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SG Hamburg Gerichtsbescheid vom 30.08.2017 - S 14 AL 16/17

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Nachgehend

BSG (Urteil vom 27.06.2019; Aktenzeichen B 11 AL 17/18 R)

 

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.

 

Tatbestand

Angefochten sind die Bescheide vom 28.11.2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15.12.2016. Durch diese Bescheide stellte die Beklagte für die Zeit vom 18.8.2016 bis 7.9.2016 (drei Wochen) und vom 20.10.2016 bis 30.11.2016 (sechs Wochen) Sperrzeit fest und forderte das für die Zeit vom 18.1.2016 bis 7.9.2016 gezahlte Arbeitslosengeld in Höhe von 1242 EUR von dem Kläger zurück. Maßgebend für diese Entscheidung war, dass der Kläger trotz Belehrung über die Rechtsfolgen an den Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung "Langzeitarbeitslosigkeit vermeiden (LAV)" bei der D. GmbH vom 17.8.2016 bis 11.10.2016 und vom 19.10.2016 bis 6.12.2016 nicht teilgenommen hat.

Der Kläger hat gegen die genannten Bescheide am 10.1.2017 Klage erhoben. Er habe sich seinerzeit in konkreten Job-Verhandlungen und diversen Personalgesprächen befunden. Der Kläger liegt hierzu umfangreichen entsprechenden E-Mail-Verkehr vor. Aus der Anordnung der Maßnahme sei in keiner Weise hervorgegangen, um welche Inhalte es sich genau handelt würde und inwieweit diese für ihn nützlich sein würden. Ein vermutlich allgemeines Bewerbertraining sei für ihn ungeeignet, da er in den letzten 15 Jahren administrative Aufgaben insbesondere im Personalbereich zu verantworten gehabt habe.

Der Kläger beantragt nach den eingereichten Schriftsätzen,

die Bescheide der Beklagten vom 28.11.2016 und den Widerspruchsbescheid vom 15.12.2016 aufzuheben.

Die Beklagte beantragt schriftsätzlich,

die Klage abzuweisen.

Der Kläger war seit dem 1.6.2016 beschäftigungslos. Arbeitslos gemeldet hat der Kläger sich am 15.12.2015. Mit Bescheid vom 8.2.2016 bew...

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BSG B 11 AL 17/18 R
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  Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Sperrzeitzeitdauer. wiederholtes versicherungswidriges Verhalten. Feststellung der vorausgegangenen Sperrzeit durch Verwaltungsakt  Leitsatz (amtlich) Der Eintritt einer zweiten oder weiteren ...

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