Gefährdungsbeurteilung, Durchführung

Kurzbeschreibung

Gefährdungsbeurteilungen, auch Gefährdungsanalysen genannt, die Vereinbarung entsprechender Maßnahmen und deren jeweilige Dokumentation unterliegen der Mitbestimmung des Betriebsrats. Die Muster-Betriebsvereinbarung schlägt Regelungen für eine koordinierte Abstimmung zwischen den Betriebsparteien vor und geht dabei auch auf die Möglichkeit einer Belegschaftsbefragung zur Gefährdungsbeurteilung ein.

Vorbemerkung

Die Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG umfasst alle Maßnahmen, die sich aus Normen des Arbeitsschutzes ergeben (ArbSchG, GefahrstoffVO, ArbStättVO usw.) und die im Betrieb umzusetzen sind. Gefährdungsanalysen, die Vereinbarung entsprechender Maßnahmen und deren jeweilige Dokumentation sind ebenfalls Gegenstand der Mitbestimmung. Um eine koordinierte Abstimmung zwischen den Betriebsparteien zu gewährleisten, empfiehlt sich eine Betriebsvereinbarung.

Optional kann im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung eine Belegschaftsbefragung durchgeführt werden. Die Belegschaftsbefragung ist gesetzlich nicht geregelt. Dennoch sind einige Besonderheiten zu beachten:^[1]

• Die Belegschaftsbefragung als Mittel der Gefährdungsbeurteilung

  Das Aufspüren konkreter Gefährdungen durch Arbeitsabläufe ist eine Aufgabe, die dem Arbeitgeber in § 5 ArbSchG zugewiesen ist. Zum einen können gesundheitliche Belastungen und konkrete Gefährdungen durch Arbeitsabläufe visuell ermittelt werden, eine Betrachtung von Maschinen und der Arbeitsabläufe lässt zuverlässige Rückschlüsse auf potenzielle Gefährdungen zu. Problematisch wird die Gefährdungsbeurteilung dann, wenn Belastungen nicht offenkundig auftreten, was sowohl bei körperlichen als auch bei psychischen Belastungen der Fall sein kann. Ein guter Weg, diese Belastungen aufzuspüren, ist die Befragung der Beschäftigten.

• Initiatoren der B...