Anhang 2 – Zeitwertkonten

Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen IV C 5 – S 2332/07/0004 vom 17. Juni 2009 (BStBl 2009 I, 1286)

Zusammenfassung

Stand: EL 122 – ET: 6/2020

Betr.:

Lohn-/einkommensteuerliche Behandlung sowie Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung von Zeitwertkonten-Modellen^{^[1]}

Zur lohn-/einkommensteuerlichen Behandlung von Zeitwertkonten-Modellen sowie den Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung nehme ich im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wie folgt Stellung:

[1] Hinweis auf die Gesamtdarstellung beim Stichwort > Arbeitszeitkonto. Vor dem Hintergrund der BFH-Urteile vom 11. November 2015 – I R 26/15 (BStBl 2016 II, 489) und vom 22. Februar 2018 – VI R 17/16 (BStBl 2019 II, 496) wurde Abschnitt A. IV. 2. b (Organe von Körperschaften) im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder durch BMF-Schreiben vom 8. August 2019 – IV C 5 – S 2332/07/0004 :00 (BStBl 2019 I, 874) neu gefasst. Diese Änderung ist hier eingearbeitet. Die Neufassung ist in allen offenen Fällen anzuwenden.

A. Allgemeines zu Zeitwertkonten

I. Steuerlicher Begriff des Zeitwertkontos

Bei Zeitwertkonten vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dass der Arbeitnehmer künftig fällig werdenden Arbeitslohn nicht sofort ausbezahlt erhält, sondern dieser Arbeitslohn beim Arbeitgeber nur betragsmäßig erfasst wird, um ihn im Zusammenhang mit einer vollen oder teilweisen Freistellung von der Arbeitsleistung während des noch fortbestehenden Dienstverhältnisses auszuzahlen. In der Zeit der Arbeitsfreistellung ist dabei das angesammelte Guthaben um den Vergütungsanspruch zu vermindern, der dem Arbeitnehmer in der Freistellungsphase gewährt wird. Der steuerliche Begriff des Zeitwertkontos entspricht insoweit dem Begriff der Wertguthabenvereinbarungen im Sinne von § 7b SGB IV (sog. Lebensarbeitszeit- bzw. Arbeitszeitkonto).

Keine Zeitwertkonten in diesem Sinne sind dage...

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