OLG Koblenz Beschluss vom 18.03.2020 - 7 UF 159/20

Normenkette

FamFG § 40 Abs. 1, § 55 Abs. 1, § 64 Abs. 3

Verfahrensgang

Tenor

Die Anträge der Antragsgegnerin vom 05.03.2020 auf Aussetzung der Wirksamkeit betreffend die Ziffer 1. und der Vollstreckung betreffend die Ziffer 2. des Beschlusses des Amtsgerichts - Familiengericht - Westerburg vom 20.02.2020 werden zurückgewiesen.

Gründe

I. Die Beteiligten sind verheiratete, getrenntlebende Eheleute. Aus der Ehe sind die im Rubrum genannten, drei minderjährigen Kinder hervorgegangen. Die Familie bewohnte gemeinsam mit der Mutter und des Bruders und der Schwägerin des Antragstellers ein Hausanwesen in der ...straße ... in ... Mü.. Ende Dezember 2019 trennten sich die Ehegatten und die Antragsgegnerin verbrachte das jüngste Kind einvernehmlich in eine stationäre Krankenhausbehandlung nach D. Am Morgen des 13.01.2020 nahm die Antragsgegnerin unter Mithilfe von Angehörigen die Kinder Y. und M. während der Schulzeit vom Schulhof der Grundschule Mü. mit. Dies erfolgte ohne Kenntnis und Zustimmung des Antragstellers.

Der konkrete Aufenthalt der Antragsgegnerin und der Kinder ist seitdem nicht bekannt. Die Eltern der Antragsgegnerin wohnen in D. Sie selbst gibt an, mit den Kindern in einem Frauenhaus im Zuständigkeitsbereich des Jugendamtes Mo. zu leben und mittlerweile eine bislang nicht eingerichtete Wohnung in D., ..., gefunden zu haben.

Der Antragsteller stellte noch am gleichen Tag einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Übertragung der elterlichen Sorge betreffend die Kinder Y. und M. an ihn zur alleinigen Ausübung, worauf das Amtsgericht - Familiengericht - Westerburg mit Beschluss vom 16.01.2020 dem Antragsteller einstweilen das Aufenthaltsbestimmungsrecht übertrug und die Herausgabe der Kinder...