Fachbeiträge & Kommentare zu Gesetz

Rz. 243 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Gemäß der liability method , welcher das temporary concept zugrunde liegt, sind für Zwecke der Bewertung der latenten Steuern, die im Zeitpunkt der Umkehrung anzuwendenden Steuersätze heranzuziehen. Rz. 244 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Der Unsicherheit in Bezug auf die Ermittlung zukünftig geltender Steuersätze wird wie folgt begegnet: Die zur Bew...mehr

Rz. 61 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Sodann ist die Normierung von Rechnungslegung und Bilanzierung dadurch gekennzeichnet, dass die maßgeblichen Regelungen und Grundsätze auf mehreren Ebenen angesiedelt sind. Auf der internationalen Ebene zu nennen sind die internationalen Rechnungslegungsstandards (IFRS mit den SIC und den IFRIC), die für die Abschlussprüfung flankiert werden ...mehr

Rz. 194 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Die am 10.05.2016 eingefügten Bußgeldtatbestände in § 334 Abs. 2a HGB dienen der Umsetzung von Art. 30, 30a der Abschlussprüfungs-RL 2006/43/EG, zuletzt geändert durch RL 2014/56/EU. Die prüfungsbezogenen Pflichten der Mitglieder eines Prüfungsausschusses nach der Abschlussprüfungs-VO 537/2014/EU, die seit dem 17.06.2016 in allen EU-Mitglied...mehr

Rz. 88 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Voraussetzung für die Befreiung ist kumulativ, dass an den Stichtagen (vgl. Kapitel 4 Tz. 144 ff.) zweier aufeinanderfolgender Geschäftsjahre der Umsatzerlös nicht mehr als 600.000 EUR und der Jahresüberschuss nicht mehr als 60.000 EUR betragen. Damit wird die zwingende Verknüpfung von Kaufmannseigenschaft und Buchführungs- und Inventarpflich...mehr

Rz. 248 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Formal besteht ein erster Unterschied in der Rechtsqualität der maßgeblichen Regelungen: Die HGB-Rechnungslegungsgrundsätze sind gesetzlicher Natur, die internationalen Standards werden vom IASB als einem privaten Gremium geschaffen. Darin liegt zunächst ein verfassungsrechtliches Problem, denn über den Maßgeblichkeitsgrundsatz des § 5 EStG ...mehr

Rz. 227 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 § 289f Erklärung zur Unternehmensführung (1) 1Börsennotierte Aktiengesellschaften sowie Aktiengesellschaften, die ausschließlich andere Wertpapiere als Aktien zum Handel an einem organisierten Markt im Sinn des § 2 Absatz 11 des Wertpapierhandelsgesetzes ausgegeben haben und deren ausgegebene Aktien auf eigene Veranlassung über ein multilate...mehr

Rz. 106 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Eine Verkehrserwartung an die inhaltliche Ausgestaltung des Jahresabschlusses des Kaufmanns und damit verbunden eine normative Geltung handelsrechtlicher GoB bestand lange vor Inkrafttreten des HGB und seines Vorläufers des ADHGB. Als vielzitierter geistiger Urvater zahlreicher Grundelemente der geltenden handelsrechtlichen Buchführungs- und...mehr

Rz. 152 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Nach § 320 Abs. 4 HGB hat der bisherige Abschlussprüfer dem neuen Abschlussprüfer auf schriftliche Anfrage über das Ergebnis der bisherigen Prüfung zu berichten. Dies gilt sowohl bei einem vorzeitigen Prüferwechsel im Sinne des § 318 Abs. 3 HGB (Abberufung durch ein Gericht) oder § 318 Abs. 6 HGB (Kündigung) sowie beim regulären Prüferwechse...mehr

Rz. 74 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Gem. § 285 Nr. 17 HGB müssen KapGes das von dem Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr berechnete, nach Vergütungsbestandteilen aufgeschlüsselte Gesamthonorar angeben. Diese Angabepflicht bezweckt, den Adressaten des Jahresabschlusses über die Abschlussprüfervergütung zu informieren und dadurch zur Kontrolle der Unabhängigkeit und Objektivität...mehr

Rz. 249 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Nach Art. 10 Abs. 2 lit. c) VO (EU) Nr. 537/2014 ist im Bestätigungsvermerk zur Untermauerung des Prüfungsurteils über bedeutsame Risiken wesentlicher Falschdarstellungen zu berichten, wobei diese nicht nur Unrichtigkeiten, sondern auch dolose Handlungen (fraud) umfassen.[1] Diese Risiken sind zu beschreiben. Zudem muss der Abschlussprüfer z...mehr

Rz. 249 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Wird die Kapitalrücklage aufgelöst und als Bilanzgewinn den Anteilseignern zurückgewährt, ist die Wirkung bei diesen umstritten. Eine Ansicht will den Ertrag durch Abschreibung auf die Beteiligung neutralisieren[1]; die Gegenauffassung will auch diesen Betrag als Beteiligungsertrag vereinnahmen.[2] Sie verweist darauf, dass die Kapitalrückla...mehr

Rz. 171 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Die Inhalte der nichtfinanziellen Erklärung bzw. eines gesonderten nichtfinanziellen Berichts werden in § 289c HGB kodifiziert. Ziel der Regelungen ist es nach den Vorgaben der CSR-RL, die Vergleichbarkeit der nichtfinanziellen Angaben verschiedener Unternehmen zu erhöhen, diese gleichzeitig aber auch vereinbar mit den Grundsätzen der Finanz...mehr

Rz. 160 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Eine besondere Eigenschaft der nichtfinanziellen Erklärung ist, dass sie die Auswirkungen der Unternehmenstätigkeit auf bestimmte nichtfinanzielle Aspekte in den Mittelpunkt ihrer Betrachtungen stellt. Damit liegt der Fokus dieser Art der Berichterstattung nicht mehr nur auf der Darstellung von Geschäftsverlauf, Lage und voraussichtlicher En...mehr

Kaufleute und bilanzierende Gewerbetreibende, Gewerbetreibende, die ihren Gewinn mittels Einnahmen-Überschussrechnung ermitteln, und Freiberufler müssen nachfolgende Unterlagen aufbewahren: Die grundlegenden Buchführungs- und Abschlussunterlagen:[1] Handelsbücher (handelsrechtlich) bzw. Bücher und Aufzeichnungen (steuerrechtlich), Inventare, Jahresabschlüsse, Lageberichte, Er...mehr

Seit der Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) müssen Unternehmen in der Datenschutzerklärung (auch) Angaben zu den jeweils erhobenen sowie verarbeiteten Daten der Nutzer nebst Rechtsgrundlage machen. Dies ergibt sich aus Art. 13 und Art. 14 DSVGO. Hierzu gehören auch Informationen über die Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls ...mehr

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Die Finanzbehörde hat das Recht, die mithilfe eines Datenverarbeitungssystems (DV-System) erstellten und aufbewahrungspflichtigen Unterlagen durch Datenzugriff zu prüfen.[1] Wichtig Datenzugriff nur während der Außenprüfung Das Recht auf Datenzugriff steht der Finanzbehörde nur im Rahmen steuerlicher Außenprüfungen zu. Durch die Regelungen zum Datenzugriff wird der sachliche Um...mehr

Leitsatz 1. Eine grunderwerbsteuerbare Anteilsvereinigung durch Übertragung von Anteilen an einer grundbesitzenden Kapitalgesellschaft auf eine niederländische Stiftung ("stichting") ist nicht nach § 5 Abs. 1 des Grunderwerbsteuergesetzes (GrEStG) steuerfrei, wenn der Rechtstypenvergleich ergibt, dass die Stiftung ihrer rechtlichen Struktur nach nicht mit einer Gesamthandsge...mehr

Bekanntgabe von Steuerbescheiden Die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Bekanntgabe von Steuerbescheiden durch Bereitstellung zum Datenabruf werden grundlegend modernisiert. Nach der neuen Fassung von § 122a Abs. 1 Satz 1 AO können Verwaltungsakte dem Beteiligten oder der von ihm bevollmächtigten Person bekannt gegeben werden, indem sie nach Maßgabe des § 87a Abs. 8 AO zum ...mehr

Handelsrechtlich sind nur Kaufleute verpflichtet, ihre Handelsbücher, Inventare, Eröffnungsbilanzen und die Jahresabschlüsse, Lageberichte etc. geordnet aufzubewahren. Im Steuerrecht sind die Aufbewahrungsfristen von jedem Steuerpflichtigen zu beachten. Wichtig Einzelunternehmen, OHG, KG, stille Gesellschaft Bei Einzelunternehmen ist der Inhaber aufbewahrungspflichtig, bei der...mehr

Begriff Belege dokumentieren die gebuchten Geschäftsvorfälle. Sie bilden somit die Grundlage für sämtliche Buchungen. Aus diesem Grund besteht die Pflicht zur Aufbewahrung. Ist in einem Beleg Umsatzsteuer ausgewiesen, die als Vorsteuer abgezogen werden soll, werden an die Angaben, die auf dem Beleg enthalten sein müssen, besondere Anforderungen gestellt. Papierbelege werden ...mehr

Steuerrechtlich gilt die Besonderheit, dass die Aufbewahrungsfrist nicht abläuft, soweit die Unterlagen für Steuern von Bedeutung sind, deren Festsetzungsfrist noch nicht abgelaufen ist. Das bedeutet, dass beispielsweise nach einer begonnenen Betriebsprüfung (Außenprüfung) nicht nur die Festsetzungsverjährung für die Festsetzungsfrist für Steuern, auf die sich die Prüfung er...mehr

Überblick Obwohl seit 2004 die Verpflichtung zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) besteht, bereitet vielen Unternehmen und Institutionen die konkrete Umsetzung der Anforderungen des § 167 Abs. 2 SGB IX noch immer Probleme. Die Ziele im BEM, wie die Überwindung der Arbeitsunfähigkeit oder die strukturierte Unterstützung bei der Wiedereingliederung, können häufig n...mehr

Überblick Husten am Arbeitsplatz oder brennende Augen am Schreibtisch: Laserdrucker, -kopierer und Multifunktionsgeräte können unspezifische Symptome wie Schleimhautbeschwerden, Bindehautreizungen, Reizungen des Atemtraktes und der Rachenschleimhaut hervorrufen. Laut einer Bewertung des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) sind Beeinträchtigungen durch Feinstaub-Emissio...mehr

Begriff Unternehmen unterliegen in verschiedensten Bereichen Aufzeichnungspflichten. Wer sie verletzt, macht sich u. U. strafbar oder muss im Besteuerungsverfahren mit (überhöhten) Schätzungen oder Bußgeldern rechnen. Steuerpflichtige verletzen ihre Aufbewahrungspflichten insbesondere, wenn sie Buchführungs- und andere Aufzeichnungsunterlagen vor Ablauf der Aufbewahrungsfris...mehr

MACCs erlauben einen ersten Vergleich und eine Übersicht, um eine erste Auswahl der potenziell besten Maßnahmen zu treffen. Jedoch sollten die folgenden Punkte beachtet werden: Die Ergebnisse sind eher als Richtwerte statt als exakte Zahlen zu verstehen Die Verwendung des MACC-Rahmens ist mit einem gewissen Grad an Unsicherheit verbunden, da er auf Prognosen für die Zukunft be...mehr

Da die Änderungen bereits zum 1.1.2025 wirksam werden sollen, haben sich die Wirtschaftsverbände schon sehr früh für umfangreiche Übergangsregelungen eingesetzt. Das Gesetz sieht daher verschiedene Übergangsregelungen vor, die nachfolgend dargestellt werden sollen. Bis zum 31.12.2026 dürfen für in 2025 und 2026 ausgeführte sonstige Leistungen/Lieferungen (bei denen die Kriteri...mehr

Zum 1.1.2025 erfolgt durch die Umsetzung des Wachstumschancengesetzes vom 27.3.2024[1] eine wichtige Änderung des Umsatzsteuergesetzes, die jeden Unternehmer in Deutschland betrifft und Auswirkungen auf die Rechnungsstellung und den Rechnungsempfang hat. Praxis-Tipp Analyse empfohlen! Jeder Unternehmer sollte sich vor dem 1.1.2025 mit dem Thema E-Rechnung auseinander setzen u...mehr

Hierfür müssen zunächst Annahmen getroffen werden, um den Cashflow der potenziellen Projekte über ihre Lebensphase zu bestimmen. Alle Einnahmen bzw. Einsparungen durch selbst erzeugten Strom müssen hochgerechnet werden, sowie Kosten wie Investitionskosten und Betriebskosten. (Tabellenblatt "Finanzielle Analyse PV") . Zusätzlich wird anhand des erzeugten Stroms eine potenziel...mehr

Begriff Das Arbeitszeitgesetz sieht ein maximal zulässiges Arbeitszeitvolumen vor, das im Rahmen tarifvertraglicher Regelungen auf der Grundlage einer individuellen widerruflichen Zustimmungserklärung des Arbeitnehmers (sog. "Opt-out"-Erklärung) überschritten werden kann. Dies gilt jedoch nur, wenn der Arbeitnehmer Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst leistet. Gesetz...mehr

Überblick Unternehmen haben die Freiheit, den Prozess und die Methodik für die Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen individuell zu gestalten. Dieser Beitrag beleuchtet die Anwendung strukturierter Interviews mit repräsentativ ausgewählten Beschäftigten. Diese Methode bietet den Vorteil, dass sie präzise und detaillierte Beschreibungen sowie Bewertungen der Belastun...mehr

Überblick Ab dem 1.1.2025 besteht für Unternehmer in Deutschland in bestimmten Fällen die Verpflichtung zur Erstellung und zum Empfang einer Rechnung in einem strukturierten elektronischen Format (E-Rechnung). Dieser Beitrag fasst die wesentlichen Neuerungen zusammen, zeigt hilfreiche Übergangsregelungen auf und gibt Praxishinweise für eine erfolgreiche Implementierung. Gese...mehr

Begriff Toner bezeichnet den Farbstoff, mit dem beim Druck- oder Kopiervorgang Buchstaben und Bilder auf das Papier gebracht werden. Das Tonerpulver wird dazu mittels elektrischer Ladung und Belichtung auf das Papier transferiert und im Anschluss mithilfe von Wärme fixiert. Toner wird in Kartuschen in den Laserdrucker eingesetzt. Hauptbestandteile des Toners sind Pigmente, po...mehr

Aktuell Hinweis Dieses Gesetzgebungsverfahren konnte in der 20. Legislaturperiode nicht abgeschlossen werden. Der Gesetzentwurf ist nicht rechtskräftig geworden (sachliche Diskontinuität). Ob und mit welchem Inhalt eine entsprechende Initiative in der 21. Legislaturperiode erneut eingebracht wird, ist derzeit offen. 1 Ziel/Umsetzung Das "Gesetz zur Verbesserung der Herz-Kreis...mehr

Aktuell Hinweis Dieses Gesetzgebungsverfahren konnte in der 20. Legislaturperiode nicht abgeschlossen werden. Der Gesetzentwurf ist nicht rechtskräftig geworden (sachliche Diskontinuität). Ob und mit welchem Inhalt eine entsprechende Initiative in der 21. Legislaturperiode erneut eingebracht wird, ist derzeit offen. 1 Ziel Das Ziel des Gesetzes ist die Stärkung der öffentlich...mehr

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Hinweis Dieses Gesetzgebungsverfahren konnte in der 20. Legislaturperiode nicht abgeschlossen werden. Der Gesetzentwurf ist nicht rechtskräftig geworden (sachliche Diskontinuität). Ob und mit welchem Inhalt eine entsprechende Initiative in der 21. Legislaturperiode erneut eingebracht wird, ist derzeit offen.mehr

3.1 Referentenentwurf Referentenentwurf vom 21.6.2024 3.2 Kabinettsentwurf Kabinettsentwurf vom 17.7.2024 3.3 Bundestag: 1. Lesung: 25.9.2024. 3.4 Bundesrat: 1. Durchgang: 27.9.2024 3.5 Bundestag: 2./3. Lesung: 14./1511.2024 3.6 Bundesrat: 2. Durchgang: 20.12.2024mehr

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Die BZgA geht in das neue Bundesinstitut auf, Teile des RKI werden integriert, und es werden neue Strukturen für die Datenerhebung, -analyse und Gesundheitskommunikation geschaffen. Zudem wird die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen staatlichen Ebenen und Akteuren gefördert, um die öffentlichen Gesundheitsstrukturen nachhaltig zu verbessern.mehr

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2.1 Referentenentwurf Referentenentwurf vom 19.6.2024 2.2 Kabinettsentwurf Kabinettsentwurf vom 28.8.2024 2.3 Bundesrat: 1. Durchgang 18.10.2024 2.4 Bundestag: 1. Lesung 6.11.2024 2.5 Bundesrat: 2. Durchgang 20.12.2024/4.2.2025mehr

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Das Ziel des Gesetzes ist die Stärkung der öffentlichen Gesundheit in Deutschland durch die Errichtung eines neuen Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM). Dieses Institut soll die bestehenden Aufgaben der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und Teile des Robert Koch-Instituts (RKI) übernehmen. Dabei werden wissenschaftliche Erke...mehr