Fachbeiträge & Kommentare zu Investitionszulage

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Investitionszulage

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Arbeitnehmer-Sparzulage

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Investitionsabzugsbetrag

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Mietwohngebäude

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Vermögenswirksame Leistungen

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Investmentfonds

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Riester-Sparen

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Pflegeversicherung

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Lebensversicherung

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Auslandssachverhalte

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Haushalt 2014

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Steueränderungen, Omnibusgesetz

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Energiesteuer

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Brexit

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Lebenspartnerschaft

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Steueränderungen, JStG 2018

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Betriebliche Altersversorgung

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Wagniskapital

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Steueränderungen 2015/2016

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Verordnung

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Steuerberater

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Kompaktübersicht: Steuerges... / Erbschaftsteuerreform

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Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 2. Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung bzw Abschwächung des § 15a EStG

Rn. 10a Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Liquiditätsmäßig führt § 15a EStG bei einem Unternehmen, das sich in einer Verlustphase befindet, zu negativen Auswirkungen. Alle Maßnahmen, die diese negativen Auswirkungen abschwächen oder vermeiden sollen, müssen vor dem Bilanzstichtag vollzogen werden, eine nachträgliche Erhöhung des Verlustausgleichsvolumens ist nicht möglich: s Rn 22b...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ba) Prüfungsschritte zu (1): Ist nachhaltig über die Totalperiode von Eröffnung bis Aufgabe, Veräußerung, Liquidation ein "Gewinn" erzielbar bzw liegen noch unschädliche Anlaufverluste vor?

Rn. 123b Stand: EL 124 – ET: 10/2017 Im Einzelnen:mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 10. Gesondertes Merkmal für gefördertes Altersvorsorgevermögen (§ 22a Abs 1 S 1 Nr 6 EStG, vormals Nr 7)

Rn. 33 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Zum 01.01.2017 ist die vormalige Nr 7 des § 22a EStG durch Wegfall der Nr 4 (s Rn 31) zur Nr 6 geworden (zur Rechtslage ab 1.1.2019 s Rn 33a). In § 22a Abs 1 S 1 Nr 6 EStG (bzw vormals Nr 7) wird bestimmt, dass ab 01.01.2017 ein gesondertes Merkmal in die Rentenbezugsmitteilungen für Verträge aufzunehmen ist, auf denen gefördertes Altersvors...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) Durchlöcherung der strikten Unternehmenstrennung durch Übertrag von GewSt-Merkmalen (GewSt-Befreiung) der Betriebsgesellschaft auf das Besitzunternehmen

Rn. 303a Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Konsequent hatte es der BFH bis 2006 abgelehnt, das Merkmal einer gewerbesteuerlichen Steuerbefreiung des Betriebsunternehmens nach § 3 Nr 20 GewStG auf das Besitzunternehmen zu übertragen (nur interessant, wenn dieses nicht schon nach § 15 Abs 3 Nr 1 EStG gewerbliche Einkünfte erzielt, BFH v 20.08.2015, IV R 26/13, DStR 2015, 2536): so BF...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / cg) Rechtswirkungen der Annahme einer Betriebsfortführung

Rn. 148 Stand: EL 106 – ET: 08/2014 Wählt der Verpächter bei Betriebsverpachtung im Ganzen das Fortbestehen des Betriebs, so gelten für ihn weiterhin alle Vorschriften und Grundsätze so, als sei die Verpachtung nicht eingetreten, mit Ausnahme der ab Verpachtungsbeginn entfallenden GewSt auf die Pachteinnahmen (R 2.2 GewStR 2009; wegen § 35 EStG – GewSt-Anrechnung – idR von ge...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.5 Pflichtgemäßes Ermessen bei Forderung einer Sicherheitsleistung

Rz. 37 Der Wortlaut des Gesetzes "… kann die Zustimmung … von einer Sicherheitsleistung abhängig gemacht werden" stellt die Entscheidung über die Auszahlung von Vorsteuerüberhängen gegen Sicherheitsleistung in das (pflichtgemäße) Ermessen der Finanzbehörde, was vor allem eine nur beschränkte Überprüfungsmöglichkeit durch das Finanzgericht zur Folge hat.[1] Ist die Finanzbehö...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Strahl, Die Übertragung stiller Reserven gem § 6b EStG in der Entwurfsfassung des UntStFG, FR 2001, 1154; Schiffers, Übertragung stiller Reserven nach § 6b EStG, GmbH-StB 2002, 133; Strahl, Hinweise zur steuerneutralen Übertragung begünstigter WG gem § 6b EStG – Gestaltungschancen u Gestaltungsfallen, FR 2005, 797; Eisele/Knobloch, zur Maßgeblichkeit der HB für die StB bei der ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Zusammenhang mit steuerfreien Erstattungen

Rn. 42 Stand: EL 122 – ET: 06/2017 Werden Ersatz- oder Erstattungsleistungen steuerfrei gewährt (zB nach § 3 Nr 12, 13, 16, 30, 31 o 32 EStG), scheidet ein Abzug von damit in einem unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang stehenden Aufwendungen als WK nach § 3c EStG aus, um eine doppelte Begünstigung durch die steuerliche Freistellung von Einnahmen einerseits und den WK-Ab...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 1. Begriff

Rn. 300 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Die Betriebsaufspaltung hat ihren Ursprung in der zivilrechtlichen Überlegung (auch s Rn 310), wertvolles AV (Grundbesitz, Patente, wertvolle Maschinen) der operativ tätigen (Betriebs-)KapGes nicht als EK zuzuführen (im Insolvenzfall Teil der Masse), sondern nur pachtweise zur Verfügung zu stellen. Aufgrund der Pachtzahlungen verlagert sich...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 7. Merkmalsübertragung bei InvZul u FördGG

Rn. 388 Stand: EL 114 – ET: 02/2016 Der BFH hat zu § 2 S 1 Nr 1 InvZulG 1991 und § 1 Abs 1 S 1 FördGG entschieden, dass ein WG auch dann zum AV einer Betriebsstätte im Fördergebiet gehören kann, wenn es im Rahmen einer Betriebsaufspaltung mit betriebsvermögensmäßiger Verflechtung von dem investierenden Besitz­unternehmen außerhalb des Fördergebiets an das Betriebsunternehmen ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Gewinnerzielungsabsicht als Voraussetzung steuerlich relevanter gewerblicher Einkünfte: Definition, Abgrenzung zur Liebhaberei u steuerliche Funktion

Rn. 123 Stand: EL 124 – ET: 10/2017 Das EStG erfasst allg nur Tätigkeiten zwecks Einkünfteerzielung, nicht aber Tätigkeiten in der steuerlich irrelevanten Privatsphäre (Bereich der allg Lebensführung u persönlicher Neigungen); die der Privatsphäre zuzuordnenden verlustbringenden Tätigkeiten aus sog "Liebhaberei" sind steuerlich unbeachtliche Einkommensverwendung iSv § 12 Nr 1...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / F. Die erfolgsneutrale Begründung der echten Betriebsaufspaltung

Rn. 376 Stand: EL 114 – ET: 02/2016 Unproblematisch ist die Begründung einer (unechten) Betriebsaufspaltung, wenn dies sofort im Zusammenhang mit der Aufnahme der Geschäftstätigkeit geschieht, indem die durch Bargründung errichtete Betriebs-GmbH das UV erwirbt, der Einzel-Besitzgesellschafter o die Besitz-PersGes o Besitzgemeinschaft das AV an die GmbH verpachtet. Dies hat für...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) Die Ermittlung des persönlichen Haftungsbetrages gem § 171 Abs 1 HGB

Rn. 25 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Der erweiterte Verlustausgleich ist auf den "persönlichen Haftungsbetrag" iSd § 171 Abs 1 HGB beschränkt (sog "Erweiterungsbetrag"). Bei der Ermittlung der erweiterten Außenhaftung nach § 15a Abs 1 S 2 EStG bleiben die Ergänzungsbilanzwerte außer Betracht, eine Umqualifizierung in Ausgleichsvolumen aufgrund Haftung ist nicht vorzunehmen: OFD...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Allgemeine Grundsätze

Rn. 130 Stand: EL 120 – ET: 02/2017 Schon aus § 22 Nr 2 EStG iVm § 23 Abs 1 Nr 1 EStG bzw § 20 Abs 2 S 1 Nr 1 EStG folgt im Umkehrschluss, dass nicht jede Veräußerung durch Private zu einer gewerblichen Tätigkeit führt. Die Zuordnung von Veräußerungsgewinnen zur Überschusseinkunftsart private Vermögensverwaltung – gesetzlich nicht definiert, nur mit Regelbeispielen in § 14 S 3...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Aufgliederung nach der Art der jeweiligen Leistung (§ 22a Abs 1 S 1 Nr 2 S 1 EStG)

Rn. 17b Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Vorbemerkung zur Rechtslage ab 01.01.2017: Die Einfügung eines "und" sowie die Ersetzung eines "und" durch "sowie" in Nr 2 S 1 sind redaktioneller bzw grammatikalischer Art ohne materielle Auswirkungen. Zum 01.01.2018 ergibt sich mittelbar insoweit eine Änderung, als bei dem in Bezug genommenen § 22 Nr 5 S 2 EStG noch die Vorschrift des § 63...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / VI. Ermittlungsbefugnisse der zentralen Stelle (§ 22a Abs 4 EStG – ersatzlos weggfallen)

Rn. 47 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Rechtslage bis 31.12.2016 § 22a Abs 4 S 1 EStG ermächtigt die zentrale Stelle bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (§ 81 EStG), bei den Mitteilungspflichtigen Ermittlungen darüber anstellen, ob sie ihren Verpflichtungen nach § 22a Abs 1 EStG nachgekommen sind. Zu diesem Zweck stehen ihr in sinngemäßer Anwendung der § § 193–203 AO die Prü...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / A. Gesetzliche Spezifikation u Auslegung nach Maßgabe des BMF

Rn. 12 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Nach § 22a Abs 1 S 1 EStG haben in der bis 31.12.2016 geltenden Fassung die Mitteilungspflichtigen folgende Daten unter Beachtung der im BStBl veröffentlichten Auslegungsvorschriften der FinVerw an die zentrale Stelle (§ 81 EStG) zu übermitteln:mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 3. Grundformen

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Groh, Gewinnerzielungsabsicht u Mitunternehmerschaft, DB 1984, 2424; Terhart, Investitionsrechnung zur Feststellung der Liebhaberei, DB 1985, 2587; Rose, Einkünfteerzielungsabsicht, StbJb 1985/86, 177; Bartholl, Krit Stellungnahme zum Begriff "Gewinn" in der Definition des BFH u der FinVerw, BB 1985, 1521; Pferdmenges, Einkünfteerzielungsabsicht, D'dorf 1990; Jakob/Hörmann, Zur E...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / B. Entstehungsgeschichte, Zielsetzung u Grundkonzeption des § 15a EStG

Rn 2 Stand: EL 107 – ET: 12/2014 Übergeordnetes Ziel der Einführung des § 15a EStG war als systembasierte Strukturnorm die Durchsetzung des Prinzips der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit (BT-Drucks 8/3648, 16 linke Spalte) durch die Einschränkung von Verlustausgleich, -vortrag o -rücktrag bei beschränkt haftenden Kommanditisten o durch vergleichbaren Haftungsverhältniss...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Personelle Verflechtung aus Sicht der Besitzgesellschaft positiv gegeben

Rn. 320a Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Ergänzend s Rn 321 . Der einheitliche geschäftliche Betätigungswille ist sichergestellt, wenn ein Besitzeinzelunternehmer auch alleiniger Gesellschafter der Betriebs-KapGes ist (Einmann-Betriebsaufspaltung); die Anteile an der Betriebs-KapGes zum Gesellschaftsvermögen der Besitz-PersGes gehören: sog Einheitsbetriebsaufspaltung; an Besitz- und B...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.3 Form und Art der Sicherheitsleistung

Rz. 24 Das USt-Voranmeldungsverfahren ist ein Massenverfahren, in dem es aus systematischen Gründen wegen des für Unternehmer regelmäßig bestehenden Rechts auf den Abzug der bezahlten Vorsteuern nach § 15 Abs. 1 UStG bei gewissen Fallkonstellationen zwangsläufig zu "Vorsteuerüberhängen" kommen kann. Das ist insbesondere bei größeren Investitionen – etwa in der Gründungsphase...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Steuerliche Rechtsgrundlage

Rn. 303 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Die "Betriebsaufspaltung" ist ein nicht im Wortlaut des EStG angelegtes, auf Richterrecht (s schon RFH RStBl 1945,34) beruhendes "Rechtsinstitut" des Ertragsteuerrechts mit Gewohnheitsrechtscharakter, so Beisse, FS Schmidt 1993, 455, 463. Hierzu Felix, StB 1997, 145, 152: "Die … Lehre von Heinrich Beisse, die Betriebsaufspaltung stehe in de...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / g) Vergebliche Werbungskosten

Rn. 93 Stand: EL 123 – ET: 08/2017 Führen Aufwendungen nicht zum beabsichtigten Erfolg – etwa weil die geplante Einkunftsquelle nicht geschaffen wird (zB geplantes Mietshaus wird nicht errichtet oder die Prüfung zum Abschluss der Umschulungsmaßnahme wird nicht bestanden) oder weil der erhoffte Erfolg nicht eintritt (zB Reparatur gelingt nicht) – , bleibt hiervon ihre Abziehba...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 5. ABC der gewerblichen Tätigkeit, Abgrenzung insb zu den Katalog- u diesen ähnlichen Berufen des § 18 EStG

Rn. 127a Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Bei den nachfolgend alphabetisch geordneten Einzelfällen aus der Rspr geht es bei der Prüfung der Frage, ob ein Gewerbebetrieb mit GewStPfl (bei Gewerbeertrag über EUR 24 500) u Kammerzugehörigkeit in einer IHK vorliegt, insb um die Abgrenzung gegenübermehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Regniet, Ergänzungsbilanzen bei der PersGes, Köln 1990 (Grundsatzdarstellung); Gchwendtner, Ergänzungsbilanz u Sonderbilanz II in der Rspr des BFH, DStR 1993, 817; Bachem, Zur Diskussion um den negativen Geschäftswert, Überlegungen zum Beitrag von Ossadnik in BB 1994, 747, BB 1995, 350; Ossadnik, Zur Diskussion um den "negativen Geschäftswert", BB 1995, 1527; Soeffing, Einbringu...mehr

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Kompaktübersicht: Finanzrec... / Einkommensteuer

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Jahresabschluss: Kontoabsti... / 4 Arbeitsschritte bei Darlehen und erhaltenen Anzahlungen

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