Prütting/Wegen/Weinreich, BGB - Kommentar, BGB § 926 BGB – Zubehör des Grundstücks.

Gesetzestext

A. Allgemeines.

Rn 1

Aufgrund § 926 geht das Eigentum an Zubehörstücken mit dem Eigentum am Grundstück über, ohne dass es einer Einzelübertragung bedarf. Ähnl Regelungen gelten in §§ 1031, 1020. § 926 ist das dingliche Gegenstück zu § 311c, wonach im Zweifel Zubehörstücke einer Sache mitverkauft sind (Schulte-Thoma RNotZ 04, 61).

B. Erstreckung auf Zubehör.

I. Zubehör.

Rn 2

Was Zubehör ist, richtet sich nach §§ 97 f. Obligatorische Rechte fallen nicht unter § 926 (BayObLG DNotZ 91, 667 [BGH 30.03.1990 - V ZR 113/89]). § 926 gilt analog für alle nicht wesentlichen Grundstücksbestandteile (RGZ 158, 368). Veräußerer und Erwerber müssen sich darüber einig sein, dass das Zubehör mit übereignet werden soll, was nach der Auslegungsregel I 2 widerleglich vermutet wird. Der Veräußerer muss Eigentümer des Zubehörs sein. § 878 gilt für das Zubehör entspr (Soergel/Kern Rz 3). Die Zubehöreigenschaft muss zum Zeitpunkt des Eigentumserwerbs vorliegen (Augsburg OLGRspr 34, 178) und wird nicht nach I 2 vermutet (Ddorf DNotZ 93, 342 [OLG Düsseldorf 13.05.1992 - 11 U 81/91], str). Fehlt diese, ist auch kein gutgläubiger Erwerb nach II möglich (KG OLGRspr 14, 80; Erman/Artz R...