Roscher, BewG § 240 Kleingartenland und Dauerkleingartenland / 2 Kleingartenland und Dauerkleingartenland als Betrieb der Land- und Forstwirtschaft (Abs. 1)

Michael Roscher

Rz. 9

Nach § 240 Abs. 1 BewG gelten Kleingartenland und Dauerkleingartenland i. S. d. Bundeskleingartengesetzes (BKleingG)^{^[1]} als eigenständig zu bewertende Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, sofern sie nicht durch eine Bebauung zweckentfremdet und damit als Grundvermögen zu erfassen sind (Rz. 11).^{^[2]}

Mit dieser Fiktion wird die bisherige Verwaltungs- und Rechtspraxis bei der Einheitsbewertung abgesichert (Rz. 1). Da Kleingärten und Dauerkleingärten i. S. d. BKleingG regelmäßig sowohl einer nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung (Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf) als auch der Erholung dienen, könnte ohne diese Fiktion bezweifelt werden, ob solche Kleingartenflächen die in § 232 Abs. 1 BewG für einen Betrieb der Land- und Forstwirtschaft geforderte planmäßige und ständige Bewirtschaftung und die Absicht einen Rohertrag zu erzielen, erfüllen.^{^[3]}

Rz. 10

Die Anwendung des 240 BewG setzt in erster Linie voraus, dass es sich um einen Kleingarten oder einen Dauerkleingarten i. S. d. Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) handelt.

Hinweis

Auszug aus den Regelungen im Bundeskleingartengesetzes (BKleingG):

Nach § 1 Abs 1 BKleingG ist ein Kleingarten ein Garten, der

1. dem Nutzer (Kleingärtner) zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf, und zur Erholung dient (kleingärtnerische Nutzung) und

2. in einer Anlage liegt, in der mehrere Einzelgärten mit gemeinschaftlichen Einrichtungen, zum Beispiel Wegen, Spielflächen und Vereinshäusern, zusammengefasst sind (Kleingartenanlage).

Kein Kleingarten ist gem. § 1 Abs. 2 BKleingG hingegen

1. ein Garten, der zwar die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 BKleingG erfüllt, aber vom Eigentümer oder einem seiner Haushaltsangehörigen i. S. d. § 18 des Wohnra...

Jetzt kostenlos 4 Wochen testen

Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen