Schwangerschaft und Mutterschaft als Anrechnungszeiten

Jörg Heidemann

Zusammenfassung

Begriff

Frauen, die wegen Schwangerschaft oder Mutterschaft während der Schutzfristen nach dem Mutterschutzgesetz eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit nicht ausgeübt haben, werden Anrechnungszeiten gutgeschrieben

vor der Entbindung für 6 Wochen sowie
nach der Entbindung für 8 Wochen bzw. für 6 Wochen (bei Geburten vor dem 1.7.1942) und bei Früh- und Mehrlingsgeburten 12 Wochen (bei Geburten ab dem 1.7.1942).

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Anrechnungszeiten wegen Schwanger- oder Mutterschaft sind in § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VI geregelt. Sonderregelungen finden sich in §§ 252 Abs. 6 Nr. 2 und 252a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI.

1 Zeiträume und Dauer der Schutzfristen

Für Geburten im Beitrittsgebiet in der Zeit vom 3.10.1990 bis zum 31.12.1990 kommen 6 Wochen vor und 20 Wochen nach der Geburt als Anrechnungszeit (Schwangerschaft und Mutterschaft) infrage. Für Geburten bis zum 2.10.1990 gelten im Beitrittsgebiet besondere Regelungen.^{^[1]}

Über die gesetzlichen Schutzfristen hinaus werden Anrechnungszeiten wegen Schwangerschaft und Mutterschaft berücksichtigt, wenn die Schwangerschaft oder Mutterschaft ursächlich für die Unterbrechung der versicherten Beschäftigung oder Tätigkeit gewesen ist.

[1]

S. Anrechnungszeit im Beitrittsgebiet.

2 Unterbrechungserfordernis

Erforderlich ist, dass die Zeiten der Schwangerschaft oder Mutterschaft eine versicherte Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit oder einen versicherten Wehrdienst oder ein versichertes Wehrdienstverhältnis besonderer Art nach § 6 EinsatzWVG unterbrochen haben. Dies bedeutet, dass die Schwangerschaft bzw. die jeweilige als Anrechnungszeit wegen Schwangerschaft und Mutterschaft zählende Schutzfrist grundsätzlich bis zum Ende des auf die versicherte Beschäftigung/Tätigkeit oder des versicherten Wehr- oder Zivildienstes folgenden Monats beginnt; ...

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