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Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Zweckbetriebe / IV. Zweckbetriebe i. S. von § 68 AO

Prof. Dr. Matthias Alber
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Tz. 30

Stand: EL 140 – ET: 12/2024

Im AEAO zu § 68 AO TZ 1 (s. Anhang 2) wird u. a. klargestellt, dass die dort genannte beispielhafte Aufzählung von Zweckbetrieben ohne nähere Prüfung des § 65 AO (s. Anhang 1b) kraft gesetzlicher Vorschrift als Zweckbetriebe zu behandeln sind (s. BFH-Urteil vom 19.01.1995, BStBl 1995 Teil II S. 446 und BFH-Urteil vom 04.06.2003, BStBl 2004 Teil II S. 660, s. auch BMF-Schreiben vom 02.03.2006, BStBl 2006 Teil I S. 242). Die beispielhafte Aufzählung gibt u. a. wichtige Anhaltspunkte für die Auslegung der Begriffe Zweckbetriebe im Allgemeinen (§ 65 AO, s. Anhang 1b) und Einrichtungen der Wohlfahrtspflege (§ 66 AO, s. Anhang 1b) im Besonderen.

 

Tz. 31

Stand: EL 140 – ET: 12/2024

In die gesetzliche Vorschrift des § 68 AO (s. Anhang 1b) wurden u. a. nachfolgende Zweckbetriebe aufgenommen:

  • Alten-, Altenwohn- und Pflegeheime, Erholungsheime, Mahlzeitendienste, wenn sie in besonderem Maße den in § 53 AO (s. Anhang 1b) genannten Personen dienen (s. § 66 Abs. 3 AO, Anhang 1b und s. § 68 Nr. 1 Buchst. a AO, Anhang 1b). Sie sind folglich Einrichtungen, in denen alte Menschen sowie pflegebedürftige oder behinderte Volljährige nicht nur vorübergehend aufgenommen und betreut werden.

    Die §§ 1, 6 und 18 des Heimgesetzes vom 07.08.1974, BGBl 1974 Teil I S. 1873 sind zu beachten (s. AEAO zu § 68 Nr. 1 AO TZ 2, Anhang 2). Siehe auch Kühl, DB 1977 S. 1477ff. und Wiemhoff, BB 1978 S. 959ff. Einrichtungen, die pflegebedrüftige Personen nur vorübergehend aufnehmen (Kurzzeit- oder Verhinderungspflege), sind keine Pflegeheime (s. BFH-Urteil vom 01.12.1994, BStBl 1995 Teil II S. 220; Abschn. 4.16.4 UStAE).

  • Kindergärten, Kinder-, Jugend- und Studentenheime, Schullandheime und Jugendherbergen (s. § 68 Nr. 1 Buchst. b AO, Anhang 1b). Einrichtungen der genannten Art sind im...

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