Landesgrundsteuergesetz Hamburg / 5. Fortschreibungen und Anwendung Bundesrecht (Abs. 3 und 4)

Rz. 226

^{[Autor/Stand]} § 6 Abs. 3 HmbGrStG regelt abweichend von § 222 BewG die Wert- und Flächenfortschreibung.

Rz. 227

^{[Autor/Stand]} Nach § 6 Abs. 3 Satz 1 werden der Grundsteuerwert und die Flächen von Grund und Boden sowie des Gebäudes neu festgestellt, wenn sie von der zuletzt getroffenen Feststellung abweichen und es für die Besteuerung von Bedeutung ist. Eine Abweichung kann sich zum Beispiel daraus ergeben, dass Flächen nachträglich hinzukommen (Anbau) oder wegfallen (Abriss). In diesem Fall wäre eine Wert- und Flächenfortschreibung durchzuführen. Daneben wäre eine Wertfortschreibung denkbar, wenn die Äquivalenzzahlen gesetzlich angepasst werden. Auch eine Veränderung bzgl. der Steuerpflicht, z.B. durch Wegfall der Voraussetzungen zur Gewährung einer Steuerbefreiung nach §§ 3 und 4 HmbGrStG. Änderungen der Vermögensart, wie der Wechsel einer landwirtschaftlichen Fläche in das Grundvermögen nach § 233 Abs. 2 BewG führen nach A B 222 Abs 8 Sätze 3 ff. AEHmbGrStG nicht zu einer Wertfortschreibung, sondern zu einer Nachfeststellung für die neu entstandene wirtschaftliche Einheit des Grundvermögens. Sind alle Grundstücke eines Betriebs der Land- und Forstwirtschaft vom Wechsel der Vermögensart betroffen, ist zugleich eine Aufhebung des Grundsteuerwerts für die wirtschaftliche Einheit des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens vorzunehmen. Geht hingegen nur ein Teil eines Betriebs der Land- und Forstwirtschaft in das Grundvermögen über, ist wegen des Flächenabgangs bei der verbleibenden wirtschaftlichen Einheit des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens eine Wertfortschreibung zu prüfen.

Rz. 228

^{[Autor/Stand]} Ob eine Bedeutung für die Besteuerung besteht, richtet sich nach § 7 Abs. 1 HmbGrStG. Dort wird eine Differenzierung einerseits nach der Auswirkung der Änderung...