Anzinger/Oser/Schlotter, Rechnungslegung und Prüfung der ... / II. Unternehmer

Prof. Dr. Heribert Anzinger

Rz. 135

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Der Unternehmer ist seit dem HaRÄG 2005 konzeptioneller Anknüpfungspunkt für das UGB. Zuvor wurde in Österreich – wie in Deutschland heute noch – auf den Kaufmann abgestellt (zur Diskussion zur Notwendigkeit der Novellierung des Kaufmannbegriffs in Österreich vgl. zB Krejci in Dehn/Krejci, Das neue UGB², 21; Schauer in FS 100 Jahre Wirtschaftsuniversität, 39 ff. und 51 mwN; Schauer, GesRZ. 2003, 4 ff.; P. Bydlinski, JBl 1998, 405 ff.; Krejci in FS Bydlinski, 219 ff.).

Rz. 136

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Die Unternehmereigenschaft kann durch drei Tatbestände vermittelt werden (Dehn, ÖJZ 2006, 44 ff.):

Durch den Betrieb eines Unternehmens (§ 1 Abs. 2 öUGB, "jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein" (Hirschler in FS Tanzer, 405 f.). Das Unternehmen entspricht dem Unternehmen gem. § 1 Abs. 2 Satz 1 öKSchG und knüpft daher an die in langjähriger Rechtsanwendung bewährte Definition des Unternehmers im öKSchG an, die sich im Unterschied zur Definition des handelsrechtlichen Kaufmanns durch ihre Elastizität auszeichnet, um so den Bedürfnissen einer sich ändernden Praxis Rechnung tragen zu können (ErläutRV 1058 BlgNr. 22 GP 6 und 19; Dehn, RFG 2007, 5). Für Krejci entspricht das Gewerbeverständnis grds. dem Unternehmensverständnis, wenn man davon absieht, dass beim Gewerbe die Freiberufler ausgeklammert waren und es beim Unternehmen nicht auf eine Gewinnorientierung ankommt (Krejci in Dehn/Krejci, Das neue UGB², 21-27). In Deutschland wird für das Vorliegen der Kaufmannseigenschaft auf das Betreiben eines Handelsgewerbes abgestellt, soweit sie nicht als Ausübung eines freien Berufs oder als Ausübung von Land- oder Forstwirtschaft anzusehen ist (Rz. 73).

Durch eine bestimmte Rechtsfor...

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