Internal Investigations: Rechtskonforme Vorgehensweise für die interne und externe Gültigkeit/Akzeptanz von Ermittlungen

Zusammenfassung

Überblick

Durch eine interne Ermittlung im Unternehmen soll strafrechtlich relevantes Fehlverhalten aufgedeckt und ermittelt werden. Allerdings gibt es bisher keinen konkreten Rahmen für die rechtssichere Durchführung interner Ermittlungen. Deshalb sollten Betroffene wie z. B. Compliance-Beauftragte sich im Vorfeld einer möglichen internen Untersuchung bereits mit dem Ablauf auseinandersetzen und ein strukturiertes Konzept erarbeiten.

In dem Beitrag werden mögliche Konstellationen für interne Ermittlungen und die dabei existierenden Herausforderungen beschrieben.

1 Schwierigkeiten bei der Durchführung von Internal Investigations

Grundsätzlich zielt die Durchführung von "Internal Investigations" oder auch "Interne Ermittlungen" in einem Unternehmen immer darauf ab, mögliche Verstöße gegen Menschenrechte, den Verhaltenskodex, Gesetze, aber auch interne Richtlinien – kurz gesagt, gegen alle Compliance-relevanten Vorgaben – gezielt zu untersuchen.

Interne Untersuchungen sollten dann durchgeführt werden, wenn es Hinweise oder Beschwerden über mögliche Verstöße gegen Gesetze, Richtlinien, Verhaltenskodizes oder interne Vorschriften gibt. Diese Hinweise können von Mitarbeitern, Kunden, Lieferanten oder anderen Stakeholdern kommen. Die Notwendigkeit einer internen Untersuchung kann zudem aufgrund von Ereignissen wie Unregelmäßigkeiten in den Finanzdaten, Verdachtsmomenten in Bezug auf Korruption, Fehlverhalten von Mitarbeitern, Beschwerden über Diskriminierung, Belästigung oder anderen ethischen Verstößen entstehen. Darüber hinaus können externe Faktoren wie regulatorische Anforderungen, geänderte gesetzliche Anforderungen, Gerichtsverfahren oder Medienberichte den Bedarf an einer internen Untersuchung auslösen.

Ziel einer solchen Untersuchung ist es, die Fakten zu klären, Verstöße aufzudecken, Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen und geeign...