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Strodthoff, KraftStG § 8 Bemessungsgrundlage / 4.3.1 Allgemeines

Dieter Zens, Andreas Haßlbeck
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Rz. 17a

Die zutreffende kraftfahrzeugsteuerrechtliche Bestimmung der Fahrzeugarten Pkw und Lkw konnte angesichts der Vielfalt der verschiedenen Fahrzeugarten und -typen (z. B. Geländewagen – sog. "Off-Roader" –, Pick-up-Fahrzeuge mit Einzel- oder Doppelkabine, Jeeps, Kombinationskraftwagen – vgl. Rz. 10 u. 18h –, Kastenwagen, Klein-Transporter, Klein-Busse usw.) in Einzelfällen erhebliche Abgrenzungsprobleme verursachen. Diese Probleme waren in rechtlicher Hinsicht jedoch durch die Rechtsprechung weitgehend geklärt. Ob ein Pkw (vgl. Rz. 9), Kombinationskraftwagen (vgl. Rz. 10 u. 18h) oder Lkw (vgl. Rz. 17b ff. u. 26b) vorlag, war nach der gefestigten Rechtsprechung des BFH (vgl. BFH v. 29.4.1997, VII R 1/97, BStBl II 1997, 627; BFH v. 1.8.2000, VII R 26/99, BStBl II 2001, 72; BFH v. 1.8.2000, VII R 27/99, BFH/NV 2001, 648; BFH v. 1.8.2000, VII R 37/99, BFH/NV 2001, 345; BFH v. 8.2.2001, VII R 73/00, BStBl II 2001, 368; BFH v. 27.3.2001, VII R 70/00, BFH/NV 2001, 1301, BFH v. 21.8.2006, VII B 333/05, BStBl II 2006, 721; BFH v. 9.4.2008, II R 62/07, BStBl II 2008, 691; BFH v. 1.10.2008, II R 63/07, BStBl II 2009, 20; BFH v. 29.8.2012, II R 7/11, BStBl II 2013, 93) anhand von Bauart, Ausstattung zur Personenbeförderung und sonstiger Einrichtungen des Fahrzeugs, insbesondere zur Beförderung von Gütern, zu beurteilen. Dabei war die objektive Beschaffenheit des Fahrzeugs unter Berücksichtigung aller Merkmale in ihrer Gesamtheit zu bewerten (BFH v. 26.11.1991, VII R 88/90, BFH/NV 1992, 414). Die Grundsätze dieser Rechtsprechung hatte das BVerfG mit Beschluss v. 31.8.2009, 1 BvR 3227/08, BFH/NV 2009, 2124, im Ergebnis als verfassungskonform bestätigt (mit diesem Beschluss hatte das BVerfG eine Verfassungsbeschwerde gegen das BFH-Urteil v. 1.10.2008, a. a. O., – vgl. StEd 2009, 178 –...

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