bis zu 42 Tage im Kalenderjahr oder vollstationärer Krankenhausbehandlung und/oder Rehabilitationsmaßnahme für die Dauer dieser Aufenthalte freizuhalten. Der Pflegebedürftige hat für diese Zeit Anspruch auf vollstationäre Pflegeleistungen. Das Pflegeheim hat für die ersten 3 Abwesenheitstage Anspruch a...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegeberatung / 2.1 Leistungsinhalt

Die Leistung beinhaltet den Hilfebedarf im konkreten Fall systematisch zu erfassen und zu analysieren, einen individuellen Versorgungsplan zu erstellen, auf die Durchführung des Versorgungsplans hinzuwirken, die tatsächliche Durchführung zu prüfen, zu sichern und ggf. anzupassen und über Leistungen zur Entlastung der Pflegeperson zu informieren. Die Pflegeberatung kann in den Räume...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegesachleistungen / 1 Leistungsanspruch

Die Pflegesachleistung beinhaltet den Anspruch auf körperbezogene Pflegemaßnahmen, pflegerische Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung in häuslicher Umgebung oder häuslicher Betreuung. Der Anspruch besteht auch, wenn der Pflegebedürftige in einer Altenwohnung oder einem Altenwohnheim lebt. Hierbei ist es unerheblich, ob der Pflegebedürftige die Haushaltsführung ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Entlastungsbetrag / 2 Voraussetzungen/Leistungsinhalt

Pflegebedürftige aller Pflegegrade (also Pflegegrad 1 bis 5) haben Anspruch auf den Entlastungsbetrag in Höhe von monatlich 125 EUR. Das Geld ist zweckgebunden einzusetzen und kann verwendet werden: Für Pflegebedürftige mit Pflegegrad 2 bis 5 bei der Tages- und Nachtpflege für die Eigenanteile (z. B. Unterkunft und Verpflegung sowie Investitionskosten, nicht für Fahrkosten) ode...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Teilstationäre Pflege (Tage... / Zusammenfassung

Begriff Die Tages- und Nachtpflege ist eine zeitweise Betreuung im Tagesverlauf oder während der Nacht in einem Pflegeheim. Die Pflegekasse übernimmt die Pflegekosten einschließlich Aufwendungen für soziale Betreuung und die Kosten der medizinischen Behandlungspflege. Die Kosten für Verpflegung sind vom Pflegebedürftigen privat zu tragen. Die Tagespflege wird in der Regel vo...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege / 5.6 Kurzzeitpflege/vollstationäre Pflege/stationäre Hospizversorgung

Versicherte werden in einem stationären Hospiz aufgenommen, wenn eine Krankenhausbehandlung nicht notwendig ist und eine ambulante Versorgung im Haushalt oder in der Familie nicht möglich ist. Deshalb ist ein Aufenthalt in einem Hospiz – auch wenn das Hospiz als Pflegeheim zugelassen ist – immer eine vorübergehende Maßnahme, die mit der Kurzzeitpflege vergleichbar ist. Mit s...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegesachleistungen / 4 Leistungshöhe

Pflegebedürftige haben Anspruch auf Pflegesachleistungen bis zu Soweit ein höherer Pflegebedarf besteht, der vom Pflegebedürftigen nicht finanziert werden kann, besteht ggf. ein Anspruch gegen den Sozialhilfeträger. Fahrkosten, die bei...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Teilstationäre Pflege (Tage... / 3 Leistungsumfang

Die Pflegebedürftigen haben im Kalendermonat Anspruch auf Leistungen der Tages- und Nachtpflege im Gesamtwert von bis zu Die Pflegekasse übernimmt im Rahmen der Leistungsbeträge die pflegebedingten Aufwendungen der teilstationären Pflege, Aufwendungen der sozialen Betreuung, Aufwen...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege / 5.5 Wechsel von Kurzzeitpflege zur vollstationären Pflege

Ein Anspruch auf Kurzzeitpflege besteht auch dann, wenn bereits bei Aufnahme in die Kurzzeitpflegeeinrichtung feststeht, dass im Anschluss an die Kurzzeitpflege eine vollstationäre Pflege in einer Pflegeeinrichtung erfolgen soll. Soweit der Leistungsanspruch für die Kurzzeitpflege noch nicht ausgeschöpft wurde, kann bei einem Wechsel aus der Kurzzeitpflege in die vollstationä...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegegeld (Pflegeversicher... / 1.1 Unterbringung im Altenwohnheim/Altenwohnung

Die häusliche Pflege wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Pflegebedürftige in einem Altenwohnheim oder einer Altenwohnung lebt. Hierbei ist es unerheblich, ob der Pflegebedürftige die Haushaltsführung eigenverantwortlich regeln kann oder nicht. Der Anspruch auf das Pflegegeld ist jedoch grundsätzlich ausgeschlossen, wenn es sich bei der Einrichtung, in der sich der Pfl...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 2.1 Begutachtungen für die Krankenversicherung

Der MDK erstellt entsprechend dem Begutachtungsanlass und der sozialmedizinischen Problematik ein sozialmedizinisches Gutachten. Dies kann ein personen- oder sachbezogenes Gutachten nach Aktenlage, körperlicher Untersuchung in einer MDK-Beratungsstelle oder einem Hausbesuch, in einem Pflegeheim, Krankenhaus oder einer anderen Einrichtung sein. Der MDK benötigt für seine Begutacht...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 2 Leistungsinhalt/-höhe

Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten Aufwendungen, Aufwendungen der sozialen Betreuung und Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege je Kalendermonat in Höhe vonmehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegenoten (Qualitätsprüfu... / 1 Qualitätsprüfungen

Der Medizinische Dienst der Krankenversicherungen (MDK) prüft die Qualität der Pflege in stationären Pflegeeinrichtungen (Pflegeheime) sowie von ambulanten Pflegeeinrichtungen (Pflegedienste). Die Prüfungen finden nach definierten Kriterien statt, erfolgen in regelmäßigen Abständen (mind. einmal jährlich) und werden in Pflegeheimen unangekündigt und bei Pflegediensten mit einem T...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 8 Leistungen in nicht zugelassenen vollstationären Pflegeeinrichtungen

Pflegebedürftige, die in nicht zugelassenen Pflegeheimen betreut werden, haben keinen Anspruch auf vollstationäre Pflegeleistungen. Wird die Pflege durch einen zugelassenen Pflegedienst erbracht, besteht Anspruch auf die Pflegesachleistung. Ansonsten besteht aufgrund der selbst sichergestellten Pflege ein Anspruch auf Pflegegeld.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegenoten (Qualitätsprüfu... / 2 Pflegenoten

Die Ergebnisse der Prüfungen werden in Transparenzberichte zusammengefasst und in verständlicher Form von den Pflegekassen veröffentlicht. Die Bewertung erfolgt nach den Schulnoten 1 (Note sehr gut) bis 5 (Note mangelhaft). In der Öffentlichkeit wird von Pflegenoten gesprochen. Die Gesamtnote wird aus dem Mittelwert der fachlichen Qualitätskriterien errechnet. Das Ergebnis der...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 2.2 Häusliche Krankenpflege

Pflegebedürftige haben auch in Pflegeheimen Anspruch auf Behandlungspflege, wenn sie auf Dauer, voraussichtlich für mindestens 6 Monate, einen besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege haben. Der besonders hohe Bedarf an medizinischer Behandlungspflege liegt vor, wenn z. B. die ständige Anwesenheit einer geeigneten Pflegefachkraft zur individuellen Kontrolle u...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 3.2 Qualitätsprüfung von Pflegeeinrichtungen

Der MDK prüft im Auftrag der Pflegekassen, ob die Pflegeeinrichtungen (Pflegeheime oder Pflegedienste) die vereinbarten Qualitätsstandards einhalten und veröffentlicht das Ergebnis im Internet.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegeberatung / 1 Aufklärung/Auskunft

Die Pflegekasse hat durch Aufklärung und Auskunft die Eigenverantwortung der Versicherten für eine gesunde Lebensführung zu unterstützen, Versicherte und Angehörige in mit Pflegebedürftigkeit zusammenhängenden Fragen zu beraten, über die Pflegeleistungen sowie den Anspruch auf Übermittlung des Pflegegutachtens und der Präventions- und Rehabilitationsempfehlung zu informieren, ei...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflege in vollstationären E... / 1 Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen

Für Pflegebedürftige in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen (Wohnheim für behinderte Menschen) gilt eine Sonderregelung hinsichtlich der Leistungen aus der Pflegeversicherung. Bei diesen Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen handelt es sich um Pflegeheime, in denen die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft, die schulisch...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegenoten (Qualitätsprüfu... / Zusammenfassung

Begriff Die Ergebnisse der Qualitätsprüfungen von Pflegeheimen oder Pflegediensten durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung werden als Pflegenoten veröffentlicht. Die Pflegenoten sollen die Qualität und Transparenz in der Pflege steigern. Vor allem die als zu gut empfundenen Testergebnisse standen immer wieder in der öffentlichen Kritik. Die Vertragspartner sind...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegenoten (Qualitätsprüfu... / 3 Pflegeheimauswahl

Die viel zu guten Pflegenoten standen immer in der öffentlichen Kritik. Die verschiedenen Online-Plattformen bieten eine Hilfestellung bei der Suche nach einer geeigneten stationären Pflegeeinrichtung. Neben bestimmten persönlichen Vorlieben, wie räumliche Nähe zur Familie, können die Pflegenoten ein wichtiger Indikator für die Auswahl des richtigen Heimes sein. Einen ersten ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB XII § 36 Sonstige... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 24 Berendes, Zum Anspruch auf Übernahme von Energieschulden, info also 2008 S. 151. Crome, Zur Sittenwidrigkeit der Vereinbarung von privatrechtlichen Ratenzahlungsvereinbarungen zwischen Energieversorgungsunternehmen und Beziehern von Leistungen nach dem SGB II bzw. SGB XII, Sozialrecht aktuell 2015 S. 143. Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge, Empfehlung...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.3.2 Grundsätze der Abgrenzung von Speisenlieferungen und sonstigen Leistungen

Rz. 61 Die Abgabe von verzehrfertig zubereiteten Speisen kann eine – unter die Steuerermäßigung nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG i. V. m. der Anlage 2 des UStG fallende – Speisenlieferung oder aber eine – dem allgemeinen Steuersatz unterliegende – sonstige Leistung i. S. d. § 3 Abs. 9 UStG (sog. Restaurationsleistung) darstellen. Die von der Verwaltung zusammengefassten Grundsätz...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.3.4 Besteuerung der Speisenabgabe in bestimmten Branchen

Rz. 67e Die aktuelle Verwaltungsregelung enthält 16 Beispiele für unterschiedliche Arten von Speisenabgaben in unterschiedlichen Branchen. Diese Beispiele, um deren Formulierung die Verwaltung im Vorfeld lange gerungen hat, sind mehr als nur Erläuterungen der allgemeinen Grundsätze zur Abgrenzung von Lieferungen und sonstigen Leistungen bei der Abgabe von Speisen und Getränk...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 2.2.5.3 Schlüssiges Konzept

Rz. 193 Ab dem Stichtag der Datenerhebung kann ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der angemessenen Bruttokaltmiete herangezogen werden (SG Dortmund, Urteil v. 17.3.2017, S 19 AS 4276/16). Es ist jedoch rechtswidrig, zur Konkretisierung der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft den gesamten Landkreis undifferenziert als Vergleichsraum heranzuziehen (SG Magdeburg, Besch...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Zweitwohnungssteuer / 2.5 Sonstige Notwendigkeiten von zweiten Wohnsitzen

Die Erhebung der Zweitwohnungssteuer ist nicht davon abhängig, dass ein Wohnsitz freiwillig begründet wurde. Sie kann daher auch bestehen, wenn der Hauptwohnsitz sich in einer Gemeinschaftsunterkunft der Bundeswehr befindet. Umzug in ein Alten- und Pflegeheim Daher kommt die Erhebung der Zweitwohnungssteuer auch in Betracht, wenn durch einen Umzug in ein Alten- oder Pflegeheim...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Trinkwasserverordnung / 2 Adressaten der Trinkwassernovelle

Adressaten Wer als Immobilieneigentümer sein Trinkwasser von einem Wasserwerk bezieht, kann sich darauf verlassen, dass hygienisch einwandfreies Wasser geliefert wird. Er ist jedoch für die gesundheitliche Beschaffenheit des Trinkwassers in seiner Hausinstallation verantwortlich, weil es dort durch chemische Verunreinigungen (Stichwort "Bleirohre") oder bakterielle Belastungen...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 3 Sonstige Haftungsaussch... / 1. Der Fall

Rz. 79 Am 15.11.1983 erlitt die damals 18 Jahre alte Brigitte S. (im Folgenden: die Geschädigte) als Insassin in einem von ihrem Vater gesteuerten Pkw schwere Verletzungen. Ihr Vater war bei einem Überholmanöver auf schnee- und eisglatter Fahrbahn mit dem Pkw auf der linken Fahrspur ins Schleudern geraten und dort mit einem entgegenkommenden Lkw zusammengeprallt. Bei dem Unf...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB XI § 36 Pfleges... / 2.2 Häusliche Pflege

Rz. 11 Die häusliche Pflegehilfe und deren Erbringung durch geeignete Pflegekräfte setzte mit Einführung des PflegeVG zunächst die Existenz eines Haushalts voraus, in dem der Pflegebedürftige gepflegt wird. Die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs zum 1.1.2017 hat hier nichts geändert. Das konnte sowohl der eigene als auch ein anderer, frei gewählter Haushalt sei...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.3.5 Weitere Abgrenzungsfragen

Tz. 41 Stand: EL 94 – ET: 10/2018 In besonderen Grenzfällen kann die Verneinung einer außerbetrieblichen Sphäre bei Kap-Ges negative Folgen im Vergleich zur ESt haben, bei denen eine solche Ebene besteht, der bestimmte Zuflüsse neutral zugeordnet werden können. Während zB Schadensersatzleistungen eines StB wegen ESt keine stlich erfolgswirksamen Erträge darstellen (s Urt des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zerb 10/2018, Zur Feststell... / Aus den Gründen

Die Beschwerde ist unbegründet. Zu Recht und mit zutreffender Begründung ist das Nachlassgericht nach Durchführung der Beweiserhebung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Erblasserin bei der Errichtung des Testaments vom 7.2.2017 infolge einer schweren Demenz nicht mehr testierfähig war. 1. Die Rügen des Beschwerdeführers zum vom Nachlassgericht gewählten Verfahren greifen nich...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.2 Rechtsfolge

Tz. 25 Stand: EL 94 – ET: 10/2018 Bei den unter § 1 Abs 1 Nr 1 bis 3 KStG fallenden Kö werden alle Eink als Eink aus Gew behandelt. Bei diesen Kö sind somit keine anderen Einkunftsarten denkbar. Beispiele: Die Tätigkeit einer inl Kap-Ges beschränkt sich auf die Vermietung mehrerer Grundstücke. Eine Kap-Ges übt eine freiberufliche Tätigkeit iSv § 18 EStG aus. Eine Kap-Ges hält nu...mehr