Arbeitsvermittlung

Zusammenfassung

 
Begriff

Die Arbeitsvermittlung ist eine Kernaufgabe der Agenturen für Arbeit und der Jobcenter. Sie dient dem Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt. Der Vermittlungsauftrag ist eng mit einem Beratungsangebot für Arbeitnehmer und Arbeitgeber verknüpft. Arbeitsvermittlung darf auch durch private (gewerbliche) Vermittler angeboten werden. Leistungen der Arbeitsverwaltung an Arbeitnehmer oder Arbeitsuchende zur Arbeitsförderung/-vermittlung nach dem SGB III sind grundsätzlich steuerfrei.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Das Recht der öffentlichen Arbeitsvermittlung, einschließlich der finanziellen Förderung, ist in den §§ 35 bis 45 SGB III geregelt. Der Beratungsauftrag der Arbeitsverwaltung ist in den §§ 29 bis 34 SGB III verankert. Vorschriften zur privaten Vermittlung enthalten die §§ 296 bis 301 SGB III.

Arbeitsrecht

Arbeitsuchende und Arbeitgeber haben einen Rechtsanspruch auf die Dienstleistung der Arbeitsvermittlung. Hierzu gehört auch die darauf gerichtete Beratung. Dieser Anspruch besteht unabhängig davon, ob der Arbeitsuchende oder der Arbeitgeber zuvor Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt hat. Bei Arbeitskämpfen ist die Bundesagentur für Arbeit zur Neutralität verpflichtet. Sie darf in einem durch den Arbeitskampf unmittelbar betroffenen Bereich nur dann vermitteln, wenn der Arbeitsuchende und der Arbeitgeber dies trotz eines Hinweises auf den Arbeitskampf verlangen.[1]

Sozialversicherung

1 Öffentliche Arbeitsvermittlung

Ziel der öffentlichen Arbeitsvermittlung ist es, Arbeitsuchende mit Arbeitgebern zur Begründung von Arbeitsverhältnissen zusammenzuführen. Die Agentur für Arbeit hat dabei die Eignung und Neigung der Arbeitsuchenden sowie die spezifischen Anforderungen der angebotenen Stellen zu berücksichtigen. Die Vermittlung steht als persönliche Dienstleistung in den Agenturen für Arbeit vor Ort zur Verfügung. Ein spezieller Arbeitgeberservice der Agentur für Arbeit berät Arbeitgeber auch im Betrieb.

 
Praxis-Tipp

Die Jobbörse bietet internetgestützte Vermittlung

Mit der Jobbörse bietet die Bundesagentur für Arbeit einen internetgestützten Vermittlungsservice. Arbeitgeber haben darüber die Möglichkeit, ihre Arbeitsangebote kostenlos zu veröffentlichen und gleichzeitig Zugang zu einem bundesweiten Bewerberpool. Auf Wunsch übernimmt die Arbeitsagentur die Betreuung des Stellenangebots in der Jobbörse und macht entsprechende Vermittlungsvorschläge. Arbeitnehmer können über die Jobbörse gezielt nach Ausbildungs- und Arbeitsplätzen suchen, ihr Bewerberprofil selbst verwalten und sich bei Arbeitgebern online bewerben.

Die Vermittlung in Ausbildung und Arbeit hat Vorrang vor der Zahlung von Arbeitslosengeld oder von Leistungen der aktiven Arbeitsförderung. Im Falle der Arbeitslosigkeit sind deshalb im Interesse der Beitragszahler zunächst alle zumutbaren Möglichkeiten der Vermittlung auszuschöpfen. Eine Ausnahme von diesem Vermittlungsvorrang gilt nur dann, wenn durch eine Maßnahme der Arbeitsförderung eine dauerhafte Eingliederung erreicht werden kann, insbesondere wenn der Arbeitslose einen Berufsabschluss in einer Weiterbildungsmaßnahme nachholen kann.[1]

2 Verpflichtung zur frühzeitigen Arbeitsuche

Arbeitslosigkeit soll durch frühzeitige Vermittlungsbemühungen möglichst verhindert werden. Deshalb soll bereits die Zeit vor dem Ende eines Arbeitsverhältnisses für eine intensive Beratung und Vermittlung genutzt werden. Vor diesem Hintergrund sind Personen, deren Arbeitsverhältnis endet, verpflichtet, sich spätestens 3 Monate vor der Beendigung persönlich bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend zu melden.[1] Liegen zwischen der Kenntnis des Beendigungszeitpunkts und der Beendigung des Arbeitsverhältnisses weniger als 3 Monate, hat die Meldung innerhalb von 3 Tagen zu erfolgen.

Zur Wahrung der Meldefrist reicht zunächst eine telefonische Meldung aus, wenn die persönliche Vorsprache nach terminlicher Vereinbarung nachgeholt wird. Bei verschuldet verspäteter Meldung tritt eine Sperrzeit von einer Woche ein.

 
Hinweis

Frühzeitige Arbeitsuche neu ausgerichtet

Die frühzeitige Arbeitsuche wird mit Blick auf die Digitalisierung bzw. die Nutzung weiterer Möglichkeiten der modernen Kommunikation neu gestaltet.

  • Während der Zeit einer frühzeitigen Arbeitsuche kann bei gegenseitigem Einverständnis bereits derzeit die Möglichkeit der Videotelefonie genutzt werden. Damit können Beratung und Vermittlung während eines Arbeitsverhältnisses erleichtert werden; ab dem 1.1.2022 sind die Agenturen für Arbeit verpflichtet ein entsprechendes technisches Angebot vorzuhalten.
  • Ab dem 1.1.2022 wird zudem auf die derzeit noch geforderte persönliche Vorsprache verzichtet. Die Meldung zur Arbeitsuche kann ab dann auch auf andere Weise, d. h. telefonisch, schriftlich, insbesondere aber auch elektronisch über das IT-Portal der Bundesagentur für Arbeit rechtswirksam erfolgen. Sie soll dann mit der ebenfalls ab 1.1.2022 eröffneten elektronischen Arbeitslosmeldung in einem einheitlichen Prozess verzahnt werden.

Im Falle einer Vorsprache bei der Agentur für Arbeit un...

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