Roscher, BewG , BewG § 232 Begriff des land- und forstwi ... / 1 Allgemeines

Rz. 1

Nach § 2 GrStG ist der inländische Grundbesitz i. S. d. Bewertungsgesetzes Steuergegenstand der Grundsteuer. Unter den Oberbegriff Grundbesitz subsumiert § 2 GrStG die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft als wirtschaftliche Einheiten des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens sowie die Grundstücke als wirtschaftliche Einheiten des Grundvermögens, einschließlich der ihnen gem. § 218 S. 2 und 3 BewG i. V. m. § 99 Abs. 1 BewG gleichgestellten Betriebsgrundstücke als Steuergegenstände der Grundsteuer (§ 2 GrStG Rz. 10).

Das reformierte Bewertungsrecht für Zwecke der Grundsteuer kennt infolgedessen gem. § 218 BewG nur die Vermögensarten land- und forstwirtschaftliches Vermögen sowie Grundvermögen. Nach § 219 Abs. 1 BewG sind für die wirtschaftlichen Einheiten dieser beiden Vermögensarten, einerseits für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (§§ 232 – 234, 240 BewG) und anderseits für die Grundstücke (§§ 243, 244 BewG), Grundsteuerwerte festzustellen.

In den §§ 232-242 BewG wird das land- und forstwirtschaftliche Vermögen in Abgrenzung zum Grundvermögen definiert und dessen Bewertung geregelt.

1.1 Konzeption zur Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens

Rz. 2

Die Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens ist von der Entscheidung des BVerfG vom 10.4.2018 zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung für bebaute Grundstücke des Grundvermögens in den alten Ländern grundsätzlich nicht unmittelbar betroffen. Eine Übertragung der maßgeblichen Gesichtspunkte der Entscheidung auf die Beurteilung der Vorschriften zur Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens hat das Bundesverfassungsgericht jedoch explizit nicht ausgeschlossen.^[1] Im Rahmen der Fortgeltungsanordnung hat es vielmehr klargestellt, dass als Folge einer nicht fristgerechten Umsetzung einer Neuregelung auch für den Bereich der Land- und For...