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Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 27.3.1 Begriff des Arbeitsvorgangs

Antje Teichert
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Nach der Protokollerklärung zu § 12 Abs. 2 TVöD (VKA) sind die Arbeitsvorgänge wie folgt definiert:

Zitat

Arbeitsvorgänge sind Arbeitsleistungen (einschließlich Zusammenhangsarbeiten), die, bezogen auf den Aufgabenkreis der/des Beschäftigten, zu einem bei natürlicher Betrachtung abgrenzbaren Arbeitsergebnis führen (z. B. unterschriftsreife Bearbeitung eines Aktenvorgangs, eines Widerspruchs oder eines Antrags, Erstellung eines EKG, Fertigung einer Bauzeichnung, Konstruktion einer Brücke oder eines Brückenteils, Bearbeitung eines Antrags auf eine Sozialleistung, Betreuung einer Person oder Personengruppe, Durchführung einer Unterhaltungs- oder Instandsetzungsarbeit). Jeder einzelne Arbeitsvorgang ist als solcher zu bewerten und darf dabei hinsichtlich der Anforderungen zeitlich nicht aufgespalten werden. Eine Anforderung im Sinne der Sätze 2 und 3 ist auch das in einem Tätigkeitsmerkmal geforderte Herausheben der Tätigkeit aus einer niedrigeren Entgeltgruppe.

 
Hinweis

Die Tarifvertragsparteien gehen von einem kleinteiligen engen Verständnis des Begriffs eines Arbeitsvorgangs aus. Dem steht die Tendenz der Rechtsprechung gegenüber, diesen Begriff weit auszulegen.[1] Um dieser Tendenz entgegenzuwirken, haben die Tarifvertragsparteien den Beispielskatalog in der Protokollerklärung abgewandelt, um damit deutlich zu machen, dass sie im Rahmen ihrer tarifautonomen Gestaltungsbefugnis diesem Begriff ein enges Verständnis zugrunde legen. So haben sie für den Bereich des Sozial- und Erziehungsdienstes neu als Beispiele "Bearbeitung eines Antrags auf Sozialleistung" sowie "Betreuung einer Person" eingebracht und damit klargestellt, dass dieses kleinteilige Ergebnis ein abgrenzbares Arbeitsergebnis und damit einen Arbeitsvorgang darstellt.

Die gesamte Tätigkeit eines Beschäftigten setzt...

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