Fachbeiträge & Kommentare zu Bund

Die systematische Leistungsbewertung (siehe Punkt 5.3) steht als weiteres Instrument gleichwertig neben der Zielvereinbarung. Sie kommt in der Regel dann zur Anwendung, wenn die Vereinbarung konkret abrechenbarer Ziele nicht möglich oder nicht sinnvoll ist, und zwingend, wenn eine Zielvereinbarung nicht zustande kommt (§ 4 Abs. 3 Satz 2 LeistungsTV-Bund). (siehe Punkt 8.3.4.1... mehr

Überblick/Einleitung Die Einführung von Leistungsentgelten wird als Herzstück der Tarifreform im öffentlichen Dienst angesehen. Die tarifvertraglichen Regelungen in § 18 TVöD-VKA geben den öffentlichen Arbeitgebern von Bund und Kommunen die Möglichkeit, über eine variable Bezahlung auf die Leistung des Einzelnen und den Erfolg der Verwaltung/des Unternehmens einzuwirken. Das ... mehr

Von entscheidender Bedeutung für den dauerhaften Erfolg einer Leistungsbemessung durch Zielvereinbarung sind die richtige Auswahl und die richtige Formulierung von Zielen. Nach § 4 Abs. 1 LeistungsTV-Bund sind die Ziele eindeutig, konkret und präzise zu bestimmen. Das gilt auch für den Zeitraum bzw. den Zeitpunkt der Zielerreichung. Zum anderen müssen sie auch realistisch, m... mehr

Kern jeder Leistungsvergütung ist die Regelung der Art und Weise, wie die Leistung erfasst und bewertet wird. Der LeistungsTV-Bund enthält hierzu Regelungen im 2. Abschnitt (§ 3 – § 7 LeistungsTV-Bund). 8.3.1 Instrumente der Leistungsfeststellung (§ 3 LeistungsTV-Bund) Der LeistungsTV stellt in §§ 3-7 LeistungsTV-Bund 2 Möglichkeiten der Leistungsfeststellung zur Verfügung: den... mehr

In § 4 Abs. 5 LeistungsTV-Bund werden verschiedene Arten von Gesprächen aufgeführt, die während der Laufzeit von Zielvereinbarungen geführt werden sollen, nämlich allgemeine Zwischengespräche, Zwischengespräche bei relevanten Änderungen und Zwischengespräche bei drohender Nichterreichung des Ziels. → allgemeines Zwischengespräch ("Minutengespräch") Während der Laufzeit von Zielve... mehr

Bei der systematischen Leistungsbewertung gibt es zwei Arten von Gesprächen: das Bewertungsgespräch nach Abschluss des Leistungszeitraums (§ 5 Abs. 3 Sätze 2 und 3 LeistungsTV-Bund), ein Bewertungsgespräch während des Leistungszeitraums bei zu erwartender Nichtvergabe des Leistungsentgelts (§ 5 Abs. 3 Satz 4 LeistungsTV-Bund). → das Bewertungsgespräch nach Abschluss des Leistun... mehr

8.6.1 Dokumentationspflicht (§ 12 LeistungsTV-Bund) Das Ergebnis der individuellen Leistungsfeststellung muss in schriftlicher Form zur Personalakte genommen werden. Hierzu gehört neben der konkret erreichten Punktzahl die ganze Leistungsfeststellung, insbesondere muss hieraus deutlich werden, welche Bewertung bzw. Zielabrechnung zu dem jeweiligen Ergebnis geführt hat. Diese A... mehr

Im Rundschreiben wird ebenfalls das Verhältnis der Leistungsprämie und -zulage zu den tariflichen Ansprüchen festgelegt. Auch ohne besonderen Hinweis sind Leistungsprämien und Leistungszulagen gemäß Anlage 3 Nr. 5 zum ATV nicht zusatzversorgungspflichtig. Der Hinweis hat daher nur deklaratorische Bedeutung. Dasselbe gilt für die Bemessung der Jahressonderzahlung, bei der das... mehr

8.3.5.1 Einführung/Definition Die systematische Leistungsbewertung (siehe Punkt 5.3) steht als weiteres Instrument gleichwertig neben der Zielvereinbarung. Sie kommt in der Regel dann zur Anwendung, wenn die Vereinbarung konkret abrechenbarer Ziele nicht möglich oder nicht sinnvoll ist, und zwingend, wenn eine Zielvereinbarung nicht zustande kommt (§ 4 Abs. 3 Satz 2 LeistungsT... mehr

8.4.1 Formen des Leistungsentgelts (§ 8 LeistungsTV-Bund) In § 8 Abs. 1 LeistungsTV-Bund sind folgende Formen des Leistungsentgelts vorgesehen: Leistungsprämie: Hierbei handelt es sich um eine einmalige Zahlung; Leistungszulage: Dies ist eine zeitlich befristete, widerrufliche, i. d. R. monatlich wiederkehrende Zahlung. In der Niederschriftserklärung zu § 8 Abs. 1 LeistungsTV-Bund... mehr

Die BLBV hat ein ganz besonderes Verständnis von Leistung, das sich stark von den Vorstellungen des Leistungsentgelts nach § 18 TVöD Bund unterscheidet. Beiden ist gleich, dass Leistungsprämien grundsätzlich der Anerkennung tatsächlich erbrachter Leistungen dienen. Hinsichtlich der Bewertung, was Leistung ist, bestehen erhebliche strukturelle Differenzen. Während beim tarifl... mehr

Auch die Betriebsparteien vor Ort haben eine kollektive Regelungskompetenz zur näheren Ausgestaltung des Weisungsrechts auf der Grundlage des Betriebsverfassungsgesetzes oder des Personalvertretungsgesetzes des Bundes oder der jeweiligen Bundesländer.[1] Dienst- oder Betriebsvereinbarungen können ein tarifvertraglich zugestandenes Gestaltungsrecht konkretisieren und damit ei... mehr

Es besteht die Verpflichtung des Arbeitgebers, das für das Leistungsentgelt gebildete Budget jährlich auszuzahlen, § 18 Abs. 3 Satz 2 TVöD-VKA. Das Gesamtvolumen ist tariflich zweckgebunden und grundsätzlich jährlich vollständig als Leistungsentgelt auszukehren. Nach der früheren Rechtsprechung des BAG stand die Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung allerdings unter dem Vo... mehr

Während der vorläufigen Haushaltsführung ist die Vergabe neuer Leistungsprämien und Leistungszulagen nur zulässig, soweit hierfür eine hinreichende haushaltsrechtliche Ermächtigung besteht. Nach den Grundsätzen der vorläufigen Haushaltsführung dürfen grundsätzlich nur solche Ausgaben geleistet werden, zu denen eine rechtliche Verpflichtung besteht oder die für die Fortführun... mehr

Die Methode, nach der bei einem Arbeitgeber die Leistung der Beschäftigten bestimmt werden soll, sowie die Einzelheiten der Bewertung werden i. d. R. durch die Dienst- oder Betriebsvereinbarung festgelegt. Inhaltliche Vorgaben durch den Tarifvertrag bestehen nicht, es werden lediglich 2 Methoden genannt, die aber im Ergebnis so offen sind, dass alle denkbaren Bewertungsansät... mehr

Von wesentlicher Bedeutung ist die Entscheidung, ob eine Aufteilung des Gesamtbudgets in Einzelbudgets erfolgen soll. Vielmals wird diese Entscheidung zunächst von der Größe der Dienststelle/des Unternehmens abhängen, dies ist aber nicht zwingend. Die Bildung eines einzigen Budgets hat den Vorteil, dass die Berechnung zur Verteilung übersichtlich ist und unterjährige Veränder... mehr

Es wurde bereits dargestellt, dass das nach § 18 Abs. 3 TVöD-VKA gebildete Gesamtvolumen zweckentsprechend jährlich ausgeschüttet werden muss (siehe Punkt 3.2). Grundsätzlich sieht § 18 TVöD-VKA keine Möglichkeit der Verrechnung über die einzelnen Budgetjahre vor, anders als § 9 Abs. 3 LeistungsTV-Bund. Eine Verrechnung über mehrere Jahre ist weder vorgesehen, noch besteht e... mehr

Die aufgabenorientierte Leistungsbeurteilung stellt eine bisher wenig beachtete Alternative zu der in der Praxis vorwiegend eingesetzten systematischen Leistungsbewertung bzw. Zielvereinbarung dar. Es handelt sich dabei nicht um eine grundsätzlich neue Methode, sondern ist eine Verbindung zwischen den in den Verwaltungen gelebten Formen. Hinweis Nach § 5 Abs. 3 LeistungsTV-Bu... mehr

Für Altersteilzeitbeschäftigte im Teilzeitmodell gelten hinsichtlich der Leistungsbewertung die Ausführungen zur Teilzeitarbeit. Der TV FlexAZ gilt jedoch nur noch für Altersteilzeitverträge, die spätestens im Dezember 2022 begonnen haben. Damit ist die tarifliche Grundlage für die Vereinbarung von Altersteilzeitarbeitsverhältnissen ab dem 1.1.2023 weggefallen. Entsprechend ... mehr

Leistungsprämien und Leistungszulagen i. S. v. §§ 4 und 5 BLBV können Beschäftigten gezahlt werden, die unter den Geltungsbereich des TVöD fallen (§ 1 Abs. 1 TVöD). Außertariflich Beschäftigte können an dieser Ausnahmeregelung nur dann teilnehmen, wenn dies einzelvertraglich vereinbart wurde. Die Zahlung nach den beamtenrechtlichen Regelungen ist jedoch subsidiär, d. h. sie i... mehr

Zusätzlich ist sowohl die Leistungsprämie wie auch die Leistungszulage für den einzelnen Beschäftigten in der Höhe beschränkt. Leistungsprämie ist pro Jahr beschränkt auf: bei Beschäftigten in der Entgeltgruppe 1 = Tabellenentgelt der Stufe 2, bei Beschäftigten in den Entgeltgruppen 2 bis 15 = Tabellenentgelt der Stufe 1. Leistungszulage ist pro Monat beschränkt auf 7 % des Tabe... mehr

Die Altersversorgung der Beamtinnen und Beamten ist im Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) geregelt, das für Richterinnen und Richter des Bundes und der Länder entsprechend gilt. Die Versorgung der Berufssoldatinnen und -soldaten richtet sich nach den gleichen Grundsätzen und ist im Soldatenversorgungsgesetz (SVG) geregelt. Beamte erhalten bei Dienstunfähigkeit oder beim Errei... mehr

Das Budget für Leistungsentgelte ist im Unterschied zum TVöD in der Höhe nicht gedeckelt. In analoger Anwendung des § 42a Abs. 4 BBesG können mindestens 0,3 % der jährlichen Ausgaben für die Entgelte im jeweiligen Haushalt ausgezahlt werden. Für die Ermittlung der Höhe wird jeweils das vorangegangene Kalenderjahr zugrunde gelegt. Das Vergabebudget ist zweckentsprechend zu ve... mehr

Rz. 3 Die Beihilfen sind nach § 3 Nr. 11 EStG nur steuerfrei, wenn sie aus öffentlichen Mitteln oder aus Mitteln einer öffentlichen Stiftung gezahlt werden. Sie müssen demnach, auch wenn sie von einem Arbeitgeber privaten Rechts gewährt werden, wenigstens mittelbar aus öffentlichen Quellen stammen.[1] Diese Einschränkung und die damit verbundene Differenzierung nach der Herk... mehr

Der wohl gravierendste Unterschied zwischen den Leistungssystemen sind die strukturellen Eingriffe in die Auszahlung des Leistungsentgelts durch leistungsunabhängige Regulierungen. Dadurch verliert das beamtenrechtliche System nicht nur an Transparenz, sondern auch an motivatorischer Nachhaltigkeit beim Beschäftigten. Es ist nur schwer zu vermitteln, warum eine Leistungspräm... mehr

Besondere Regelungen gelten für Teams, die eine gemeinsame Leistungsbewertung erhalten. Dies gilt sowohl im Hinblick auf die Konkurrenzregelung (Punkt 9.3) als auch für die Höhe des auszuzahlenden Leistungsentgeltes (Punkt 9.4). Wie bereits ausgeführt, ist nach § 9 Abs. 2 BLBV die Anzahl der Beschäftigten, die ein Leistungsentgelt erhalten können, auf max. 30 % limitiert. Hie... mehr

Rz. 12 Hilfsbedürftig ist jemand, der wegen seines körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands oder wegen seiner wirtschaftlichen Lage auf die Hilfe anderer angewiesen ist. Hilfsbedürftig wegen seiner wirtschaftlichen Lage ist der, dessen Einkünfte oder Bezüge so gering sind, dass sie für den Lebensunterhalt nicht ausreichen, und der auch kein Vermögen besitzt, das zum ... mehr

Für die Installation von PV-Anlagen auf Privathäusern stehen verschiedene Förderungen von Bund, Ländern, Kommunen und Energieversorgern zur Verfügung, die von der Einspeisevergütung über zinsgünstige Kredite bis hin zu direkten Zuschüssen reichen. 7.1 KfW: Programm 270 "Erneuerbare Energien – Standard" Über das Programm 270 "Erneuerbare Energien – Standard" bietet die Kreditan... mehr

Mit Änderungstarifvertrag vom 25.10.2020 haben die Tarifvertragsparteien den § 18a TVöD-VKA eingeführt. Mit dieser Vorschrift wird es den Arbeitgebern im kommunalen Bereich ermöglicht, das Budget nach § 18 Abs. 3 TVöD-VKA (siehe Beitrag"Leistungsentgelt") ohne Leistungsdifferenzierung über alternative Anreize auszukehren. Dies ist neben der Einführung der Nr. 2 in der Protok... mehr

Die Bundesländer können eigene Förderprogramme für PV-Anlagen und -Speicher auflegen. Auf Landesebene gibt es für Privatpersonen folgende Zuschüsse und zinsvergünstigte Darlehen. Baden-Württemberg: Förderdarlehen für Wohnen mit Zukunft. Dabei handelt es sich um zinsgünstige Darlehen für Installation, Erweiterung oder Modernisierung von PV-Anlagen und Stromspeicher mit Laufzei... mehr

Die geförderten Flächenkategorien änderten sich mit verschiedenen Novellen des EEG. Das EEG 2023 fördert gemäß § 37 EEG die Errichtung von PV-FFA auf Flächen im Bereich von bestimmten Bebauungsplänen; auf Konversionsflächen; auf Flächen, für die bestimmte Planfeststellungs- oder immissionsschutzrechtliche Verfahren durchgeführt wurden (z. B. Abfallbeseitigungsanlagen), auf Fläch... mehr

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat einen Referentenentwurf (RefE) des sog. Frühstartrentengesetzes vorgelegt. Die Frühstartrente richtet sich an Kinder mit Geburtsjahrgang ab 2020, die ihren ersten Wohnsitz im Inland haben. Die staatliche Förderung greift im Alter zwischen 6 und 18 Jahren. Zum Programmstart wird zunächst der Jahrgang 2020 einbezogen, also Kinder, d... mehr

Die SBV kann vor dem Arbeitsgericht ihre Rechte gegenüber dem Arbeitgeber und gegenüber dem Betriebsrat im Beschlussverfahren durchsetzen. Das Arbeitsgerichtsbeschleunigungsgesetz hat das durch die Neufassung des § 2a Abs. 1 Nr. 3a ArbGG klargestellt, indem die Angelegenheiten aus dem Schwerbehindertenvertretungsrecht in den Katalog der Zuständigkeiten für das Beschlussverfa... mehr

Achtung: Regelmäßige Änderungen und Anpassungen Förderprogramme des Bundes und der Länder ändern sich regelmäßig (teilweise halbjährlich). Die folgenden Beiträge geben den Stand zum Redaktionsschluss wieder. Die jeweils aktuellen Konditionen finden Sie auf der Website der KfW-Bank (Bundesförderung) sowie auf den Websites der jeweiligen Förderbanken der Bundesländer. Aus der ... mehr

Für Vorhaben in Deutschland Natürliche Personen, juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften mit mehrheitlich privatrechtlicher Beteiligung, die in Ausübung oder zur Aufnahme einer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln, mit Unternehmenssitz in Deutschland oder im Ausland. Juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften mit mindestens... mehr

Nicht alles, was nach Sanierung klingt, ist auch förderfähig. Die KfW schließt bestimmte Vorhaben klar aus: Umschuldungen: Wer bereits laufende Kredite für eine abgeschlossene Sanierungsmaßnahme hat, kann diese nicht über den Ergänzungskredit ablösen. Nachfinanzierungen: Wer eine Maßnahme bereits abgeschlossen hat und nun im Nachhinein einen Kredit sucht, ist nicht antragsbere... mehr

Überblick Energetische Maßnahmen wurden bereits vor Inkrafttreten des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch Förderprogramme unterstützt. Mit dem GEG kamen auch Förderprogramme zur Finanzierung der energetischen Maßnahmen hinzu. Dies hat sich durch das GModG nicht grundlegend geändert. Einzelne Förderprogramme sind hochinteressant, da sie regelmäßig mit einer Zinsverbilligung ang... mehr

Das Merkblatt selbst schweigt zu dieser Frage vollständig. Das ist kein Zufall: Der Ergänzungskredit ist ein reines Finanzierungsinstrument und stellt für sich genommen keine eigenen technischen Anforderungen. Allerdings gilt: Da der Kredit zwingend an eine bereits bewilligte Zuschussförderung nach der BEG-EM-Richtlinie geknüpft ist, kommt es auf die Anforderungen dieser Zusc... mehr

Ja, denn die Förderbedingungen setzen voraus, dass zur Förderung und Begleitung des Vorhabens ein Energie-Effizienz-Experte eingesetzt wird (zu finden unter www.energie-effizienz-experten.de). Zu den Aufgaben dieses Experten gehören die Entwicklung eines energetischen Gesamtkonzepts sowie das Erstellen der "Bestätigung zum Antrag" (BzA). Ist das Vorhaben abgeschlossen, bestäti... mehr

Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Förderung. Die KfW-Förderbank verteilt die Mittel nach den gewährten Haushaltsmitteln. mehr

Alte Heizungen sollen gegen klimafreundliche Anlagen getauscht werden. Dafür gibt es über die KfW einen echten Zuschuss, der nach Abschluss der Maßnahme überwiesen wird. Grundlage ist die Bundesförderung für effiziente Gebäude, Einzelmaßnahmen (BEG EM), gültig seit 10.12.2025. mehr

Dieses Programm unterstützt Maßnahmen zur Energieeinsparung und Reduzierung der Kohlenstoffdioxid (CO2)-Emissionen in Deutschland durch zinsgünstige Kredite in Verbindung mit attraktiven Tilgungszuschüssen aus Mitteln des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. mehr

Die Kredite für dieses Programm sind über Finanzierungspartner (Banken und Sparkassen) zu beantragen. Hier kann der Antragsteller frei wählen. mehr

Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Förderung. Die KfW-Förderbank verteilt die Mittel nach den gewährten Haushaltsmitteln. mehr

Zur Absicherung der Kredite werden die banküblichen Sicherheiten verlangt. Die Vereinbarung über die Sicherheiten erfolgt mit dem gewählten Finanzierungsinstitut. mehr

1.4.1 Worum geht es? Wer sein Haus oder seine Wohnung energetisch saniert, tut das selten nur aus Überzeugung – die Kosten spielen fast immer die entscheidende Rolle. Eine neue Wärmepumpe, eine Dachbodendämmung oder neue Fenster kosten schnell Tausende EUR. Der Staat fördert solche Maßnahmen deshalb seit Jahren mit Zuschüssen über die KfW und das Bundesamt für Wirtschaft und ... mehr

Dieses KfW-Programm ermöglicht eine zinsgünstige Finanzierung von Vorhaben, die der Nutzung erneuerbarer Energien zur Strom- oder Wärmeerzeugung dienen. Das Förderprogramm erfüllt die Paris-kompatiblen Sektorleitlinien der KfW Bankengruppe. Diese Leitlinien definieren konkrete Anforderungen an die Klimaverträglichkeit der jeweiligen Investitionen: Kundenversion-Paris-kompatib... mehr

Die Antragsberechtigung hängt davon ab, welche Variante beantragt wird. 1.4.4.1 Standard-Kredit 359 Für den Standard-Kredit 359 sind antragsberechtigt: Privatpersonen (natürliche Personen) Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) Gesellschaften bürgerlichen Rechts (GbR) Einzelunternehmen und Freiberufler Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts (z.B. Kammern, Verbände) Gem... mehr

1.1.1 Worum geht es? Alte Heizungen sollen gegen klimafreundliche Anlagen getauscht werden. Dafür gibt es über die KfW einen echten Zuschuss, der nach Abschluss der Maßnahme überwiesen wird. Grundlage ist die Bundesförderung für effiziente Gebäude, Einzelmaßnahmen (BEG EM), gültig seit 10.12.2025. 1.1.2 Was wird gefördert? Gefördert wird der Einbau neuer, effizienter Heizsystem... mehr

1.3.1 Worum geht es? Dieses KfW-Programm ermöglicht eine zinsgünstige Finanzierung von Vorhaben, die der Nutzung erneuerbarer Energien zur Strom- oder Wärmeerzeugung dienen. Das Förderprogramm erfüllt die Paris-kompatiblen Sektorleitlinien der KfW Bankengruppe. Diese Leitlinien definieren konkrete Anforderungen an die Klimaverträglichkeit der jeweiligen Investitionen: Kundenve... mehr