D. D&O-Versicherung

I. Grundlagen

Tz. 43

Stand: EL 36 – ET: 06/2022

Mit der D&O-Versicherung soll die Absicherung des Mitglieds eines Organs der Gesellschaft oder eines sonstigen leitenden Angestellten gegen Haftungsrisiken mit dem Mittel der Haftpflichtversicherung erreicht werden. Die versicherten Personen werden von den Folgen in Haftungsfällen i. R.d. Organtätigkeit, insbesondere von Schadensersatzansprüchen, freigestellt. Die D&O-Versicherung ist eine freiwillige Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für fremde Rechnung i. S. d. §§ 43ff. VVG, die durch die Gesellschaft als Beitragsschuldnerin finanziert wird (vgl. OLG München, Urteil vom 15.03.2005, 25 U 3940/04, VersR 2005, S. 540; KK-AktG (2010), § 93, Rn. 241). Der Versicherer gewährt Versicherungsschutz für den Fall, dass eine versicherte Person bei Ausübung ihrer Organtätigkeit eine Pflicht verletzt und ein Dritter erfolgreich Schadensersatzansprüche geltend macht, die sich auf gesetzliche Haftpflichtbestimmungen privatrechtlichen Inhalts stützen und zu einem Vermögensschaden bei dem Dritten führen (vgl. BeckOGK-AktG (2021), § 93, Rn. 279). Der D&O-Versicherung liegen eine Abwehrfunktion und eine Schadensausgleichsfunktion zugrunde (vgl. Seibt/Saame, AG 2006, S. 901 (902)). Zunächst wird der Versicherer die versicherte Person außergerichtlich und gerichtlich dabei unterstützen, die Schadensersatzforderungen abzuwehren. Sind die Ansprüche begründet, gleicht der Versicherer sie aus.

Tz. 44

Stand: EL 36 – ET: 06/2022

Versicherter ist der Vorstand, die Gesellschaft ist Versicherungsnehmerin – und trägt demgemäß auch die Prämien. Der Anspruchsteller hat sowohl bei der Innen- als auch Außenhaftung keinen direkten eigenen Anspruch gegen den Versicherer auf Zahlung. Insbesondere bei der Innenhaftung, bei der die Gesellschaft zugleich Anspruchstellerin...