Sauer, SGB III § 180 Ergänzende Anforderungen an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung

0 Rechtsentwicklung

Rz. 1

Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 teilweise von § 85 nach § 180 überführt worden.

§ 85 war zum 1.1.2003 durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 (BGBl. I S. 4607) neu gefasst worden.

Zum 1.1.2004 wurde § 85 Abs. 3 durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) geändert.

§ 85 Abs. 3 und 4 wurden zum 1.1.2009 durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente v. 21.12.2008 (BGBl. I S. 2917) geändert.

Die Vorschrift wurde mit Wirkung zum 1.4.2012 neu gefasst. Dabei wurden ergänzende Anforderungen an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung aus § 85 in einer eigenständigen Vorschrift zusammengefasst.

Die Abs. 2 und 3 wurden durch das Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz – AWStG) v. 18.7.2016 (BGBl. I S. 1710) mit Wirkung zum 1.8.2016 geändert.

Abs. 4 wurde durch das Gesetz zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG) v. 17.7.2017 (BGBl. I S. 2581) mit Wirkung zum 1.1.2020 geändert.

Durch das Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung v. 20.5.2020 (BGBl. I S. 1044) wurde Abs. 3 mit Wirkung zum 29.5.2020 und erneut zusammen mit Abs. 4 mit Wirkung zum 1.10.2020 geändert.

Durch das Zwölfte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) v. 16.12.2022 (BGBl. I S. 2328) wurden die Abs. 3 und 4 mit Wirkung zum 1.7.2023 geändert.

1 Allgemeines

Rz. 2

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