Fachbeiträge & Kommentare zu Kosten

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Altersvorsorge

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Kfz-Steuer

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Verordnung

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Klimaschutzpaket

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Steueränderungen, Steuerfortentwicklungsgesetz

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Steueränderungen 2025

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Steueränderungen, JStG 2024

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Steueränderungen, Wachstumschancengesetz (ehem. JStG 2023)

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Beitrag aus Finance Office Professional
Nachhaltigkeitsberichtersta... / 2.3.2 Kosten-Nutzen-Abwägung

Neu eingeführt wird in den simplified ESRS das Prinzip des "unverhältnismäßig hohen Kosten- und Arbeitsaufwands". Nach ESRS 1 (11/2025).95 hängt die Kosten-Nutzen-Abwägung von den spezifischen Gegebenheiten ab und erfordert eine ausgewogene Abwägung der Kosten für die Berichterstattung und des Nutzens der daraus resultierenden Informationen für die Nutzer.mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Nachhaltigkeitsberichtersta... / 2.3.5 Wertschöpfungskette

Die berichteten Informationen sind nach ESRS 1 (11/2025).63 weiterhin über die eigene Geschäftstätigkeit hinaus auf wesentliche Auswirkungen, Risiken und Chancen auszudehnen, die mit dem Unternehmen durch seine direkten und indirekten Geschäftsbeziehungen in der vor- und/oder nachgelagerten Wertschöpfungskette verbunden sind ("Informationen zur Wertschöpfungskette"). Allerdi...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Nachhaltigkeitsberichtersta... / 2 Sorgfaltspflichten in der Lieferkette (LkSG, CSDDD)

Mit dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) [1] sind alle Unternehmen mit mehr als 3.000 (1.000) Beschäftigten in Deutschland seit dem 1.1.2023 (2024) zu einer Überwachung ihrer Lieferketten verpflichtet, um ihre negativen Auswirkungen auf Menschenrechte und (bestimmte) Umweltaspekte zu identifizieren und zu verringern.[2] Auch wenn von politischer Seite immer wieder ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Cloer/Hagemann, AStG § 4 AS... / 2.1.2.2.3 Erträge aus Vermögen wären bei unbeschränkter Steuerpflicht nicht ausländische Einkünfte i. S. d. § 34d EStG

Rz. 92 Erweitertes Inlandsvermögen i. S. d. § 4 AStG ist nur solches Vermögen, das zu Erträgen führt, die bei unterstellter unbeschränkter Steuerpflicht nicht ausländische Einkünfte i. S. d. § 34d EStG wären.[1] Infolge des Abstellens auf "Teile des Erwerbs" ist für jeden Vermögensgegenstand, der nicht bereits zum Inlandsvermögen gehört und deshalb regulär beschränkt steuerp...mehr

Lexikonbeitrag aus Personal Office Premium
Assessment-Center / 5 Risiken, Kosten und Abhängigkeiten

Risiken: Assessment-Center sind aufwendig in der Vorbereitung und Durchführung. Bei mangelnder Standardisierung oder unklaren Bewertungskriterien besteht die Gefahr von Fehlentscheidungen. Zudem kann die Akzeptanz bei Teilnehmern leiden, wenn das Verfahren als unfair oder intransparent wahrgenommen wird. Kosten: Die Durchführung ist kostenintensiv, insbesondere bei externer M...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 3.2 Leistungen für Aufwendungen des Arbeitnehmers (Abs. 1a Satz 1)

3.2.1 Allgemeines Rz. 93 Nicht zum – fortzuzahlenden – Arbeitsentgelt nach § 4 Abs. 1 EFZG gehören Leistungen für Aufwendungen des Arbeitnehmers, soweit der Arbeitnehmer sie im Falle der Arbeitsfähigkeit nur beanspruchen kann, wenn ihm die Aufwendungen tatsächlich entstanden sind. Da diese Aufwendungen dem Arbeitnehmer folglich bei Arbeitsunfähigkeit nicht entstehen, sind sie...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 3.2.1 Allgemeines

Rz. 93 Nicht zum – fortzuzahlenden – Arbeitsentgelt nach § 4 Abs. 1 EFZG gehören Leistungen für Aufwendungen des Arbeitnehmers, soweit der Arbeitnehmer sie im Falle der Arbeitsfähigkeit nur beanspruchen kann, wenn ihm die Aufwendungen tatsächlich entstanden sind. Da diese Aufwendungen dem Arbeitnehmer folglich bei Arbeitsunfähigkeit nicht entstehen, sind sie im Rahmen der En...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, SGB VIII § 21 Unterst... / 2.4 Kostenbeteiligung

Rz. 7 Nach § 91 Abs. 1 Nr. 4 werden Kostenbeiträge für die Unterstützung bei notwendiger Unterbringung junger Menschen zur Erfüllung der Schulpflicht und zum Abschluss der Schulausbildung erhoben. Die Kosten erfassen gemäß § 91 Abs. 3 darüber hinaus die Aufwendungen für den notwendigen Unterhalt und die Krankenhilfe. Rz. 8 Nach dem zum 1.1.2023 neu gefassten § 92 Abs. 1 werde...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 3.2.2.5 Trennungsentschädigungen

Rz. 104 Trennungsentschädigungen haben ähnliche Aufgaben wie Auslösungen.[1] Auch ihnen kommt im Regelfall Aufwendungsersatzcharakter zu mit der Folge, dass sie im Krankheitsfall nicht fortzuzahlen sind. Hintergrund ist die Überlegung, dass sie meist nur für besondere Aufwendungen während der dauerhaften Auswärtsbeschäftigung gewährt werden und diese Aufwendungen bei Krankhe...mehr

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Mobilgeräte: Bereitstellung... / 3.1 Bring Your Own Device ("echtes" BYOD)

Das sogenannte "echte" Bring Your Own Device (BYOD) meint, dass Arbeitnehmer eigene private IT-Geräte auch für dienstliche Zwecke nutzen dürfen. Das Mobilgerät steht also im Eigentum des Arbeitnehmers und neben der bisherigen privaten Nutzung werden auch dienstliche Daten auf dem Mobilgerät gespeichert.[1] Hinweis Keine Nutzungspflicht für Arbeitnehmer Wichtig ist, dass der Ar...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Neumann-Redlin, JArbSchG § ... / 2.4 Anspruchsausschluss bei Leistungen der Sozialversicherungsträger (Abs. 1 Nr. 2 Hs. 2)

Rz. 12 Die Pflicht des Arbeitgebers zur Pflege und Behandlung sowie zum Tragen der dadurch entstehenden Kosten besteht nur insoweit, als nicht ein Sozialversicherungsträger entsprechende Leistungen erbringt.[1] Dabei handelt es sich i. d. R. um die Träger der gesetzlichen Kranken- und Unfallversicherung, nicht jedoch um private Leistungsträger. Nur Erstere erbringen über die...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, SGB VIII § 21 Unterst... / 2.3 Kostenübernahme für Unterbringung in einer geeigneten Wohnform, Unterhalt und Krankenhilfe

Rz. 4 Gemäß Satz 2 können die Kosten der Unterbringung "in geeigneten Fällen" in einer für das Kind oder den Jugendlichen geeigneten Wohnform einschließlich des notwendigen Unterhalts sowie der Krankenkasse übernommen werden. Wann ein "geeigneter Fall" gegeben, also der unbestimmte Rechtsbegriff erfüllt ist, bestimmt der Träger der Jugendhilfe. Seine Entscheidung ist insoweit...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 2.2.2.15 Reisekosten und Spesen

Rz. 69 Reisekosten und Spesen, aber auch Fahrtkostenerstattungen, Tage- und Übernachtungsgelder sind in der Regel Aufwendungen nach § 4 Abs. 1a Satz 1 EFZG. [1] Lediglich dann, wenn sie pauschaliert ohne Rücksicht auf konkrete Ausgaben gezahlt werden, sind sie fortzuzahlendes Entgelt.[2]mehr

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Mobilgeräte: Bereitstellung... / 3.4 Device as a Service (Leasingmodell)

Bei dem Device as a Service Modell (DaaS) mietet der Arbeitgeber Mobilgeräte wie Smartphones, Tablets oder Laptops nicht einfach an, sondern bezieht die Mobilgeräte als umfassenden Service von einem spezialisierten Anbieter im Rahmen eines Leasingvertrags mit zusätzlichem Service. Der Service umfasst nicht nur die Bereitstellung des Mobilgeräts, sondern auch die Verwaltung, ...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 3.2.2.2 Auslösungen

Rz. 98 Die Auslösung ist ein besonderer Ausgleich für die Mehraufwendungen, die dem Arbeitnehmer dadurch entstehen, dass er ständig oder vorübergehend außerhalb des eigentlichen Betriebssitzes auf einer auswärtigen Arbeitsstelle beschäftigt wird.[1] Ein Anspruch auf eine Auslösung kann auf einzelvertraglicher Basis gegeben sein; in der Regel jedoch ergibt sich ein solcher au...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, SGB VIII § 20 Betreuu... / 2.4 Kostenbeteiligung

Rz. 17 § 91 Abs. 1 Nr. 3 sieht vor, dass Kostenbeiträge zur Betreuung und Versorgung von Kindern in Notsituationen erhoben werden. Zu den Kosten sind Kinder und Jugendliche (§ 92 Abs. 1 Nr. 1), Ehegatten und Lebenspartner junger Menschen (§ 92 Abs. 1 Nr. 4) sowie die Elternteile (§ 92 Abs. 1 Nr. 5) heranzuziehen. Maßgeblich ist dabei das jeweilige Einkommen (vgl. §§ 93 f., z...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 3.2.2.3 Reisekostenvergütungen, Pkw-Pauschalen

Rz. 101 Reisekostenvergütungen etc. sind im Regelfall als Aufwendungsersatz anzusehen.[1] Dies gilt selbst dann, wenn sie pauschaliert gezahlt werden.[2] Etwas anderes gilt lediglich dann, wenn die Reisekostenvergütungen bzw. Pauschalen ohne jeglichen Bezug zu einer konkreten Reise, Fahrt o. Ä., also ohne den Nachweis tatsächlicher Aufwendungen, gezahlt werden. Der Arbeitneh...mehr

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Trennungsprozesse von Mitar... / 5.3 Outplacement-Maßnahmen anbieten

Ein weiteres bedeutendes Element einer Trennungskultur sind Maßnahmen, die den betroffenen Mitarbeitern angeboten werden, um ihn auf die bevorstehende Arbeitslosigkeit vorzubereiten und ihm die Suche nach einer neuen Position zu erleichtern. Das Spektrum dieser Outplacement-Maßnahmen, die dem betroffenen Mitarbeiter eine Brücke in eine neue Beschäftigung bauen, reichen von e...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
So kommen Steuerberater zu ... / Für die Preisgestaltung die Perspektive wechseln

Um bei potenziellen Lieblingsmandanten auch preislich gut abzuschneiden, empfiehlt Thorsten Hesse, Kanzleiberater, format C: consulting, einen Perspektivwechsel. "Kanzleiinhaber sollten ihre Preisstrategie nicht über die Leistungsfähigkeit ihrer Kanzlei entwickeln, sondern analysieren, welche Probleme potenzielle Wunschmandanten haben". Aus einer Art Helikopterperspektive so...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Mobilgeräte: Bereitstellung... / 3.2 Choose Your Own Device (CYOD)

Bei dem Bereitstellungsmodell Choose Your Own Device (CYOD) wird dem Arbeitnehmer vom Arbeitgeber ein Mobilgerät zur Verfügung gestellt, das die Konfiguration und Sicherheitsprogramme des Arbeitgebers enthält und der Arbeitnehmer das Gerät selbst auswählen und auch privat nutzen darf.[1] Inwieweit der Arbeitnehmer das Gerät hier tatsächlich selbst auswählen darf, hängt vom E...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Mobilgeräte: Bereitstellung... / 3.6 Managed Service Provider (MSP)

Ein Managed Service Provider (MSP) ist ein externer Dienstleister, durch den der Betrieb der mobilen Geräteumgebung dauerhaft und vertraglich geregelt wird. Der externe Dienstleister ist also die Plattform für das Unternehmen, auf welcher die Geräte implementiert und verwaltet werden (z. B. für BYOD, COPE, COBO, Hybrid) und auf welcher technischer Support geleistet wird. Durc...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Trennungsprozesse von Mitar... / 1.2 Handlungsmaxime bei Trennungen

Neben der Berücksichtigung der arbeitsrechtlichen Vorgaben sollten folgende Handlungsmaximen beachtet werden, und zwar unabhängig davon, ob es sich um eine Trennung von einzelnen Mitarbeitern oder um einen Personalabbau handelt: Formale Korrektheit: Eine Trennung sollte formal korrekt erfolgen und keine offenen juristischen Flanken schaffen. Durch formal korrekte Trennungen k...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 2.2.2.25 Wegeentschädigungen/Wegegelder

Rz. 84 Wegeentschädigungen sind regelmäßig Aufwendungsersatz für Fahrtkosten des Arbeitnehmers, die diesem für Fahrten vom Wohn- zum Arbeitsort und zurück entstehen. Als solche fallen sie unter § 4 Abs. 1a Satz 1 EFZG und gehören grundsätzlich nicht zum Arbeitsentgelt.[1] Lediglich dann, wenn sie laufend pauschal und unabhängig von tatsächlich entstehenden Kosten des Arbeitn...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Mobilgeräte: Bereitstellung... / 3.3 Corporate Owned, Personally Enabled ("unechtes" BYOD)

Das sogenannte Corporate Owned, Personally Enabled ("unechtes" BYOD) ist ähnlich wie das Choose Your Own Device aufgestellt. Der Arbeitnehmer hat allerdings kein Auswahlrecht hinsichtlich des Geräts. Der Vorteil für den Arbeitgeber liegt darin, dass er ein einheitliches Modell für alle Arbeitnehmer wählen kann und ein geringer administrativer Aufwand auf Arbeitgeberseite bes...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Neumann-Redlin, JArbSchG § ... / 2.2 Anspruchsumfang

Rz. 5 § 30 Abs. 1 Nr. 2 JArbSchG bestimmt, dass der Arbeitgeber einem in die häusliche Gemeinschaft aufgenommenen Jugendlichen bei einer Erkrankung die erforderliche Pflege und ärztliche Behandlung zuteil werden lassen muss. Dies gilt jedoch zum einen grundsätzlich nicht über die Beendigung der Beschäftigung hinaus; zum anderen tritt der Arbeitgeber lediglich dann ein, wenn ...mehr

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Mobilgeräte: Bereitstellung... / 3.5 Hybrid Modell

Das "Hybrid-Modell" bezeichnet eine Mischform aus verschiedenen Bereitstellungsmodellen. Das heißt, dass ein Unternehmen mehr als ein Bereitstellungsmodell parallel nutzt oder innerhalb eines Geräts geschäftliche und private Nutzung strikt trennt, um unterschiedliche Anforderungen von Rollen, Regionen oder Regulatorik abzudecken. Der Vorteil liegt in der flexiblen Anpassung ...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Mobilgeräte: Bereitstellung... / 5.2 Betriebsvereinbarung

Es bietet sich aus Arbeitgebersicht an, eine Betriebsvereinbarung für die Bereitstellung der Mobilgeräte abzuschließen. Der Vorteil liegt hier aus Arbeitgebersicht vor allem darin, dass eine feste Regelung für die Bereitstellung von Mobilgeräten besteht und keine Abrede für jeden neu eintretenden Arbeitnehmer getroffen werden muss. In einer entsprechenden Betriebsvereinbarung...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 3 Geregelte Sonderfälle (Abs. 1a)

Rz. 85 In § 4 Abs. 1a EFZG ist die vom Entgeltfortzahlungsgrundsatz des § 4 Abs. 1 EFZG abweichende Behandlung von für Überstunden gezahltem Entgelt, von Leistungen für Aufwendungen des Arbeitnehmers und von Leistungsentgelt geregelt. 3.1 Für Überstunden gezahltes Entgelt (Abs. 1a Satz 1) Rz. 86 Überstunden i. S. d. § 4 Abs. 1a EFZG liegen vor, wenn die individuelle regelmäßig...mehr

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Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 3.2.2.4 Schmutzzulagen

Rz. 103 Die Frage der entgeltfortzahlungsrechtlichen Behandlung von Schmutzzulagen wurde bereits oben unter Rz. 70 behandelt.mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 3.2.2.6 Wegeentschädigungen/Wege- und Fahrgelder

Rz. 105 Wegeentschädigungen sowie Wege- bzw. Fahrgelder für die Strecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte wurden bereits oben unter Rz. 84 behandelt.mehr

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Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 3.2.2 Einzelfälle

Rz. 96 Die folgenden Einzelfälle sind zu beachten: Hinweis Für die Qualifizierung einer Leistung als – fortzuzahlendes – Arbeitsentgelt oder als Aufwendungsersatz i. S. d. § 4 Abs. 1a Satz 1 EFZG kommt es nicht auf die Bezeichnung durch die Parteien, sondern auf den objektiven Zweck und die inhaltliche Ausgestaltung der Leistung an.[1] 3.2.2.1 Aktienoptionspläne Rz. 97 Leistung...mehr

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Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 2.2.2.19 Sozialversicherungsbeiträge

Rz. 74 Die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sind bereits deshalb fortzuzahlen, weil sie Bestandteil der Bruttovergütung sind und diese Gegenstand des Entgeltfortzahlungsanspruchs ist.[1] Rz. 75 Hatte sich der Arbeitgeber zusätzlich zur Zahlung auch der Arbeitnehmeranteile verpflichtet, so handelt es sich hierbei um Arbeitsentgelt, das als Teil der vereinbarten Vergüt...mehr

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Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 3.2.2.1 Aktienoptionspläne

Rz. 97 Leistungen aus einem Aktienoptionsplan, den ein Dritter (insbesondere die Konzernmutter) dem Arbeitnehmer zugesagt hat, gehören grds. nicht zum Arbeitsentgelt und verändern nicht den Geldfaktor.[1]mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 2.2.2.16 Schmutzzulagen

Rz. 70 Schmutzzulagen sind lediglich dann als fortzuzahlendes Arbeitsentgelt anzusehen, wenn mit ihnen die mit außergewöhnlicher Beschmutzung von Körper und eigener Arbeitskleidung verbundene Arbeitsleistung zusätzlich belohnt werden soll. In einem solchen Fall stellen sie quasi eine Erschwerniszulage dar.[1] Stellt der Arbeitgeber besondere Arbeitskleidung, so spricht dies ...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Ältere Mitarbeiter: Einsatz... / 1 Demografische Entwicklung als Herausforderung für die Personalpolitik

Sinkende Geburtenrate und steigende Lebenserwartung Vor allem sinkende Geburtenraten haben zur Folge, dass der Anteil der jüngeren Menschen in der Bevölkerung abnimmt, während die Gruppe der älteren ansteigt. Dazu kommt, dass die Menschen im Durchschnitt immer älter werden. So erreichen Männer heute ein durchschnittliches Lebensalter von 78,2 Jahren, während Frauen im Durchsc...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Trennungsprozesse von Mitar... / 3.2 Trennungsprozess bei Personalabbau

Trennungsmanagement als sozialer Konflikt Trennungen entstehen oft aus sachlichen Gründen wie z.B. Verstöße gegen die Arbeitszeiterfassung, Leistungsmängel, soweit objektivierbar oder sehr lange Krankheitsausfälle. Sehr schnell wird aus diesen Tatbeständen und Vorfällen eine Störung des persönlichen Verhältnisses zwischen Führungskraft und Mitarbeiter. Die Führungskraft muss ...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
BR-Beteiligungsrechte: Ausw... / 1.2 Einstellungsrichtlinien gem. § 95 BetrVG

Die Auswahlgesichtspunkte für die Einstellung von Arbeitnehmern ergeben sich aus den Anforderungen des zu besetzenden Arbeitsplatzes an die fachlichen und persönlichen Voraussetzungen eines Mitarbeiters. Bei der Einstellung stehen also die fachliche Qualifikation und die persönliche Eignung der Bewerber im Vordergrund.[1] Mit einer Auswahlrichtlinie können nur die erforderli...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Neumann-Redlin/Springer/Zim... / 2.2.1 Allgemeines

Rz. 42 Im Entgeltfortzahlungsgesetz ist keine positive Definition des Arbeitsentgelts enthalten. Es wird lediglich in § 4 Abs. 1a EFZG festgelegt, dass gewisse Leistungen (für Überstunden und für Aufwendungen des Arbeitnehmers) nicht zum Arbeitsentgelt nach § 4 Abs. 1 EFZG gehören. Es ist deshalb im Einzelfall zu bestimmen, welche konkrete Leistung als Arbeitsentgelt anzuseh...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Teilzeitarbeit: Anspruch au... / 2.2 Ablehnungsgründe des Arbeitgebers

Nach § 8 Abs. 4 TzBfG hat der Arbeitgeber der Verringerung der Arbeitszeit zuzustimmen und ihre Verteilung entsprechend den Wünschen des Arbeitnehmers festzulegen, soweit betriebliche Gründe nicht entgegenstehen. Ein betrieblicher Grund liegt insbesondere vor, wenn die Verringerung der Arbeitszeit die Organisation, den Arbeitsablauf oder die Sicherheit im Betrieb wesentlich ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Gesellschaft bürgerlichen R... / 2.4.2 Freiwillige Eintragung

Durch das Gesellschaftsregister besteht Publizität, und das kann auch in den Fällen, in denen keine Eintragung zwingend erforderlich ist, von Vorteil sein. Vertragspartner der GbR können sich schnell und sicher über die wesentlichen Verhältnisse der GbR informieren.[1] Dritte können Informationen zu Gesellschaftern, Vertretungsregelungen und Firmensitz einsehen (§§ 707c ff. ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Gesellschaft bürgerlichen R... / 2.4.3 Verfahren zur Eintragung

Die Anmeldung erfolgt bei dem Gericht, in dessen Bezirk die GbR ihren Sitz hat, und muss durch sämtliche Gesellschafter bewirkt werden (§ 707 Abs. 1 und 4 BGB). Die Anmeldung muss Namen, Sitz und Anschrift der GbR enthalten sowie die im Gesetz genannten Angaben zu den Gesellschaftern; hinzu kommen Angaben zur Vertretungsbefugnis der Gesellschafter und die Versicherung, dass ...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Tillmanns/Heise/u.a., BetrV... / 4.1.2 Haftung des Betriebsrats

Rz. 41 Der Betriebsrat besitzt keine generelle Rechtspersönlichkeit und nimmt daher grundsätzlich nicht am allgemeinen Rechtsverkehr teil.[1] Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichtes und des Bundesgerichtshofes ist der Betriebsrat allerdings vermögensfähig, soweit er innerhalb des ihm vom Betriebsverfassungsgesetz zugewiesenen Wirkungskreises tätig wird.[2] Im Ergebnis kan...mehr