Fachbeiträge & Kommentare zu Arzneimittel

Auch und gerade wenn in einem Betrieb keine Vorsorgen anstehen (oder Angebotsvorsorgen nur schleppend wahrgenommen werden), gibt es doch Bedarf an individueller medizinischer Beratung – manchmal mehr, als die Betriebe und ihre Beschäftigten selbst wahrnehmen. Typische Anlässe für individuelle Beratung sind v. a. individuelle Erkrankungen und der damit ggf. verbundene Maßnahme...mehr

Die Kl. begehrt Kostenerstattung für medizinische Behandlungen ihres mittlerweile verstorbenen Ehemannes. Der Ehemann der Kl. war versicherte Person eines privaten Krankenversicherungsvertrages, den die Kl. bei der Bekl. unterhält. Diesem liegen die MB/KK 2009 sowie die "Tarifbedingungen der Krankenversicherung1" zugrunde. § 4 Abs. 6 MB/KK 2009 lautet: Der VR leistet im vertra...mehr

Zitat … II. [9] Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg. [10] Der Senat hat bereits Zweifel an der Zulässigkeit der Beschwerde. Der Zulässigkeit dürfte dabei entgegen der Ansicht des Antragsgegners nicht schon im Wege stehen, dass die Antragstellerin einen ausdrücklichen Antrag nicht gestellt hat (§ 146 Abs. 4 S. 3 VwGO). Denn aus ihrem Beschwerdevorbringen folgt mit hinreichender Be...mehr

II. Der Antrag der Beklagten auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet. Nach § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen kann, auf Antrag Prozesskostenhilfe, wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung ...mehr

Dass die Kl. gegen die Bekl. dem Grunde nach Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen für Heilbehandlungen ihres Ehemannes gemäß §§ 1 und 4 Abs. 6 MB/KK 2009 hat, ist außer Streit. Nach § 1 Abs. 1 a), Abs. 2 S. 1 MB/KK hat die Kl. grundsätzlich einen Anspruch auf Versicherungsschutz in Form des Ersatzes von Aufwendungen für eine Heilbehandlung, wenn diese medizinisch notwendig i...mehr

I. Die Beklagte war im März 2016 Halterin mehrerer Pferde, insbesondere des Pferdes A. Die Klägerin ist eine erfahrene Reiterin und befand sich am 31.3.2016 auf dem Anwesen der Beklagten. Als sie gegen 16:30 Uhr auf A aufsteigen wollte, um an einer Reitstunde der Beklagten teilzunehmen, ging das Pferd durch und bockte. Die Klägerin stürzte zu Boden. Hierdurch erlitt sie eine...mehr

Rn. 611 Stand: EL 161 – ET: 11/2022 Ein Polizeibeamter im Einsatz- und Streifendienst verfügt an seinem ihm zugeordneten Dienstsitz, den er arbeitstäglich aufsucht, um dort zumindest in geringem Umfang Tätigkeiten zu erbringen, die er dienstrechtlich schuldet und die zu dem Berufsbild eines Polizeivollzugsbeamten gehören, über eine erste Tätigkeitsstätte (BFH v 04.04.2019, VI...mehr

Mehr Nachhaltigkeit bedeutet, die Lebensgrundlagen langfristig lebenswert zu erhalten, die Unternehmungen zukunftssicher zu gestalten und das menschliche Wohlergehen langfristig zu sichern und zu stärken. Es bedeutet, Produkte, Leistungen, Lösungen und Geschäftsmodelle zu entwickeln, die weniger Ressourcen und Energie verbrauchen und Anreize schaffen, insgesamt weniger Waren...mehr

Mehr Nachhaltigkeit bedeutet, die Lebensgrundlagen langfristig lebenswert zu erhalten, die Unternehmungen zukunftssicher zu gestalten und das menschliche Wohlergehen langfristig zu sichern und zu stärken. Es bedeutet, die Luft weniger mit Schadstoffen zu belasten und weniger Ressourcen zu verbrauchen. Es bedeutet, weniger Energie und/oder vermehrt Energie aus erneuerbaren En...mehr

Schlüssel­aktivitäten sind das Herz des Geschäftsmodells Ebenso wie die Schlüsselressourcen sind auch die Schlüsselaktivitäten sehr unterschiedlich je nach Geschäftsmodell. Als Kernprozesse sind sie das Herz des Geschäftsmodells. Sie erzeugen das Produkt oder die Dienstleistung, sie halten die Kundenbeziehungen aufrecht und sie erzielen die Gewinne. Ohne Schlüsselaktivitäten...mehr

Die Marktkräfte lassen sich mit folgenden Fragen analysieren: Welches sind die wichtigsten Kundensegmente? Welchen Kundenutzen können wir befriedigen? Welche Aspekte beeinflussen den Markt? Haben die Kunden hohe Wechselkosten zu anderen Angeboten? Wo winken hohe Gewinnmargen? Praxis-Beispiel Marktkräfte im Pharmagroßhandel Für den Pharmagroßhändler GEHE ist das Kundensegement die A...mehr

Hier geht es um die Analyse der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen unseres Geschäftsmodells: Wächst die Wirtschaft oder schrumpft sie in unseren Zielmärkten? Welche Chancen bieten die Kapitalmärkte: Ist Risikokapital leicht oder nur zu hohen Kosten verfügbar? Wie sieht es mit der Verfügbarkeit anderer essenzieller Ressourcen aus, insbesondere Rohstoffe und Personal? Und welc...mehr

Wissen ist immer weniger exklusiv Die Idee des offenen Unternehmens ist die vielleicht revolutionärste der hier dargestellten Innovationsideen. Es geht um nicht weniger als um die Öffnung des für viele Unternehmen Allerheiligsten, des Innovations-Know-hows, für externe Partner. Denn in einer Welt des Wissensüberflusses wäre es 1. zu teuer und 2. ist es unmöglich, das gesamte ...mehr

Rz. 6 SPL-Anweisung 2022–1 Leitlinie der Geschwindigkeitsüberwachung – Überwachung des Straßenverkehrs Stand: 29.3.2022 Vorwort Verkehrssituation und -entwicklung in Hamburg Hamburg hat aufgrund seiner geographischen Lage und verkehrlichen Bedeutung eine besondere Gewichtung in der Metropolregion. Die vorliegenden Prognosen zum Mobilitätsverhalten signalisieren dabei eine steige...mehr

Rz. 14 Grundsätze für die Verkehrsüberwachung durch Polizei und Kommunen (Verkehrsüberwachungserlass) RdErl. des MI vom 6.3.2009 (MBl. LSA S. 208) – 23.3–12320 I. Verkehrsüberwachung durch die Polizei Die vom Straßenverkehr ausgehenden vielfältigen Gefahren für alle Verkehrsteilnehmer erfordern permanent höchste Anstrengungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Hohe poliz...mehr

Rz. 119 Eine weitere wichtige und bereits angeführte Eintragung auf dem Messprotokollausdruck stellt die Angabe der Uhrzeit der jeweiligen Atemprobenmessung dar (zu finden unter Probandenmessung 1 bzw. Probandenmessung 2). Von besonderer Bedeutung ist hierbei der zeitliche Abstand zwischen dem gesicherten Trinkende (in den meisten Fällen dem Vorfallszeitpunkt bzw. der Tatzei...mehr

Kauf, Präsentation und Verkauf von Drogerieprodukten hinsichtlich Gesundheit (z. B. Nahrungsergänzungsmittel, Diät und Reformkost), Ernährung (z. B. Fruchtsäfte, Weine, Burger, Kräuter und Tees), Schönheit (z. B. Mittel für Haut, Haare und Nägel, Anti-Aging-Präparate), Haushalts- und Gartenartikel (z. B. Reinigungs-, Wasch- und Färbemittel), umweltfreundliche Entsorgung von Pflan...mehr

Rz. 455 [Andere außergewöhnliche Belastungen → Zeilen 31–35] Zu den anderen außergewöhnlichen Belastungen gehören alle Aufwendungen, die die in § 33 EStG verlangten Voraussetzungen erfüllen und im EStG nicht als typisierte Einzelfälle nach §§ 33a, 33b EStG genannt sind. Rz. 456 Abzugsvoraussetzungen Ausgaben sind als (allgemeine) außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abzu...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Überblick Drogisten arbeiten entweder in Geschäften des Einzelhandels, was aber nur noch selten der Fall ist, oder in Drogeriemärkten mit einem großen Sortiment. Ursprünglich handelten Drogerien mit getrockneten Heilkräutern und Gewürzen. Heute reicht das Angebotsspektrum von Heilmitteln (z. B. Tees, Essenzen), kosmetischen Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Wellness ...mehr

Rz. 524 [Beitragsrückerstattungen, steuerfreie Zuschüsse → eZeilen 7, 14, 15, 19, 21, 25, 26, Zeilen 20, 34, 35, 44] Beitragsrückerstattungen und steuerfreie Zuschüsse (z. B. Zuschüsse des Jugendamts an eine Tagesmutter) für Vorsorgeaufwendungen nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 (Altersvorsorgeaufwendungen), Nr. 3 (Basiskranken- und Pflegepflichtversicherung) und Nr. 3a EStG (Unfall-, H...mehr

Rz. 446 [Steuervergünstigungen für Menschen mit Behinderung → Zeilen 4–9] Menschen mit (körperlicher, geistiger oder psychischer) Behinderung können ab einem Grad der Behinderung von 20 % behinderungsbedingte (Mehr-)Kosten als außergewöhnliche Belastungen steuermindernd geltend machen. Es besteht die Wahlmöglichkeit, die Kosten im Einzelnen nachzuweisen und nach Abzug der Eig...mehr

Rz. 40 [Außergewöhnliche Belastungen → Zeilen 4–38] Außergewöhnliche Belastungen werden in zwei Gruppen unterteilt. Eine Gruppe bilden im Gesetz speziell geregelte Einzelfälle (z. B. Mehraufwendungen von Menschen mit Behinderung, Hinterbliebene oder pflegende Personen). Diese drei Arten sind auf Seite 1 in den Zeilen 4–18 aufgeführt. Die beiden anderen Einzelfälle, die auswärt...mehr

Die folgenden Fallbeispiele beschreiben die möglichen Probleme durch Drogen oder Medikamente beim Arbeitsschutz. Anhand dieser Beispiele lässt sich nachvollziehen, dass man sich auseinandersetzen sollte mit den Themenbereichen illegale Drogen, Missbrauch von Medikamenten, ärztlich verordnete Medikamente mit negativem Einfluss auf die Arbeitssicherheit und rezeptfreien Medika...mehr

Bestimmte ärztlich verordnete Medikamente können ebenfalls negative Auswirkung auf die Arbeitssicherheit haben und erfordern zusätzliche Strategien zur Weiterbeschäftigung der betroffenen kranken, aber arbeitsfähigen Personen, z. B. in anderen Aufgabenbereichen. Ärzte sind verpflichtet, die Patienten über Wirkungen und Nebenwirkungen aufzuklären. D. h., die Patienten sollten...mehr

Auch ärztlich verordnete Medikamente können die Arbeitssicherheit nachhaltig gefährden. Neben RITALIN®, OXYCODON®, FENTANYL oder anderen Medikamenten, die dem BtMG unterstellt sind, tauchen im Arbeitsbereich seit einigen Jahren auch immer häufiger ärztlich verordnete Cannabis-Produkte auf. Bei ärztlich verordneten Substanzen baut sich ein besonderes Spannungsfeld auf. Denn e...mehr

Im Einzelfall können sogar rezeptfreie Arzneien, wie Schmerzmittel oder abschwellende Nasentropfen, die Arbeits- und Verkehrssicherheit gefährden.mehr

Ein 21-jähriger Betriebsstudent eines mittelständischen Unternehmens, der im Besitz eines Führerscheins und eines Gabelstapler-Scheins war, fuhr am Morgen, ohne einen Brems- oder Ausweichversuch zu unternehmen, mit seinem Arbeitsgerät in ein geschlossenes Alu-Rolltor. Durch den Aufprall wurde die zentnerschwere Ladung über ihn hinweg geschleudert, sodass nur Sachschaden ents...mehr

Polytoxikomanie (= gleichzeitiger Konsum verschiedener psychotrop wirkender Substanzen in einem Zeitraum von mind. 6 Monaten) ist weit verbreitet und kann die Arbeitssicherheit gefährden. Das Konsumverhalten hat sich massiv gewandelt. Noch vor etwa 30 Jahren hatte es den Anschein, dass Drogenkonsumenten überwiegend Personen sind, die in ihrem Leben andere Normen und Ziele ve...mehr

Veranstaltungen mit Informationscharakter sollen grundsätzlich einen echten Mehrwert für Mitarbeiter und Unternehmen bringen. Die Teilnahme sollte für Führungskräfte/Azubis und Ausbildungs-Personal verpflichtend sein. Etliche der zur Teilnahme Verpflichteten werden zunächst wenig Begeisterung zeigen. Die Inhalte werden besser aufgenommen, wenn mit vielen Fallbeispielen aus d...mehr

Die Fallbeispiele zeigen, dass die Führungskräfte zwar einen vagen Verdacht hatten, aber nichts unternahmen oder glaubten, nichts unternehmen zu dürfen/können. Das lag zum einen daran, dass das Problem "Substanzmissbrauch" ignoriert wurde, und zum anderen an der Tatsache, dass viele Führungskräfte keinerlei Kenntnisse vermittelt bekommen, um ruhig und angemessen handeln zu k...mehr

Die Kernaufgabe der Personalabteilungen und Betriebs- oder Personalräte könnte sein, die bestehenden Arbeitsverträge zu überarbeiten und neue Strategien für Bewerbungsgespräche zu entwickeln. Außerdem können neue individuelle Arbeits- und Ausbildungsverträge in Zusammenarbeit mit Juristen formuliert werden, in denen Vereinbarungen zwischen Unternehmen und Mitarbeitern getrof...mehr

Ein angestellter Maurermeister stellt sich nach einer schweren Bandscheiben-OP im Personalbüro vor und erklärt, dass er auf ärztlichen Rat hin eine Wiedereingliederung beginnen kann. Den Personalsachbearbeitern und seinem Chef erzählt er seine Krankengeschichte und berichtet, dass er gegen die Schmerzen starke Morphium-Präparate, sog. FENTANYL-Pflaster, bekommt und er noch n...mehr

Bevor eine Führungskraft Stufengespräche führen kann, sollte sie wissen, welche Anzeichen auf Drogen-, Alkohol- oder Medikamenteneinfluss hinweisen. Hierzu gibt es neben guter Kommunikation zwischen den Mitarbeitern aller Ebenen einige Erkennungszeichen, wie z. B. ständig wiederkehrende Krankheitstage, die typische "Alkoholfahne", Augenreaktion, verändertes Verhalten oder ei...mehr

Anlass sind wiederholte Pflichtverletzungen, wobei nicht klar ist, ob die Auffälligkeiten durch Medikamente, Drogen oder durch andere Gründe entstanden sind. Das Gespräch wird geführt, um neben fürsorgerischen Aspekten auch eine positive Veränderung des Mitarbeiterverhaltens zu erreichen. Eine Gesprächsnotiz über Anlass und Zielvereinbarung wird dem Mitarbeiter ausgehändigt.mehr

Im Rahmen der Präventionsmaßnahmen sind die Führungskräfte aller Ebenen zu schulen, welche Substanzen die Arbeitssicherheit tatsächlich beeinträchtigen können, wie man Substanzmissbrauch erkennen kann und welche Möglichkeiten bestehen, wenn ein Mitarbeiter aufgrund ärztlich verordneter Medikamente nicht mehr am gewohnten Arbeitsplatz eingesetzt werden sollte. Übungen zur Ges...mehr

Auch der Medikamentenmissbrauch steigt zunehmend, speziell jetzt, wo pandemiebedingt psychische Belastungsstörungen und Burnout zugenommen haben.[1] Häufig werden betäubungsmittelhaltige Medikamente eingesetzt (z. B. RITALIN(R), OXYCODON, LYRICA, FENTANYL u. a.). Diese Präparate sind im BtMG aufgelistet. Abgabe, Erwerb, Handel und Besitz können ebenfalls Strafbestände des Bt...mehr

Die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" regelt in § 15 den Umgang mit Alkohol, Drogen oder Medikamenten am Arbeitsplatz. Darin steht, dass Versicherte sich "durch den Konsum von Alkohol, Drogen oder anderen berauschenden Mitteln nicht in einen Zustand versetzen [dürfen], durch den sie sich selbst oder andere gefährden können".[1] Dies gilt auch für den privaten Bere...mehr

In vielen Unternehmen wird das Thema eher notdürftig behandelt und es fehlt an Fortbildungen für Führungskräfte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit, obwohl dies zweckmäßig ist und es gesetzliche Verpflichtungen gibt. Dadurch sind viele Verantwortliche unsicher, wenn sie eigentlich handeln müssten. Sie wissen nicht, wie sie mit dem Problem umgehen sollen, und finden oft nich...mehr

Drogen-, Alkohol- und Medikamentenmissbrauch im Unternehmen sind ernstzunehmende Probleme, die gravierende Schäden für Mitarbeiter und Unternehmen zur Folge haben können. Der Anstieg von Substanzmissbrauch und die Menge der im Umlauf befindlichen Medikamente erfordert schnelles und präventives Handeln, um sowohl eine klare Abgrenzung zwischen sinnvollem Nutzen und Missbrauch ...mehr

In einem Supermarkt fällt eine 34-jährige Bankangestellte um und bleibt bewusstlos liegen. Ein Notarzt wird gerufen und veranlasst die Einlieferung der alleinerziehenden Mutter in eine Klinik, wo starke Hirnblutungen festgestellt werden. Außerdem findet man heraus, dass die Frau offensichtlich jahrelang missbräuchlich Barbiturate, Aufputschmittel, Crystal-Meth, Amphetamin un...mehr

Im Schichtbetrieb einer Großdruckerei versorgte ein junger Mann seine Kollegen regelmäßig mit Amphetamin und Crystal Meth, um die Nachtschicht besser durchzustehen. Davon wussten nur eingeweihte Personen. Dem Schichtführer fiel auf, dass 3 seiner Mitarbeiter regelmäßig extrem unmotiviert und müde zur Schicht kamen, aber nach der ersten Pause, die die drei zusammen vor der We...mehr

Rz. 603 [Autor/Stand] Flucht und Fluchtgefahr ist im Steuerstrafrecht der wohl am häufigsten anzutreffende Haftgrund. Ein Sich-Entziehen ist anzunehmen, wenn der Beschuldigte konkret ein Verhalten zeigt, das den Erfolg hat, dass der Fortgang des Strafverfahrens dauernd oder wenigstens vorübergehend durch Aufhebung der Bereitschaft des Beschuldigten verhindert wird, für Ladun...mehr

I) Der Erblasser Professor Dr. H. wurde am (…) in (…) (jetzt […]) geboren und ist am … in Südafrika verstorben. Der Erblasser besaß die deutsche und die südafrikanische Staatsbürgerschaft. Der Erblasser hatte seinen gewöhnlichen Aufenthalt zuletzt in Südafrika. Er war dort an der (…) als Professor für Internationales Recht tätig. Er verfügte über Vermögen in Südafrika, Deutsc...mehr

Im Kaffeesektor wurde viel getan, um den schrittweisen Umbau von konventionellen auf einen ökologisch und sozial verträglichen Anbau umzustellen, der auch ökonomisch zukunftsfähig ist. Um die Verantwortung für die Menschen in den Lieferketten wahrzunehmen, wurden in vielen Kaffeeanbauländern Projekte zur Unterstützung der Farmer und ihrer Familien gestartet. Die Projekte sin...mehr

In § 5 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb)[1] ist erläutert, welche "irreführenden geschäftlichen Handlungen" als unlauter anzusehen sind. Insbesondere § 5 Abs. 2 Satz 1 UWG lässt sich gut auf die "Handlung" Werbung beziehen. Irreführend ist sie laut Gesetz dann,mehr

Wann ein Verschulden i. S. d. § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG vorliegt, ist gesetzlich nicht geregelt. Die Rechtsprechung bejaht schuldhaftes Verhalten, wenn der Arbeitnehmer in erheblichem Maße gegen die von einem verständigen Menschen im eigenen Interesse zu erwartende Verhaltensweise verstößt.[1] Es reicht aus, wenn das Verhalten die Erkrankung erschwert oder verlängert und sich d...mehr

"Earth Overshoot Day" ist der Tag im Jahr, an dem wir der Erde die Ressourcen genommen haben, die sie innerhalb eines Jahres regenerieren kann. Im Jahr 2021 war dies in Deutschland der 5. Mai, ab diesem Tag haben wir auf Kosten unserer Enkel gelebt. Weltweit war dieser Tag der 29. Juli. Aber wir Deutschen stehen in der Ressourcenfraß-Liste noch nicht einmal ganz oben, da ste...mehr

Rz. 51 Zulässig sind schließlich Entscheidungen über Maßnahmen nach § 1831 Abs. 4 BGB n.F., also Freiheitsbeschränkungen durch mechanische Vorrichtungen (z.B. Bettgitter, Bauchgurt)[77] oder Medikamente. Es gelten gem. § 1358 Abs. 6 BGB n.F. gerichtliche Genehmigungsbedürfnisse wie bei Betreuern oder Bevollmächtigten.[78] Es wurde bei dieser Regelung an Maßnahmen nach einem U...mehr

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) neu gefasst durch Bek. v. 2.1.2002, BGBl. I, 42, 2909; BGBl. I 2003, 738 BGBl. III 400–2 zuletzt geändert durch G. v. 24.6.2022, BGBl. I, 959, 963mehr