Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Ärzte / D. Krankenhausärzte

Rz. 10

Stand: EL 140 – ET: 12/2024

Chefärzte und leitende Abteilungsärzte in Krankenhäusern sind > Arbeitnehmer, soweit sie vom Krankenhaus eine feste Vergütung für die Behandlung der Kassenpatienten, die allgemeine medizinische Betreuung der Station usw erhalten. Übrigens behandelt auch das BSG (HFR 1971, 170) den Chefarzt hinsichtlich seiner Tätigkeit in der Privatstation als abhängig beschäftigt. Die Liquidationseinnahmen des Chefarztes aus gesondert berechenbaren wahlärztlichen Leistungen sind jedenfalls dann > Arbeitslohn, wenn diese Leistungen vertraglich zu seinen Dienstaufgaben zählen, die Leistungen ausschließlich im KH erbracht werden, der Arzt im Einzugsbereich des KH insoweit faktisch konkurrenzlos ist, die Honorare aus dem Liquidationsbereich vom KH eingezogen werden und der Patientenvertrag mit dem KH die Wahlleistungen einschließt (BFH 211, 249 = BStBl 2006 II, 94). Einkünfte iSv § 18 EStG setzen voraus, dass der Chefarzt mit dem Patienten einen Behandlungsvertrag über wahlärztliche Leistungen abschließt und der Chefarzt dementsprechend das Honorar beim Patienten einzieht. Vgl dazu FinMin SL vom 14.02.2006, DStZ 2006, 278; OFD Karlsruhe vom 24.04.2006, DStR 2006, 1041; außerdem BFH/NV 2009, 1814; FG RP vom 22.10.2008, DStRE 2009, 585 mit Anm Vollmer; EFG 2012, 319 = DStRE 2013, 1234. Zur steuerrechtlichen Einstufung von Einkünften eines Chefarztes aus Privatliquidation vgl auch Schade/Bechtel, DB 2006, 358.

Werden > Einnahmen eines angestellten Chefarztes aus der Erbringung wahlärztlicher Leistungen in der > Steuererklärung irrtümlich sowohl bei den Einkünften aus selbständiger Arbeit als auch bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit erklärt, weil weder der Arzt noch sein > Steuerberater erkannt haben und nach den Umständen des Streitfalls auch nicht...