Fachbeiträge & Kommentare zu Kostenrechnung

Rz. 3 Als Teil der Novelle des gesamten Kostenrechtes ist schon am 1.5.2001 das Gesetz über die Kosten der Gerichtsvollzieher vom 19.4.2001 in Kraft getreten.[3] Das Gesetz musste zur Harmonisierung mit anderen gesetzlichen Vorschriften und zur Beseitigung von Mängeln schon mehrfach geändert werden. Eine umfassende Änderung erfolgte durch das 2. KostRModG zum 1.8.2013, mit d...mehr

Rz. 189 Die Kosten der Zwangsvollstreckung sind vom Schuldner nach § 788 ZPO zu tragen, soweit sie notwendig sind. Für die Frage, wann die Kosten der Zwangsvollstreckung notwendig sind, verweist § 788 Abs. 1 ZPO auf § 91 ZPO, sodass auf die dortige Regelung und die hierzu ergangene Rechtsprechung zurückgegriffen werden kann. Die Notwendigkeit der Kostenverursachung dem Grund...mehr

Das Mahnverfahren kann ein leichter und relativ kurzer Weg sein, um einen vollstreckbaren Titel zu erreichen – den rechtskräftigen Vollstreckungsbescheid. In aller Regel aber kostet ein Mahnverfahren nur unnötig Zeit. Dies gilt insbesondere im Bereich der problematischen Mietverhältnisse. Der Mieter wird in aller Regel Widerspruch gegen den Mahnbescheid einlegen. Handelt es ...mehr

Mit Rückgabe des Mietobjekts durch den Mieter beginnt der Verjährungscountdown des § 548 Abs. 1 BGB. Nach dieser Bestimmung verjähren Ersatzansprüche des Vermieters wegen Veränderung oder Verschlechterung der Mietsache in 6 Monaten. Die Verjährung beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem er die Mietsache zurückerhält. Praxis-Beispiel Nach Kündigung des Mietverhältnisses übersendet d...mehr

Mit einer am 19.10.2016 beim AG eingegangenen Anfechtungsklage wendet sich Wohnungseigentümer K gegen näher bezeichnete Beschlüsse zu verschiedenen Tagesordnungspunkten. Den hierfür angeforderten "Kostenvorschuss" (§ 12 Abs. 1 GKG) nach Maßgabe einer vorläufigen Streitwertfestsetzung auf 18.000 EUR zahlt K am 16.11.2016 ein. Mit Schriftsatz vom 17.11.2016 erweitert K indes d...mehr

Die für gerichtliche Auseinandersetzungen notwendigen Messgutachten übernehmen auf Antrag und gegen Kostenrechnung die Landesämter für Umweltschutz, die technischen Überwachungsvereine oder die Landesgewerbeanstalten. Das kostet zwar Geld, ist aber eine lohnende Investition, weil im Streitfall aussagekräftiges Beweismaterial vorgelegt werden kann.mehr

Bewertungsmaßstab für Geruchsbelästigungen ist ebenso wie für Lärmbelästigungen nach § 3 Abs. 1 BImSchG ihre Erheblichkeit. Bis 1.12.2021 fehlte es bei Geruchsbelästigungen an einer bundeseinheitlichen sog. "normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift" wie der TA Lärm. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde von den Gerichten die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) als Orientierungshi...mehr

Der Steuerberater sollte dem Gründer verdeutlichen, dass sich dieser um sein Kerngeschäft kümmern und zur eigenen Entlastung die Buchführung etc. von der Steuerberatungskanzlei erledigen lassen sollte. Praxis-Tipp Dauermandat des Steuerberaters Dabei kann der Steuerberater im Rahmen des Dauermandats z. B. auch weitere Entscheidungen mit dem Gründer besprechen bzw. auf Fehler i...mehr

Rz. 170 Für eine zur Leistungsfreiheit führende Obliegenheitspflichtverletzung ist der Versicherer darlegungs- und beweisbelastet. Allerdings ist das Ergebnis eines vorangegangenen Haftpflichtprozesses bindend (die Ausführungen zur materiell-rechtlichen Bindungswirkung in der Allgemeinen Haftpflichtversicherung siehe Rdn 92 ff.). In der Kraftfahrthaftpflichtversicherung gibt...mehr

Rz. 60 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 7.4: Außergerichtlicher Vergleich (einvernehmliche Regelung) Sehr geehrte Damen und Herren, Sie haben die Ausgleichung meiner Kostenrechnung mit der Begründung verweigert, dass der Versicherungsnehmer bei der Durchsetzung seiner Wandlungsansprüche Erfolg gehabt habe, weil der Verkäufer des Gebrauchtwagens nach An...mehr

Zwangsvollstreckung mit Nichtabgabe der Vermögensauskunft und Haftbefehl Die Gläubiger betreiben gegen die Schuldnerin die Zwangsvollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich. Mit Vollstreckungsauftrag vom 8.9.2022 beauftragten sie den Obergerichtsvollzieher (OGV) mit der Durchführung von Vollstreckungsmaßnahmen. Die Schuldnerin gab zunächst keine Vermögensauskunft ab. Die ...mehr

Es erging ein Bußgeldbescheid gegen den Betroffenen wegen Nichteinhaltung des erforderlichen Abstands als Führer eines Pkw, begangen auf der BAB 96, mit einer Geldbuße in Höhe von 75 EUR. Der Betroffene legte Einspruch ein, erklärte den ihm vorgeworfenen Abstandsverstoß und regte aufgrund von ihm geltend gemachter Unsicherheiten bei dessen Feststellung die Reduzierung der Ge...mehr

[…] II. 1.a) Die "Rechtsbeschwerde" des Betroffenen war als weitere Beschwerde auszulegen, da diese das statthafte Rechtsmittel (§ 66 Abs. 4 Satz 1 GKG) darstellt. b) Die weitere Beschwerde ist zulässig. Sie richtet sich gegen eine Entscheidung des Landgerichts als Beschwerdegericht gemäß § 66 Abs. 2 GKG und wurde durch dieses in der angefochtenen Entscheidung zugelassen. Der ...mehr

Rz. 5 Erforderlich ist die notarielle Beurkundung, die von einfacher Schriftform sowie Beglaubigung etc. zu unterscheiden ist (vgl. §§ 125 ff. BGB, speziell § 128 BGB). Das setzt die Unterzeichnung durch den oder die Gesellschafter voraus, wobei i.Ü. die Bestimmungen des BeurkG zu beachten sind, speziell die §§ 6 ff. BeurkG. (Zum Sinn der Beurkundung z.B. BGH BB 1981, 693, 6...mehr

Den integrierten Daten- und Controllingstrukturen werden sowohl in der wissenschaftlichen Literatur wie auch in der Praxis eine wichtige Rolle für die finanzielle Führung zugewiesen. Applebaum et al. (2017) präsentierten beispielsweise ein integriertes Framework zur Kombination von finanziellen Führungsdaten und Datenanalysen, das unter anderem für die Treiberanalyse angewan...mehr

Appelbaum, D./ Kogan, A./ Vasarhelyi, M./ Yan, Z.: Impact of business analytics and enterprise systems on managerial accounting. International Journal of Accounting Information Systems, 25, 2017, S. 29-44. Atlantic Ventures/ Swisscom. (2024). Die Landschaft für Nachhaltigkeits- und Carbon-Management-Software-Lösungen, online: https://www.swisscom.ch/de/business/enterprise/dow...mehr

Rz. 11 Einzelheiten des Inhalts der Bilanz, und damit die Höhe des handelsrechtlich und letztlich auch steuerrechtlich auszuweisenden Gewinns, hängen ab von dem Zweck, den die Bilanz verfolgt. Die Untersuchung dieser Zwecke bildet einen wesentlichen Teil der betriebswirtschaftlichen Bilanzlehre. Als Bilanzzwecke werden genannt: Dokumentation der Geschäftsvorfälle, des vorhand...mehr

Rz. 22 Eine Buchführung ist nur ordnungsgemäß, wenn die nach den Grundsätzen des Handelsrechts erforderlichen Bücher geführt werden. Ein bestimmtes System ist dabei nicht vorgeschrieben. Wenn in der Praxis auch das System der doppelten Buchführung vorherrscht, ist grundsätzlich auch eine einfache Buchführung (bei der lediglich Bestandskonten, keine Erfolgskonten, geführt wer...mehr

Rz. 110 Vorbemerkungen Die Entwicklung von Software ist im Regelfall mit hohen Kosten verbunden. Für den Hersteller stellt sich die Frage, wie diese Kosten bilanziell zu behandeln sind, insbesondere, ob es sich um aktivierungspflichtige Herstellungskosten für immaterielle Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens oder um steuerrechtlich nicht aktivierungsfähige bzw. handelsrec...mehr

Rz. 37 Nach H 5.2 Abs. 1 EStH ist es nicht zu beanstanden, wenn Waren- und Kostenrechnungen, die innerhalb von acht Tagen nach Rechnungseingang oder innerhalb der ihrem gewöhnlichen Durchlauf durch den Betrieb entsprechenden Zeit beglichen werden, kontokorrentmäßig nicht erfasst werden. Kurzfristige Kreditgeschäfte können danach von dem Schuldner (Kunden) buchmäßig noch als ...mehr

Rn. 147 Stand: EL 32 – ET: 6/2021 Mit dem BilMoG wurde die bis dato kodifizierte – allerdings vom Schrifttum als solche nicht verstandene – Soll-Vorschrift in eine Muss-Vorschrift überführt (vgl. stellvertretend für viele ADS (1995), § 252, Rn. 109, 112; Pfleger, DB 1986, S. 1133). Dementsprechend ist vom Grundsatz der Beibehaltung von Bewertungsmethoden zwingend auszugehen. ...mehr

Rn. 157 Stand: EL 32 – ET: 6/2021 Baetge/Kirsch/Thiele (2007), Bilanzen, 9. Aufl., Düsseldorf. Baetge/Kirsch/Thiele (2019), Bilanzen, 15. Aufl., Düsseldorf. Ballwieser (1987), Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und neues Bilanzrecht, in: Albach/Forster (Hrsg.), Beiträge zum Bilanzrichtlinien-Gesetz, Wiesbaden, S. 3–24. Biener/Berneke (1986), Bilanzrichtlinien-Gesetz, Düsseld...mehr

Rn. 22 Stand: EL 32 – ET: 6/2021 § 252 Abs. 2 schafft die Möglichkeit, von den in Abs. 1 aufgeführten Grundsätzen abzuweichen. Abweichungen sind jedoch nur zugelassen, wenn es sich um Ausnahmefälle handelt und wenn diese Fälle begründet sind (vgl. ADS (1995), § 252, Rn. 119). Die Beschränkung auf Ausnahmefälle besagt, dass sie sich nicht ständig wiederholen und zur Regel werd...mehr

Rn. 65 Stand: EL 40 – ET: 09/2023 Zweites Kriterium für die Bilanzierungsfähigkeit transitorischer RAP i. e. S. ist die Erfolgswirksamkeit der Ausgaben/Einnahmen nach dem Abschlussstichtag. Dies bedeutet, dass ein Vertragspartner bereits eine Leistung erbracht hat, für die die Gegenleistung des anderen Vertragspartners noch ausstehen muss (vgl. BFH, Urteil vom 11.07.1973, I R...mehr

Das Aufgabenspektrum des Konzerncontrollings hat sich nach unserer Beobachtung auch durch einen anderen Aspekt verändert. Ausgelöst durch vielfältige und tiefgreifende Veränderungen im wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, geopolitischen und regulatorischen Umfeld, haben sich wesentliche Rahmenbedingungen erfolgreichen Wirtschaftens grundsätzlich geändert. Im Vergleich zu an...mehr

Die Übersicht zeigt typische Fehler, die vielfach Ursache einer Unternehmenskrise sind. In der Praxis führen meist mehrere Fehler in Kombination zur Krise.mehr

Rz. 46 Der Rechtsschutzversicherer sorgt gem. § 1 ARB dafür, dass der Versicherungsnehmer seine rechtlichen Interessen wahrnehmen kann, und trägt die für die Interessenwahrnehmung erforderlichen Kosten (Rechtsschutz). Hieraus wird deutlich, dass der Rechtsschutzversicherer zwei Leistungen zu erbringen hat: Er ist zu einer Sorgeleistung verpflichtet (Auswahl des Rechtsanwalte...mehr

Rz. 18 Die Mehrdimensionalität des Sachschadens kommt insbesondere durch das Leistungsversprechen der Feuer-Betriebsunterbrechungs-Versicherung zum Ausdruck. Der Gegenstand des Versicherungsschutzes wird in § 1 Nr. 1 FBUB 2010 wie folgt beschrieben: Zitat Wird der Betrieb des Versicherungsnehmers infolge eines Sachschadens nach diesem Vertrag unterbrochen oder beeinträchtigt, ...mehr

Mit der Erinnerung gegen den Gerichtskostenansatz können nur Einwendungen erhoben werden, die sich gegen die Kostenrechnung selbst, d.h. gegen den Ansatz und die Höhe einzelner Kosten oder gegen den Streitwert richten. Hat das Gericht dem als Kostenschuldner in Anspruch genommenen Beteiligten die Kosten des Verfahrens auferlegt, kann dieser sich mit seiner Erinnerung nicht da...mehr

Das FG Münster hatte das von dem Kläger und Frau F geführte Verfahren wegen Einkommensteuer für das Jahr 2016 durch das die Klage abweisende Urt. v. 24.5.2023 abgeschlossen. Mit Schriftsatz vom 5.7.2023 legte Rechtsanwalt R im Namen des Klägers und der Frau F gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde ein. Am 7.7.2023 ging ein weiteres gleichlautendes, vom Kläger eigen...mehr

Rz. 12 Das Mandat endet mit der Erledigung des dem Anwalt angetragenen Auftrags. Dessen Zeitpunkt lässt sich nicht immer zuverlässig bestimmen,[34] ist allerdings mit der Aufhebung der berufsrechtlichen Verjährung des (alten) § 51b BRAO nicht mehr von Bedeutung. Die Kostenrechnung erlaubt den Schluss, dass jedenfalls der Anwalt den Auftrag als beendet ansieht.[35] Rz. 13 Zulä...mehr

1. Zulässigkeit Nach den Ausführungen des – Einzelrichters – des BFH war die von dem Kläger persönlich eingelegte Erinnerung zulässig. Gem. § 66 Abs. 5 S. 1 GKG können nämlich Anträge und Erklärungen im Erinnerungsverfahren ohne Mitwirkung eines Bevollmächtigten schriftlich eingereicht werden. Dies hat auch zur Folge, dass vor dem BFH kein Vertretungszwang besteht (BFH BFH/NV...mehr

Rz. 73 Der Versicherungswert ist eine Zeitraumgröße; im Rahmen seiner Ermittlung sind die zukünftigen Erträge zu berücksichtigen.[69] Er soll dem Wert des versicherten Interesses entsprechen.[70] Rz. 74 In Verbindung mit der Versicherungssumme stellt der Versicherungswert eine Bestimmungsgröße für die Intensität des Versicherungsschutzes dar und muss im Schadenfall ermittelt ...mehr

Rz. 16 Damit der Notar nicht missbräuchlich zu Geldwäschezwecken eingeschaltet werden kann, ist es ihm verboten, Bargeld zur Verwahrung anzunehmen (§ 57 Abs. 1 BeurkG). Über das Notaranderkonto darf der Notar nur persönlich oder sein amtlich bestellter Vertreter bzw. Notariatsverwalter verfügen. Der Notar darf keine Vollmachten zur Führung seiner Notaranderkonten erteilen (§...mehr

Rz. 914 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Einzelkosten sind Kosten, die sich ohne Verursachungsanalyse in der Kostenstellenrechnung ohne Weiteres auf den Kostenträger verrechnen lassen.[1] Das sind solche Kosten, die nach Menge und Zeit dem einzelnen Vermögensgegenstand direkt zugerechnet werden können.[2] Der Ge- oder Verbrauch muss deshalb für die Herstellung eines Vermögensgegens...mehr

Rz. 661 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Einzelkosten sind Kosten, die sich ohne Verursachungsanalyse in der Kostenstellenrechnung ohne Weiteres auf den Kostenträger verrechnen lassen.[1] Das sind solche Kosten, die nach Menge und Zeit dem einzelnen Vermögensgegenstand direkt zugerechnet werden können.[2] Der Ge- oder Verbrauch muss deshalb für die Herstellung eines Vermögensgegens...mehr

Rz. 1 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Der Begriff Rechnungslegung bezeichnet in einem ganz allgemeinen Sinn die vom Einzelkaufmann oder von der Geschäftsleitung einer unternehmenstragenden Gesellschaft erstellte Darstellung der wirtschaftlichen Aktivitäten des Unternehmens in einem bestimmten Zeitraum. Soweit man von kaufmännischer bzw. handelsrechtlicher Rechnungslegung spricht, ...mehr

Rz. 9 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Unter Buchführung wird die planmäßige, laufende und lückenlose Aufzeichnung sämtlicher Geschäftsvorfälle eines Unternehmens in zeitlichem Ablauf mit Angabe des wesentlichen Inhalts und des zahlenmäßigen Werts verstanden. Sie bezweckt die gesamte wertmäßige Abrechnung eines Unternehmensträgers innerhalb eines bestimmten organisatorischen System...mehr

Rz. 471 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Die Bewertung zu Anschaffungskosten bei entgeltlichem Erwerb ist durch Rechnungsstellung und regelmäßige Begleichung in Zahlungsmitteln oder anderen monetären Vermögenswerten unproblematisch (IAS 38.26). Ausgangsbasis ist der Erwerbspreis abzüglich etwaiger Rabatte, Boni und Skonti zuzüglich Einfuhrzölle und nicht erstattungsfähiger Umsatzst...mehr

Rz. 42 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Prüfungsgegenstand sind die Pflichtbestandteile des Jahresabschlusses (§ 264 Abs. 1 Satz 1 HGB). Neben Bilanz, GuV und Anhang umfasst dies bei nicht zur Aufstellung eines Konzernabschlusses verpflichteten kapitalmarktorientierten Kapitalgesellschaften auch die Kapitalflussrechnung und den Eigenkapitalspiegel (§ 264 Abs. 1 Satz 2 HGB). Darüber ...mehr

Rz. 506 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Zum Ausweis von immateriellen Vermögenswerten enthält IAS 38 keine gesonderten Vorschriften. Die Anforderungen zur Darstellung des Abschlusses sind in IAS 1 geregelt. Demnach sind immaterielle Vermögenswerte separat von anderen Posten in der Bilanz (IAS 1.54) auszuweisen. Das Mindestgliederungsschema der Bilanz gemäß IAS 1 ist allerdings nic...mehr

Rz. 177 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Nach Abs. 2 Satz 1 ist im Prüfungsbericht festzustellen, ob die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen, der Jahresabschluss, der Lagebericht, der Konzernabschluss und der Konzernlagebericht den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags oder der Satzung entsprechen. Eine Berichterstattung ...mehr

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Erstellen von 2D- und 3D-Skizzen sowie von Konstruktions- und Fertigungszeichnungen mit CAD-Software, Durchführen relevanter Festigkeits- und Kostenrechnungen, Arbeiten mit bestehenden Datenbanken und Normteilen, Ableiten von Ansichten, Stücklisten, Animationen aus 3D-Modellen, Umsetzen von Leiterplattenlayouts, Auswahl von Schaltkreiszuordnungen und Bauelementen, Einbeziehen von ...mehr

Rz. 363 Nach ständiger Rechtsprechung schließt die Abschreibung auf den niedrigeren Teilwert die gleichzeitige Inanspruchnahme der normalen AfA nach § 7 EStG aus, denn die Teilwertabschreibung schließt grundsätzlich auch die durch den Gebrauch entstandene Wertminderung des abgelaufenen Jahres ein. Diese Rechtsprechung wird jedoch oft missverstanden. Sie wird nicht selten so ...mehr

Tz. 53 Stand: EL 54– ET: 10/2024 Den Ausgangspunkt bei der Bewertung von Versicherungsverträgen bilden die zur Vertragserfüllung erwarteten künftigen Zahlungsströme (future cash flows). Da das Geschäftsmodell der Versicherer darin besteht, Risiken in großer Zahl zu übernehmen, ist naturgemäß die Schätzung der durch Versicherungsverträge generierten Zahlungsströme mit Unsicherh...mehr

Rz. 17 [Autor/Stand] Im finanzbehördlichen Bußgeldverfahren finden gem. § 410 Abs. 1 AO die Kostenvorschriften der §§ 105–109a OWiG sinngemäß Anwendung. § 105 Abs. 1 OWiG wiederum erklärt die Kostenvorschriften der StPO und des JGG im Bußgeldverfahren für anwendbar. Daneben ist § 408 AO über die Kosten im Steuerstrafverfahren entsprechend heranzuziehen (§ 410 Abs. 1 Nr. 12 A...mehr

Rz. 239 Eine innerbetriebliche Kostenrechnung gehört zu einem ordnungsgemäßen Rechnungswesen nach § 238 Abs. 1 HGB. Ziel einer solchen Kostenrechnung muss es für steuerliche Zwecke sein, die Vollkosten zu ermitteln sowie sie nach den in § 255 Abs. 2 HGB aufgeführten Aufwandskriterien zu erfassen und so zu verrechnen, dass sie sich wieder identifizieren lassen. Um die Herstel...mehr

Seit dem 1.1.2002 kann die Finanzverwaltung direkt auf die elektronischen Daten der Unternehmen zugreifen (Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen = GDPdU). Der Betriebsprüfer hat das Recht, die Herausgabe der steuerrelevanten Daten auf einem Datenträger zu verlangen, um sie dann in seinem Prüfprogramm auszuwerten oder das Datenverarbeitungssyste...mehr

Rz. 129 Zu den Anschaffungskosten gehören auch die "Nebenkosten" nach § 255 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 HGB. Anschaffungsnebenkosten sind alle Aufwendungen, die im Zusammenhang mit dem Erwerb eines zu aktivierenden Wirtschaftsguts stehen, soweit diese Aufwendungen dem Wirtschaftsgut einzeln zugeordnet werden können.[1] Anschaffungsnebenkosten können nur aktiviert werden, wenn auch di...mehr