LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 25.11.2021 - L 13 SB 11/20

Entscheidungsstichwort (Thema)

Voraussetzungen für die Aberkennung der Schwerbehinderung

Orientierungssatz

Parallelentscheidung zu dem Urteil des LSG Berlin-Potsdam vom 11.11.2021 - L 13 SB 280/19, das vollständig dokumentiert ist.

Normenkette

SGB IX § 152 Abs. 1 Sätze 1-2; SGB X § 33 Abs. 1, § 37 Abs. 2, § 48 Abs. 1; VwVfG § 37 Abs. 1; BGB § 291; ZPO § 253 Abs. 1, § 261 Abs. 1; SGG §§ 90, 94, 193

Nachgehend

Tenor

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 10. September 2019 geändert und der Bescheid des Beklagten vom 19. Juni 2017 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 8. November 2017 aufgehoben, soweit darin unter teilweiser Aufhebung des Bescheides vom 21. März 2011 bei dem Kläger ein Grad der Behinderung von weniger als 50 festgestellt worden ist.

Der Beklagte hat dem Kläger dessen notwendige außergerichtliche Kosten des Verfahrens in erster Instanz zur Hälfte und des Berufungsverfahrens zur Gänze zu erstatten.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand

Der 1981 geborene Kläger wendet sich gegen die Absenkung des bei ihm ursprünglich festgestellten Grades der Behinderung (GdB) auf weniger als 50.

Nach operativer Entfernung der Schilddrüse hatte der Beklagte mit Bescheid vom 21. November 2011 beim Kläger einen GdB von 80 festgestellt. Im September 2016 leitete er ein Überprüfungsverfahren ein und stellte mit Bescheid vom 19. Juni 2017 fest, dass der GdB beim Kläger nunmehr 20 betrage und der Bescheid vom 21. März 2011 entsprechend mit Wirkung „ab Bekanntgabe“ des Herabsetzungsbescheides aufgehoben werde. Den hiergegen eingelegten Widerspruch wies der Beklagte mit Widerspruchsbescheid vom 8. November 2017 zurück.

Mit der am 29. November 2017 erhobenen Klage hat der Kläger sich...