Fachbeiträge & Kommentare zu Haftung

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Stößt ein FA – oder sein beauftragter Prüfer – auf steuerliche Verhältnisse von Personen, die eine Überprüfung durch ein anderes FA angezeigt erscheinen lassen, teilen sich die beteiligten FÄ ihre Erkenntnisse behördenintern im Wege von schriftlichen Hinweisen mit, die als Kontrollmitteilungen (KM) bezeichnet werden. KM entstehen idR anlässli...mehr

Rz. 58 [Autor/Stand] Neben den zuvor beschriebenen Grundsteuervergünstigungen besteht noch eine weitere gesetzliche Vergünstigungsmöglichkeit nach § 15 Abs. 4 GrStG. Liegen für ein Grundstück weder die Voraussetzungen des § 15 Abs. 2 GrStG (Wohnraumförderungsgesetzes des Bundes) noch des § 15 Abs. 3 GrStG (Erstes Wohnungsbaugesetz, Zweites Wohnungsbaugesetz oder Wohnraumförd...mehr

Notarhaftung bei Erbverzichtsbeurkundung mit vollmachtlosen Vertreter – keine Umdeutung 1. Zwei Monate, nachdem der verwitwete Erblasser eine seiner beiden Töchter notariell als Alleinerbin eingesetzt hatte, schloss dieser mit seinen beiden Töchtern eine als Pflichtteilsverzichtsvertrag bezeichnete Vereinbarung. In dieser verzichtete die nicht als Erbin eingesetzte Tochter ge...mehr

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Das Königreich Norwegen (Hauptstadt: Oslo; Amtssprache: Norwegisch) ist ein als parlamentarische Monarchie geführter Staat in Nordeuropa auf der Skandinavischen Halbinsel. Norwegen hat Landgrenzen zu > Schweden im Osten sowie > Finnland und > Russland im Nordosten und liegt am Skagerrak im Süden, an der Nordsee im Süden und Westen, am Europäi...mehr

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Verwaltungsakt (VA) ist jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist (§ 118 AO). Ein VA muss inhaltlich hinreichend bestimmt sein (§ 119 Abs 1 AO). Dazu muss er inhaltl...mehr

Eine in mehrfacher Hinsicht beachtliche Entscheidung, die leicht Vergessenes wieder in Erinnerung zu rufen vermag. 1. Da sind zunächst die Zuständigkeitsfragen, die man leicht überschlägt. Liegt aber der Wohnort einer Partei im Ausland, so muss dies Anlass sein, die internationale Zuständigkeit zu überprüfen. Hier war ein Fahrzeug aus Frankreich an dem Unfall beteiligt, das au...mehr

Rz. 50 Stand: EL 114 – ET: 12/2017 Der Abzug von Aufwendungen als WK ist nicht davon abhängig, dass im Zeitpunkt ihres Abflusses ein gegenwärtiges Dienstverhältnis besteht (> Abfluss von Ausgaben). Deshalb können vorab entstandene ebenso wie nachträgliche Aufwendungen WK sein. Hat der Stpfl im VZ des Abflusses seiner Aufwendungen keine oder nicht entsprechend hohe Einnahmen, ...mehr

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Vorstandsmitglieder einer KapGes (zB > Aktiengesellschaft, > Familienstiftung, > Genossenschaften, > Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit) sind im Steuerrecht > Arbeitnehmer (BFH 94, 366 = BStBl 1969 II, 185; BFH 100, 25 = BStBl 1970 II, 824; BFH 114, 535 = BStBl 1975 II, 358; BFH 114, 556 = BStBl 1975 II, 400); ihre Bezüge unterliegen dem...mehr

I. Die Klägerin verlangt aus ihr abgetretenem Recht der Zeugin L. von dem beklagten Notar Schadensersatz aufgrund der Beurkundung eines Übertragungsvertrags vom 8.3.2013, mit dem der inzwischen verstorbene Vater der Zeugin M. sein Grundvermögen V.-straße N01 und N02 in G. an diese gegen Einräumung eines Nießbrauchs- und Wohnrechts übertrug. Sie wirft dem Beklagten vor, durch ...mehr

Rz. 296 [Autor/Stand] Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Buchst. b GrStG ist von der Grundsteuer derjenige Grundbesitz befreit, der von einer inländischen Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse, die nach der Satzung, dem Stiftungsgeschäft oder der sonstigen Verfassung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen oder mi...mehr

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Steuern dürfen unter dem Vorbehalt der Nachprüfung (VdN) festgesetzt werden, solange das FA den Fall nicht abschließend geprüft hat (§ 164 Abs 1 AO). Das beschleunigt die Bearbeitung, weil die Steuer idR ohne nähere Prüfung nach der > Steuererklärung festgesetzt wird. Das FA darf jedoch auch bei einer Steuerfestsetzung unter VdN von der Steue...mehr

Rz. 15 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Für den LSt-Abzug kann als ArbG eine natürliche oder eine > Juristische Person (wie die AG und die GmbH) einschließlich der rechtsfähigen KöR in Betracht kommen. ArbG können aber auch die Gebietskörperschaften (> Behörden als Arbeitgeber) sein oder die verfasste Studierendenschaft (> AStA), auch rechtliche Personenvereinigungen wie OHG und K...mehr

Nach § 10 Abs. 1 S. 1 RVG kann der Rechtsanwalt seine Vergütung nun nach neuem Recht (nur) aufgrund einer "von ihm oder auf seine Veranlassung dem Auftraggeber mitgeteilten Berechnung fordern; die Berechnung bedarf der Textform." Damit wird auf die in § 126b BGB geregelte Textform verwiesen; die dazu vorliegende Rspr. in Zusammenhang mit der Vergütungsvereinbarung dürfte ent...mehr

II. Die Berufung ist zulässig und teilweise begründet. 1. Zutreffend, wenn auch unausgesprochen, ist das Landgericht von der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte, die in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu prüfen ist (vgl. BGHZ 210, 277; 217, 350), ausgegangen. a) Soweit der Kläger seine Klage gegen den Erstbeklagten richtet, der innerhalb der Bundesrepubli...mehr

Rz. 2 § 2 regelt enumerativ, welche Personen kraft Gesetzes in der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) unfallversichert sind. Eine Systematik der in § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 17 erfassten und in den Schutz einbezogenen Personenkreise lässt sich kaum noch ausmachen (zum Schutz bei Versicherungsfällen vgl. Rz. 5). Rz. 3 Historisch betrachtet war die GUV zunächst eine reine Arbeit...mehr

Zeile 13 In dieser Zeile sind ergebniswirksame Effekte einzutragen, die durch den Übergang von einer Einnahme-Überschussrechnung (EÜR) zur Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich (Bilanzierung) entstehen. Diese sind nicht in der Steuerbilanz in Zeile 11 enthalten und sind daher gesondert zu erfassen. Effekte, die aus dem Wechsel vom Betriebsvermögensvergleich zur EÜ...mehr

Der Vordruck dient, ebenso wie die Anlagen FE-K-Bet und FE-OT, nicht als Anlage zur Körperschaftsteuererklärung, sondern als Anlage zur gesonderten und einheitlichen Feststellung von Personengesellschaften und Gemeinschaften. Er ist auszufüllen, wenn die Personengesellschaft oder Gemeinschaft Erträge erzielt, bei denen die Steuerfreiheit oder Besteuerung rechtsformabhängig i...mehr

Rz. 46 Die Bundesagentur für Arbeit ist als Betreiberin eines Internetportals ("Jobbörse") berechtigt, Angebote privater Arbeitsvermittler zu löschen, wenn diese von Arbeitsuchenden die Zahlung eines erfolgsunabhängigen pauschalen Aufwendungsersatzes verlangen (BSG, Urteil v. 6.12.2012, B 11 AL 25/11 R). Dem Betreiber einer Internetseite, der es Nutzern ermöglicht, eigene Inh...mehr

Vor Zeilen 16–31d In den Zeilen 16–31d werden die verschiedenen Möglichkeiten der Gewinnverwendung berücksichtigt und ihre Auswirkungen auf das steuerliche Einlagenkonto und die Neurücklagen dargestellt. Die Darstellung unterscheidet zwischen Regiebetrieben und wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben einerseits (Zeilen 16–18) und Eigenbetrieben andererseits (Zeile 21). Zusätzlich...mehr

Der Erbe eines einzelkaufmännischen Handelsgeschäfts haftet für Geschäftsschulden des Erblassers bei Fortführung des Geschäfts unter der alten Firma (§ 27 HGB). Von dieser Haftung wird der Erbe nur dann frei, wenn er die Fortführung des Geschäfts innerhalb von drei Monaten nach Kenntniserlangung von der Erbschaft einstellt. Eine Einstellung liegt vor bei völliger Aufgabe des ...mehr

Veräußert der Inhaber sein Handelsgeschäft an einen Dritten, so haftet der Erwerber des Handelsgeschäfts für alle Verbindlichkeiten des früheren Inhabers. Voraussetzung ist, dass der Erwerber das Geschäft fortführt und die Firma beibehält. Erwirbt der Dritte das Handelsgeschäft vom Insolvenzverwalter, bleibt § 25 Abs. 1 Satz 1 HGB unanwendbar. Bei Übertragung des Handelsgeschä...mehr

Bei Gründung einer Gesellschaft unter Einbringung des Handelsgeschäfts eines Einzelkaufmanns haftet die damit neu gegründete Gesellschaft gemäß § 28 HGB für Verbindlichkeiten des bisherigen Inhabers des Handelsgeschäfts. Eine Fortführung der Firma ist dabei nicht erforderlich.mehr

Die zweite Voraussetzung für das Vorliegen eines Handelsgewerbes i. S. d. § 1 Abs. 2 HGB ist, dass das Gewerbe eine kaufmännische Einrichtung erfordert. Ob diese tatsächlich vorhanden ist, ist unerheblich. Grundsätzlich wird bei jedem Gewerbe zunächst vermutet, dass dessen Ausübung auch einen kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Achtung: Diese gesetzliche V...mehr

Nach § 6 Abs. 1 HGB sind Handelsgesellschaften kraft bloßer Rechtsform Kaufleute. Nach § 6 Abs. 2 ist der Verein, der kraft Gesetzes ein Handelsgewerbe betreibt, ebenfalls Formkaufmann. Insbesondere Kapitalgesellschaften und Genossenschaften wird durch gesetzliche Vorschriften die Kaufmannseigenschaft zugeschrieben,unabhängig davon, ob sie tatsächlich ein Handelsgewerbe betr...mehr

Erweckt ein "Nichtkaufmann" durch ein ihm zurechenbares Verhalten im Geschäftsverkehr den Anschein, Kaufmann zu sein, und führt dies bei einem gutgläubigen Dritten zu einer Rechtshandlung, muss er sich hinsichtlich der ihn belastenden Folgen auch als Kaufmann behandeln lassen. Man spricht hier von einem Scheinkaufmann. Achtung: Der Scheinkaufmann ist kein Kaufmann i. S. d. HG...mehr

Zusammenfassung Am Anfang stand eine Idee. Dann haben Sie gerechnet und gezweifelt, und schließlich sich selbst und dann die anderen überzeugt. Jetzt sind Sie selbstständig als Bilanzbuchhalter, Controller oder Unternehmensberater. Ob Ihre Rechnung am Ende aufgeht, hängt von vielen Faktoren ab, nicht nur von Ihrer Tüchtigkeit. Und selbst wenn Ihr Konzept als Unternehmer stimmt...mehr

Für die Risiken, die dann noch übrig bleiben, sollten Sie eine Rangordnung aufstellen: Was muss versichert werden? Was soll versichert werden? Was kann versichert werden?mehr

Mit Ihrer wirtschaftlichen Selbstständigkeit stehen Sie auch vor der Frage, wie Sie in Zukunft Ihre Kranken-, Alters-, Hinterbliebenen-, Berufsunfähigkeits- und Unfallversicherung regeln. Wenn Sie bisher als Angestellter oder Arbeiter tätig waren, haben Sie sich um einige Aspekte der sozialen Absicherung weniger Gedanken machen müssen. Eine gewisse Grundversorgung war Ihnen ...mehr

Diese Versicherung benötigen Sie von Anfang an. Gerade zu Beginn Ihrer Tätigkeit, wo Sie alle Vorgänge noch im Auge haben können, mag der Fehler vermeidbar sein. Auszuschließen ist er aber auch nicht. Fällt der Fehler jedoch erst nach Jahren der selbstständigen Tätigkeit auf, wird der Verschuldenstag als auslösendes Moment aufgegriffen. Zudem können sich Schadenfälle durch B...mehr

Führen erhebliche Pflichtverletzungen des hauptamtlichen Geschäftsführers zum Verlust der Gemeinnützigkeit des Vereins, kann der daraus für den Verein entstehende Schaden als Schadensersatzanspruch geltend gemacht werden (Landesarbeitsgericht Hessen, Urteil v. 16.10.2023, Az.: 16 Sa 1733/22). Der angestellte Geschäftsführer des Vereins hatte im Laufe von mehreren Jahren seine...mehr

Im Vereinsrecht gilt der Grundsatz der Gesamtgeschäftsführung, d. h., dass alle Vorstandsmitglieder nach § 26 BGB gemeinschaftlich an den Entscheidungen der Geschäftsführung mitzuwirken haben und die Folge bei Pflichtverletzungen die gesamtschuldnerische Haftung nach §§ 421ff. BGB ist. Dies kann vor allem bei größeren Vereinen und Verbänden zu einer enormen Arbeitsbelastung f...mehr

Es gibt Ereignisse, gegen die Sie sich unbedingt versichern müssen. Beispiel für sogenannte große Risiken: Einem Bilanzbuchhalter unterläuft ein schwerwiegender Fehler, indem durch sein Verschulden sozialversicherungspflichtige Beiträge nicht abgeführt werden (sehr kurze Verjährungsfristen seitens des Arbeitgebers). Durch dieses Versäumnis macht der Auftraggeber Regressansprü...mehr

Übt man einen beratenden Beruf aus, wird leider allzu häufig vergessen, dass neben der notwendigen Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung der Abschluss einer Betriebshaftpflichtversicherung notwendig ist. Die gut bekannte private Haftpflichtversicherung deckt nämlich nicht Schadenereignisse ab, welche Ihnen während Ihrer beruflichen Tätigkeit widerfahren. Schadenbeispiele: A...mehr

Es gibt zwei Ihnen sicherlich bekannte Versicherungsmodelle: Gesetzliche Krankenversicherungen (GKV) und private Krankenversicherungen (PKV). Die gesetzliche Krankenversicherung arbeitet, wie jede Sozialversicherung, nach dem Umlageverfahren. Das bedeutet, dass alle Mitgliedsbeiträge für anfallende Krankheitskosten direkt verwendet werden. Rücklagen sind nur im geringen Umfang ...mehr

Eine solche Versicherung leistet sobald eine vorher vertraglich definierte Krankheit diagnostiziert wurde. Sie realisiert im Leistungsfall keine monatliche Rente wie die Berufsunfähigkeitsversicherung, sondern die Einmalzahlung einer Versicherungssumme. Dadurch erhält man trotz der ggf. schweren gesundheitlichen Einschränkungen ausreichende finanzielle Freiheit, um sich zum ...mehr

Diese Frage ist nicht ohne weiteres zu beantworten. Denn was vergleicht man? Neben Beitrag und Leistungen sind aus meiner Sichtzudem noch Bilanzkennzahlen des Versicherers heranzuziehen, um sich ein umfassendes Bild über eine gute Absicherung zu machen Die Krankheitskostenversorgung ist sicherlich besonders wichtig: Denn Sie können nur dann effektiv arbeiten, wenn Sie gesund ...mehr

Sie war die mit Abstand am meisten gefragte Form der Altersvorsorge in Deutschland. Sie bietet finanziellen Schutz im Alter und für die Familie. Die kapitalbildende Lebensversicherung ist aufgrund der Regelungen des seit 2005 geltenden Alterseinkünfte-Gesetzes durch Rentenversicherungsprodukte "abgelöst" worden. Gerade heute spielt für Selbständige die private Rentenversicher...mehr

Mit ihr lässt sich nur das Todesfallrisiko finanziell absichern. Stirbt der Versicherte, so wird die in der Police genannte Summe an die Hinterbliebenen ausgezahlt. Diese Versicherung eignet sich also nicht zur eigenen Altersversorgung. Aber Bankkredite lassen sich beispielsweise damit absichern. Wenn Sie sich nicht nur selbstständig machen, sondern gleichzeitig noch ein Hau...mehr

Ihr unternehmerisches Risiko nimmt Ihnen keine Versicherungsgesellschaft ab. Eine Versicherung kann nur für den finanziellen Ausgleich zwischen Glück und Unglück sorgen. Sie kann nur deshalb im Schadenfall auch große Summen an die Betroffenen zahlen, weil viele Versicherungsnehmer regelmäßig ihren Beitrag (Prämie) entrichten, ohne einen Schaden zu erleiden. Nicht alles ist ve...mehr

Das gilt für Schäden, die deutlich negative Auswirkungen auf Ihren Betrieb haben. Beispiele für mittlere Risiken: Ein Bilanzbuchhalter arbeitet zunächst von zu Hause aus. Er hat sich sein Arbeitszimmer dementsprechend eingerichtet. Bei einem Einbruch wird das Büro völlig verwüstet. Der Schaden wird beim Hausratversicherer angezeigt; dieser verweist darauf, dass er für betrieb...mehr

Wenn der Chef in der Firma wegen Berufsunfähigkeit ausfällt, birgt dies ein elementares Risiko. Das Bestehen des Betriebs ist gefährdet. Und privat kann die Familie vor dem Nichts stehen. Deshalb ist eine Berufsunfähigkeitsversicherung elementar wichtig. Normalerweise wird die Berufsunfähigkeitsrente gezahlt, wenn der Versicherte länger als sechs Monate durch Krankheit oder U...mehr

Am Anfang stand eine Idee. Dann haben Sie gerechnet und gezweifelt, und schließlich sich selbst und dann die anderen überzeugt. Jetzt sind Sie selbstständig als Bilanzbuchhalter, Controller oder Unternehmensberater. Ob Ihre Rechnung am Ende aufgeht, hängt von vielen Faktoren ab, nicht nur von Ihrer Tüchtigkeit. Und selbst wenn Ihr Konzept als Unternehmer stimmt, können Sie no...mehr

Was für die Firma gilt, muss auch für den Chef gelten. Ohne seine Arbeitskraft, ohne entsprechende Ideen stagniert der Geschäftsbetrieb meist. Deshalb muss er Vorsorge treffen, damit Familie und Lebenswerk nicht durch plötzlich eintretende Berufsunfähigkeit oder gar Tod gefährdet sind. Selbstständigkeit heißt auch: Selbst für die Absicherung sorgen. Wenn Sie bisher als Arbeit...mehr

Dieser wichtige Bereich soll explizit angesprochen werden, da der Informationsbedarf hierzu hoch ist. Jeden Tag finden tausende von Cyber-Angriffen auf Unternehmen statt. "Ich habe doch eine Firewall und einen guten Administrator, da kann eigentlich nichts passieren", so glauben sich viele hinreichend abgesichert. Doch was muss bei einem Cyber-Angriff beachtet werden? Wer ist ...mehr

Bei der gesetzlichen Krankenversicherung Die gesetzlichen Versicherer stufen Sie entsprechend der Angaben in Ihrem Steuerbescheid ein. Nun gibt es auch geringe oder gar negative Betriebsergebnisse. Hiervon können Sie als Existenzgründer betroffen sein. Die gesetzliche Krankenversicherung setzt ein Betriebsergebnis vor Steuer von monatlich 1.178,33 EUR voraus. Von diesem Betra...mehr

Gerade im Augenblick der Existenzgründung denken die wenigsten Jungunternehmer an die Absicherung für Krankheit und Alter. Das sollten Sie aber, nicht nur, weil Ihnen schon morgen etwas zustoßen könnte, sondern auch, weil es sich rechnet. Die Beiträge sollten am Anfang jedoch maßvoll gestaltet werden. Je jünger Sie beim Eintritt sind, desto wirtschaftlicher ist eine private ...mehr

Diese Frage wird anhand des Alters festgemacht, denn bei den Personenversicherungen (hier die Kranken- und Berufsunfähigkeitsversicherung) ist das Eintrittsalter für Beitragskalkulation maßgeblich. Weitere Anmerkungen zu den Bedinungen und Voraussetzungen finden Sie am Ende dieses Kapitels Beispiel für eine/n 30-jährige/n Bilanzbuchhalter/in, Dipl. Betriebswirt/inmehr

Diese Anlage ist die wohl zurzeit attraktivste Art der Vorsorge für risikobereite Anleger. Das Deckungskapital wird im Gegensatz zu einer klassischen Rentenversicherung nicht beim Versicherer, sondern in Investmentfonds gebildet. Neben den Chancen muss jedoch das Anlagerisiko berücksichtigt werden. Die lange Laufzeit des Vertrags relativiert Risiken. Mittlerweile gibt es Pro...mehr

Ehe Sie sich für den Abschluss einer Versicherung entscheiden, sollten Sie prüfen, was Sie selbst tun können, um Schaden zu vermeiden bzw. zu verringern. So empfiehlt es sich, Geschäftsbedingungen zu konzipieren, welche die Zusammenarbeit mit Ihrem Kunden regeln: Wer ist wofür generell zuständig? In welchen Fällen gibt es immer Rücksprachen? Beschreiben Sie einen klaren Rahmen,...mehr

Nicht alles muss unbedingt versichert werden. Zu den kleinen Risiken gehört alles, was die Firma oder den Bilanzbuchhalter im Schadenfall nur im geringen Maß belasten würde. So verzichten zum Beispiel manche Unternehmen auf eine Glasversicherung. Was verständlich ist, wenn ihre Büros nur wenige Fenster mit einfacher Verglasung haben. Erstens ist die Wahrscheinlichkeit – außer...mehr