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Klagefrist: Erkundigung nach Ablauf / 3 Das Problem

Dr. Oliver Elzer
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Mit einer am 19.10.2016 beim AG eingegangenen Anfechtungsklage wendet sich Wohnungseigentümer K gegen näher bezeichnete Beschlüsse zu verschiedenen Tagesordnungspunkten. Den hierfür angeforderten "Kostenvorschuss" (§ 12 Abs. 1 GKG) nach Maßgabe einer vorläufigen Streitwertfestsetzung auf 18.000 EUR zahlt K am 16.11.2016 ein. Mit Schriftsatz vom 17.11.2016 erweitert K indes die Anfechtungsklage und kündigt den Antrag an, alle in der Versammlung gefassten Beschlüsse für ungültig erklären zu lassen. Das AG setzt daraufhin den Streitwert für den Zeitraum seit Eingang der Klageerweiterung vorläufig auf 33.500 EUR fest. Dieser Beschluss wird K zusammen mit einer Kostenrechnung vom 24.11.2016 über 366 EUR (1.323 EUR abzüglich bereits gezahlter 957 EUR) und dem Hinweis, dass eine Rechtshängigkeit bislang nicht eingetreten sei, zugestellt. Den weiteren Gerichtskostenvorschuss zahlt K nicht. Mit Schriftsatz vom 15.12.2020 erkundigt er sich, wann das AG in der Sache entscheiden werde. Die Klageschrift wird daraufhin am 25.1.2021 zugestellt. Fraglich ist, ob K die Anfechtungsfrist gewahrt hat.

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