Kündigung / 8.5 Einzelfälle

Abwerbung

Eine Abwerbung von anderen Arbeitnehmern stellt nur dann einen Kündigungsgrund dar, wenn sie unter Verletzung sonstiger Vertragspflichten erfolgt ist, z. B. im Rahmen von unerlaubter Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers.^[1]

Abkehrwille

Eine anderweitige Bewerbung rechtfertigt keine verhaltensbedingte Kündigung. Allerdings kommt eine betriebsbedingte Kündigung ausnahmsweise in Betracht. Hat z. B. der Arbeitgeber eine sonst schwer zu findende Ersatzkraft gerade an der Hand, so darf er die Ersatzkraft einstellen und seinem alten Arbeitnehmer kündigen^[2], wenn der Abkehrwille hinreichend konkret ist, z. B. durch Äußerungen, sich eine neue Stelle zu suchen.

Alkohol

Bei der Beurteilung eines alkoholbedingten Fehlverhaltens des Arbeitnehmers und einer im Raum stehenden Kündigung ist zunächst im Einzelfall abzugrenzen, ob verhaltensbedingte Gründe vorliegen oder ob die strengen Maßstäbe einer personenbedingten Kündigung aus Krankheitsgründen anzuwenden sind. Dies ergibt sich daraus, dass nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die Alkoholabhängigkeit eine Krankheit im medizinischen Sinne darstellt (Näheres hierzu unter Punkt 7.1 Alkohol- und Drogensucht).

Verstöße gegen ein betriebliches Alkoholverbot vermögen eine verhaltensbedingte Kündigung zu rechtfertigen. Allerdings ist in aller Regel eine vorherige Abmahnung erforderlich. Ein betriebliches Alkoholverbot ist mitbestimmungspflichtig.

Besteht kein betriebliches Alkoholverbot, verstößt der Arbeitnehmer gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten, wenn er Alkohol in einem Maße zu sich nimmt, dass seine Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt wird bzw. wenn durch die Alkoholisierung für ihn oder andere Arbeitnehmer ein erhöhtes Unfallrisiko besteht.^[3]

Alkoholgenuss außerhalb der Arbeitszeit ist nur dann bedeutsam, wenn da...