Fachbeiträge & Kommentare zu Aufrechnung

Ein Mieterdarlehen, das der Mieter dem Veräußerer gewährt hat, muss der Erwerber nicht gegen sich gelten lassen.[1] Ist vereinbart, dass das Darlehen durch monatliche Verrechnung mit der Miete oder einem Teil der Miete getilgt werden soll, so kann hierin eine Mietvorauszahlung liegen; hierfür gilt § 566c BGB. Wurde die Mietvorauszahlung als Baukostenzuschuss geleistet, so mus...mehr

Der Anspruch auf die nicht gezahlte Kaution steht bis zum Eigentumswechsel dem Veräußerer zu. Mit dem Eigentumswechsel geht der Anspruch auf Zahlung der Kaution auf den Erwerber über. Auf eine durch nach dem Eigentumsübergang durch Zahlung bereits übergegangene Kaution kann der Veräußerer auch dann nicht mehr zugreifen, wenn er Ansprüche gegen den Mieter hat.[1] Erwerb in der...mehr

Rz. 70 Nach § 32b Abs. 2 S. 1 EStG wird der besondere Steuersatz in der Weise ermittelt, dass der Steuersatz für das zu versteuernde Einkommen zuzüglich der dem Progressionsvorbehalt unterliegenden steuerfreien Einkünfte nach dem jeweils anzuwendenden Tarif in § 32a EStG ermittelt wird. Dabei ist das zu versteuernde Einkommen (zuzüglich steuerfreier Einkünfte) zugrunde zu le...mehr

Bei frei finanziertem Wohnraum Im frei finanzierten Wohnungsbau dürfen lediglich die Kosten der Sammelheizung und Warmwasserversorgung nicht in der Miete enthalten oder als Pauschale vereinbart sein (Unzulässigkeit einer Warmmiete), da diese nach den Bestimmungen der Heizkostenverordnung getrennt zu erfassen und zu verteilen sind. Bezüglich der übrigen Betriebskosten steht es ...mehr

Keine generelle Aussage des EuGH zur Entgeltlichkeit von "Innenleistungen": Lediglich der Vollständigkeit halber hat der EuGH (man mag vielleicht ergänzen "leider") darauf hingewiesen, dass Art. 26 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL nur die "unentgeltlichen" Umsätze, betreffe. Dass die "Innenleistungen", die für den Bereich der hoheitlichen Tätigkeiten erbracht wurden (also für ein...mehr

Rz. 154 Da in der Segmentberichterstattung sich unmittelbar die an die für die Ressourcenallokation zuständigen obersten Entscheidungsträger berichteten Segmentergebnisse für die berichtspflichtigen Segmente niederschlagen, können die obersten Entscheidungsträger die extern ausgewiesenen Segmentergebnisse durch entsprechende Abgrenzung der Segmentergebnisse in der ihnen vorg...mehr

Das Gesetz definiert den Verwaltungsakt als jede Verfügung oder Entscheidung, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalls mit unmittelbarer Rechtswirkung im Bereich des öffentlichen Rechts trifft.[1] Im Besteuerungsverfahren sind das insbesondere Steuerbescheide, Feststellungsbescheide, Haftungsbescheide, Stundungsbescheide, Aussetzungsbescheide, Prüfungsanordnungen usw....mehr

Rz. 6 Sonderausgaben werden als Aufwendungen bezeichnet (§ 10 Abs. 1 EStG). Aufwendungen setzen eine tatsächliche, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mindernde Ausgabe voraus.[1] Eine Definition findet sich im EStG nicht, jedoch kann aus dem Begriff der Einnahmen im Umkehrschluss der Ausgabenbegriff dahin bestimmt werden, dass er alle abfließenden Güter in Geld und Gelde...mehr

Rz. 11 Die Leistungen nach § 65 S. 1 Nr. 1 bis 2 EStG stehen dem Kindergeld gleich, soweit es für die Anwendung des EStG auf den Anspruch auf Kindergeld ankommt. Verschiedene Steuervergünstigungen im EStG stellen darauf ab, ob Kindergeld gezahlt wird bzw. ein Kinderfreibetrag gewährt wird oder, ob für ein Kind ein Anspruch auf Kindergeld bzw. den Kinderfreibetrag besteht. In...mehr

Rz. 31 Die Ausnahme vom Abzugsverbot verlangt, dass die Aufwendungen i. S. d. § 4i S. 1 EStG Erträge des Stpfl. mindern, die sowohl der inländischen Besteuerung unterliegen als auch nachweislich einer tatsächlichen Besteuerung im Ausland. Der Wortlaut von § 4i S. 2 EStG verlangt damit nicht, dass die Erträge mit den Sonderbetriebsausgaben i. S. v. § 4i S. 1 EStG korrespondie...mehr

Rz. 24 Voraussetzung für das Sonderbetriebsausgabenabzugsverbot des § 4i S. 1 EStG ist, dass die nämlichen Aufwendungen die Steuerbemessungsgrundlage in einem anderen Staat gemindert haben.[1] Ausweislich des Wortlauts ist damit nicht erforderlich, dass die Aufwendungen zu einer Minderung der effektiven Steuerbelastung im Ausland geführt haben. Ausreichend ist vielmehr, dass...mehr

Streitig ist die Anwendbarkeit bzw. die Reichweite der Abzugsbeschränkung für noch nicht verrechnete Verluste einer GmbH aus einer typisch stillen Beteiligung an einer AG i.S.d. § 20 Abs. 1 Nr. 4 S. 2 i.V.m. § 15 Abs. 4 S. 6-8 EStG im Jahr 2013. Das FG entschied: Erster Schritt: Die Verlustverrechnungsbeschränkung des § 15 Abs. 4 S. 6-8 EStG ist verfassungskonform dahingehend...mehr

Voraussetzungen für die 183-Tage-Regelung sind auch, dass die Vergütungen nicht von einer Betriebsstätte oder festen Einrichtung getragen werden, die der Arbeitgeber in dem Tätigkeitsstaat hat. Maßgebend für den Begriff "Betriebsstätte" ist die Definition im jeweiligen Abkommen (vgl. Art. 5 OECD-MA). Als Betriebsstätte gelten insbesondere: Ort der Leitung Zweigniederlassung Ges...mehr

Problemüberblick Im Fall geht es vor allem um die Frage, ob die Wohnungseigentümer nach § 16 Abs. 2 Satz 2 WEG befugt sind, den Umlageschlüssel für die Ansammlung einer Rücklage zu ändern. Beschlusskompetenz Der BGH klärt für die Praxis, dass die Wohnungseigentümer nach § 16 Abs. 2 Satz 2 WEG für die Ansammlung einer Rücklage einen anderen Umlageschlüssel bestimmen können (im F...mehr

Der Zwangsverwalter ist nicht Vertreter des Vermieters, sondern ein amtliches, vom Gericht bestelltes Organ. Im Rahmen der Zwangsverwaltung ist der Zwangsverwalter berechtigt, Mietverträge im eigenen Namen abzuschließen, Mieterhöhungsverlangen auszusprechen und Mietverhältnisse zu kündigen. Wichtig Eintritt in bestehendes Mietverhältnis In die bereits bestehenden Mietverhältnisse...mehr

Im Rahmen der Überprüfung des Steuereinbehalts hat der Stpfl. die Möglichkeit, für Kapitalerträge, die dem inländischen Steuerabzug unterlegen haben, eine Steuerfestsetzung wie sie in § 32d Abs. 3 Satz 2 EStG vorgesehen ist, zu beantragen. Der Steuersatz wird in diesen Fällen nach § 32d Abs. 1 EStG ermittelt. Von der Überprüfung des Steuereinbehalts ist die Günstigerprüfung n...mehr

Rz. 8 Erfasst werden zunächst alle Rechtsgeschäfte mit dem Arbeitgeber, die unmittelbar mit der Durchführung und Abwicklung des Dienst- oder Arbeitsverhältnisses in Zusammenhang stehen. Neben dem selbstständigen Abschluss eines Dienst- oder Arbeitsvertrags ist der Minderjährige berechtigt, Vereinbarungen über Lohn und sonstige Arbeitsbedingungen zu treffen. Gleichzeitig kann ...mehr

Grundsätzlich geht bei der Verschmelzung einer Gewinngesellschaft auf eine Verlustgesellschaft der Verlustvortrag der Verlustgesellschaft als übernehmender Rechtsträger nicht unter. Demnach konnte bei Umwandlungen bis zum 6.6.2013 ein Rechtsträger, der bis zum 31.8. einen Gewinn erzielt hat, auf einen verlusterzielenden Rechtsträger gem. § 2 UmwStG rückwirkend auf den 31.12....mehr

Was ist zu beachten? Jeder Unternehmer ist grundsätzlich zur Abgabe von Umsatzsteuer-Voranmeldungen und Umsatzsteuer(jahres)erklärungen verpflichtet: Nimmt der Unternehmer seine Tätigkeit auf, sind im laufenden und folgenden Kalenderjahr monatlich Umsatzsteuervoranmeldungen abzugeben. Dies gilt unabhängig von der Höhe der Umsätze und betrifft auch den Kleinunternehmer. Werden...mehr

Bei Höhergruppierungen erhält der Beschäftigte immer vom Beginn des Monats der Höhergruppierung an das Entgelt der höheren Entgeltgruppe (evtl. mit Zulage unter Berücksichtigung des Garantiebetrags), selbst wenn die Höhergruppierung am Ende des Monats erfolgt (Satz 5). Bei der rückwirkenden Höhergruppierung ist zu beachten, dass die Nachzahlung von Entgeltdifferenzen gem. § ...mehr

§ 2 Abs. 4 Sätze 1 und 2 UmwStG verbieten den Ausgleich oder die Verrechnung eines Übertragungsgewinns mit einem durch § 8c KStG vom Untergang bedrohten Verlust- oder Zinsvortrag des übertragenden Rechtsträgers. Bei einer Übertragung von mehr als 50 % der Anteile geht der Verlustvortrag nach § 8c KStG in voller Höhe unter. Ggf. kann dies durch Antrag nach § 8d KStG vermieden ...mehr

Nicht ausgeglichene Verluste und Verlustvorträge der übernehmenden Kapitalgesellschaft gehen nicht nach § 12 Abs. 3 UmwStG i. V. mit § 4 Abs. 2 Satz 2 UmwStG unter. Allerdings können diese Verlustabzüge nach § 8c KStG untergehen, weil auch die Verschmelzung einen schädlichen Beteiligungserwerb auslösen kann, sofern z. B. ein kapitalerhöhungsbedingten Anteilserwerb von mehr al...mehr

Die Pensionszahlungen sind in den Fällen, in denen eine Personengesellschaft in eine Kapitalgesellschaft umgewandelt wurde, zum Teil Leibrenten (Mitunternehmerzeit) und nachträgliche Arbeitseinkünfte. Aufteilung der laufenden Pensionszahlungen in nachträgliche Einnahmen aus der ehemaligen Mitunternehmerstellung einerseits und Einnahmen i. S. des §§ 19, 24 EStG andererseits ha...mehr

Ist die übernehmende Kapitalgesellschaft an der übertragenden Kapitalgesellschaft beteiligt und erfolgte früher eine Herabsetzung des Buchwerts der Beteiligung durch eine außerplanmäßige Abschreibung oder durch Abzug einer Rücklage nach § 6b EStG, ist der Buchwert der Anteile niedriger als die tatsächlichen Anschaffungskosten der Anteile an der übertragenden Körperschaft. In...mehr

Nach § 20 Abs. 6 Satz 4 UmwStG i. V. mit § 2 Abs. 4 Satz 3 UmwStG ist der Ausgleich oder die Verrechnung von positiven Einkünften des übertragenden Rechtsträgers im Rückwirkungszeitraum mit Verlustvorträgen oder nicht ausgeglichenen negativen Einkünften des übernehmenden Rechtsträgers oder mit Verlusten des übernehmenden Rechtsträgers aus dem verbleibenden Rest des Wirtschaftsj...mehr

Kommt es zur Überzahlung von Entgelt, so kann der Arbeitgeber vom Beschäftigten Rückerstattung des zu viel gezahlten Entgelts verlangen. Anspruchsgrundlage bilden tarifvertragliche Rückzahlungsklauseln oder die Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung (§ 812 BGB). Tarifvertragliche Ausschlussfristen (z. B. § 37 TV-L) sind materielle Ausschlussfristen und stehen a...mehr

Rz. 20 Da der Dienstpflichtige durch den Annahmeverzug keine finanziellen Vor- und Nachteile haben soll, muss er sich gem. Satz 2 dasjenige auf den Verzugslohn anrechnen lassen, was er infolge des Unterbleibens der Dienstleistung erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Dienste erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Anrechung bedeutet dabei nicht Aufrechnung...mehr

Die Entscheidung ist im Ergebnis zutreffend, in der Begründung jedoch falsch. Es fehlt nicht das Rechtsschutzbedürfnis, sondern die Beschwer. Die Kläger hatten erst gar keinen Antrag gestellt. Daher ist darüber auch nicht entschieden worden und folglich sind die Kläger auch nicht beschwert. Werden Kosten mangels Anmeldung nicht festgesetzt, ist insoweit immer die Nachfestsetz...mehr

Direkte Bezugsgrößen können unmittelbar aus den Leistungen einer Kostenstelle abgeleitet werden. Sie sind exakt messbar, etwa Stückzahlen von Produkten, Arbeits- oder Maschinenstunden. Bei indirekten Bezugsgrößen ist es hingegen notwendig, eine Schätzung vorzunehmen, weil eine Messung nicht möglich oder zu aufwändig und somit unwirtschaftlich ist. Beispiele sind die Kosten de...mehr

Rn. 711 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Zu weiteren Wertungswidersprüchen des vorstehend dargestellten Regelungszusammenhangs zwischen dem Beschluss BFH BStBl II 1998, 307 (Einlagebeschluss) einerseits und der Gesetzesneufassung ab 1999 andererseits kommt es bei Vergleich des Forderungsverzichtes (auf eine wertlose Forderung) des Gesellschafters mit anderen Gestaltungen zur Errei...mehr

Rn. 160 Stand: EL 180 – ET: 04/2025 Die Zuwendungen sind als Sonderausgaben vom Gesamtbetrag der Einkünfte abzuziehen; eine Minderung der ESt tritt deshalb nur dann ein, wenn die Zuwendungen nach § 10b EStG zusammen mit den Sonderausgaben nach § 10c EStG den Sonderausgaben-Pauschbetrag übersteigen und das zvE ohne den Abzug nach § 10b EStG zur Festsetzung von ESt führen würde...mehr

Am besten ist es, Sie nehmen die Kostenartenliste und überlegen sich für jede Gemeinkostensart, welche Bezugsgrößen für die Verteilung auf die Kostenstellen überhaupt in Betracht kommen. Wenn Sie für eine Kostenart mehrere mögliche Bezugsgrößen finden, sollten Sie dies in der Liste festhalten und dann bei großen Positionen ggf. mit den Kostenstellenleitern über eine geeignet...mehr

Schon immer war die Verwendung von Schlüsseln bei der Kostenzuordnung umstritten. Die stufenweise Verrechnung von Kosten auf immer globalere Einheiten sollte das Schlüsselproblem lösen. In der Artikelkalkulation führt das nicht zum Ziel, da hier eine möglichst detaillierte Zuordnung der Kosten zu den Produkten des Unternehmens notwendig ist. Die Entwicklung mit steigenden Ge...mehr

Überblick Obwohl mit einigen Mängeln behaftet, wird der Betriebsabrechnungsbogen (BAB) nach wie vor in Unternehmen eingesetzt. Ein Problem bei der Arbeit mit dem BAB ist immer wieder die Beantwortung der Frage, welche Bezugsgrößen (BG) für die Verrechnung der Gemeinkosten auf Kostenstellen und Kostenträger am besten geeignet sind. Denn Bezugsgrößen sollen auf der einen Seite...mehr

Rn. 73 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die Anwendungspraxis des Grundsatzes der Einzelbewertung findet seine Schwierigkeiten nicht nur in der Definition der Bewertungseinheit (s Rn 71). Auch wenn ein WG eindeutig als solches identifiziert ist, ergeben sich häufig Probleme bei der Ermittlung einzelner Bewertungselemente. Diese Schwierigkeiten liegen entweder in der schlichten Unmö...mehr

Bezugsgrößen sind in der Vollkostenrechnung ein wichtiges Mittel, um die Gemeinkosten eines Betriebes so genau wie möglich auf Kostenstellen und Kostenträger zu verrechnen. Auf den ersten Blick erscheint die Wahl von Bezugsgrößen unproblematisch. Doch häufig gibt es mehrere Möglichkeiten, wie Sie die Gemeinkosten verteilen können. Je nachdem, welche Bezugsgröße Sie wählen, e...mehr

Ein Ziel der Kostenstelleneinteilung des Unternehmens ist es, die Gemeinkosten der Kostenstellen entweder auf andere Kostenstellen (im Fall der allgemeinen und Hilfskostenstellen) oder auf Produkte und Leistungen (im Fall der Hauptkostenstellen) zu verrechnen. Wählen Sie daher für jede Kostenstelle eine möglichst eindeutige Bezugsgröße für die Verrechnung der Gemeinkosten. I...mehr

Rz. 1 Die Freibeträge (siehe § 5 Rdn 1) und die Steuersätze (siehe § 5 Rdn 13) sind mit dem jeweils einzelnen Erwerb von Todes wegen oder durch Schenkung unter Lebenden verbunden. Für jeden Erwerb wird ein Freibetrag gewährt und der progressive Steuertarif angewendet. Ohne die Vorschrift des § 14 ErbStG könnte der Steuerpflichtige die steuerlichen Folgen seines Erwerbs frei ...mehr

Rn. 71 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Der Einzelbewertungsgrundsatz verbietet eine saldierende Betrachtungsweise derart, dass die Wertveränderung bei einem WG kompensiert werden kann mit einer gegenläufigen Veränderung bei einem anderen. Musterbeispiel ist die Wertminderung des Gebäudes, die nicht deshalb bilanzmäßig unberücksichtigt bleiben darf, weil der vorhandene Wert des Gr...mehr

Zur Ermittlung von Prozesskosten hat sich in vielen Unternehmen die Prozesskostenrechnung für produktionsferne, repetitive Prozesse durchgesetzt. Die Prozesskostenrechnung ist "eine die vorhandene Kostenrechnung ergänzende Methodik zur Erfassung, Planung, Steuerung und Verrechnung kostenstellenübergreifender Prozesse. Anwendungsgebiet sind alle Unternehmensbereiche, die kein...mehr

Auch in digitalen Geschäftsmodellen gilt die in der Betriebswirtschaft verbreitete Gliederung der geschäftlichen Aktivitäten nach der Value Chain von Porter, unterteilt in primäre und unterstützende Aktivitäten und Prozesse (s. Abb. 2).[1] Abb. 2: Generische Value Chain von Porter[2] Bei digitalen Geschäftsmodellen sind allerdings einige Besonderheiten in den Aktivitäten festz...mehr

Ihr Ziel muss es sein, in jedem Fall eine möglichst geeignete Bezugsgröße für die Verteilung der Gemeinkosten auf Kostenstellen und -träger zu finden. Ihre Entscheidungen tragen in erheblichem Umfang zur Aussagefähigkeit Ihrer Kostenrechnung und Genauigkeit der Kalkulation bei. Bei der Wahl von Bezugsgrößen sollten Sie sich vor allem folgende Fragen stellen: Gibt es einen dir...mehr

Um eine möglichst reibungsarme Umsetzung zu erreichen, gehen die Verantwortlichen im Betrieb wie folgt vor: Schritt 1: Ziele und Verantwortlichkeiten definieren In diesem Fall ist das Ziel klar. Da die Produkte die Produktionsanlagen in unterschiedlichem Ausmaß nutzen, sollen mit der Untergliederung eine höhere Genauigkeit bei der Verrechnung der Kosten und eine Verbesserung der...mehr

Kostenstellen sind die Orte, an denen die (Gemein-)Kosten im Betrieb entstehen. Sie unterteilen ein Unternehmen nach unterschiedlichen Kriterien in geeignete, eindeutig abgegrenzte Abrechnungseinheiten. Als Kostenstellen eignen sich alle Tätigkeits- und Verantwortungsbereiche eines Betriebes, die eine organisatorische Einheit bilden. In der Praxis werden Kostenstellen vor al...mehr

Wichtig ist, welche Ziele Sie mit der Einrichtung von Kostenstellen verfolgen: Wollen Sie den Genauigkeitsgrad Ihrer Kalkulation verbessern? Haben Sie mit zusätzlichen Kostenstellen die Möglichkeit, die Verantwortlichkeiten klarer zu regeln? Geht es Ihnen um eine verstärkte Kostenkontrolle? Haben sich die Rahmenbedingungen Ihres Geschäftes so weit verändert, dass Sie die Organis...mehr

Wenn die Gemeinkosten mit Hilfe geeigneter Bezugsgrößen auf die Kostenstellen verteilt worden sind, müssen in einem weiteren Schritt die Gemeinkosten der allgemeinen bzw. Hilfskostenstellen auf die Hauptkostenstellen verteilt werden. Auch hierzu benötigen Sie geeignete Bezugsgrößen. In der nachfolgenden Übersicht finden Sie typische Hilfskostenstellen eines Industriebetriebe...mehr

Rn. 1611 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Bei Übertragung eines einzelnen WG (auch mehrerer und negativer WG) gilt nach § 6 Abs 5 S 3 Nr 1 EStG S 1 des § 6 Abs 5 EStG entsprechend, wenn die Übertragung unentgeltlich oder gegen Gewährung oder Minderung von Gesellschaftsrechten aus einem BV des Mitunternehmers in das Gesamthandsvermögen einer Mitunternehmerschaft und umgekehrt erfol...mehr

Rz. 14 Diese Vorschrift gilt für das gesamte in der AO geregelte Steuerverfahren (Steuererfestsetzungs-, Steuererhebungs- und Vollstreckungsverfahren). Die Vorschrift umfasst jede Form der Nichtfestsetzung einer Steuer oder steuerlichen Nebenleistung. Dies betrifft alle Fälle, in denen der Amtsträger trotz einer bestehenden Handlungspflicht untätig bleibt. Der Schutzzweck de...mehr

Rz. 1 § 95 FGO bestimmt, dass das Gericht über eine Klage als selbstständiges Rechtsschutzverfahren grundsätzlich durch Urteil entscheidet. Neben der Klage kennt die FGO das Verfahren auf Aussetzung der Vollziehung eines Verwaltungsakts gem. § 69 Abs. 3 FGO, den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 114 FGO, die Anhörungsrüge nach § 133a FGO, das Prozesskost...mehr

Rz. 25 Die Sachhaftung erlischt nach § 76 Abs. 4 S. 1 AO mit Erlöschen der Zoll- oder Steuerschuld. Für die Zollschuld finden sich die Erlöschensgründe in Art. 124 UZK, der die in § 47 AO genannten Erlöschensgründe hinsichtlich der Entrichtung des Abgabenbetrags und des Erlasses überlagert (Rz. 4, 5). So erlischt die Zollschuld etwa durch die Entrichtung des Abgabenbetrags[1...mehr