§ 7 ESRS E2 – Umweltverschmutzung / 1.1.1 EU-Gesetzgebungen und Aktionspläne mit Bezug zu Verschmutzung

Rz. 6

In den ESRS sollen diverse EU-Richtlinien und Verordnungen sowie weitere unionsrechtliche Instrumente, die mit den verschiedenen Themenbereichen zusammenhängen, eingebunden werden.^[1] Daher ergibt sich dieser Standard aus den einschlägigen Bestimmungen der CSRD, aus der bestehenden EU-Gesetzgebung (Rz 7 ff.) sowie aus dem EU-Aktionsplan "Schadstofffreiheit von Luft, Wasser und Boden" (Rz 17) und der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit (2020) (Rz 18; ESRS E2.BC6, E2.BC8), die im Folgenden kurz vorgestellt werden. Darüber hinaus werden diese an den entsprechenden Stellen innerhalb der Kommentierung eingeführt und, soweit relevant, vertiefend dargestellt.

Die nachfolgenden Gesetzgebungen sind solche, die explizit in den Basis for Conclusions genannt werden und daher einen erheblichen Einfluss auf den Standard haben. Darüber hinaus werden in der Kommentierung vereinzelt weitere Gesetzgebungen genannt, die u. a. als Grundlage für Definitionen dienen, aber nicht weiter vorgestellt werden.

Rz. 7

Eine der zentralen EU-Gesetzgebungen, die in ESRS E2 eingebunden wurde, ist die Industrieemissionsrichtlinie – RL 2010/75/EU über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung).^[2] Diese dient als Neufassung diverser ehemaliger Richtlinien zum Umweltschutz, die von wesentlichem Änderungsbedarf betroffen waren. Ziel der Richtlinie ist es, die Umweltverschmutzung durch Industrietätigkeiten zu vermeiden und, wo nicht möglich, zu vermindern. Außerdem soll sie das Vorsorge- und Verursacherprinzip unterstützen. Das Vorsorgeprinzip drückt aus, dass es das oberste Ziel sein sollte, Umweltverschmutzung zu verhindern bzw. zu mindern, so dass sie gar nicht erst entsteht, statt sie zu bekämpfen. Nach dem Verursacherprinzip soll der (potenzielle) Verursa...