Die Entgeltordnung der Vereinigung der kommunalen Arbeit ... / 4.1 Abschn. I – allgemeine Tätigkeitsmerkmale

Teil A, Abschn. I enthält die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale für einfachste Tätigkeiten, handwerkliche Tätigkeiten, Tätigkeitsmerkmale im Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und Außendienst und Tätigkeitsmerkmale für eine Eingruppierung in die Entgeltgruppen 13 bis 15. Die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale entsprechen weit überwiegend den bereits bekannten unbestimmten Rechtsbegriffen aus der Vergütungsordnung. Zum besseren Verständnis werden diese größtenteils in Klammerdefinitionen und Protokollerklärungen erläutert.

Damit unterliegt die Anwendung der unbestimmten Rechtsbegriffe auch zukünftig der uneingeschränkten Nachprüfung durch die Arbeitsgerichte.

4.1.1 Ziffer 1 – Entgeltgruppe 1 (einfachste Tätigkeiten)

Bereits mit Inkrafttreten des TVöD zum 1.10.2005 wurde der Entgeltgruppe 1 das Tätigkeitsmerkmal "einfachste Tätigkeiten" zugeordnet (Anlage 3 TVÜ-VKA). In Entgeltgruppe 1 wurde eine beispielhafte Aufzählung für einfachste Tätigkeiten aufgenommen. Diese Aufzählung war nicht abschließend und konnte durch landesbezirkliche Tarifverträge ergänzt werden.

Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) erfordert die Tätigkeit keine Vorbildung oder Ausbildung, sodass diese nach einer nur sehr kurzen Einweisung wahrgenommen werden kann. Die Arbeiten sind im Wesentlichen gleichförmig und gleichartig ("mechanisch"), sodass sie nur geringster Überlegungen bedürfen. Unter einfachsten Tätigkeiten sind insbesondere an- und ungelernte Tätigkeiten zu verstehen.

Das Tätigkeitsmerkmal "einfachste Tätigkeiten" gilt für alle Sparten der Entgeltordnung und ist daher in den weiteren Abschnitten bzw. Teil B nicht mehr gesondert aufgeführt.

4.1.2 Ziffer 2 – Entgeltgruppen 2 bis 9a (handwerkliche Tätigkeiten)

Die Entgeltordnung VKA enthält im Gegensatz zur Vergütungsordnung Eingruppierungsmerkmale für eher arbeitertypisch geprägte Tätigkeiten. Hierbei ist aber zu berücksichtigen, dass es sich bei den Ei...