KG Berlin Urteil vom 23.05.2007 - 26 U 223/06

Verfahrensgang

Nachgehend

Tenor

Auf die Berufung der Beklagten wird das am 5.9.2006 verkündete Urteil des LG Berlin - 10 O 290/05 - geändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:

1. Die Klage wird, unter Aufhebung des am 26.9.2005 verkündeten Versäumnisurteils des LG Berlin, abgewiesen.

2. Auf die Widerklage wird festgestellt, dass der Klägerin keine über den klageweise geltend gemachten Teilbetrag i.H.v. 50.000 EUR hinausgehenden Ansprüche i.H.v. 261.132,10 EUR gegen die Beklagte zustehen.

3. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen.

4. Die Beklagte trägt vorab die Kosten ihrer Säumnis. Von den übrigen Kosten des Rechtsstreits tragen die Gerichtskosten die Klägerin zu 89 % und die Beklagte zu 11 %. Die außergerichtlichen Auslagen der Drittwiderbeklagten hat die Beklagte zu tragen; die außergerichtlichen Auslagen der Beklagten hat die Klägerin zu 89 % zu tragen. Im Übrigen tragen die Parteien ihre außergerichtlichen Auslagen selbst.

5. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Den Parteien wird nachgelassen, die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe des beizutreibenden Betrages abzuwenden, wenn nicht die jeweils andere Partei vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet.

6. Die Revision wird zugelassen.

Gründe

I. Die Klägerin begehrt aus abgetretenem Recht mit der Klage die Rückzahlung eines Teilbetrages von 50.000 EUR aus einem Darlehen, dass die Drittwiderbeklagte der Beklagten und ihrem Ehemann am 7.11.1995 gewährt hatte. Hinsichtlich des Weiteren Sachverhalts wird auf die tatsächlichen Feststellungen des LG Berlin in dem Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen.

Das LG hat der Klage in vollem Umfang stattgegeben und die...