Fachbeiträge & Kommentare zu Arzneimittel

Rz. 466 Gemäß § 4 Abs. 6 S. 1 MB/KK leistet der Versicherer im vertraglichen Umfang für Untersuchungs- oder Behandlungsmethoden und Arzneimittel, die von der Schulmedizin überwiegend anerkannt sind. Rz. 467 Nach § 4 Abs. 6 S. 2 Hs. 1 MB/KK leistet der Versicherer für Behandlungsmethoden und Arzneimittel, die sich in der Praxis als ebenso erfolgversprechend wie die der Schulme...mehr

Rz. 162 Am 1.4 2024 ist das Cannabisgesetz, ein Artikelgesetz, in Kraft getreten. Art. 1 enthält das Konsumcannabisgesetz und Art. 2 das Medizinal-Cannabisgesetz. Art. 3 Nr. 6 ändert das Betäubungsmittelgesetz und streicht "Cannabis" aus den dortigen Anlagen I und III (zu § 1 Abs. 1 BtMG). Spricht der Gesetzgeber von "Betäubungsmitteln" gehört Cannabis nunmehr nicht mehr daz...mehr

Rz. 82 Die Fahreignung entfällt nach Nr. 9.2.2 alter Fassung zur Anlage 4 der FeV, bei einer Als mögliche Zusatztatsachen kommen in Betracht:mehr

aa) Neufassung der Nr. 9.2.1 Anlage 4 zur FeV Rz. 97 Aussagen zum Cannabismissbrauch finden sich ab dem 1.4.2024 in Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV: Nr. 9.2 der Anlage 4 zur FeV (ab 1.4.2024)mehr

aa) Neufassung der Nr. 9.2.3 Anlage 4 zur FeV Rz. 103 Aussagen zur Cannabisabhängigkeit finden sich ab dem 1.4.2024 in Nr. 9.2.3 der Anlage 4 zur FeV: Nr. 9.2.3 der Anlage 4 zur FeV (ab 1.4.2024)mehr

Rz. 410 Arzneimittel werden erstattet, sofern sie von den in § 4 Abs. 2 MB/KK genannten Behandlern verordnet und aus der Apotheke bezogen werden. Eine entsprechende Verordnung ist auch bei Verbandmitteln, Heil- und Hilfsmitteln erforderlich (§ 4 Abs. 3 MB/KK). Eine Definition der Arzneimittel enthalten die MB/KK nicht, so dass der gesetzlich festgelegte Arzneimittelbegriff m...mehr

a) Einmaliger Konsum Rz. 65 In Nr. 9 der Anlage 4 zur FeV heißt es betreffend die Einnahme von Betäubungsmitteln:mehr

Rz. 76 Nach der in Altfällen noch maßgeblichen Rechtslage bis 31.3.2024 sind bei der Bewertung der Einnahme von Cannabis für die Fahreignung die nachfolgenden Konsummuster maßgeblich:mehr

aa) Überblick Rz. 82 Die Fahreignung entfällt nach Nr. 9.2.2 alter Fassung zur Anlage 4 der FeV, bei einer Als mögliche Zusatztatsachen kommen in Betracht:mehr

a) Cannabismissbrauch (ab 1.4.2024) aa) Neufassung der Nr. 9.2.1 Anlage 4 zur FeV Rz. 97 Aussagen zum Cannabismissbrauch finden sich ab dem 1.4.2024 in Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV: Nr. 9.2 der Anlage 4 zur FeV (ab 1.4.2024)mehr

a) Bis 31.3.2024 maßgeblich: Konsummuster Rz. 76 Nach der in Altfällen noch maßgeblichen Rechtslage bis 31.3.2024 sind bei der Bewertung der Einnahme von Cannabis für die Fahreignung die nachfolgenden Konsummuster maßgeblich:mehr

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Rz. 80 Bei einem regelmäßigen Konsum von Cannabis entfällt nach der Rechtslage bis 31.3.2024 die Fahreignung (siehe den Tabelleneintrag: "nein"). Ein solcher Konsum liegt dann vor, wenn die Droge täglich oder nahezu täglich eingenommen wird.[36] Rz. 81 Fraglich ist, ob sich ein derartiges Konsummuster auch über eine Blutprobenanalyse feststellen lässt. Maßgeblich ist der Wert...mehr

Rz. 21 Nach Ziff. 2.2 UHV sind Anlagen des Versicherungsnehmers gemäß Anhang 1 zum UmweltHG mitversichert. Insgesamt sind in diesem Anhang 1 nicht weniger als 96 verschiedene Anlagentypen aufgeführt. Diese sind aufgeteilt in Gruppen, nämlich solche Anlagen für Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie; Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe; Stahl, Eisen und sonstige Metalle eins...mehr

Rz. 98 Nach Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV ist derjenige zum Führen eines Kraftfahrzeugs ungeeignet, der Missbrauch mit Cannabis betreibt. Die ab 1.4.2024 geltende Rechtslage definierte das mit dem Klammerzusatz: "Das Führen von Fahrzeugen und ein die Fahrsicherheit beeinträchtigender Cannabiskonsum können nicht hinreichend sicher getrennt werden". Die Neufassung der Neufass...mehr

Rz. 39 Anders als bei den Folgen des Alkoholkonsums, die weithin bekannt sind, sind in der Tat auch Fälle einer drogen- oder medikamentenbedingten Fahruntüchtigkeit (z.B. nach einer Medikamenteneinnahme) denkbar, bei denen allerdings eine Erkennbarkeit der Fahruntüchtigkeit nicht ohne Weiteres gegeben ist. Hier wird auf die Umstände des Einzelfalls und insbesondere auf den B...mehr

Rz. 105 Cannabisabhängigkeit ist ein medizinischer Begriff. Bei der Begutachtung sind nach Anlage 4a zur FeV[50] die ab 1.5.2014 gültigen Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung jedenfalls als Sollvorgabe[51] zu berücksichtigen. Diese Leitlinien[52] verweisen – wie schon die Vorgängerleitlinien[53] – auf die Internationale Klassifikation psychischer Störungen (ICD-10 Ka...mehr

Rz. 252 Der BGH hat mit Urt. v. 23.6.1993[152] festgestellt, dass § 5 Abs. 1 f. MB/KK 76 unwirksam ist. Nach dieser Vorschrift bestand für den Krankenversicherer keine Leistungspflicht für wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Untersuchungs- oder Behandlungsmethoden und Arzneimittel (sog. Wissenschaftlichkeitsklausel). Nach Auffassung des BGH schränkt diese Klausel wes...mehr

Rz. 67 Der Begriff der Einnahme einer illegalen Droge setzt eine bewusste und gewollte Aufnahme voraus. Dementsprechend wird in der Praxis nicht selten der Einwand erhoben, die in Rede stehenden Drogen seien durch unbewusste Aufnahme in den Körper des Betroffenen gelangt. Rz. 68 Beispiel: Das vertauschte Glas Der B besucht eine Diskothek und gerät bei der Heimfahrt in eine Ve...mehr

Rz. 79 Fahreignungsrelevant sind bis 31.3.2024 der regelmäßige und der gelegentliche Konsum von Cannabis. Insoweit stellt die Anlage 4 zur FeV in ihrer alten Fassung folgende Regelfallannahmen auf:mehr

Rz. 97 Aussagen zum Cannabismissbrauch finden sich ab dem 1.4.2024 in Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV: Nr. 9.2 der Anlage 4 zur FeV (ab 1.4.2024)mehr

Rz. 101 Nach 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV ist die Fahreignung erst dann wiedererlangt, wenn Bei einer durch Gutachten zu treffenden Feststellung eines Cannabismissbrauchs sind die durch Anlage 4a zur FeV[48] in Bezug genommenen Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, gültig ab 1.5.2014...mehr

Rz. 103 Aussagen zur Cannabisabhängigkeit finden sich ab dem 1.4.2024 in Nr. 9.2.3 der Anlage 4 zur FeV: Nr. 9.2.3 der Anlage 4 zur FeV (ab 1.4.2024)mehr

Rz. 164 § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 und 3 FeV sieht zwingend die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens zur Klärung der Konsumgewohnheit vor, wenn Tatsachen die Annahme begründen, dass beim Betroffenen einemehr

Rz. 54 Die in den Hauptabschnitten der Anlage 4 zur FeV gelisteten Krankheiten und Mängel lauten:mehr

Rz. 63 Die Erteilung der Fahrerlaubnis ist abzulehnen (§ 2 Abs. 2 i.V.m. Abs. 4 StVG) bzw. die vorhandene Fahrerlaubnis zu entziehen (§ 3 Abs. 1 StVG i.V.m. § 46 FeV), wenn die Fahreignung durch eine Konsumproblematik entfällt. Maßgeblich ist die Eignungsbewertung in Nr. 9 der Anlage 4 zur FeV. Diese ist für den Regelfall (Nr. 3 der Vorbemerkung dieser Anlage) verbindlich. M...mehr

Rz. 65 In Nr. 9 der Anlage 4 zur FeV heißt es betreffend die Einnahme von Betäubungsmitteln:mehr

Rz. 70 Liegt die in Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV enthaltene Regelannahme vor, ist die Entziehung der Fahrerlaubnis zwingend vorzunehmen, vgl. § 46 Abs. 1 FeV. Es handelt sich um einen Akt der gebundenen Verwaltung. Ein Ermessen ist der Behörde nicht eingeräumt. Vielmehr handelt sie pflichtwidrig, wenn sie die gesetzlich vorgesehene Entziehung der Fahrerlaubnis nicht verfügt....mehr

Rz. 77 Der letztgenannte Probierkonsum lässt die Fahreignung unberührt. Bei nur einmaliger Einnahme ist eine Wiederholung nicht zu erwarten mit der Folge, dass für die Zukunft eine Gefährdung der Verkehrssicherheit nicht zu befürchten ist.[34] Hieran hat sich durch die Neuregelung ab 1.4.2024 nichts geändert. Rz. 78 Eine andere Frage ist es, ob der Einwand des einmaligen Prob...mehr

Rz. 472 Die Beweislastverteilung hängt davon ab, ob es sich bei der Gleichwertigkeit um eine Risikobeschreibung handelt, die der Versicherungsnehmer zu beweisen hat, um einen sekundären Risikoausschluss, der vom Versicherer zu beweisen ist, oder um eine Einschränkung des Ausschlusses – tertiäre Risikobeschränkung –, die wiederum vom Versicherungsnehmer zu beweisen wäre. Mit ...mehr

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Rz. 88 Ist der gelegentliche Konsum von Cannabis zu bejahen, kommt es für das Entfallen der Fahreignung nach der Rechtslage bis 31.3.2024 maßgeblich darauf an, ob in der Person des Betroffenen sog. Zusatztatsachen vorliegen. Diese werden in Nr. 9.2.2 zur Anlage 4 der FeV aufgelistet. Rz. 89 Eine "Rauschfahrt", bei der sich der Betroffene unfähig zeigt, Konsum und Fahren zu tr...mehr

II. Die zulässige Beschwerde gegen die erstinstanzliche Entscheidung ist unbegründet. 1. Der streitgegenständliche Sachverhalt zeichnet sich dadurch aus, dass die angegriffene Verfügung vom 4.3.2024 auf der Grundlage des bis zum 1.3.2024 geltenden (alten) Fahrerlaubnisrechts ergangen ist, der Widerspruch und der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz unter dem Datum 4.4.2024, al...mehr

Rz. 71 Zur Wiedererlangung der Fahreignung nach dem Konsum einer harten Droge sind zwei Nachweise zu führen, und zwar betreffend Rz. 72 Der Nachweis über die Abstinenz kann – abgesehen von einer Haaranalyse – durch Urinuntersuchungen ("Scree...mehr

Rz. 83 Zunächst ist festzuhalten, dass schon nach der Rechtslage bis 31.3.2024 bei gelegentlichem Konsum von Cannabis ohne Zusatztatsache die Fahreignung erhalten bleibt, wie sich aus dem Tabelleneintrag ("ja") ergibt. Dabei deckt dieses Konsummuster den Bereich ab, der zwischen dem einmaligen Probierkonsum einerseits und dem regelmäßigen (nahezu täglichen) Konsum anderersei...mehr

Rz. 1 Risiken aus oder im Zusammenhang mit der Herstellung von Produkten sind allgegenwärtig. Wer erinnert sich nicht an das berühmte Strafverfahren vor dem Landgericht Aachen in Sachen "Contergan".[1] In einem nahezu elf Jahre dauernden Verfahren wurde schließlich – nach Anhörung zahlreicher Sachverständiger – ein Kausalzusammenhang zwischen längerer Thalidomid-Einnahme und...mehr

Rz. 421 Der Versicherungsnehmer hat gem. § 4 Abs. 4 MB/KK das Recht der freien Krankenhauswahl, wenn die Krankenhäusermehr

Rz. 76 Grundsätzlich stellen sämtliche Arzt- und Behandlungskosten, die zur Wiederherstellung des ursprünglichen Gesundheitszustandes oder zur Linderung unfallbedingt verursacht werden, ausgleichspflichtige Schadenspositionen dar. Dennoch muss sich der Bearbeiter verkehrsunfallrechtlicher Mandate mit solchen Ansprüchen in aller Regel nicht befassen. Denn aufgrund des bestehe...mehr

Rz. 79 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 8.1: Klage auf Leistung aus einem Vertrag über Reiserücktrittskosten-Versicherung An das Amtsgericht Hamm Borbergstr. 1 59065 Hamm 15.4.2023 Klage des Kaufmanns Ingo Hausmann, Marktplatz 7, Hamm, – Kläger – Prozessbevollmächtigte: RAe _________________________ gegen die XY-Versicherung AG, Arabellaufer 15–20, München, v...mehr

Rz. 400 Maßgebend für die Auslegung der Antragsfragen ist das Verständnis des durchschnittlichen Versicherungsnehmers. Zu fragen ist deshalb, wie dieser bei aufmerksamer Durchsicht und verständiger Würdigung die gewählte Formulierung unter Berücksichtigung ihres dabei erkennbaren Sinnzusammenhanges verstehen muss – auch wenn es sich nicht um AGB bzw. AVB handelt.[991] Hinwei...mehr

Rz. 413 Die Fragen nach Behinderungen bzw. einer Schwerbehinderung ist zulässig. Der Versicherer darf nach § 20 Abs. 2 S. 3 AGG prüfen, ob nach anerkannten Prinzipien risikoadäquater Kalkulation ein behinderungsbedingter Risikozuschlag erhoben oder der Vertragsschluss sogar ganz abgelehnt wird.[1042] Rz. 414 Erlaubt sind auch nach neuem VVG, trotz Wegfall der Spontananzeigepf...mehr

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Rz. 442 Grundsätzlich besteht keine gesetzliche Pflicht des Versicherers, die Richtigkeit jeglicher bei Vertragsanbahnung erteilten Auskünfte des Versicherungsnehmers – sofern sie nicht ersichtlich unklar sind – bereits vor Vertragsschluss zu überprüfen.[1103] Den Versicherer trifft nach § 242 BGB allerdings eine Nachfrageobliegenheit, wenn er aus Antworten des Versicherungs...mehr

Rz. 120 Bis 1982 formulierte Ziff. 1.1 AHB noch, ein "Ereignis" und nicht ein "Schadenereignis" müsse während der Wirksamkeit der Versicherung eingetreten sein. In seiner Entscheidung vom 27.6.1957 definierte der damals für das Recht der Allgemeinen Haftpflichtversicherung zuständige II. Zivilsenat diesen Begriff. "Ereignis" sei nicht die einzelne Schadenursache, sondern das...mehr

Rz. 167 Vom Versicherungsschutz ausgeschlossen sind solche Vergiftungen, die infolge Einnahme fester oder flüssiger Stoffe durch den Schlund aufgetreten sind. Erfasst werden Giftstoffe jeder Art, auch falsch eingenommene Medikamente oder verdorbene Nahrungsmittel.[290] Entscheidender Gesichtspunkt ist die für ein Gift typische Wirkungsweise. "Einnahme" ist das willentliche Ei...mehr

Rz. 94 Es gilt zudem der allgemeine Grundsatz der gegenseitigen Rücksichtnahme aus Treu und Glauben (§ 242 BGB), gegen den der Versicherte ausnahmsweise durch das Unterlassen einer Therapiemaßnahme verstoßen kann, auch ohne vertraglich geregelte Obliegenheit. Im Rahmen der Zumutbarkeit muss sich der Versicherungsnehmer Kompensationsmöglichkeiten entgegenhalten lassen. Trifft...mehr

Rz. 91 Die Ursachen für eine Bewusstseinsstörung waren und sind umstritten. Ziff. 5.1 AUB 2010/2014 nennen Beispiele für Bewusstseinsstörungen. Ursachen für die Bewusstseinsstörung können sein: Die Formulierung "Urs...mehr

Rz. 101 Nach allgemeiner Ansicht kann die Einnahme von Drogen, Medikamenten bzw. sonstigen (chemischen) Mitteln zu Bewusstseinsstörungen führen. Die drogenbedingte Bewusstseinsstörung muss in jedem Fall im Strengbeweis anhand der konkreten Ausfallerscheinungen und Fehlleistungen nachgewiesen werden. Allgemein anerkannte Erfahrungswerte für die private Unfallversicherung exis...mehr

Rz. 200 Nach § 161 VVG ist bei einer Versicherung für den Todesfall der Versicherer nicht zur Leistung verpflichtet, wenn die versicherte Person sich vor Ablauf von drei Jahren nach Abschluss des Versicherungsvertrags vorsätzlich selbst getötet hat. Der Versicherer hat in diesem Fall – soweit vorhanden – den Rückkaufswert einschließlich der Überschussanteile nach § 169 VVG z...mehr

Rz. 88 Sofern der Versicherte seine Tätigkeit trotz eingetretener gesundheitlicher Beeinträchtigung fortsetzt, könnte dies ein Indiz dafür sein, dass eine leistungsauslösende Berufsunfähigkeit nicht vorliegt.[209] Grundsätzlich gilt allerdings, dass sich der Versicherte nicht gesundheitlich überfordern oder Raubbau an seiner Gesundheit betreiben muss. Alle überobligationsmäßi...mehr