Eingruppierung einer Praxisanleiterin

BAG, Urteil vom 17.3.2021, 4 AZR 218/20

Soweit einem Mitarbeiter schichtbezogen von vornherein auseinandergehalten und organisatorisch voneinander getrennt verschiedene Arbeitsbereiche übertragen werden (entweder die Tätigkeit als Praxisanleiter oder rein pflegerische Tätigkeiten), handelt es sich um 2 Arbeitsvorgänge im Tarifsinn. Allein aus dem Umstand, dass es sich bei dem Tarifbegriff des Praxisanleiters i. S. d. Entgeltgruppe P 8 Fallgruppe 2 TVöD/VKA um ein sog. Funktionsmerkmal handelt, ergibt sich nichts anderes.

Sachverhalt

Die Klägerin ist seit 1995 als examinierte Gesundheits- und Krankenpflegerin (GuK) im Krankenhaus der Beklagten beschäftigt. Der TVöD findet auf das Arbeitsverhältnis Anwendung. Im Jahr 2008 absolvierte sie erfolgreich die Nachqualifikation zur Praxisanleiterin im Gesundheitswesen und wird seither als GuK und als Praxisanleiterin eingesetzt.

Eingruppiert ist die Klägerin in EG P 7 der Entgeltordnung VKA.

Da die Beklagte jedes Jahr 2 Kurse von jeweils 15 Schülern aus dem Bereich Gesundheits- und Krankenpflege sowie 2 Kurse von Krankenpflegehelfer/innen ausbildet, hat sie 8 Pflegekräfte als Praxisanleiterinnen freigestellt, welche ausschließlich mit der praktischen Ausbildung auf den verschiedenen Stationen einschließlich der Prüfungen betraut sind. Daneben beschäftigt sie ca. 45 nicht freigestellte Praxisanleiter und Praxisanleiterinnen, die in den Stationsablauf eingebunden sind – so auch die Klägerin, die auf ihrer Station in der Zeit zwischen April 2016 und Dezember 2018 die einzige nicht freigestellte Praxisanleiterin war.

Im Dezember 2018 beantragte sie erfolglos bei der Beklagten eine Höhergruppierung in die EG P 8 der Entgeltordnung VKA.

Sie begründete dies damit, dass es sich bei der Praxisanleitung i. S. d. der EG 8 Fallgruppe 2 um ein sog....