Flüchtling: Integration/Eingliederung in den Arbeitsmarkt

Zusammenfassung

 
Überblick

Personen, die als Flüchtlinge rechtmäßig auf Dauer oder für längere Zeit in Deutschland leben, sollen möglichst schnell in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden. In den einzelnen Integrationsfeldern gibt es dazu ein breit angelegtes Grundangebot – von der Sprachförderung bis zur beruflichen Eingliederung. Arbeitgeber können dabei viele Maßnahmen nutzen, um die staatlichen Integrationsangebote mit Ausbildung und Beschäftigung im Betrieb zu kombinieren.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Leistungen zum Lebensunterhalt werden nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), dem SGB II für erwerbsfähige Personen bzw. dem SGB XII für nicht erwerbsfähige Personen erbracht. Das Grundangebot zur Erstintegration richtet sich nach der Integrationskursverordnung (IntV) der Bundesregierung. Näheres zur Sprachförderung regelt die auf der Grundlage des § 45a AufenthG erlassene Verordnung über die berufsbezogene Deutschsprachförderung (DeuFöV) des BMAS. Für die Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen gelten die Anerkennungsgesetze des Bundes und der Länder. Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt werden nach dem SGB II und dem SGB III erbracht.

1 Sicherung des Lebensunterhalts

Welche Leistungen nicht erwerbstätige Flüchtlinge zur Sicherung des Lebensunterhalts erhalten, richtet sich im Grundsatz nach dem individuellen Aufenthaltsstatus. Die Zahlung der Leistungen zum Lebensunterhalt kann dabei an die Einhaltung der Verpflichtung zur Wohnsitznahme an einem zugewiesenen Wohnort geknüpft werden. Die Festlegung des Wohnsitzes erfolgt ggf. durch die zuständigen Behörden der Länder.

1.1 Asylbewerber/Geduldete

Asylbewerber und Geduldete erhalten Leistungen nach dem AsylbLG. Die Höhe richtet sich maßgeblich nach der Dauer des Aufenthalts. In den ersten 18 Monaten werden sog. Grundleistungen gezahlt bzw. entsprechende Sachleistungen erbracht, die unterhalb der Sozialhilfeleistungen liegen. Nach einer Aufenthaltsdauer von 18 Monaten werden Leistungen grundsätzlich auf dem Niveau der Sozialhilfe gewährt.

1.2 Anerkannte Asylberechtigte/Flüchtlinge

Anerkannte Asylberechtigte und Flüchtlinge sind nicht mehr dem AsylbLG, sondern den Leistungssystemen der Sozialgesetzbücher zugeordnet. Personen, die nicht erwerbsfähig sind, erhalten Leistungen nach dem SGB XII. Personen, die erwerbsfähig sind, sowie die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen erhalten bei Hilfebedürftigkeit Leistungen nach dem SGB II, insbesondere also das Arbeitslosengeld II. Ein Anspruch auf die Versicherungsleistung Arbeitslosengeld nach dem SGB III besteht erst dann, wenn die dafür geforderte Mindestversicherungszeit vorliegt, d. h. grundsätzlich frühestens nach 12-monatiger versicherungspflichtiger Beschäftigung.

Nahtloser Übergang aus dem AsylbLG in das SGB II

Für die soziale Sicherung der Betroffenen ist der nahtlose Übergang aus dem AsylbLG in das SGB II von entscheidender Bedeutung. Wird ein Asylberechtigter/Flüchtling anerkannt, werden Leistungen nach dem AsylbLG noch bis zum Ende des Monats, in dem die Anerkennung erfolgt, gezahlt. Anschließend besteht – bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen – Anspruch auf Arbeitslosengeld II.

Der tatsächliche Bezug von Arbeitslosengeld II ist auch Voraussetzung für den Krankenversicherungsschutz. Erst mit der Leistungsbewilligung bzw. einer vorläufigen Bewilligung oder Vorschusszahlung sind die Leistungsberechtigten grundsätzlich in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung pflichtversichert. Bei vorläufiger Bewilligung oder Vorschusszahlung stellt das Jobcenter den Leistungsberechtigten eine Bescheinigung aus, mit der sie den Leistungsbezug gegenüber der von ihnen gewählten Krankenkasse nachweisen können.

2 Leistungen zur Integration

Die Regelungen und Leistungen zur Integration von Flüchtlingen in Gesellschaft und Arbeit sind von dem Grundsatz des Förderns und Forderns in den jeweiligen Rechtskreisen geprägt. Den Fördermöglichkeiten stehen damit zugleich Verpflichtungen zu eigenen Anstrengungen und – bei fehlender Mitwirkung – ggf. leistungsrechtliche Sanktionen gegenüber.

2.1 Integrationskurse

Integrationskurse sind das staatliche Grundangebot für die gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe sowie für eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Die Kurse werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angeboten und von Trägern durchgeführt.

  • In einem Sprachkurs von bis zu 600 Unterrichtseinheiten werden wichtige Themen aus dem alltäglichen Leben (Freizeit, soziale Kontakte, Gesundheit, Wohnen usw.) sowie Themen aus der Arbeitswelt behandelt. Der Sprachkurs schließt mit einer Prüfung "Deutschtest für Zuwanderer" ab. Dabei wird das Sprachniveau "B1" angestrebt. Wird das Niveau "B1" im Abschlusstest nicht erreicht, kann ein Antrag auf einmalige Wiederholung von 300 Unterrichtsstunden gestellt werden.
  • Ein Orientierungskurs (100 Unterrichtseinheiten) vermittelt Kenntnisse über die deutsche Rechtsordnung, Kultur und Werte in Deutschland. Er schließt mit der Prüfung "Leben in Deutschland" ab.
  • Spezielle Kursarten für besondere Bedarfe oder Zielgr...

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge