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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   16.02.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ordentliche Kündigung. Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs. Prognoseentscheidung des Arbeitgebers. § 1 Abs. 2 KSchG Leitsatz (amtlich) Wird eine Kündigung auf die künftige Entwicklung der betrieblichen Verhältnisse gestützt, so kann sie ausgesprochen werden, wenn die betrieblichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialplan. Auslegung. Gleichbehandlungsgrundsatz Orientierungssatz 1. In einem Konzernsozialplan kann Arbeitnehmern, die ein nach den Regelungen des Sozialplans örtlich unzumutbares Arbeitsangebot bei einem anderen konzernangehörigen Unternehmen angenommen haben, eine Erprobungszeit ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.09.1992 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ordentliche Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen Orientierungssatz Krankheitsbedingte dauernde Unfähigkeit, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, berechtigt wegen der auf Dauer feststehenden Störung des Austauschverhältnisses zur Kündigung, wenn feststeht, daß der ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.07.2006 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung. Lösung des Beschäftigungsverhältnisses. Vergleich. Entlassungsentschädigung. Alter. Gleichbehandlung Leitsatz (redaktionell) 1. Ist das Recht des Arbeitgebers zur ordentlichen Kündigung tarifvertraglich wegen des Alters des Arbeitnehmers ausgeschlossen, so ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.04.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung und Kündigungsfristen im Massenentlassungsverfahren Leitsatz (amtlich) Nach § 18 KSchG werden Entlassungen, die nach § 27 KSchG anzuzeigen sind, vor Ablauf eines Monats nach Eingang der Massenentlassungsanzeige nur mit Zustimmung der Agentur für Arbeit wirksam. Eine nach ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.11.1994 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor 1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 25.06.1993, Az. 3 Ca 564/93, unter Zurückweisung der Berufung im übrigen wie folgt abgeändert: Es wird festgestellt, daß das Arbeitsverhältnis durch d...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.06.1991 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstillegung - Schulbetrieb Leitsatz (redaktionell) 1. Die Kündigung aus Anlaß einer geplanten Betriebsstillegung ist wegen dringender betrieblicher Erfordernisse sozial gerechtfertigt, wenn die betrieblichen Umstände bereits ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung wegen Betriebsstillegung. freie Unternehmerentscheidung. Gemeinschaftsbetrieb. Darlegungslast. Maßgeblichkeit des Kündigungszeitpunkts. soziale Auswahl. Betriebsratsanhörung. Kündigung Orientierungssatz 1. Der Entschluß des Arbeitgebers, ab sofort keine neuen Aufträge mehr ...mehr

Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   16.02.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ordentliche Kündigung. Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs. Prognoseentscheidung des Arbeitgebers. § 1 Abs. 2 KSchG Leitsatz (amtlich) Wird eine Kündigung auf die künftige Entwicklung der betrieblichen Verhältnisse gestützt, so kann sie ausgesprochen werden, wenn die betrieblichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung wegen Betriebsstillegung. freie Unternehmerentscheidung. Gemeinschaftsbetrieb. Betriebsübergang. Darlegungslast. Maßgeblichkeit des Kündigungszeitpunkts. soziale Auswahl. Betriebsratsanhörung. Kündigung Orientierungssatz 1. Der Entschluß des Arbeitgebers, ab sofort keine neuen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.03.2005 4 Wochen testen

Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Kläger als Gesamtgläubiger 1.885,15 Euro nebst 15 % über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 06.07.2004 zu zahlen. Auf die Widerklage werden die Kläger als Gesamtschuldner verurteilt, an die Beklagte 162,60 Euro nebst 5 % Punkten Zinsen über dem jeweiligen Basiszinssatz ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.11.2002 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Bersenbrück vom 3.7.2002 – 11 C 197/02 (IIIb) – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des aufgrund des Urt...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.12.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch des Arbeitnehmers auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Kürzung von Sozialplanabfindungen wegen Eigenkündigung aufgrund einer bereits zeitlich vorher erfolgten Kündigung durch den Arbeitgeber. Verstoß individueller Regelung wegen Vertsoßes gegen den ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.10.2004 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kläger haben als Gesamtschuldner die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Kläger dürfen die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.05.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beendigung von Arbeitsverhältnissen bei Schließung einer BKK kraft Gesetzes. Beendigung der Arbeitsverhältnisse ordentlich kündbarer Beschäftigter bei Schließung einer Betriebskrankenkasse. unbegründete Feststellungsklage aufgrund gesetzlich bestimmter Beendigungsfolge Leitsatz (amtlich) ...mehr