VG Würzburg Urteil vom 22.07.2010 - W 3 K 10.489, W 3 K 09.368

Entscheidungsstichwort (Thema)

Hilfe für junge Volljährige. Beurteilungsspielraum des Jugendhilfeträgers. Sozialpädagogisch begleitete Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahme

Normenkette

SGB VIII §§ 41, 27 Abs. 3, § 13 Abs. 2

Tenor

I. Die Klage wird abgewiesen.

II. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Gerichtskosten werden nicht erhoben.

Tatbestand

I.

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage vom Beklagten die Übernahme ihrer Ausbildungskosten für den Zeitraum Januar 2009 bis zur Beendigung ihrer Ausbildung (Juli 2010) im A…-Zentrum in S… ….

Die Klägerin, geb. am … … 1990, ist die Mutter des im … 2006 geborenen J… L…. Aufgrund einer Überforderung der Klägerin mit ihrer neuen Mutterrolle wurde die Klägerin zunächst zusammen mit ihrem Sohn bei einer Pflegefamilie untergebracht. In dem Zeitraum vom 17. Oktober 2006 bis zum 28. Februar 2008 wohnte die Klägerin in der Einrichtung A…-Zentrum in … … während ihr Sohn weiterhin in der Pflegefamilie betreut wurde. Sodann verzog die Klägerin alleine in eine außerhalb von S… … gelegene Wohnung, in der sie weiterhin von zwei pädagogischen Fachkräften des A…-Zentrums ambulant betreut wurde.

Am 3. September 2007 begann die Klägerin im A…-Zentrum eine Ausbildung zur hauswirtschaftstechnischen Helferin; diese Ausbildung wurde im Juli 2010 von ihr beendet. Die für die Ausbildung anfallenden Kosten übernahm zunächst die Stadt Würzburg als zuständiger Jugendhilfeträger im Rahmen der den Eltern der Klägerin zum damaligen Zeitpunkt gemäß §§ 27, 34 SGB VIII gewährten Hilfe zur Erziehung.

Nach einem Umzug der Eltern der Klägerin in den Zuständigkeitsbereich des Beklagten gewährte dieser mit Bescheid vom 16. April 2008 den Eltern der Klägerin vom 1. Mai 2008 bis zum 29. Dezember 2008 (Eintritt der Volljährigkeit der Klägerin am 30.12.2008) ...