Fachbeiträge & Kommentare zu Pendler

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 95. Gesetz zur einkommensteuerlichen Entlastung von Grenzpendlern und anderen beschränkt steuerpflichtigen natürlichen Personen und zur Änderung anderer gesetzlicher Vorschriften (Grenzpendlergesetz) vom 24.06.1994, BGBl I 94, 1395

Rn. 115 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Hierzu vorab Hinweis auf das Schreiben des BMF vom 30.06.1994, BStBl I 94, 439, betreffend Verlängerung der Frist für die Inanspruchnahme der degressiven AfA nach § 7 Abs 5 Nr 1 Satz 2 EStG um ein Jahr sowie die Kommentierung im Fachschrifttum, nämlich Gierlich, DB 1994, 1257; Kaefer, BB 1994, 1331; Förster, DStR 1994, 1297, mit einer inform...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) Änderungen bei der Einkünfteermittlung im übrigen

Rn. 74 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Im folgenden werden nur die wesentlichen Änderungen dargestellt (allein im Einkommensteuer- Gesetz wurden insgesamt 75 Vorschriften geändert bzw vollkommen neu gefaßt):mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Kreft, Verlustnutzung bei vermieteten Ferienwohnungen: Ein ewiger Streitpunkt mit der FinVerw, GStB 2012, 205; Dorn/Becker, Abgrenzung zwischen Einkünften aus VuV iSd § 21 EStG und gewerblichen Einkünften, NWB Nr 13 vom 31.03.2023, Beilage, S 11. Verwaltungsanweisungen: R 15.7 Abs 2 EStR 2012; H 15.7 Abs 2 EStH 2022; FinBeh Hamburg, Fachinfo vom 30.01.2018, S 1980–2017/003–52, k...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 216. Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht v 21.12.2019, BGBl I 2019, 2886

Rn. 236 Stand: EL 142 – ET: 04/2020 Historie: Am 10.10.2019 veröffentlichte das BMF den Referentenentwurf. Der Bundestag beschloss das Gesetz am 15.11.2019 in 2./3. Lesung. Der Bundesrat hat danach am 29.11.2019 beschlossen, dass der Vermittlungsausschuss gemäß Artikel 77 Abs 2 GG mit dem Ziel einer grundlegenden Überarbeitung des Gesetzes einberufen wird. Am 18.12.2019 erfol...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 7.2.1.5.5 Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

Rz. 438 Die Erfüllung des Unternehmenszwecks muss schließlich einen "wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (§ 14 AO)" erfordern.[1] § 14 AO lautet wie folgt: Zitat Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ist eine selbstständige nachhaltige Tätigkeit, durch die Einnahmen oder andere wirtschaftliche Vorteile erzielt werden und die über den Rahmen einer Vermögensverwaltung hinausgeht. D...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Führen in Teilzeit / 3 Gründe für Führen in Teilzeit

Teilzeitarbeit ist in Führungspositionen noch immer wenig verbreitet. Dennoch gewinnt dieses Thema aus mehreren Gründen an Bedeutung: Individuelle Wünsche Wünsche nach Verkürzung der Arbeitszeit nehmen in gewissen Lebensphasen/-situationen – z. B. bei Pendlern, Weiterbildungen oder Familienzeiten – bei Führungskräften zu. Die Befragungen zeigen, dass etwa jede fünfte Führungsk...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Gesamtvergütungsmodell: Mon... / 2.3 Mobilitätsleistungen

Die Mobilität des Mitarbeiters kann auf unterschiedliche Weise in ein modernes Vergütungssystem einbezogen werden. Neben dem klassischen Dienstwagen kommen die Nutzung alternativer Verkehrsmittel wie E-Bikes, das Car-Sharing und Car-Leasing sowie der öffentliche Nahverkehr (ÖPNV) in Betracht. Nicht zuletzt bedingt durch die Corona-Pandemie haben viele Unternehmen ihre Mobilit...mehr

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Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 2.2.5.2 Angemessene Wohnfläche und Wohnstandard

Rz. 178 Die Angemessenheit von Wohnkosten beginnt mit der Feststellung der abstrakt angemessenen Wohnungsgröße in Quadratmetern, wobei die für Wohnberechtigte im sozialen Mietwohnungsbau anerkannte Wohnraumgröße zugrunde zu legen ist (Wohnungsgrößen nach § 10 WoFG, vgl. BSG, Urteil v. 16.5.2012, B 4 AS 109/11 R), die durch Richtlinien der Bundesländer konkret festgelegt wird...mehr

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Auslandstätigkeit/Doppelbes... / 4.2 Österreich und Belgien

Die Grenzgängerregelungen nach dem mit Österreich getroffenen DBA entsprechen im Wesentlichen den zu Frankreich dargestellten Grundsätzen.[1] Abweichungen bestehen bezüglich der Grenzzonen. Als Grenzzone zu Österreich gilt ein Gebiet von je 30 km beiderseits der Grenze. Weitere Besonderheiten bestehen hinsichtlich der Berechnung der 45-Tage-Frist, bis zu der eine Nichtrückkehr...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 95 Teilnahm... / 2.1.5 Vertragsarztsitz (Abs. 1 Satz 5)

Rz. 27 Die Zulassung erfolgt nach Abs. 1 Satz 5 für den Ort der Niederlassung als Arzt oder den Ort der Niederlassung als MVZ, der zusammenfassend als Vertragsarztsitz bezeichnet wird, § 24 Abs. 1 Ärzte-ZV (Vertragsarztsitzprinzip; zur Doppelzulassung vgl. BSG, Beschluss v. 9.2.2011, B 6 KA 44/10 B). Der Vertragsarztsitz ist rechtlich gesehen keine Voraussetzung für die Zula...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Lohnsteuerliche Behandlung ... / 9. Fazit

Das Deutschlandticket kostet 49 EUR im Monat, ist bundesweit gültig und damit vergleichsweise günstig. Als Job-Ticket kann es für eine Vielzahl von Pendlern noch günstiger werden, wenn der Arbeitgeber mitzieht. D.h., der Arbeitgeber kann hier für seine Arbeitnehmer zusätzliche Anreize schaffen, indem er das Deutschlandticket als Job-Ticket bereitstellt. Ob aber damit mehr Pe...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Trennungsgeld / 10.3 Verpflegungszuschuss, Erstattung von Übernachtungskosten

Bei länger als 11-stündiger Abwesenheit von der Wohnung erhalten die Pendler einen Verpflegungszuschuss von 2,05 EUR je Arbeitstag, auch bei unentgeltlicher amtlicher Verpflegung am Dienstort. Der Verpflegungszuschuss wird nicht gewährt, wenn ein Anspruch auf Reisekostenvergütung für Verpflegungsmehraufwand gem. § 6 Abs. 2 letzter Halbsatz besteht. Es soll damit eine Doppela...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 49... / 2.2.4.2 Besteuerung der Grenzpendler

Rz. 250a Grenzpendler bzw. Grenzgänger sind Personen, die in dem einen Staat ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, in dem anderen Staat jedoch ihren Lebensunterhalt im Wesentlichen verdienen. Grenzpendler können dem Begriff nach Einkünfte aus allen Einkunftsarten haben; i. d. R. wird es sich aber um Arbeitnehmer handeln. Grenzpendler sind beschr. stpfl., wenn si...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 101 Überver... / 2.3.3 Feststellung des Standes der zahnärztlichen Versorgung

Rz. 45 Jede KZV hat jeweils bis zum 30.6. eines Jahres umfassende und vergleichbare Übersichten über den Stand der vertragszahnärztlichen Versorgung am 31.12. des Vorjahres zu erstellen (vgl. § 4 Bedarfsplanungs-Richtlinie-Zahnärzte). Diese Fortschreibung des Bedarfsplans steht nicht zur Disposition der KZV. Inhalt und Form der Übersichten bestimmen sich für die zahnärztlich...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / B. Umsetzungsmaßnahmen

Rn. 2 Stand: EL 164 – ET: 04/2023 Einen besonderen Stellenwert hat in diesem Zusammenhang die Reduzierung des CO 2-Austoßes im Verkehrssektor. Zur Stärkung von alternativen Mobilitätsformen und zur Erreichung von Verhaltensanpassungen sieht das Klimaschutzprogramm unter anderem eine vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2026 befristete Anhebung der Entfernungspauschale für StPfl mit ei...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
E-Mobilität im Unternehmen / 5 E-Zweiräder

Rund 30 Millionen Arbeitnehmer pendeln jeden Tag zur Arbeit. Dabei fahren 80 % der Pendler weniger als 25 km pro Strecke. Für diese Aufgaben sind Pedelecs, S-Pedelecs, E-Bikes, E-Roller, E-Scooter und E-Lastenräder geradezu prädestiniert. Auch innerbetriebliche Fahrten bei einem großen Betriebsgelände, Lieferungen und Kundenbesuche lassen sich mit den elektrischen Zweirädern...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Impact Investing: Ein Leitf... / 1 Was genau ist Impact Investing und Impact-Unternehmertum?

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Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
ESt-Erklärung 2021 (Teil II... / IX. Anlage Mobilitätsprämie

Die Anlage "Mobilitätsprämie" wurde neu aufgelegt. Dies ist vor dem Hintergrund erfolgt, als durch das Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht v. 21.12.2019 (BGBl. I 2019, 2886) neben der befristeten Anhebung der Entfernungspauschale auch erstmalig eine Mobilitätsprämie zur Anwendung kommt. Die Mobilitätsprämie dient den Pendlern, die mit ihrem zu v...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZErb 07/2022, Globetrotter

Mit der Umstellung vom Staatsangehörigkeits- zum Aufenthaltsprinzip durch die Europäische Erbrechtsverordnung (EuErbVO) kommt in grenzüberschreitenden Fällen dem letzten Lebensmittelpunkt des Erblassers nun entscheidende Bedeutung zu. Dieser bestimmt über die internationale Zuständigkeit der Gerichte und über das anwendbare Recht. Dabei ist die Feststellung eines solchen Leb...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 5.2 Abnehmer mit Wohnort oder Sitz im Ausland (§ 6 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 UStG)

Rz. 170 Ausländischer Abnehmer i. S. d. § 6 Abs. 1 Nr. 2 und 3 UStG ist ein Abnehmer, der seinen Wohnort oder Sitz im Ausland, ausgenommen die in § 1 Abs. 3 UStG bezeichneten Gebiete, hat.[1] Es gilt der staatsrechtliche Begriff des Auslands. "Ausland" umfasst sämtliche Gebiete, die nicht zum Inland gehören, nämlich im übrigen Unionsgebiet und das Drittlandsgebiet. Ein auslä...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 02/2022, Einschätzungss... / 2 Aus den Gründen:

Zitat … II. Die zulässige Beschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg. … 1. … Soweit ihre Argumentation dahin zu verstehen sein sollte, das VG habe einen falschen Entscheidungsmaßstab zugrunde gelegt, trifft dies nicht zu: Im Rahmen eines auf die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines erhobenen Widerspruchs gerichteten vorläufigen Rechtsschutzverfahrens nach § 80 Abs. 5 S. ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Corona-Maßnahmen und Einkom... / 2.5 Weniger Fahrten zur ersten Tätigkeitsstätte

Durch die Arbeit im Homeoffice und insbesondere durch die neue Pauschale dürften sich bei einer Vielzahl von Arbeitnehmern zusätzlich Werbungkosten ergeben. Im Gegenzug fällt aber der Abzug der Pendlerpauschale im Jahr 2021 für diese Tage weg. Die Anzahl der berücksichtigungsfähigen Arbeitstage ist in der Steuererklärung entsprechend zu verringern. Für die verbleibenenden Fa...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil F Problemfelder und He... / 2.1.2 Beobachtungen aus der Beratungspraxis

In der Beratungspraxis sind insbesondere zwei Fallkonstellation zu beobachten, die mit dem Brexit einhergehen und für erhöhten administrativen Aufwand bei den Arbeitgebern sorgen. In beiden Fällen entscheiden sich Arbeitnehmer, deren Stelle oder Funktion nach Deutschland verlagert wird, für die Beibehaltung des Wohnsitzes im VK, weil die Familie auch weiterhin dort leben möc...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 82 Grundsätze / 1 Allgemeines

Rz. 1a Das Gesundheitsstrukturgesetz hat einheitliche Grundsätze für die Gestaltung der Beziehungen zwischen den Ärzten, den ärztlich geleiteten Einrichtungen und den gesetzlichen Krankenkassen vorgegeben und die Unterschiede in der Versorgung der Versicherten der Krankenkassenarten beseitigt. Aufseiten der ärztlichen Leistungserbringer sind später die medizinischen Versorgu...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / II. Einzelheiten zu begünstigten Personen

Rz. 27 Stand: EL 122 – ET: 05/2020 Zum begünstigten Personenkreis gehören neben den in > Rz 25 genannten Personen leitende Angestellte wie Generalbevollmächtigte oder Prokuristen. Es ist unerheblich, ob sie kraft ihrer Stellung ArbG-Funktionen ausüben können oder ob für sie in anderen Gesetzen Sonderregelungen bestehen (zur Abgrenzung von nichtbegünstigten Organmitgliedern > ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 10... / 1.2 Überblick der steuerlichen Entlastungen

Rz. 2 Zur Entlastung der Stpfl., die einen Arbeitsweg von 21 Entfernungskilometer oder darüber hinausgehend haben und hierbei nicht auf ein ausgewogenes Netz des öffentlichen Personenverkehrs zurückgreifen können, wurde die Entfernungspauschale des § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 4 S. 8 EStG zur Abgeltung der Mehraufwendungen aufgrund der CO2-Bepreisung, unabhängig vom benutzten Verkehr...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 10... / 2 Steuerliche Einordnung der Mobilitätsprämie

Rz. 2 Die gewährte Mobilitätsprämie gehört bei den Pendlern nicht zu den stpfl. Einnahmen i. S. d. EStG. Diese Regelung ist erforderlich, um letztlich die Wirkung der Prämie nicht wieder zu konterkarieren, ergibt sich aber schon aus der Zuordnung der Mobilitätsprämie gem. § 101 S. 1 EStG als Werbungskosten. Rz. 3 Zudem würde der Schutzzweck der Lenkungsnorm ausgehebelt. §§ 10...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 83 Gesamtve... / 2.2 Zuständigkeit für Gesamtverträge bis 31.12.2005

Rz. 5 Die regionale Zuständigkeit für den Abschluss des Gesamtvertrages hatte sich durch das Gesetz zur Einführung des Wohnortprinzips bei Honorarvereinbarungen für Ärzte und Zahnärzte zunächst in der Weise geändert, dass zwischen bundesweit geöffneten und regionalen Krankenkassen differenziert wurde. Regionale Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie Ersatzkassen war...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / II. Wohnen am Beschäftigungsort

Rz. 43 Stand: EL 116 – ET: 01/2019 Der ArbN muss außerhalb des Ortes, in dem er seinen Haupthausstand (Familienhausstand) unterhält (> Rz 20ff), eine weitere Bleibe (> Rz 44) am – verkürzt -- Beschäftigungsort (> Rz 47, 48) haben; das ist der Ort, an dem seine > Erste Tätigkeitsstätte liegt (> Rz 1). Die Begriffe "Wohnen am Ort der ersten Tätigkeitsstätte" iSd § 9 Abs 1 Satz ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Lohnsteuerliche Behandlung des E-Bike-Leasings

Kommentar Die Überlassung eines E-Bikes durch den Arbeitgeber erfolgt meistens im Rahmen eines Leasing-Modells. Das BMF nimmt zur lohnsteuerlichen Behandlung Stellung und geht auch darauf ein, was zu beachten ist, wenn der Mitarbeiter das Rad am Leasingende erwirbt. Viele Pendler stehen morgens im Stau. Laut dem aktuellen Fahrradmonitor 2017 würde rund ein Fünftel das Auto st...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Strategische Analyse für St... / 3.2.3 Business-Plan: Geschäftsmodell

Der strategischen Analysephase folgend bzw. damit einhergehend wurde im Januar 2017 mit dem Schreiben des Business Plans begonnen und in dem Zuge die Vision, Mission und mögliche strategische Ausrichtungen des Start-ups konkretisiert. Eingeplant waren hierfür ursprünglich fünf Tage, die sich schnell verdoppelten und final mehr als verdreifachten. Denn mit jeder Idee, die zu ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 12 Personenversicherungen / 5. Ortswechsel

Rz. 166 Auch ein Wohnungs- oder Ortswechsel wird nach der Rechtsprechung danach beurteilt, ob dieser dem Versicherungsnehmer zumutbar ist. Hierbei ist die Gesundheit des Versicherungsnehmers, das Alter, der finanzielle Hintergrund, aber auch die familiäre Bindung, die Anzahl der Kinder sowie die Wegstreckenentfernung für den Pendler zu berücksichtigen. Praxistipp Auch hier mu...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 9 ... / 7 Weitere Einzelfälle

Rz. 17 Ausbildungsaufenthalte: Studenten und andere in Ausbildung befindliche Personen, die am Studien- oder Ausbildungsort in einem möblierten Zimmer oder in einem Wohnheim wohnen und bei ihren Eltern ein Zimmer behalten, begründen mit der Anmietung einer der genannten Unterkünfte regelmäßig einen Wohnsitz.[1] Sie begründen einen (weiteren) Wohnsitz, oftmals jedenfalls ihre...mehr

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ZAP 10/2017, Unterkunftskosten: Bestimmung der Angemessenheit

(LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 29.11.2016 – L 3 AS 137/14) • Ein Leistungsberechtigter hat nur Anspruch auf die Übernahme der angemessenen Kosten der Unterkunft. Der unbestimmte Rechtsbegriff der Angemessenheit der Bruttokaltmiete ist unter Zugrundelegung der sog. Produkttheorie in einem mehrstufigen Verfahren zu konkretisieren. Dabei ist u.a. zu prüfen, ob der Hilfesuchende ...mehr

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Zerb 09/2015, Kroatisches E... / 3

Auf einen Blick Bei der Beratung zur Regelung des Nachlasses und im Nachlassverfahren bezüglich in Deutschland lebender Kroaten ist stets zu prüfen, welches Recht zur Anwendung kommt. Das deutsche und das kroatische Erbrecht haben Gemeinsamkeiten, weisen aber auch erhebliche Unterschiede auf. So erbt nach kroatischem Recht auch der nichteheliche Lebensgefährte, gemeinschaftl...mehr

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§ 2 Die neue EU-Erbrechtsve... / b) Pendler

Rz. 146 Schwierigkeiten entstehen auch, wenn der Erblasser ein "Wanderleben führt"; er pendelt nicht aus beruflichen, sondern aus privaten Gründen zwischen zwei (oder mehr) Staaten. Hierbei ist z.B. an Rentner zu denken, die regelmäßig mehrere Monate im Jahr in ihrem Ferienhaus verbringen, die übrige Zeit aber in ihrem Heimatstaat wohnen.[137] In diesen Fällen wird es schwer...mehr

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FF 12/2014, Einheitliches I... / III. Ermittlung des Erbstatuts

Die Rechtsnachfolge von Todes wegen bestimmt sich bisher nach dem Recht des Staates, dem der Erblasser zum Zeitpunkt seines Todes angehört (Art. 25 Abs. 1 EGBGB).[15] Zusätzlich kann der Erblasser für im Inland unbewegliches Vermögen in Form einer Verfügung von Todes wegen deutsches Recht wählen (Art. 25 Abs. 2 EGBGB). Diese Anknüpfung ist für Erbfälle ab 17.8.2015 obsolet. ...mehr

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Zweitwohnung und Zweitwohnu... / Zusammenfassung

Überblick Die Zweitwohnungsteuer (ZWSt) ist eine örtliche Aufwandsteuer, d. h. sie knüpft an den Konsum an. Sie ist eine reine Kommunalsteuer und wird von den Gemeinden erhoben. Besteuert wird das Innehaben einer Wohnung (Zweitwohnung) neben einer Hauptwohnung. Betroffen von der Zweitwohnungsteuer kann daher grundsätzlich jeder sein, der neben seiner Hauptwohnung noch eine w...mehr

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zfs 7/2012, HWS-Schleudertr... / 2. Zulässigkeit des Anscheinbeweises

Fraglich ist, ob die Stressreaktionen typischerweise bei vielen Menschen in einer akuten Unfallsituation auftreten und damit einen Anscheinsbeweis begründen können: Nach der Rechtsprechung soll ein bestimmter Zusammenhang dann als bewiesen angenommen werden, wenn er nach der Lebenserfahrung auf eine bestimmte Ursache hinweist, die das "Gepräge des Üblichen und Gewöhnlichen" ...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Doppelte Haushaltsführung: Wohnen "am Beschäftigungsort" sogar bei großer Entfernung möglich

Leitsatz Zur Anerkennung der Kosten einer doppelten Haushaltsführung muss eine Wohnung "am Beschäftigungsort" liegen. Dies ist sogar der Fall, wenn sich die Zweitwohnung in einer Entfernung von 141 km zur Arbeitsstätte befindet, wenn der Beschäftigungsort verkehrsgünstig zu erreichen ist. Sachverhalt Im entschiedenen Fall hatte eine Arbeitnehmerin einen Hausstand mit ihrem Ma...mehr

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Erste-Klasse-Bahnfahrt: Entfernungspauschale darf auf 4.500 EUR begrenzt werden

Leitsatz Eine Jahreskarte für Erste-Klasse-Bahnfahrten, philosophische Literatur und Aufwendungen für "Nichtfahrten" - die Liste der Werbungskosten eines bayerischen Steuerbeamten war lang und exotisch. Das FG Nürnberg setzte sich mit diesem Kostenkatalog auseinander und entschied unter anderem, dass die abziehbaren Kosten für die Bahnkarte auf 4.500 EUR gedeckelt werden müs...mehr

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Trennungsgeld (BAT) / 8.3 Verpflegungszuschuss, Erstattung von Übernachtungskosten

Bei länger als 11-stündiger Abwesenheit von der Wohnung erhalten die Pendler einen Verpflegungszuschuss von 2,05 EUR je Arbeitstag, auch bei unentgeltlicher amtlicher Verpflegung am Dienstort. Sofern Verpflegungskosten z.B. wegen einer Dienstreise als Reisekostenvergütung abgegolten werden, entfällt der Verpflegungszuschuss. Nachgewiesene notwendige Mehraufwendungen im Zusamm...mehr

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ZAP 18/2018, Anwaltsmagazin / 5 Familienministerin will Fahrverbot für Unterhaltssäumige

Angesichts der zahlreichen säumigen Unterhaltsschuldner will Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in Zukunft unkonventionelle Methoden anwenden, um die Zahlungsmoral zu erhöhen. Damit Unterhaltsschuldner in Zukunft schneller zahlen, droht sie mit dem Entzug des Führerscheins. "Hier wollen wir die Daumenschrauben anziehen", sagte Giffey gegenüber der Presse. "Wer nicht z...mehr